Italien hat am 4. März 2018 ein neues Parlament gewählt und
die Fünf-Sterne-Bewegung, in Italien als MoVimento 5 Stelle (M5S) bekannt,
wurde mit 32,66 % stärkste Einzelpartei. Welche Ziele verfolgt die Partei? Wer
steckt hinter dieser noch recht jungen Bewegung? Und wie lässt sie sich in der
politischen Parteienlandschaft Italiens einordnen, ist sie rechtspopulistisch?
Diesen und weiteren Fragen wird in dieser Arbeit nachgegangen.
Beppe Grillo
Beppe Grillo, Gründer und Parteivorsitzender der
Fünf-Sterne-Bewegung, ist in Italien seit den 1970er Jahren als Komiker und
Kabarettist bekannt und aktiv, zudem steht er als “Über-Vater“ hinter dem gesamten
Gebilde M5S. Entstanden ist die Partei, die sich selbst nicht als Partei,
sondern als Bewegung sieht und bezeichnet, aus einer Bürgerbewegung heraus,
welche Beppe Grillo ausgehend von einer Protestinitiative ins Leben gerufen
hat. Diese Protestinitiative, die sogenannten V-Days (Vaffanculo-Days, im
deutschen: „Verpiss dich!“-Tage), wurden in den Jahren 2007 und 2008 mit dem
Anliegen durchgeführt, Politikern mit Vorstrafe das passive Wahlrecht zu
entziehen und die Legislaturperioden für Politiker auf zwei Perioden zu
begrenzen. Die V-Days erwiesen sich als äußerst erfolgreich, wodurch sich
Grillo in der Lage sah, eine neue Bewegung, das spätere M5S, zu gründen. (vgl.
Tronconi, F. 2015)
Die Fünf Sterne
Die Fünf Sterne stehen für: Umweltschutz (Ambiente),
universelles Recht auf sauberes Wasser (Acqua), technologischen Fortschritt
(Sviluppo tecnologico), öffentliche Breitbandkonnektivität (Connetivita) und
nachhaltige Mobilität (Mobilita sostenibile).
Dem MoVimento 5 Stelle gehören ungefähr 500.000 Mitglieder
an, davon beteiligen sich circa 120.000 Personen aktiv an der Politik. Diese
120.000 sogenannten Aktivisten, die durchweg zertifiziert sind, verwenden den
italienweit bekannten Blog Beppe Grillos, um zu informieren, und zusätzlich
wird das Internetportal „Rousseau“ („
rousseau.movimento5stelle.it“) genutzt, um
über alle zu treffenden Entscheidungen der Partei abzustimmen beziehungsweise
sich zu beteiligen. Das täglich auf den neuesten Stand gebrachte „Rousseau“ ist
auch das Instrument, mit welchem alle Kandidaten und Parteiprogramme gewählt
und bestimmt werden.
Wahlerfolge
Offiziell gegründet wurde die Bewegung 2009. Erste
Wahlerfolge erzielte der M5S in den Jahren 2010 bis 2012 auf regionaler Ebene,
unter anderem auf Sizilien als stärkste Partei. Der Durchbruch kam jedoch bei
den Parlamentswahlen im Jahr 2013, als die Fünf Sterne italienweit
zweitstärkste Partei wurden. Da die Partei sich jedoch bis vor kurzem weigerte,
Koalitionen einzugehen, war man stets in der Opposition.
Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Fünf-Sterne-Bewegung
genauer zu untersuchen und zu überprüfen, ob sie die Kriterien erfüllt, als
rechtspopulistische Partei eingeordnet werden zu können. Sollte dies nicht der
Fall sein, soll festgestellt werden, wie man die Partei definieren und
einstufen kann. Des Weiteren ist von Interesse, welche Rolle Beppe Grillo
spielt und welche Persönlichkeiten neben ihm wichtig sind, um die Bewegung
richtig einschätzen zu können, wobei Gianroberto Casaleggio eine bedeutende
Rolle zukommen wird. Außerdem wird nach der Parlamentswahl von 2018 und den damit
einhergehenden unklaren Verhältnissen ein Ausblick gewagt.
Prüfkriterien
Um die Partei im politischen Spektrum einzuordnen und
gegebenenfalls als rechtspopulistisch zu klassifizieren, werden einige Kriterien
festgelegt, anhand derer dies überprüft wird. Dazu gehört die vertikale
Abgrenzung, wobei anti-elitäre sowie euroskeptische Meinungen vertreten werden.
Ebenfalls ist die horizontale Abgrenzung (gegen Ausländer, Fremde, Flüchtlinge
oder "Asylanten") ein Kriterium. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die
Stimmungsmache gegen den Islam und Kriterien wie der Anti-Pluralismus (Stichwort
„Wir sind das Volk“) und der Einsatz von Anti-Politikern mit einem
charismatischen Führer (Stichwort Grillo). Genauer betrachtet werden auch das
Wählerprofil und das Phänomen des Chamäleons, wenn sich eine Partei den
politischen Gegebenheiten anpasst. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf der
emotionalen Dimension (Wichtigkeit von Gefühlen und Emotionen), der verwendeten
Rhetorik (Tabubruch – Skandal – Relativierung) sowie der Rolle der Medien,
insbesondere des Web 2.0.
