Sonntag, 18. Dezember 2022

Arte-Doku zu Viktor Orbán

Leider nur noch bis Jahresende ist die sehenswerte Reportage "Hallo, Diktator" - Orbán, die EU und die Rechtsstaatlichkeit" in der Arte-Mediathek verfügbar. Vielleicht ergibt es sich zwischen den Jahren...

Podcast zum Thema Ambiguitätstoleranz

Ambiguitätstoleranz als die Fähigkeit, mit Mehrdeutigkeit (konstruktiv) umgehen zu können, taucht in unseren Lehrveranstaltungen zum (Rechts-)Populismus immer wieder auf. Bei SWR2 Wissen gibt es einen Podcast, der grundlegend in das Thema einführt und unbedingt hörenswert ist: "Mut zur Mehrdeutigkeit"...

Dienstag, 13. September 2022

Pegida- und Querdenker-Proteste im Vergleich

1. Einleitung

Als im Frühjahr viele Menschen auf die Straße gingen, um gegen die von der Regierung beschlossenen Einschränkungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus zu demonstrieren, fühlten sich nicht wenige an die Pegida-Proteste - beginnend im Dezember 2014 - erinnert, bei denen vor allem in Dresden, aber auch in anderen deutschen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen sind, um ihrem Unmut hinsichtlich der Einwanderungspolitik der Regierung Ausdruck zu verleihen.

Den Teilnhemer:innen der Pegida-Proteste wird oftmals vorgeworfen, ‚rechts‘ oder gar Neo-Nazis zu sein, während die "Querdenker" als Verschwörungstheoretiker:innen und Maskenverweigerer dargestellt werden. Entsprechend konnten einschlägigen Medien die folgenden Überschriften entnommen werden:

  • Pegida-Teilnehmer beschimpfen Hotel-Gäste rassistisch (Abendzeitung am 03.08.2016) [1]
  • Typischer Pegida-Anhänger ist 48, männlich und gut gebildet (Berliner Zeitung am 04.02.2020) [2]
  • „Querdenker“-Demo in Leipzig: Journalisten angegriffen, Grünen-Politiker belästigt (Frankfurter Rundschau am 08.11.2021) [3]
  • Angriff auf Reichstag: 40 mutmaßliche Randalierer bislang ermittelt (ntv.de am 16.01.2021) [4]

Aber wer sind diese Leute wirklich, die auf die Straße gehen, welche Motive haben sie und wie rechts sind sie? Mit dieser Frage beschäftigten sich verschiedene Forscherteams, die mit Hilfe von Befragungen versucht haben, dies herauszufinden. In der vorliegenden Arbeit werden diese Studien aufgegriffen und miteinander verglichen. Da die Ereignisse, insbesondere die Pegida-Proteste, bereits einige Jahre zurückliegen, wird in einem ersten Schritt die Entstehung und Chronologie der Proteste beschrieben, bevor im zweiten Teil die Pegida-Proteste mit denen der Querdenker verglichen werden.

Dabei beschränkt sich die hier vorliegende Arbeit darauf, die Querdenker-Demonstrationen und die Pegida-Proteste hinsichtlich der Teilnehmer:innen und den Motiven für die Teilnahme zu untersuchen und vergleichen. Zudem soll das rechtextremistische Potential analysiert werden. Bei den ausgewählten Kategorien werden die jeweiligen Protestphänomene zunächst getrennt voneinander betrachtet und in einem zweiten Schritt miteinander verglichen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten.

Montag, 22. August 2022

Extremismus in Deutschland seit 1945 - ZDF Doku

Die Dokumentation des ZDF mit dem Titel "Extremismus in Deutschland - Gefahr von rechts und links" stellt die Geschichte des Extremismus seit 1945 dar – mit Rückblick auf die Weimarer Republik. Der Film dauert 75 min und ist bis 08.11.2025 in der Mediathek verfügbar. Zum Einsatz des Films in der Schule wurden eigens Unterrichtsmaterialien entwickelt, die man hier als pdf findet: https://www.zdf.de/assets/lehrermaterial-extremismus-in-deutschland-100~original.

Samstag, 6. August 2022

Populismus und Popkultur

In diesem Beitrag stellt Clara Hirn folgenden Aufsatz vor:

Klingmann, Heinrich (2022): POPulismus, POPkultur und Pop-Didaktik; in: Beate Flath u.a. (Hg.): Druckwellen, Eskalationskulturen und Kultureskalationen in Pop, Gesellschaft und Politik, S. 57-74.

Heinrich Klingmann thematisiert in dem Kapitel seines Buches den Hintergrund und die Beweggründe für die Rede Campinos nach der Echo-Preisverleihung 2018, welche die Hip-Hop-Künstler Kollegah und Farid Bang gewannen. Außerdem behandelt der Autor die Unterschiede zwischen Populismus, Popkultur und Pop-Didaktik in der heutigen Kultur und die Einflüsse des (Rechts-)Populismus auf die zwei anderen Begriffe Popkultur und Pop-Didaktik.

Donnerstag, 4. August 2022

AfD und Antisemitismus

In diesem Beitrag stellt Hanna Preiß folgenden Text vor:

Pfahl-Traughber, Armin (2017): Die AfD und der Antisemitismus; Online-Dossier Rechtsextremismus auf der Website der bpb: https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/257899/die-afd-und-der-antisemitismus/.

Armin Pfahl-Traughber setzt sich in seinem Text mit der Frage auseinander, wie die AfD gegenüber Antisemitismus eingestellt ist. Denn „einerseits betonen führende Vertreter der Alternative für Deutschland, die Partei sei pro-israelisch und pro-jüdisch, anderseits sorgen immer wieder Parteimitglieder durch antisemitische Äußerungen für Skandale“.

Mittwoch, 3. August 2022

Religion, Vorurteile und Rechtsextremismus

In diesem Beitrag stellt Johanna Bunes folgenden Aufsatz vor:

Öztürk, Cemal / Pickel, Gert / Schneider, Verena (2021): Religion, Vorurteile und Rechtsextremismus - kommt zusammen, was nicht zusammengehört?; in: Blättel-Mink, Birgit (Hrsg.): Gesellschaft unter Spannung. Verhandlungen des 40. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie 2020, online unter: https://publikationen.soziologie.de/index.php/kongressband_2020/article/view/1334.

In diesem Beitrag thematisieren Öztürk, Pickel und Schneider Zusammenhänge und Wirkung von Religiosität und rechtsextremen Einstellungen. Doch was kann darunter verstanden werden? Während es Antisemitismus schon sehr lange gibt, gilt die Muslimfeindlichkeit als ein relativ junges Phänomen. Dabei werden AnhängerInnen verschiedener religiöser Gruppen als Ursache von Konflikten verantwortlich gemacht. Nach dieser Theorie sind die Werte dieser Religionen nicht mit den westlichen Werten vereinbar. Dadurch kommt es zu ethnopluralistischen Forderungen wie das Stoppen der Einwanderung und die Rückführung in die (angeblichen) Herkunftsländer.

Der Beitrag befasst sich diesbezüglich mit zwei zentralen Fragen. Zuerst wird überprüft, ob ein Zusammenhang zwischen Religion beziehungsweise Religiosität und rechtsextremen Einstellungen vorliegt. Dabei liegt der Fokus nicht auf rechtsextremen Parteien, sondern auf dem Anteil der Bevölkerung, der für rechtsextreme Überzeugungen und Vorstellungen anfällig ist. Um adäquate Aussagen treffen zu können, wurde nach Brähler und Decker eine Konsensdefinition mit sechs Dimensionen konstituiert:

  • Affinität zur Diktatur als Staatsform,
  • nationaler Chauvinismus,
  • Verharmlosung des Nationalsozialismus,
  • Antisemitismus,
  • Fremdenfeindlichkeit,
  • Sozialdarwinismus.

Samstag, 30. Juli 2022

Forschungsstand zum Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Luca Monte folgenden Aufsatz vor:

Heinze, Anna-Sophie (2022): Zwischen Etablierung und Mainstreaming: Zum Stand der Forschung zu Populismus und Rechtsradikalismus; in: Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft 16, S. 162- 175, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s12286-022-00517-9.

In ihrem Text setzt sich Anna-Sophie Heinze das Ziel, die aktuellen Forschungen und Kenntnisse zu Populismus und Rechtsradikalismus zu sammeln und zu ordnen. Sie teilt ihren Text in sieben Abschnitte auf, wobei jeder Abschnitt sich mit einem bestimmten Aspekt des Forschungstands beschäftigt. Sie stellt selbst Thesen zu weiteren Forschungszielen auf und zeigt, warum viele Bereiche noch kaum erforscht sind.

Freitag, 29. Juli 2022

Populismus und (politische) Bildung

In diesem Beitrag stellt Lou Chiara Hildenbrand folgenden Aufsatz vor:

Nuissl, Ekkehard / Popović, Katarina (2020): Populismus und Bildung; in: Zeitschrift für Weiter-bildungsforschung 43, 3/2020, S. 339-355, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s40955-020-00173-0.

Unter Populismus versteht man eine politische Bewegung, die die Interessen des Volkes vertritt, d.h. Populismus idealisiert das Volk und feindet die Elite an. Populismus findet sich weltweit in staatlichen, politischen und sozialen Kontexten wieder. Politiker behaupten, die Interessen des Volkes zu vertreten, indem sie mittels populistischer Taktiken zu einer diskursiven Verschiebung öffentlicher Debatten hin zu wichtigen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen beitragen (z.B. „durch politische Aktionen wie Protestkundgebungen, Aufmärsche, Ansammlungen“) (S. 340).

Frauen und Rechtspopulismus in Italien

In diesem Beitrag stellt Franziska Schmidt folgenden Text vor:

Feo, Fancesca / Lavizzari, Anna (2021): Fallstudie Italien; in: Triumph der Frauen? Das weibliche Antlitz des Rechtspopulismus und -extremismus in ausgewählten Ländern, Heft 06, Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) - Forum Politik und Gesellschaft, online unter: https://www.fes.de/themenportal-gender-jugend-senioren/gender-matters/artikelseite/fallstudie-italien.

Die FES betrachtet in ihrer Studienreihe das „weibliche Anlitz des Rechtspopulismus“ und untersucht hierfür einzelne Länder und ihre rechtspopulistischen Parteien. In der Fallstudie Italien setzen Francesca Feo und Anna Lavizzari den Fokus auf die beiden wichtigsten Rechtsparteien in Italien, die Lega und die Fratelli d´Italia.

Donnerstag, 28. Juli 2022

Rechtspopulisten als Profiteure der Angst in der Corona-Krise?

In diesem Beitrag stellt Franka Hartnagel folgenden Text vor:

Stern, Verena (2021): Die Profiteure der Angst? - Rechtspopulismus und die COVID-19-Krise in Europa; Friedrich Ebert Stiftung, online unter https://library.fes.de/pdf-files/dialog/17736-20210512.pdf.

Stern geht in ihrem Text auf die Situation verschiedener europäischer Länder während der Corona-Pandemie ein. Des Weiteren geht sie anhand mehrerer Länderanalysen im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2020 der Frage nach, inwiefern extrem rechte und rechtspopulistische Parteien von dieser Krise profitieren konnten.

„Da die Pandemie zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht überwunden ist, handelt es sich bei den vorgestellten Länderanalysen um Momentaufnahmen“ (S. 1).

Mittwoch, 27. Juli 2022

Rechtspopulismus als Bedrohung für den EU-Integrationsprozess

In diesem Beitrag stellt Carina Ahnefeld folgenden Aufsatz vor:

Busch, Klaus (2019): Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess; WSI Mitteilungen 72, 2/2019, S. 125-132, online unter: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0342-300X-2019-2-125.pdf.

Der vorliegende Artikel behandelt den Rechtsruck, der in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu verzeichnen ist. Zudem behandelt er Ursachen und Folgen. Klaus Busch versucht in seinem Artikel ebenfalls, den Handlungsspielraum der EU zu schildern, beispielsweise im Bereich der Migration.

Heimat - Theologie - Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Fiona Hamann folgenden Aufsatz vor:

Bauer, Christian (2019): Heimat im Offenen? - Rechtspopulismus als theologische Herausforderung; in: International Journal of Practical Theology, 23 (1), S. 78-97, online unter: https://doi.org/10.1515/ijpt-2018-0031.

Der vorliegende Habilitationsvortrag von Christian Bauer thematisiert zu Beginn den Begriff und das Gefühl von „Heimat“. Es ist ein „schwer zu definierender“ (S. 79) Ort der Sehnsucht, der Erinnerung, der vor allem im Blick zurück zu finden ist und nicht im Unmittelbaren erlebbar zu sein scheint. Einige Menschen verlieren heute das Gefühl von Heimat. Sie sind „auf der Suche nach identitätsstiftenden Narrativen des Eigenen im Gegenüber zum herandrängenden Fremden“ (S. 80). Rechtspopulisten können mit ihren Ideologien einfach an dieses Gefühl anknüpfen. Da Heimat die Sehnsucht aller Menschen sei, kommt „die Frage nach entsprechenden Ressourcen einer nichtexkludierenden, aber dennoch heimatgebenden Identität im offenen Raum unserer Gesellschaft auf“ (S. 80).

Dienstag, 26. Juli 2022

Femonationalismus in Deutschland

In diesem Beitrag stellt Daniela Armbruster folgenden Text vor:

Bulla, Victoria (2021): Frauen und Rechte – Femonationalismus in Deutschland; in: onlinejournal kultur & geschlecht #27/2021, online unter: https://kulturundgeschlecht.blogs.ruhr-uni-bochum.de/wp-content/uploads/2021/07/Bulla_Femonationalismus_finalo-1.pdf.

Die Autorin gibt zunächst einmal an, dass es vor allem seit 2014 zu einem Erstarken der rechtspopulistischen Parteien kommt. Wobei dies nicht nur in Deutschland (AfD) der Fall ist, sondern auch in anderen europäischen Ländern. Eine Besonderheit dieser Parteien liegt darin, dass sie ihre antimuslimischen Ansichten mit "feministischen" Aussagen vermischen. Sie rechtfertigen ihre islamophoben Einstellungen mit angeblichem Feminismus. Dafür nutzen sie allerdings nur die Aspekte des Feminismus, die ihnen in diesem Fall einen Vorteil bringen. Sie wollen beispielweise durch Gleichberechtigung der Geschlechter aufzeigen, dass muslimische Männer die Rechte von Frauen nicht respektieren können. So wollen sie den eigentlichen Grund für ihr Handeln, den Rassismus, verschleiern.

Zu ihrem Aufsatz inspirieren lassen hat sich die Autorin von der Autorin Sara R. Farris, die den Begriff Femonationalismus einführte. Der Begriff gibt die Verbindung einer nationalistischen Ideologie und einigen feministischen Idee wieder. Der Feminismus wird demnach für eine rechte politische Agenda benutzt. Bulla erweitert das Konzept um die deutsche Perspektive.

Feindbild LGBTIQ in Ungarn

In diesem Beitrag stellt Rubina Di Stefano folgenden Text vor:

Perintfalvi, Rita (2021): LGBTIQ-Menschen als Zielscheiben aggressiver rechtspopulistischer und religiös-fundamentalistischer Angriffe und deren Kritik; in: LIMINA - Grazer theologische Perspektiven 4.1 (17.4.2021): S. 158-176, online unter: https://limina-graz.eu/index.php/limina/article/view/109.

Der Text von Rita Perintfalvi thematisiert das Feindbild, das die LGBTIQ-Menschen sowohl für fundamentale Christen als auch für Rechtspopulisten darstellen. LGBTIQ-Menschen, wie beispielsweise homosexuelle oder transsexuelle Menschen, haben es in Ungarn nicht einfach. In Ungarn gibt es einen rechtspopulistischen Gesellschaftsentwurf und somit eine konkrete Vorstellung des Geschlechts und geschlechtlicher Identitäten sowie auch sexueller Orientierungen, die sich nicht mit den Vorstellungen der LGBTIQ-Community vereinbaren lässt. Sie schreibt darüber, wie der politische Autoritarismus die Religiosität als Manipulationsstrategie in der Politik instrumentalisiert. Denn religiöse Fundamentalisten beeinflussen die Politik und sowohl sie als auch politische Fundamentalist*innen bedrohen LGBTIQ-Menschen.

Rechtspopulismus in den Niederlanden

In diesem Beitrag stellt Jessica Gußmann folgenden Text vor:

Schweighöfer, Kerstin (2017): Rechtspopulismus in den Niederlanden; Online-Dossier
der Bundeszentrale für politische Bildung, online unter: https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus/242504/rechtspopulismus-in-den-niederlanden/.

In dem Artikel von Kerstin Schweighöfer geht es um die Entwicklung des Rechtspopulismus von kurz vor der Jahrtausendwende bis zum Jahr 2017. Es wird deutlich, dass sich der Rechtspopulismus in den Niederlanden hauptsächlich durch Islamfeindlichkeit äußert und durch diverse Morde befeuert wurde.

Zur Sprache von Pegida

In diesem Beitrag stellt Swenja Jogerst folgenden Aufsatz vor:

Mathias, Alexa (2019): Intergroup Conflict im Sprachgebrauch rechtspopulistischer Gruppierungen am Beispiel von „Pegida“; in: Sprachreport Jg. 35, Nr. 3/2019, S. 8-15; online unter: Mathias_Intergroup_conflict_2019.pdf.

Alexa Mathias zeigt in ihrem Beitrag anhand verschiedener beispielhafter Äußerungen von Pegida-Anhänger*innen die Wortwahl dieser Gruppierungen sowie den Zusammenhang der Bedeutungen mit dem Gebrauch der entsprechenden Wörter.

Montag, 25. Juli 2022

Verschwörungstheorien, Corona und die AfD Baden-Württemberg

In diesem Beitrag stellt Hannah Wieland folgenden Text vor:

Hammel, Laura (2020): Wie passen (Rechts-)Populismus und der Glaube an Verschwörungstheorien zusammen?; Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg, https://www.boell-bw.de/de/2020/11/11/wie-passen-rechts-populismus-und-der-glaube-verschwoerungstheorien-zusammen.

Der Artikel von Laura Hammel beschreibt die Thematik, inwiefern Rechtspopulismus und der Glaube an Verschwörungstheorien zusammenhängen. Es wird exemplarisch dargestellt, wie die Landtagsfraktion der AfD aus Baden-Württemberg bestimmte Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie genutzt hat, um mit unzufriedenen Bürgern und Bürgerinnen aufgrund der Covid-Einschränkungen zu sympathisieren.

Zusammenfassend erörtert der Beitrag, inwiefern rechtspopulistische Parteien Verschwörungstheorien nutzen, um Anhänger*innen für ihre Partei zu rekrutieren und welche Parallelen sich zwischen den beiden Bewegungen erkennen lassen. Dabei wird näher beleuchtet, wie Verschwörungstheorien argumentieren, auf welche Vorurteile sie ihre Argumentation aufbauen und welche Rolle das Internet spielt.

Rechtspopulismus in der Türkei

In diesem Beitrag stellt Onur Can Güzel folgenden Aufsatz vor:

Ince, Hilal Onur (2014): Populismus und Islam in der Türkei; in: Henrique Ricardo Otten / Manfred Sicking (Hg.): Kritik und Leidenschaft, transcript Verlag, S. 67-82, https://www.transcript-open.de/doi/10.14361/transcript.9783839415900.67.

Hilal Onur Ince beschriebt den Aufstieg der populistischen Partei AKP und Erdogans (Adalet ve Kalkinma Partisi / Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) und die damit verbundene schleichende Islamisierung der türkischen Gesellschaft mit der Unterstützung von sogenannten Tarikats (Bruderschaften) und nicht-staatlichen Organisationen wie der Fethullah Gülen Bewegung sowie die damit einhergehenden Folgen. Zusätzlich geht sie auf den Populismus in der Außenpolitik der AKP ein.

Sonntag, 24. Juli 2022

Italiens Rechtspopulisten in der Corona-Krise

In diesem Beitrag stellt Luca Rodio folgenden Text vor:

De Petris, Andrea (2020): Der italienische Rechtspopulismus zu Corona-Zeiten, Friedrich Ebert Stiftung, http://library.fes.de/pdf-files/bueros/rom/16328.pdf.

In dem von Andrea de Petris verfassten Artikel geht es um das Verhalten und die Rhetorik rechtspopulistischer Parteien in Italien während der Corona-Pandemie. Er beginnt seinen Artikel mit einer Verortung der aktiven rechtspopulistischen Parteien in Italien. Dementsprechend bildet sich das italienische rechte Lager aus der 1994 von Silvio Berlusconi gegründeten Forza Italia, der 1989 von Umberto Bossi gegründeten Lega Nord und der 2012 entstandenen Fratelli d´Italia (vgl. S. 2).

Rechtspopulismus im Sport

In diesem Beitrag stellt Tom Homner folgenden Aufsatz vor:

Greef, Samuel / Heller, Lucas (2021): Rechtspopulismus in der Welt des organisierten Sports. Interventions- und Reaktionsmuster; in: Sehmer, J., Simon, S., Ten Elsen, J., Thiele, F. (eds): recht extrem? Dynamiken in zivilgesellschaftlichen Räumen. Springer VS, Wiesbaden. S. 107-121, online unter: https://doi.org/10.1007/978-3-658-32560-2_7.

„Rechtspopulismus ist KEIN RANDPHÄNOMEN. Vielmehr ist er in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Der Sport ist ein Spiegel der Gesellschaft“ (Stephan 2017, S. 17).

In ihrem Aufsatz stellen Greef und Heller die These auf, dass das Verhältnis zwischen organisiertem Sport und Rechtspopulismus ähnlich zwiespältig ist wie das Verhältnis zwischen Rechtspopulismus und der Zivilgesellschaft. Hierbei beziehen sie sich auf den Widerspruch zwischen der multikulturellen Sport- und Vereinswelt und den rechtsextremen, oft fremdenfeindlichen Tendenzen in Fan- und Hooligan-Gruppierungen. Sie gehen der Frage nach, wo die Verbindungs- und Anknüpfungspunkte zwischen der Sportwelt und dem Rechtspopulismus sind und wie Sportvereine und -verbände auf rechte Interventionen reagieren (vgl. 107f.).

Samstag, 23. Juli 2022

Religions- und Sexualpolitik in Spanien und Polen

Im diesem Beitrag stellt Bella Grosman folgenden Text vor:

Cornejo-Valle, Monica; Ramme, Jennifer (2022): “We Don’t Want Rainbow Terror”: Religious and Far-Right Sexual Politics in Poland and Spain. In: Paradoxical Right-Wing Sexual Politics in Europe: Palgrave Macmillan, Cham, S. 25–60. Online verfügbar unter https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-030-81341-3_2.

Dieser Aufsatz untersucht, wie in der Ideologie der extremen und radikalen Rechte (im Folgenden als Rechtsaußen bezeichnet) „Regenbogenterrorismus“ als Bedrohung erschaffen wird und warum sie in Polen existiert, aber nicht in Spanien.

FES-Studie: Gender Gap wird kleiner

In diesem Beitrag stellt Philippa Hauschel folgenden Text vor:

Gutsche, Elisa (Hg.) (2018). Triumph der Frauen? The Female Face of the Far Right in Europe, Friedrich-Ebert-Stiftung, online unter: https://library.fes.de/pdf-files/dialog/14630.pdf.

Der Abstand zwischen den Wählerinnen und den Wählern von rechtsextremen Parteien verringert sich immer mehr. Das bedeutet also, dass immer mehr Frauen diese Parteien wählen. Außerdem gibt es immer mehr Frauen in Führungspositionen.

Freitag, 22. Juli 2022

AfD-Politik im Spiegel Kleiner Anfragen in Thüringen

In diesem Beitrag stellt Yannick Rössle folgenden Aufsatz vor:

Miehlke, Marius (2021): Kleine Anfragen der AfD im Thüringer Landtag: zwischen rechten Identitätsthemen, Protestthemen-Piraterie und autoritären Gegenangriffen auf die Zivilgesellschaft und Demokratie; in: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft [Hrsg.]: Wissen schafft Demokratie. Schwerpunkt Ursachen von Ungleichwertigkeitsideologien und Rechtsextremismus, Band 10. Jena, S. 64–77, online unter: https://www.idz-jena.de/fileadmin/user_upload/PDFS_WsD10/Idz_WsD_10_WEB.pdf#page=39.

Marius Miehlke analysiert in seinem Text 1268 Kleine Anfragen, welche die Landtagsfraktion der AfD im Thüringer Landtag während der 6. Legislaturperiode zwischen 2014 und 2019 stellte. Dabei zeigt er auf, dass die AfD in weiten Teilen fremdenfeindliches Agenda-Setting betrieb und teilweise demokratiefeindliche Tendenzen aufwies (S. 65).

Alle Mandatsträger*innen haben das Recht, eine Kleine Anfrage zu stellen. Die Ausübung dieses Rechts kann zur Regierungskontrolle, dem Herstellen von Öffentlichkeit oder der politischen Themensetzung genutzt werden. Sie können schnell formuliert werden und benötigen vergleichsweise wenig Fachwissen. Miehlke nennt sie „ein[en] Ausfluss der programmatisch-ideologischen Ausrichtung von Abgeordneten … bzw. deren Partei“ (S. 66). Die 1268 Kleinen Anfragen entsprechen 30,5 % der gestellten Kleinen Anfragen in dieser Legislaturperiode.

Warum ist die AfD im Osten erfolgreicher?

Im diesem Beitrag stellt Jannik Bachmann folgenden Text vor:

Manow, Philip (2021): Populismus – in Ost und West. Eine Datenanalyse; in: (Ost)Deutschlands Weg. 80 Studien & Essays zur Lage des Landes I+II, online unter: https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/340579/populismus-in-ost-und-west-eine-datenanalyse/.

Phillip Manow stellt in seinem Aufsatz eine Datenanalyse zum Vergleich des Wahlverhaltens zwischen Ost- und Westdeutschland vor und gibt Erklärungsansätze, warum die Rechtspopulisten (AfD) im Osten deutlich besser abschneiden als im Westen Deutschlands. Die AfD ist bei der Bundestagswahl 2021 im Osten in einigen Bundesländern mit Stimmanteilen von 23,7% und 25,7% stärkste Partei, auch wenn sie auf Bundesebene bei der Wahl 2021 ein paar Prozentpunkte verloren hat.

Visuelle Strategien rechtspopulistischer Fake-Accounts

In diesem Beitrag stellt Claudia Fend folgenden Aufsatz vor:

Albrecht, Stephen / Strunk, Merle (2021): Memes für die Massen: Rechtspopulistische Fake-Accounts und ihre visuellen Strategien; in: Heike Kanter / Michael Brandmayr / Nadja Köffler (Hg.): Bilder, soziale Medien und das Politische - Transdisziplinäre Perspektiven auf visuelle Diskursprozesse, transcript, S.149-180, online unter: Memes für die Massen: Rechtspopulistische Fake-Accounts und ihre visuellen Strategien | Semantic Scholar 

Stephen Albrecht und Merle Strunk untersuchen in ihrem Beitrag die visuellen Strategien rechtspopulistischer Fake-Accounts auf der Plattform Facebook. Hierbei wurden 50 offizielle AfD-Facebook Seiten im Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.03.2019 analysiert und 461 Kommentare mit Bildinhalten erfasst (vgl. S. 158). Auslöser für diese Untersuchung: Der Fauxpas der AfD Darmstadt, die ihre Verwendung von Fake-Accounts 2019 veröffentlichte, machte auf die Problematik der Fake-Accounts aufmerksam. Weitere Untersuchungen von AfD-nahen Profilen deckten den systematischen Einsatz dieser Accounts auf (vgl. S. 152f).

Im Folgenden wird der Begriff Fake-Accounts erläutert, begünstigende Bedingungen wie die Wirkung von Bildern und die Struktur von Facebook dargestellt sowie die Wirkung der rechtspopulistischen Memes durch verschiedene Beispiele aufgezeigt. Gegliedert sind diese in drei unterschiedliche Darstellungsformen, die unter den rechtspopulistischen Fake-Accounts am meisten Verwendung fanden:

  • „Das Politiker*innen-Meme“
  • „CDU Wahlplakate-Remixe – De- und Rekontextualisierung von Bild und Text“
  • „Falsche Fürsprecher*innen – Legitimierung durch Vertreter*innen des »Systems«“(vgl. S. 160ff).

Anschließend wird auf die Frage der Verantwortung von den Autor*innen eingegangen.

Mittwoch, 20. Juli 2022

Rechtspopulismus in der Schweiz

In diesem Beitrag stellt Ben Lonardoni folgenden Aufsatz vor:

Dietschy, Beat (2021): Unheimliche Heimat - Rechtspopulismus nach Schweizer Art; in: Jahrbuch Diakonie Schweiz 4, 2020/2021, S.191-208 (https://core.ac.uk/reader/467105600).

Die Schweiz wird in vielerlei Hinsicht oftmals als Unschuldslamm angesehen, welches keinerlei Schuld oder Einfluss hinsichtlich internationaler Entwicklungen habe. Auch mit Blick auf den Aufschwung des Rechtspopulismus verhält sich die Schweiz wenig selbstkritisch, obwohl die Schweiz mehr Einfluss darauf hat, als man denkt. In seinem Aufsatz geht Beat Dietschy näher auf die Geschichte des Schweizer Rechtspopulismus und dessen Motive ein.

Christliche Rechte und die AfD

In diesem Beitrag stellt Sophia Hummel folgenden Text vor:

Hammel, Laura / Teidelbaum, Lucius (2020): Die AfD – Eine Wahlalternative für die christliche Rechte?, Die AfD – Eine Wahlalternative für die christliche Rechte? | Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg (boell-bw.de)

Laura Hammel und Lucius Teidelbaum durchleuchten in diesem Dossier verschiedene Organisationsformen der christlichen Rechten und deren Verbindung zur AfD. Dabei werden einige Funktionäre und andere Mitglieder der AfD vorgestellt und aufgezeigt, inwiefern diese und Organisationen der christlichen Rechten miteinander verknüpft sind. Außerdem gehen die Autoren auf die Proteste rund um die Protestaktion „Demo für alle“ ein und analysieren, wie das Verhältnis der christlichen Rechten zur AfD zu deuten ist.

Sonntag, 17. Juli 2022

Entwicklung des völkisch-autoritären Populismus der AfD

In diesem Beitrag stellt Pascal Dufour folgenden Aufsatz vor:

Häusler, Alexander (2021): Von Rechtsaußen in die Mitte? Politische Gelegenheitsstrukturen des völkisch-autoritären Populismus in Deutschland; in: Johannes Schütz / Raj Kollmorgen / Steven Schäller (Hrsg.): Die neue Mitte? Ideologie und Praxis der populistischen und extremen Rechten. Wien / Köln 2021, S. 61-77.

Alexander Häusler geht in diesem Artikel auf die Entwicklung der AfD und ihren steigenden Einfluss auf die politische Entwicklung in Deutschland ein. Hierbei verknüpft er verschiedene Ursachen für das Erstarken der Partei mit politischen Gelegenheiten, durch welche sich die Metamorphose der Partei verdeutlichen lässt.

In seinem Einstieg gibt Häusler knapp den bisherigen, teilweise holprigen Aufstieg bzw. die Entwicklung der AfD von einer ursprünglich eurokritischen Partei hin zum parlamentarischen Arm der äußersten Rechten in Deutschland wieder und benennt dabei die Strategien der Partei. Dazu gehört laut Häusler die „rechtspopulistische Ansprache als wirkungsmächtiges Instrument, weil sie eine spezifische Form von Mobilisierung politischer Leidenschaften darstellt, die auf Verunsicherung, Angst, Ressentiments und Wut basiert“ (S. 62).

Samstag, 16. Juli 2022

Rechtsextremismus in Eisenach

In diesem Beitrag stellt Julius Ayen folgenden Aufsatz vor:

Satheiser, Axel / Quent, Matthias (2022): Rechtsextremismus zwischen Normalisierung und Konfrontation: Befunde aus Eisenach; in: Daniel Mullis, Judith Miggelbrink (Hrsg.): Lokal extrem Rechts. Analysen alltäglicher Vergesellschaftungen, transcript Verlag, S. 165-182, online unter: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-5684-8/lokal-extrem-rechts/.

Eisenach ist eine Stadt in Thüringen, nahe des Thüringer Waldes, mit rund 41.000 Einwohnern, die seit den 1990ern eine Hochburg des Rechtsextremismus und der Neonazi-Szene darstellt. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich diese Szenen lokalpolitisch verbreitet und die hohe Zahl an gewalttätigen Rechtsextremen und Neonazis vor Ort weiter in die Höhe getrieben.

In vielen deutschen Gebieten, ausgeprägt im östlichen Teil Deutschlands, wird oft von „Raumergreifung“ und „Normalitätsgewinn“ gesprochen. Das umschreibt eine geschwächte demokratische Zivilgesellschaft in den betroffenen Gebieten, die aus unterschiedlichen Beweggründen nicht mehr in der Lage dazu ist, den politischen Gegnern Paroli zu bieten. Das hat zur Folge, dass in den Gebieten der Rechtsextremismus als Mainstream wahrgenommen wird und keine Besonderheit mehr darstellt – die Menschen gewöhnen sich daran.

Freitag, 15. Juli 2022

Populismus und Energiewende

In diesem Beitrag stellt Yannick Kinzler folgenden Text vor:

Fritz Reusswig, Beate Küpper, Wiebke Lass, Seraja Bock, Julia Schatzschneider (2021): DEMOKON - Research Paper 1, Populismus und Energiewende; online unter: https://demokon.de/files/downloads/demokon_rp1.pdf.

Der behandelte Text entspringt dem Forschungsvorhaben DEMOKON („Eine demokratische Konfliktkultur für die Energiewende“). Die Autor*innen stellen sich unter anderem die Fragen, inwiefern sich Populismus auf die Energie- und Klimapolitik in Deutschland auswirken könnte, die damit einhergehende Bedeutung sowohl für die nationale als auch die internationale Klimadynamik, und was man tun kann, um den demokratischen Charakter der Energiewende zu bewahren (vgl. S. 4). Hierzu „werden im DEMOKON-Projekt viele konkrete Fallbeispiele intensiv beforscht“ (S. 11). Die im Text beschriebenen Untersuchungen beziehen sich auf die Energiewende in Deutschland (vgl. S. 5).

Um etwas zu Populismus und Energiewende sagen zu können, muss allerdings zunächst geklärt werden, was in diesem Text unter dem Begriff ‚Populismus‘ verstanden wird. Die Autor*innen wählen einen pluralistisch-integrativen Zugang. Demnach ist Populismus „ein komplexes und vielschichtiges soziales und politisches Phänomen, das sich nur als „Dreiklang“ aus Strategie, Diskurs und Ideologie fassen lässt“ (S. 11).

Mittwoch, 13. Juli 2022

Familie und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Selina Ljubanovic folgenden Aufsatz vor: 

Schmincke, Imke (2019): Familienbilder in Diskursen des Rechtspopulismus. Komplexe Dynamiken globaler und lokaler Entwicklungen. Verhandlungen des 39. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Göttingen 2018, 39, Juni 2019, online unter: https://publikationen.soziologie.de/index.php/kongressband_2018/article/view/965/1204.

Imke Schmincke geht auf die Familienbilder aus der Sicht des Rechtspopulismus ein, insbesondere auf die Rolle der Familie in den Diskursen des Rechtspopulismus. In ihrem Beitrag greift sie dabei zentral die Initiative „Demo für alle“ auf, die seit dem Jahr 2014 vor allem in Form von Demonstrationen und Petitionen agiert und zum Umfeld einer der zentralen Akteurinnen rechtspopulistischer Familienpolitik gehört.

Samstag, 9. Juli 2022

Religion und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Yuma Isabell Lösch folgenden Text vor:

Hidalgo, Oliver / Yendell, Alexander (2019): Religion und Rechtspopulismus; in: eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft, 06/2019; online unter: https://www.buergergesellschaft.de/fileadmin/pdf/gastbeitrag_hidalgo_yendell_190619.pdf.

Oliver Hidalgo und Alexander Yendell beschreiben in ihrem Text das Verhältnis von Religion, besonders Christentum und Islam, und Rechtspopulismus. Hierbei wird auf die Religion als Schlüsselfrage in der Strategie des Rechtspopulismus eingegangen, des Weiteren wird beleuchtet, ob Religion als Lückenfüller des Rechtspopulismus in der Demokratie dient. Ebenfalls wird in diesem Artikel auf die Gefahr einer identitätspolitischen Falle aufmerksam gemacht. Als letzten Punkt werden sozialpsychologische Erklärungen und Lösungen für die islamfeindlichen Einstellungen erläutert.

Donnerstag, 7. Juli 2022

Euroskeptizismus und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Zoe Nipp folgenden Text vor:

Ketelhut, Jörn (2022): Euroskeptizismus: Eine Begleiterscheinung des Populismus?; in: Frank Decker, Bernd Henningsen, Marcel Lewandowsky und Philipp Adorf (Hg.): Aufstand der Außenseiter. Die Herausforderung der europäischen Politik durch den neuen Populismus, Baden-Baden: Nomos (International studies on populism, Band 6), S. 71-84, online unter https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783845297996-71/euroskeptizismus-eine-begleiterscheinung-des-populismus?page=1.

In dem Text von Jörn Ketelhut geht es um die Entstehung des Begriffs „Euroskeptizismus“ und dessen Bedeutung. Des Weiteren geht er auf den Zusammenhang zwischen Euroskeptizismus und Populismus ein und beleuchtet verschiedene Forschungsrichtungen bzw. Sichtweisen, um im Abschluss eine Antwort auf seine als Frage formulierte These im Titel herauszuarbeiten.

Montag, 4. Juli 2022

Hindu-Nationalismus in Indien

In diesem Beitrag stellt Jana Hauser folgenden Text vor:

Janz, Lisa (2016): QUERDENKEN: Hindu-Nationalismus gleich Hindu-Faschismus?; in: Arndt, Michael / Baumann, Marcel (Hrsg.): Indien verstehen, Springer VS, S. 35-39, https://doi.org/10.1007/978-3-658-08908-5_5.

Seit 2014 stellt die Bharatiya Janata Party (BJP) in Indien die Regierung. Narendra Modi, der Premierminister der größten Demokratie der Welt, bezeichnet sich selber als „Hindu-Nationalist“. Er und seine Partei haben enge Verbindungen zum Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS), einem nationalen Freiwilligenbund, der sich feindselig und offen gewaltbereit gegenüber Muslimen und anderen Minderheiten verhält. Seit der Unabhängigkeit Indiens haben zahlreiche Pogrome gegen Muslime stattgefunden. Außerdem werden faschistische Regime teilweise offen verehrt. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich Lisa Janz mit der Frage, ob sich Indien auf dem Weg in den Faschismus befindet.

Sonntag, 3. Juli 2022

Religiosität und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Mirjam Lehmann folgenden Aufsatz vor:

Steinmann, Jan-Philip (2022): (K)eine immunisierende Wirkung? Eine binnendifferenzierte Analyse zum Zusammenhang zwischen christlicher Religiosität und der Wahl rechtspopulistischer Parteien; in: Köln Z Soziol 74 (1), S. 33–64. DOI: 10.1007/s11577-022-00820-z.

Der Beitrag von Jan-Philip Steinmann hinterfragt die Immunisierungshypothese, die lautet, dass Religiosität eine immunisierende Funktion für die Wahl rechtspopulistischer Parteien hat. Steinmann geht von der binnendifferenzierten Perspektive aus, die besagt, dass die Konfliktline zwischen Menschen verläuft, die entweder jeder Religionslehre (inklusiver Religionsanspruch) oder nur der eigenen (exklusiver Religionsanspruch) einen Wahrheitsanspruch zuschreiben. Die Wahrscheinlichkeit, eine rechtspopulistische Partei zu wählen, ist bei christlichen Wähler*innen mit exklusivem Religionsanspruch doppelt so hoch als bei solchen mit inklusivem Religionsanspruch (vgl. Steinmann 2022, S. 35–36).

Donnerstag, 30. Juni 2022

Das Parteienspektrum rechts der Mitte

In diesem Beitrag stellt Mareike Manz folgenden Text vor:

Lewandowsky, Marcel / Heinze, Anna-Sophie (2022): Welchen Weg nehmen die Rechten? Zum Stand der konservativen liberalen und rechtsradikalen Parteien in Deutschland; in: Knut Bergmann (Hg.): »Mehr Fortschritt wagen«? Parteien, Personen, Milieus und Modernisierung: Regieren in Zeiten der Ampelkoalition, transcript Verlag, online unter: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-6307-5/mehr-fortschritt-wagen/?c=310000099&number=978-3-8394-6307-9.

Lewandowsky und Heinze unterteilen das deutsche Parteiensystem, indem die eher marktorientierten Parteien FDP, CDU und AfD von den Parteien mit eher staatsorientierter Wirtschaftspolitik (SPD und Grüne) unterschieden werden. Auffallend ist die Bewegung der AfD zwischen 2013 und 2017 zu einer minderheitenpolitisch restriktiveren Richtung. Die Positionen der anderen Parteien veränderten sich dagegen kaum. Die Autoren betonen außerdem den Zusammenhang zwischen Populismus und Illiberalismus im deutschen Parteiensystem (vgl. S. 302/303).

Montag, 27. Juni 2022

PEGIDA in der COVID-19-Pandemie

In diesem Beitrag stellt Johanna Dehmel folgenden Artikel vor:

Volk, Sabine (2021): Die rechtspopulistische PEGIDA in der COVID-19-Pandemie: Virtueller Protest „für unsere Bürgerrechte“, in: Forschungsjournal Soziale Bewegungen 34, 2/2021, S. 235-248, online unter: http://doi.org/10.1515/fjsb-2021-0020.

Dieser Artikel thematisiert die Aktivitäten von PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Bezug auf die COVID-19-Pandemie und zielt darüber hinaus auf eine Antwort auf die Frage, ob „die Pandemie PEGIDA eher geschadet oder zu neuem Aufschwung verholfen hat“ (S. 237).

Sonntag, 26. Juni 2022

Rechtspopulismus in Sachsen

In diesem Beitrag stellt Tom Hökel folgenden Aufsatz vor:

Kailitz, Steffen (2021): Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus in Sachsen. Eine (vorläufige) Bilanz; in: ders. (Hrsg.): Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen, Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, Dresden 2021, S. 127-141, online unter: https://www.slpb.de/fileadmin/media/Publikationen/Ebooks/00_PDF_Kailitz_komplett_online.pdf.

Der Text von Steffen Kailitz teilt sich inhaltlich in zwei wesentliche Bestandteile auf. Zunächst geht es um die Medienberichterstattung über Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus in Sachsen. Der zweite Teil vertieft den politischen Umgang speziell in Sachsen mit Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus. Am Ende des Textes versucht Kailitz, die Ergebnisse des gesamten Buches „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen“ einzuordnen.

Zunächst stellt Kailitz klar, dass Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus gerade in Sachsen „dringliche Themen, die großer politischer Aufmerksamkeit bedürfen“ (S. 127) sind. Folglich muss auf vollständige Korrektheit bei der Berichterstattung sehr viel Wert gelegt werden, denn „kritische Medien erfüllen in einer funktionierenden Demokratie eine Schlüsselfunktion“ (ebd.).

Donnerstag, 23. Juni 2022

Rechtspopulismus und Gender

In diesem Beitrag stellt Katharina Sander folgenden Aufsatz vor:

Dietze, Gabriele (2018): Rechtspopulismus und Geschlecht. Paradox und Leitmotiv; in: Femina Politica – Zeitschrift für feministische Politikwissenschaft 27, 1/2018; S. 34-46, online unter: https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/57867 

Gabriele Dietze beschreibt in ihrem Text die Widersprüchlichkeit zwischen dem Rechtspopulismus und dem Bild der Frau. In diesem Zusammenhang analysiert sie das Verhalten von weiblichen Politikerinnen populistischer Parteien in Europa. Ebenso werden die Erfolge der rechtspopulistischen Parteien näher erläutert und die Beziehung zwischen dem Islam und der Emanzipation der Frau ausführlich dargestellt.

Dietze beschreibt bereits zu Beginn ihres Artikels, dass es in vergleichsweise neuen Formationen des Rechtspopulismus heiße, sie seien in ihren verschiedenen nationalen und historischen Ausprägungen strukturell misogyn, sie streben eine Re-Traditionalisierung der Frauenrolle mit geschlechtsspezifischer Arbeitsteilung in der Familie an, haben sexistische Unterströmungen, verfolgen einen patriarchalen Führungsstil, sehen im Feminismus eine Nemesis und halten die Kategorie Gender für Teufelswerk (vgl. S. 34).

Freitag, 17. Juni 2022

Rechtspopulismus in der Sozialen Arbeit

In diesem Beitrag stellt Anna Hägele folgenden Aufsatz vor:

Gille, C., & Jagusch, B. (2019): Die Neue Rechte in der Sozialen Arbeit in NRW: Exemplarische Analysen (FGW-Impuls Rechtspopulismus, soziale Frage & Demokratie, 3), Düsseldorf: Forschungsinstitut für gesellschaftliche Weiterentwicklung e.V. (FGW), online unter: https://core.ac.uk/reader/294832480.

Gille und Jagusch untersuchen den Einfluss der Neuen Rechten auf die Soziale Arbeit in NRW. Ein Kennzeichen der neurechten Bewegung sei das Bild der Nation als „homogene [..] kulturelle […] Gemeinschaft“ (S. 1). Die Vermischung verschiedener Nationen stelle eine Bedrohung dar, die mittels eines autoritären, streng hierarchisch gegliederten Systems überwunden werden könne. Die stetig wachsende rechte Community innerhalb Europas vertrete und praktiziere die neurechten Ideen (vgl. S. 1).

Soziale Arbeit entwickle sich aus gesellschaftlichen Zusammenhängen. Sie ziele nach einer Normalität, kategorisiere Menschen und wolle, dass diese ein Bestandteil der Gesellschaft würden. In der Geschichte sei auch homogenisierendes, autoritäres oder ausgrenzendes Gedankengut in der Sozialen Arbeit aufgetreten. Daher stelle sich die Frage, ob und inwieweit auch heute die Zunahme der Neurechten in der Gesellschaft Einfluss auf die Soziale Arbeit ausübt (vgl. S. 1).

Dienstag, 14. Juni 2022

"Heimat" in Wahlprogrammen der AfD

In diesem Beitrag stellt Philipp Guldner folgenden Aufsatz vor:

Schuppener, Georg (2021): Heimat-Lexik und Heimat-Diskurse in AfD-Wahlprogrammen; in: Rev. filol. alem. 29/2021, S. 131-151, online unter: https://revistas.ucm.es/index.php/RFAL/article/download/78406/4564456559071.

Die Verwendung von Sprache und sprachlicher Mittel steht im Politikgeschehen in vielfältiger Art und Weise schon immer im Vordergrund. Mithilfe von Sprache lassen sich Emotionen wie z. B. Hoffnung und Mut, aber auch Angst und Hass wecken und transportieren. Gerade populistische Parteien machen sich diese Möglichkeiten ganz bewusst zunutze, um potenzielle Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren und die Stimmungslandschaft im Land mitzubestimmen.

Im Parteiprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) lassen sich bereits seit ihrer Gründung im Februar 2013 bewusst gewählte Wortspiele und provokante Aussagen herausarbeiten. Gerade wenn es um die Themen Heimat und Zuwanderung geht, wird sichtbar, wie sich die AfD diesbezüglich schon in ihren Anfängen positioniert hat, wie bspw. mit Slogans von Wahlplakaten aus dem Jahr 2013: „Einwanderung ja. Aber nicht in unsere Sozialsysteme!“

Ein maßgeblicher Aspekt ist, dass im damit einhergehenden Parteiprogramm eine Grundform von Panik verbreitet wird, Deutschland stünde kurz davor, von Horden von Einwanderern überrannt zu werden, die alle sofort von den Sozialsystemen profitieren wollen. An dieser Stelle wird also bei der Bevölkerung bewusst Angst geschürt, von der die AfD profitieren will. Auch scheinbar vollkommen harmlose Ausdrücke, die wir ständig im Alltag benutzen, erhalten von der AfD eine emotionalisierende Konnotation, womit sich Georg Schuppener in seinem Aufsatz von 2021 bezüglich des Heimatbegriffs in AfD-Wahlprogrammen genauer beschäftigt.

Donnerstag, 9. Juni 2022

Rechtspopulistische Einstellungen messen

In diesem Beitrag stellt Fabian Henning folgenden Aufsatz vor:

Gaubinger, Daniel (2020): Ist es die Einstellung, die zählt? Ein Beitrag zur Messung von „Rechtspopulismus“ in der EU; in: ÖGfE Policy Brief 20/2020, S. 1-10, https://core.ac.uk/display/343236447.

In diesem Aufsatz beschäftigt sich Daniel Gaubinger mit der Messung der rechtspopulistischen Einstellungen in wissenschaftlichen Studien. Zunächst stellt er fest, dass sowohl auf regionaler und nationaler als auch auf EU-Ebene die rechtspopulistische Parteifamilie die erfolgreichste der letzten Jahre sei. Das macht er unter anderem an den Sitzentwicklungen fest; schließlich habe die Vereinigung rechtspopulistischer Parteien, die ID-Fraktion im Europaparlament ihre Sitze von 36 auf 73 innerhalb von fünf Jahren mehr als verdoppelt.

Sonntag, 22. Mai 2022

Rassismus als Ursache für Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Hannah Holocher folgenden Aufsatz vor:

Roepert, Leo (2021): Niedergang des Eigenen, Invasion der Fremden. Zum Verhältnis von Rassismus und Rechtspopulismus; in: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (Hrsg.): Wissen schafft Demokratie. Schwerpunkt Ursachen von Ungleichwertigkeitsideologien und Rechtsextremismus, Band 10. Jena, S. 38–49.

Roepert zeigt auf, dass in der Debatte über Ursachen des Rechtspopulismus hauptsächlich ökonomische, politische und kulturelle Erklärungsansätze vorherrschen (vgl. S. 40). Rechtspopulismus sei laut den ökonomischen Ansätzen eine Folge der Globalisierung, die eine Neigung zu mehr Unsicherheit und Verfall habe. Die politischen Ansätze hingegen sähen die Ursache im Bruch von Bürger:innen und führenden Politiker:innen. Rechtspopulismus als Gegenreaktion zur weltoffenen Umgebung beschrieben kulturelle Ansätze.

Rassismus werde als Ursache von Rechtspopulismus in der Debatte kaum behandelt, obwohl die Abneigung der Rechtspopulisten besonders Minderheiten wie Migrant:innen und Muslim:innen betreffen. Wird Rassismus in der Debatte um Rechtspopulismus angesprochen, wird er anderen Ursachen und Motiven untergeordnet. Roepert hingegen sieht Rassismus als übergreifendes Strukturprinzip, welches das rechtspopulistische Denken dominiert (vgl. S. 40).

Montag, 9. Mai 2022

Christentum und Rechtspopulismus in Deutschland, Frankreich und den USA

In diesem Beitrag stellt Jana Breimaier folgenden Aufsatz vor:

Cremer, Tobias (2021): A Religious Vaccination? How Christian Communities React to Right-Wing Populism in Germany, France and the US; in: Government and Opposition: An International Journal of Comparative Politics, 1-21, https://doi.org/10.1017/gov.2021.18.

Der Rechtspopulismus lässt sich mit allen Religionen und antireligiösen Positionen kombinieren (1). Immer öfter positionieren sich „westliche“ rechtspopulistische Bewegungen und Persönlichkeiten nach außen hin christlich. Der Artikel untersucht nun, wie christliche Gruppierungen auf diesen „Trend“ reagieren. Alltagsbeobachtungen dazu scheinen zunächst widersprüchlich: Erforschte Immunisierungseffekte gegen Rechtspopulismus bei christlichen Wählenden stehen gegen deren hohe Wählerzahlen und Unterstützung für diese Parteien und Kandidierende.

Um diesen Immunisierungseffekt systematisch zu untersuchen, betrachtet Cremer Frankreich, Deutschland und die USA als drei westliche Demokratien mit jüdisch-christlichen Wurzeln, in denen Rechtspopulismus stark an Einfluss gewonnen hat und gehäuft christliche Sprache und Symbolik verwendet. In allen drei Ländern scheinen christliche Gemeinschaften darauf unterschiedlich zu reagieren.

Sonntag, 27. März 2022

Colin Crouch: "nostalgischer Pessimismus"

Ein Beitrag von Katharina Lander

Populistische Bewegungen haben in den letzten Jahren in Europa und den USA einen rasanten Aufstieg erlebt. Sie alle werfen der Demokratie vor, von Eliten missbraucht zu werden und dem Volk entfremdet zu sein. Besonders die Bewegungen des rechten Spektrums sind davon geprägt, einer romantisierten vergangenen Zeit nachzutrauern und mit Furcht und Skepsis in die Zukunft zu blicken. Dieses Phänomen beschreibt Colin Crouch in seinem Buch „Postdemokratie revisited“ (Suhrkamp 2021) als nostalgischen Pessimismus und bringt damit eine interessante Spezifizierung in den Fachjargon ein.

Nach Crouch sind nostalgische Pessimisten davon überzeugt, dass die Welt ein kleiner werdender Raum ist, in dem ihnen ihr Platz schrittweise streitig gemacht wird. Hierbei mischen sich in ihren Köpfen Bilder einer "guten alten Zeit" mit einer sich rasant ändernden, aus ihrem Blickwinkel negativen und ungewissen Zukunft. Das Zusammenspiel dieser Phänomene schürt Ängste und weckt einen Instinkt des Beschützens des Ist-Zustands beziehungsweise darüber hinaus des Wiederherstellens vergangener Verhältnisse. Hierbei fühlen sich die nostalgischen Pessimisten politisch immer weniger repräsentiert.

„Da die Parteien des Mainstreams nostalgischen Regungen keinen Platz einräumen und lieber für stete Veränderung und das werben, was sie jeweils für Fortschritt halten, füllen die neuen konservativen Bewegungen eine Marktlücke, indem sie - historisch zumeist fragwürdige – Bilder einer goldenen Vergangenheit heraufbeschwören und vor einer drohenden Invasion warnen, die „unsere“ heile Welt zerstören werde.“ (Crouch, S. 136)