Identitäre Bewegung - Anno 2021

Aktionistisch und medienwirksam, diese zwei Schlagworte stehen seit der Gründung der Identitären Bewegung in Europa bzw. in Deutschland für das öffentliche Auftreten der rechtsextremen Gruppierung, welche nach wie vor versucht, primär Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen und zu mobilisieren. Seit ihrem öffentlichen Aktivwerden ist insbesondere ihr professionelles Medienerscheinen aus strategischer Sicht hervorzuheben, und so waren sie schon mehrfach in der Lage, die eigenen Aktionen in überregionalen Medien zu platzieren und generierten dadurch Reichweite weit über die bewegungseigenen Medienkanäle hinaus.

So besetzten rechtsextreme identitäre Aktivisten 2016 das Brandenburger Tor und entrollten Banner, um gegen die damalige Asylpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren (Deutschlandfunk 2016, S. 1). Darüber hinaus versuchen die „Identitären“ stets auch selbst die eigenen Aktionen medienwirksam auf der eigenen Identitären-Homepage oder in verschiedenen sozialen Netzwerken zu platzieren. Insbesondere Zweiteres wird allerdings durch Konto-Sperrungen für die Bewegung zunehmend schwerer, weswegen die „Identitären“ zum Teil auf alternative Kommunikationskanäle ausweichen müssen.

Nichtsdestotrotz gibt es noch immer, wenn auch nicht mehr so viele, reichweitenstarke IB-Kanäle, welche auf den gängigen Netzwerken eigene Aktionen inszenieren sowie diese fast schon heroisch darstellen. Hierzu kann unter anderem ein in Folge der nächtlichen Ausschreitungen im Sommer 2020 in Stuttgart im vergangenen Jahr öffentlicher Auftritt der Identitären Regionalgruppe Schwaben genannt werde, welcher von der Regionalgruppe auf YouTube hochgeladen wurde.

In der folgenden Arbeit soll aufbauend auf den bereits vorhandenen Blogbeiträgen nach dem Status quo der rechtsextremen Gruppierung in der Bundesrepublik gefragt werden und insbesondere das noch vorhandene Mobilisierungspotenzial beleuchtet werden. Zunächst werden die notwendigen ideologischen bzw. strategischen Grundlagen thematisiert, welche für die Nachvollziehbarkeit zwingend notwendig sind.

Hinsichtlich des Verständnisses muss festgehalten werden, dass lediglich die ideologischen Grundlagen noch einmal aufgegriffen werden, welche zur Einordnung des Wirkens und des noch herrschenden Potenzials der Gruppe notwendig sind. Um welche Art von Bewegung es sich bei der Identitären Bewegung handelt, kann in einem bereits veröffentlichten Blogbeitrag noch einmal nachgelesen werden. Auf eine erneute Darstellung wird an dieser Stelle bewusst verzichtet. Insbesondere der Abschnitt „Was ist die ´Identitäre Bewegung´?“ wird hierfür empfohlen.

Identitäre Bewegung und Ernst Jünger

In diesem Beitrag stellt Adrian Rudolph folgenden Aufsatz vor:

Marty, Christian (2019): Arbeiter statt Anarch: Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger; in: sub\urban. Zeitschrift für Kritische Stadtforschung, 7(1/2), S. 203–210, https://doi.org/10.36900/suburban.v7i1/2.467.

In dem Artikel „Arbeiter statt Anarch – Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger“ analysiert Marty die stark ausgeprägte Bezugnahme der Identitären Bewegung auf den deutschen Schriftsteller Ernst Jünger. Im Folgenden möchte ich die wichtigsten Aussagen des Artikels zusammenfassen.

Zunächst einmal betont Marty, dass die Identitäre Bewegung nicht als eine etablierte Partei oder als eine starre Organisation, sondern vielmehr als ein homogener Verbund von Rechtsextremen mit nationalistischer Weltanschauung zu verstehen ist. Dabei beschränken die Mitglieder sich jedoch nicht nur auf den intellektuellen Austausch, sondern treten in der Öffentlichkeit regelmäßig mit einem zielgerichteten Aktivismus auf.

Chronologie: „Identitäre Bewegung“ gegründet (2003)

Dies ist ein Hintergrundtext von Katrin Hübl zu folgendem Eintrag in der Chronologie:

2003: „Identitäre Bewegung“ in Frankreich gegründet

Die Identitäre Bewegung ist eine europaweite aktionistische Bewegung, die 2003 in Frankreich ins Leben gerufen wurde und als rechtsextrem eingestuft wird. Sie gilt als Fortsetzungsbewegung der radikalen Bewegungen „Nouvelle Résistance“ und „Unité Radicale“, die seit den 90er Jahren in Frankreich aktiv waren (Camus 2017, S. 238). Nach dem Verbot der radikalen Gruppierung „Unité Radicale“ im Jahr 2002 aufgrund eines Anschlags auf den damaligen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, gründeten die AnhängerInnen gemeinsam mit der Jugendorganisation „Jeunesses Identitaires“ am 6. April 2003 die neurechte Organisation „Bloc Identitaire“ (Eckes 2016, S. 101).

Der „Bloc Identitaire“, heute umbenannt in „Les Identitaires“, gilt als die größte und einflussreichste Organisation im Rahmen der Identitären Bewegung. Obwohl sie eine zahlenmäßig kleine Gruppierung ist, hat sie sich durch ihren Aktionismus zur „wichtigsten außerparlamentarischen Opposition“ (Camus 2017, S. 246) in Frankreich entwickelt. Sie führt gemeinsam mit ihrer Jugendorganisation „Génération Identitaire“ Aktionen durch, die vor allem junge Menschen ansprechen sollen (Les Identitaires 2020).

Tatort zum "Rechtsfeminismus"

Ein Hinweis von Ronja Brodbeck

Im Tatort „National feminin“ vom 26. April 2020 ermitteln Charlotte Lindholm (Maria Furtwängler) und ihre Kollegin Anais Schmitz (Florence Kasumba) im Mordfall der jungen Marie. Die Jura-Studentin war eine erfolgreiche Bloggerin und Mitglied der „Jungen Bewegung“, einer Gruppe von rechtsextremen Studierenden (der "Identitären Bewegung" nachempfunden).

Thema des Krimis ist der sogenannte „Rechtsfeminismus“: dessen Anhängerinnen sehen in allen Zuwanderern eine potenzielle Gefahr für deutsche Frauen und fordern lautstark eine „Remigration“ der Flüchtlinge. Den Tatort kann man sechs Monate lang, also bis 26. Oktober 2020 in der ARD-Mediathek anschauen.

Hier im Blog beschäftigen sich mehrere Beiträge von KommilitonInnen mit dieser Thematik:

• Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz? (zum Beitrag)
• Verbindungen zwischen AfD und Neuer Rechter am Beispiel Anti-Genderismus (zum Beitrag)
• Verbindung zwischen Antifeminismus und Rechtspopulismus (zum Beitrag)
• Das Bild der Frau im Rechtspopulismus - zwischen einer antifeministischen Politik und weiblichen Leitfiguren (zum Beitrag)

Lesen Sie mal rein in diese Texte...

Rezension zu Everhard Holtmann: Völkische Feindbilder

Holtmann, Everhard (2018), Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland, bpb Bonn (Online-Version).

Rezension

Autorin: Tina Kieber

Das Buch beschäftigt sich mit drei zentralen Fragen:

1. Welche geistigen Vorläufer hat der Rechtspopulismus in Deutschland?
2. Wie erklärt es sich, dass Rechtspopulismus ein Teil des parlamentarischen Systems von Deutschland werden konnte?
3. Was sind gesellschaftliche Ursachen für den Aufstieg des Rechtspopulismus in Deutschland?

Bevor Holtmann diesen Fragen nachgeht, definiert er den Begriff „Rechtspopulismus“, indem er wichtige Merkmale des Rechtspopulismus aufzählt. Als wichtigstes Merkmal des Rechtspopulismus nennt Everhard Holtmann die Spaltung eines Landes in Eliten und einfaches Volk, wobei Rechtspopulisten der Meinung sind, dass sie das „wahre Volk“ vertreten, somit also antipluralistisch sind und eine Alternative zum „Versagen der herrschenden Politik“ anbieten. Laut Holtmann begreifen Rechtspopulisten Politik also als „Freund-Feind-Verhältnis“ (S. 10).

Laut Holtmann sorgt Rechtspopulismus für Abgrenzung. Als Beispiel hierfür nennt er die Abschottung eines Landes von anderen Kulturen. Rechtspopulisten werden von Holtmann außerdem als sozialchauvinistisch bezeichnet, da für sie das eigene Volk an erster Stelle steht. Für Holtmann ist Rechtspopulismus „antimodern und ökonomisch rückwärtsgewandt“ (S. 10).

Als letztes Merkmal des Rechtspopulismus wird das sogenannte „Opferpathos“ (S. 13) genannt: Rechtspopulisten stellen sich immer als Opfer dar, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden. Sie arbeiten mit Emotionalisierung und Bedrohungen.

Am Ende seiner Definition von Rechtspopulismus betont der Autor nochmals die für ihn wichtigsten Merkmale:

1. Eine homogene Vorstellung vom Volk
2. Eine Rückbesinnung auf den Vorrang des „eigenen Volkes“
3. Eine Vorliebe für plebiszitäre politische Partizipation
4. Eine politische Kriegserklärung an die etablierten Machteliten (vgl. S. 14)

Rezension zu Volker Weiß: Die autoritäre Revolte

Weiß, Volker (2017), Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Pia Stelzmüller

Der im Jahr 1972 geborene Volker Weiß studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. 2009 promovierte er als Historiker mit einer Monographie über Arthur Moeller van den Bruck. Aktuell ist er als Forscher sowie als freier Publizist für Zeit, taz und Frankfurter Rundschau tätig.

In seinem im Jahr 2017 erschienenen Buch „Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ beschreibt Weiß auf 305 Seiten, in der ersten Hälfte größtenteils nüchtern, zum Ende hin subjektiver, die Entwicklung der „Neuen Rechten“ innerhalb Europas, speziell aber in Deutschland. Der Autor geht dabei auf die antiliberale Haltung ein und gibt dem Leser einen Einblick in die wichtigsten Presseorgane der Rechten mit einigen interessanten Hintergrundinformationen.

Als Schlüsselfiguren für die Entwicklung der Neuen Rechte nennt Weiß den Verleger und Aktivisten Götz Kubitschek, den Sozialdemokraten Thilo Sarazzin (Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“), den Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck sowie den Staatsrechtler Carl Schmitt.

Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz?

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ist ein historisches. Mit 12,6 Prozent der Stimmen zieht erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine rechtspopulistische Partei in das Parlament ein und ist mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach SPD und CDU. Von besonderer Brisanz ist dabei, dass die Partei auch extrem rechte Lager vertritt. Dies entfacht sowohl im wissenschaftlichen Diskurs als auch auf gesellschaftlicher und politischer Ebene eine neue Debatte um den Rechtsextremismus. Dabei ist nicht nur die parlamentarische Bedeutung der AfD zu beachten, sondern auch die Auswirkungen, die das Wahlergebnis auf rechtsextreme außerparlamentarische Strömungen wie die auf Jugendliche ausgerichtete Identitäre Bewegung haben könnte. Diese bezeichnet sich selbst nicht als rechtsextrem, sondern mobilisiert ein Gefühl der Angst vor Überfremdung und vertritt unter einem besorgten, patriotischen Deckmantel rechtsextremes Gedankengut.

Während die Alternative für Deutschland (AfD) dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnet wird, gilt die Identitäre Bewegung als Vertreterin der Neuen Rechten. Ob die Identitäre Bewegung tatsächlich in diesem Bereich anzusiedeln ist und welche Gefahr möglicherweise von ihr ausgeht, soll im Folgenden aufgezeigt werden.

Die Junge Alternative - deutlicher Rechtsruck oder bloß Ausdruck von jugendlichem Protest?

Quelle: AfD Live: Es spricht Markus Frohnmaier, 2015

"Wenn wir kommen, wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet" (Frohnmaier 2015). Aussagen wie diese kommen vom Kopf der Jungen Alternative (JA), die Markus Frohnmaier und Sven Tritschler seit 2015 anführen. Frohnmaier ist zudem Pressesprecher von Frauke Petry, zeigt sich in Facebook als jung, smart und geschäftstüchtig. Ein Vorbild für junge Menschen?

„Ihr seid 14 bis 35 Jahre alt und wollt Deutschland wieder großartig machen? Dann kommt zur Jungen Alternative für Deutschland“, so wirbt die JA Ostbayern angelehnt an Trumps Ausspruch „Make America great again!“ im Januar 2017 um neue Mitglieder. Doch wie stellt sich die JA diese in ihren Augen großartige Zukunft Deutschlands konkret vor und warum warnen Expert*innen vor der Jugendorganisation der AfD?