Frauen und Rechtspopulismus in Italien

In diesem Beitrag stellt Franziska Schmidt folgenden Text vor:

Feo, Fancesca / Lavizzari, Anna (2021): Fallstudie Italien; in: Triumph der Frauen? Das weibliche Antlitz des Rechtspopulismus und -extremismus in ausgewählten Ländern, Heft 06, Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) - Forum Politik und Gesellschaft, online unter: https://www.fes.de/themenportal-gender-jugend-senioren/gender-matters/artikelseite/fallstudie-italien.

Die FES betrachtet in ihrer Studienreihe das „weibliche Anlitz des Rechtspopulismus“ und untersucht hierfür einzelne Länder und ihre rechtspopulistischen Parteien. In der Fallstudie Italien setzen Francesca Feo und Anna Lavizzari den Fokus auf die beiden wichtigsten Rechtsparteien in Italien, die Lega und die Fratelli d´Italia.

Rechtspopulismus in Italien: Lega (Nord)

In diesem Beitrag stellt Morena Dattila folgenden Text vor:

Kitzler, Jan-Christoph (2017): Die Lega Nord in Italien, Bundeszentrale für politische Bildung, Online-Dossier Rechtspopulismus; https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/241034/die-lega-nord-in-italien.

Im Folgenden werde ich diesen Text vorstellen und die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfassen. Zunächst wird die Lega Nord beschrieben. Gegründet wurde die Partei, die sich selbst ungern als solche benennt, im Jahr 1989 und ist seitdem ein fester Bestandteil der politischen Landschaft. Der Parteisekretär, Matteo Salvini, ist einer der bekanntesten Politiker des rechten Spektrums in Italien.

Porträt der Lega (Nord)

Ein Beitrag von Miriam Schmitt

Die Lega Nord ist eine populistische Partei in Italien, die kultur- und sozialpolitisch eher traditionell, aber wirtschafts- und technologiepolitisch modern ausgerichtet ist (vgl. Kitzler 2017). In Italien ist die Lega Nord eine etablierte Größe und zudem seit 2019 im Europaparlament vertreten. Im Folgenden wird näher darauf eingegangen, wie es zu der Gründung der Lega Nord kam und was die Ursachen für den Erfolg der Partei sind. Außerdem soll gezeigt werden, wie sich die politische Ausrichtung der Lega Nord wandelte.

Folgen des Populismus in Italien

Ein Hinweis von Ann-Kathrin Hummel

Auch wenn Matteo Salvini Anfang des Jahres bei den Regionalwahlen in der Region Emilia-Romagna einen starken Dämpfer zu verzeichnen hatte, wurde die rechtsnationalistische, europaskeptische Lega 2019 zum ersten Mal in der Geschichte Italiens stärkste Kraft im Land und befindet sich weiter im Vormarsch.

Der Essay "Wütender, bitterer, bösartiger" von Roberto Brunelli zeigt die Verbindung Salvinis zu der bekannten rechtsextremen Vereinigung CasaPound auf, die gezielt Wut und Hass in der Bevölkerung schürt. Auch Matteo Salvini selbst heizt mit seinen Parolen die Stimmung im Land an. Dieser Artikel zeigt, wie erfolgreich es charismatischen Führungspersönlichkeiten gelingt, sich als Vertreter bzw. Retter des Volkes zu inszenieren.

Kennzeichen der Lega Nord

Ein Hinweis von Marie-Luise Klöffer

Am 18.01.2017 veröffentlichte die Bundeszentrale für politische Bildung auf ihrer Website den Artikel "Die Lega Nord in Italien", der die Entwicklung und Charakteristik der rechtspopulistischen Partei Lega Nord in Italien thematisiert. Autor des Artikels ist der Journalist und Korrespondent im ARD-Hörfunkstudio in Rom Jan-Christoph Kitzler.

Für Kitzler ist die Lega Nord eine eindeutig rechtspopulistische Partei, die Ängste, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu ihren Themen macht. Er skizziert die Entwicklung und Geschichte der Partei Lega Nord, die seit 1989 in der italienischen Parteienlandschaft vertreten ist und viele Wählerstimmen für sich mobilisieren konnte.

Sie ist die älteste im italienischen Parlament vertretene Partei, die sich im Laufe der Jahre immer wieder stark verändert hat. Zu Beginn setzte sie sich für eine Abspaltung Norditaliens ein. Kitzler erwähnt kurz das Paradox der Hetze gegen die Regierung, aber der gleichzeitigen Beteiligung an der Regierung.

Weiterhin geht er darauf ein, wie die Lega Nord im italienischen Parlament arbeitet. Seit 1990 ist sie immer wieder an der Regierung beteiligt und bildete damit die Machtbasis für Silvio Berlusconi. Von Wahlabsprachen zwischen der Lega und Berlusconi profitiert dir Partei bis heute. Diese Wahlabsprachen erläutert Kitzler in seinem Artikel genauer.

Seit 2011 ist die Lega eine Oppositionspartei im italienischen Parlament und macht durch Ausfälligkeiten und destruktive Aktionen auf sich aufmerksam, im Artikel wird hierfür ein Beispiel genannt. Kitzler erläutert im folgenden Abschnitt die Strategien, mit der die Lega Nord auch im Süden an Attraktivität gewinnen und so zu einer im ganzen Land wählbaren Partei werden möchte.

Kitzler zählt einige Gründe auf, warum er die Lega Nord als rechtspopulistische Partei einordnen würde. Abschließend untermauert er seinen Zweifel am Erfolg der Lega Nord. Den Grund dafür sieht er in einer weiteren rechtspopulistischen Partei, der Fünf-Sterne-Bewegung, die in einer starken Konkurrenz zur Nord Lega steht.

Im Artikel werden kurz die Motive und Gründe für das Erstarken dieser Partei skizziert. Beide Parteien würden „zum Teil in denselben Gewässern fischen und ihr Wählerpotenzial nicht voll ausschöpfen können.“ Trotzdem sieht Kitzler in der Lega eine Gefahr für die italienische Gesellschaft und für Europa, da sie anti-europäische und fremdenfeindliche Stimmungen in Italien verstärkt hat.

Separatismus in Norditalien – Die Lega Nord und ihre Pläne mit Padanien

„Zwischen dem industrialisierten Norden und dem agrarischen Süden herrscht seit jeher ein tiefer Graben, welcher weder durch die gemeinsame Religion noch durch die einheitliche Sprache überwunden werden konnte.“ (vgl. Goller, 2009)

Im Rahmen der vorliegenden Hausarbeit soll untersucht werden, inwiefern in Italien, genauer gesagt in Norditalien, separatistische Bewegungen vorhanden sind, welche Rolle die Partei Lega (vormals Lega Nord) spielt und ob die Pläne der Lega Nord, ein eigenständiges Land mit dem Namen Padanien zu gründen, aktuell sind.

1. Einleitung 

In einem ersten Abschnitt wird auf den Begriff des Separatismus eingegangen, um eine wissenschaftliche Grundlage zu schaffen, anhand derer später der konkrete Fall in Norditalien untersucht werden soll. Überprüft wird daher, wie sich die Lega Nord hinsichtlich der geografisch-politischen Schwerpunktsetzung über die Jahre positioniert hat und wie dies letztendlich zum Plan eines eigenständigen norditalienischen Landes namens Padanien führte.

Das nächste Kapitel widmet sich dem Mythos Padanien. Gibt es tatsächlich eine norditalienische Identität, die sich von einer süditalienischen Identität abgrenzt oder ist das nur eine politische Strategie der Lega, um ihre Pläne im Norden des Landes durchzusetzen (Stichwort Steuerhoheit, Föderalismus)?

Anschließend wird aufgezeigt, dass die Separationsbewegung der Lega Nord nicht lange Bestand hatte und welche Strategie sich die Lega Nord stattdessen zurechtlegte. Umberto Bossi, dem charismatischen Führer und Kopf hinter der Lega Nord sowie den Plänen nach einem eigenständigen norditalienischen Staat Padanien wird ein knappes Portrait gewidmet.

Der letzte Abschnitt soll schließlich die aktuelle Lage beurteilen. Hat die Lega ihre Pläne von einem eigenen, vom Süden unabhängigen Staat aufgegeben, um die Macht im ganzen Land zu ergreifen, mit Matteo Salvini als starkem Mann?

ARD Doku: Feindbild Brüssel – Was wollen Europas Rechtspopulisten?

Ein Hinweis von Sandrina Notz

2019 droht das Jahr der Rechtspopulisten zu werden in Italien, Frankreich, Ungarn, aber auch Deutschland. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wollen und werden sie wohl deutlich zulegen. Umfragen zufolge haben die Rechtspopulisten Europas die Chance, bis zu einem Viertel der Sitze im Europäischen Parlament einzunehmen.

Wer wählt rechts - und warum? Diese Frage wird in der ARD-Dokumentation „Feindbild Brüssel – Was wollen Europas Rechtspopulisten?“ erörtert. Die Dokumentation nimmt Sie mit auf eine Reise durch Europa. Von der AfD in Deutschland, Salvini in Italien, den Gelbwesten und Marine Le Pen in Frankreich bis nach Ungarn. Sie sind durch dasselbe Feindbild - Brüssel - vereint, außerdem verfolgen sie das Ziel, die EU von innen zu entmachten und falls möglich sogar zu zerstören. Diese und weitere Fakten werden in der Dokumentation beleuchtet.

IPG: "Umgang mit Populisten"

Nach den Bundestagswahlen zieht mit der AfD zum ersten Mal eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag ein. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" (IPG) in diesem Monat dem Schwerpunkt "Umgang mit Populisten". Länderberichte aus Schweden, der Schweiz, Österreich, Italien und Dänemark, also aus Ländern, in denen schon länger Rechtspopulisten in den Parlamenten vertreten sind, zeigen auf, welche Erfahrungen man dort jeweils im Umgang mit dieser Herausforderung für die liberale Demokratie gemacht hat:

• Jesper Bengtsson: Demontage - Die schwedischen Sozialdemokraten haben eine neue Strategie für den Umgang mit Rechtspopulisten entwickelt.
• Marius Hildebrand: Entzauberung gescheitert - Trotz aller Gegenstrategien: An der Schweizerischen Volkspartei führt kein Weg vorbei.
• Michael Braun: Rechts außen in der ersten Liga - In Italien gehören die Rechtspopulisten der Lega Nord längst zum Establishment.
• Barbara Tóth: Rechts entlang, bitte - Wie die Rechtspopulisten in Österreich die gesamte politische Kultur verändert haben.
• Clemens Bomsdorf: Alternativen für Deutschland - Wie Sozialdemokraten in anderen europäischen Parlamenten mit Rechtspopulisten umgehen: Beispiel Dänemark.

Matteo Salvini und die Lega Nord - Populismus in Italien

Ein kleiner Nachtrag zur vergangenen Sitzung: Ulrich Ladurner hat unlängst in Zeit Online ein kleines Porträt des neuen "leaders" der Lega Nord veröffentlicht, das unbedingt lesenswert ist: "Einer ist noch da".

"In Frankreich und den Niederlanden haben Rechtspopulisten Wahlen verloren, in Deutschland zerlegen sie sich. Aber in Italien schürt Matteo Salvini Ängste – auch bei zufriedenen Menschen."

Länderstudien: Italien / Lega Nord

Zusammenfassung der Referatsgruppe 

Geschichte

• 1987: Gründung durch Umberto Bossi als Lega Lombarda
• 1992: Umbenennung in „Lega Nord“ in Folge des Durchbruchs bei den Parlamentswahlen (8,7%)
• 1994: Regierungspartei mit Forza Italia für kurze Zeit
• 2001: erneutes Bündnis mit Forza Italia; Sieg bei Parlamentswahlen
• 2001-2006: Regierungspartei in Rom
• 2008-2011: erneut Regierungspartei in Rom

Existenzkrise 2012

• Veruntreuung von Parteifinanzierung durch Umberto Bossi
• Übernahme der Partei „Lega Nord“ durch Matteo Salvini
• knapper Einzug der Partei ins Parlament

Neupositionierung 2014

• „No Euro“ – Austritt aus dem Euro
• Verschärfung der Kampagne gegen Ausländer; Forderung von geschlossenen Grenzen
• Kurswechsel: Wähler in ganz Italien mobilisieren

Wählerschaft

• Kleine Unternehmer und Selbstständige
• Arbeiter und Arbeitslose
• Jungwähler unterrepräsentiert

Wählermobilisierung

• Nord Interesse an erster Stellen; gegen den "korrupten Zentralstaat" und den Süden
• Verlustängste mobilisieren
• Offener Sezessionismus
• Gegen Euro und Ausländer

Padanien

Padanien ist ein Begriff, der in den 1990er-Jahren von Gianfranco Miglio aufgegriffen wurde. Er soll den wirtschaftlich starken Norden Italiens bezeichnen. Später wurde Padanien allerdings parteiintern noch auf weitere Regionen ausgedehnt. Es bestand nun aus der Lombardei, Venetien, dem Piemont, der Toskana, Emilia, Ligurien, Marken, Friaul-Julisch Venetien, Romagna, Umbrien, Trentino, Südtirol und dem Aostatal.

Am 15. September 1996 rief Umberto Bossi schließlich die „Unabhängigkeit der Bundesrepublik Padanien“ aus. Es gründete sich ein Parlament. Dieses wurde allerdings von anderen italienischen Parteien nicht anerkannt und verschwand daher rasch wieder in der Bedeutungslosigkeit. Die angedachte Abspaltung Padaniens von Italien wurde 2001 letztendlich wieder auf Eis gelegt.