Forschungsstand zum Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Luca Monte folgenden Aufsatz vor:

Heinze, Anna-Sophie (2022): Zwischen Etablierung und Mainstreaming: Zum Stand der Forschung zu Populismus und Rechtsradikalismus; in: Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft 16, S. 162- 175, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s12286-022-00517-9.

In ihrem Text setzt sich Anna-Sophie Heinze das Ziel, die aktuellen Forschungen und Kenntnisse zu Populismus und Rechtsradikalismus zu sammeln und zu ordnen. Sie teilt ihren Text in sieben Abschnitte auf, wobei jeder Abschnitt sich mit einem bestimmten Aspekt des Forschungstands beschäftigt. Sie stellt selbst Thesen zu weiteren Forschungszielen auf und zeigt, warum viele Bereiche noch kaum erforscht sind.

Radikalisierung des Rechtspopulismus: Von Wut zu Hass

In diesem Beitrag stellt Melina Keck folgenden Aufsatz vor:

Quent, Matthias (2017): Rechtspopulismus und Radikalisierung: wenn Wut zu Hass wird; in: Bürger & Staat 1/2017, S. 55-62, online unter: https://www.buergerundstaat.de/1_17/rechtspopulismus.pdf#page=57.

Matthias Quent beschäftigt sich in seinem Aufsatz damit, welche Wege vom Rechtspopulismus zur rechten Radikalisierung führen. Dabei beleuchtet er zunächst den Unterschied zwischen Rechtspopulismus und popularisiertem Rechtsextremismus. Des Weiteren richtet er seinen Blick auf die aktuelle Situation in Deutschland und fragt nach einer Normalisierung des Rechtspopulismus.

Im Zuge dessen leitet er von Parteien wie der AfD und dazugehörigen Politikern wie Björn Höcke über zu völkischen Ideologien im Rechtspopulismus, definiert die Begriffe Wut- und Hassbürger und leitet dazu über, wie all dies zu Gewalt gegen Minderheiten führt. Zuletzt spricht Quent über den dem Rechtspopulismus innewohnenden Pseudokonservatismus und endet dann seinen Aufsatz mit einem Appell an die Bevölkerung, sich „gegen den Hass“ (S. 60) zu wehren.

Normalisierung rechtspopulistischer Diskurse: Vortrag von Ruth Wodak

Ein Hinweis von Amineh Malek Merkoomyans

Die Sprachwissenschaftlerin Ruth Wodak erforscht seit Jahren die Wirkung rechtspopulistischer Rhetorik. Im Rahmen der W. Michael Blumenthal Lectures berichtet sie ihrem Vortrag "Rechtsruck?! Zur Normalisierung rechtspopulistischer Diskurse", welche zentrale Rolle Emotionen und das Schüren von Ängsten in der Diskursstrategie der Rechtspopulisten spielen. Zudem zeigt sie auf, wie sich die Sprache durch rechtspolitische Parteien verändert hat und dass sich deren Diskurse "normalisiert" haben.

Chronologie: Marine Le Pen löst ihren Vater als FN-Vorsitzende ab (2011)

Dies ist ein Hintergrundtext von Reinhard Ullmann zu folgendem Eintrag in der Chronologie:

2011: Marine Le Pen wird Vorsitzende des FN

Laut einer Umfrage über die öffentliche Wahrnehmung des Front National (FN) der französischen Tageszeitung Le Figaro aus dem Jahr 2015 halten mittlerweile mehr als die Hälfte der Franzosen den FN für eine Partei ,,wie jede andere auch’’. Darüber hinaus konnten sich 45 % der Befragten vorstellen, bei der nächsten Wahl für den FN zu stimmen.

Diese Zahlen zeigen, dass sich seit der Abgabe des Parteivorsitzes von Jean-Marie Le Pen viel getan hat. Seit 2011 führt seine Tochter Marine Le Pen die Partei an und befindet sich mit dem FN im Aufwind. 2017 stellte sie sich Macron in der Stichwahl zur Präsidentschaftswahl und erhielt fast ein Drittel der Stimmen. In der Europawahl 2019 steigt der europafeindliche FN mit knapp 25 % der Stimmen zum größten Vertreter Frankreichs auf europäischer Ebene auf.

Wie kommt es, dass der FN trotz seiner rechtspopulistischen Position auf eine derartig starke Akzeptanz und Unterstützung in der französischen Gesellschaft trifft? Was hat Marine Le Pen seit ihrem Aufstieg an die Parteispitze verändert und welche Wirkung hat ihre Persönlichkeit auf die öffentliche Wahrnehmung ihrer Partei?

Der Gründer des FN, Jean-Marie Le Pen, erzielte mit seiner Partei ab Anfang der 90er-Jahre zwar beachtliche Wahlerfolge, seine Partei galt aber wegen ihrer Außendarstellung, sowie ihrer mangelnden inhaltlichen Flexibilität lange Zeit als ,,politisch isoliert’’ und ,,programmatisch erstarrt’’ (Syrovatka (2015), S. 394). Zwar gelang es dem FN, die extremen Rechten unter sich zu vereinen, aufgrund seiner offensichtlich antisemitischer sowie rassistischer Position galt der FN jedoch lange Zeit für die politische Mitte als unwählbar.

Auf dem Parteitag 2011 in Tours gibt Jean-Marie Le Pen den Parteivorsitz ab, seine Tochter Marine Le Pen kann sich gegen einen antisemitischen Konkurrenten durchsetzen. Die studierte Juristin ist selbst seit 2003 stellvertretende Vorsitzende der Partei und wird von ihrem Vater gezielt auf dessen Nachfolge vorbereitet. Der Führungswechsel des FN markiert neben einem ,,generationellen Wandel’’ (Backes (2019), S. 297) auch einen grundlegenden Strategiewechsel der Partei.

Österreichs Kanzler Kurz als bürgerliche Variante des Rechtspopulismus

Ein Hinweis von Jannik Bachmann

Der Artikel "Kurz ist die „bürgerliche“ Version des Rechtspopulismus" von Stephan Hebel zeigt auf, wie Kanzler Kurz mit seiner Partei ÖVP in Österreich eine in der Bevölkerung akzeptierte Form des Rechtspopulismus verkörpert.

Kanzler Kurz gibt sich in seinem Wahlkampf selbst als Populist, indem er beteuert, dass nur er Wahrheiten ausspricht und sich durch eine Art Heldenhaftigkeit legitimiert. Seine Strategie unterscheidet sich aber von derjenigen anderer Populisten, da er bewusst auf rechtsradikale Sprüche verzichtet. Und gerade dieses Verhalten macht ihn zu einer Art „bürgerlichen Version“ von Rechtspopulismus, da er nicht nur eine bestimmte Gruppe aus der Bevölkerung, sondern die breite Masse anspricht. Eben auch typisch für eine „Volkspartei“, als die sich die ÖVP gibt.

Die Partei legt sehr viel Wert auf ihr äußerliches Auftreten und ist stets bemüht um den, im Artikel so genannten „bürgerlich-seriösen Anstrich“. Ich glaube, genau das macht die Partei unter Kanzler Kurz gefährlich, da sie es trotz ihres eigentlich rechtspopulistischen Kerns schafft, nach außen unter Kanzler Kurz den Eindruck einer gut-bürgerlichen Partei zu erwecken.

Normalisierung rechtspopulistischer Positionen durch Mainstream-Parteien am Beispiel Frankreichs

Ein Hinweis von Dominik Kleinknecht

Mehdi Hasans Artikel "Marine Le Pen Is What Happens When You Try to Meet Racism in the Middle" wurde am 24.04.2017 auf der publizistischen Website "The Intercept" veröffentlicht. Es handelt sich um eine historische Analyse rechtspopulistischer Rhetorik, verfasst im Vorfeld der Stichwahl zur französischen Präsidentschaftswahl 2017 zwischen Emmanuel Macron ("La République en Marche!") und Marine Le Pen ("Front National", seit 2018 "Rassemblement National"). Der britische Journalist zeigt auf, wie französische Parteien im Kampf um Wählerstimmen rechtspopulistische Ideen in der Öffentlichkeit salonfähig machten und dadurch den Aufstieg des Front National nachhaltig begünstigten.