Rechtspopulismus in der Sozialen Arbeit

In diesem Beitrag stellt Anna Hägele folgenden Aufsatz vor:

Gille, C., & Jagusch, B. (2019): Die Neue Rechte in der Sozialen Arbeit in NRW: Exemplarische Analysen (FGW-Impuls Rechtspopulismus, soziale Frage & Demokratie, 3), Düsseldorf: Forschungsinstitut für gesellschaftliche Weiterentwicklung e.V. (FGW), online unter: https://core.ac.uk/reader/294832480.

Gille und Jagusch untersuchen den Einfluss der Neuen Rechten auf die Soziale Arbeit in NRW. Ein Kennzeichen der neurechten Bewegung sei das Bild der Nation als „homogene [..] kulturelle […] Gemeinschaft“ (S. 1). Die Vermischung verschiedener Nationen stelle eine Bedrohung dar, die mittels eines autoritären, streng hierarchisch gegliederten Systems überwunden werden könne. Die stetig wachsende rechte Community innerhalb Europas vertrete und praktiziere die neurechten Ideen (vgl. S. 1).

Soziale Arbeit entwickle sich aus gesellschaftlichen Zusammenhängen. Sie ziele nach einer Normalität, kategorisiere Menschen und wolle, dass diese ein Bestandteil der Gesellschaft würden. In der Geschichte sei auch homogenisierendes, autoritäres oder ausgrenzendes Gedankengut in der Sozialen Arbeit aufgetreten. Daher stelle sich die Frage, ob und inwieweit auch heute die Zunahme der Neurechten in der Gesellschaft Einfluss auf die Soziale Arbeit ausübt (vgl. S. 1).

Identitäre Bewegung - Anno 2021

Aktionistisch und medienwirksam, diese zwei Schlagworte stehen seit der Gründung der Identitären Bewegung in Europa bzw. in Deutschland für das öffentliche Auftreten der rechtsextremen Gruppierung, welche nach wie vor versucht, primär Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen und zu mobilisieren. Seit ihrem öffentlichen Aktivwerden ist insbesondere ihr professionelles Medienerscheinen aus strategischer Sicht hervorzuheben, und so waren sie schon mehrfach in der Lage, die eigenen Aktionen in überregionalen Medien zu platzieren und generierten dadurch Reichweite weit über die bewegungseigenen Medienkanäle hinaus.

So besetzten rechtsextreme identitäre Aktivisten 2016 das Brandenburger Tor und entrollten Banner, um gegen die damalige Asylpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren (Deutschlandfunk 2016, S. 1). Darüber hinaus versuchen die „Identitären“ stets auch selbst die eigenen Aktionen medienwirksam auf der eigenen Identitären-Homepage oder in verschiedenen sozialen Netzwerken zu platzieren. Insbesondere Zweiteres wird allerdings durch Konto-Sperrungen für die Bewegung zunehmend schwerer, weswegen die „Identitären“ zum Teil auf alternative Kommunikationskanäle ausweichen müssen.

Nichtsdestotrotz gibt es noch immer, wenn auch nicht mehr so viele, reichweitenstarke IB-Kanäle, welche auf den gängigen Netzwerken eigene Aktionen inszenieren sowie diese fast schon heroisch darstellen. Hierzu kann unter anderem ein in Folge der nächtlichen Ausschreitungen im Sommer 2020 in Stuttgart im vergangenen Jahr öffentlicher Auftritt der Identitären Regionalgruppe Schwaben genannt werde, welcher von der Regionalgruppe auf YouTube hochgeladen wurde.

In der folgenden Arbeit soll aufbauend auf den bereits vorhandenen Blogbeiträgen nach dem Status quo der rechtsextremen Gruppierung in der Bundesrepublik gefragt werden und insbesondere das noch vorhandene Mobilisierungspotenzial beleuchtet werden. Zunächst werden die notwendigen ideologischen bzw. strategischen Grundlagen thematisiert, welche für die Nachvollziehbarkeit zwingend notwendig sind.

Hinsichtlich des Verständnisses muss festgehalten werden, dass lediglich die ideologischen Grundlagen noch einmal aufgegriffen werden, welche zur Einordnung des Wirkens und des noch herrschenden Potenzials der Gruppe notwendig sind. Um welche Art von Bewegung es sich bei der Identitären Bewegung handelt, kann in einem bereits veröffentlichten Blogbeitrag noch einmal nachgelesen werden. Auf eine erneute Darstellung wird an dieser Stelle bewusst verzichtet. Insbesondere der Abschnitt „Was ist die ´Identitäre Bewegung´?“ wird hierfür empfohlen.

Identitäre Bewegung und Ernst Jünger

In diesem Beitrag stellt Adrian Rudolph folgenden Aufsatz vor:

Marty, Christian (2019): Arbeiter statt Anarch: Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger; in: sub\urban. Zeitschrift für Kritische Stadtforschung, 7(1/2), S. 203–210, https://doi.org/10.36900/suburban.v7i1/2.467.

In dem Artikel „Arbeiter statt Anarch – Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger“ analysiert Marty die stark ausgeprägte Bezugnahme der Identitären Bewegung auf den deutschen Schriftsteller Ernst Jünger. Im Folgenden möchte ich die wichtigsten Aussagen des Artikels zusammenfassen.

Zunächst einmal betont Marty, dass die Identitäre Bewegung nicht als eine etablierte Partei oder als eine starre Organisation, sondern vielmehr als ein homogener Verbund von Rechtsextremen mit nationalistischer Weltanschauung zu verstehen ist. Dabei beschränken die Mitglieder sich jedoch nicht nur auf den intellektuellen Austausch, sondern treten in der Öffentlichkeit regelmäßig mit einem zielgerichteten Aktivismus auf.

Tatort zum "Rechtsfeminismus"

Ein Hinweis von Ronja Brodbeck

Im Tatort „National feminin“ vom 26. April 2020 ermitteln Charlotte Lindholm (Maria Furtwängler) und ihre Kollegin Anais Schmitz (Florence Kasumba) im Mordfall der jungen Marie. Die Jura-Studentin war eine erfolgreiche Bloggerin und Mitglied der „Jungen Bewegung“, einer Gruppe von rechtsextremen Studierenden (der "Identitären Bewegung" nachempfunden).

Thema des Krimis ist der sogenannte „Rechtsfeminismus“: dessen Anhängerinnen sehen in allen Zuwanderern eine potenzielle Gefahr für deutsche Frauen und fordern lautstark eine „Remigration“ der Flüchtlinge. Den Tatort kann man sechs Monate lang, also bis 26. Oktober 2020 in der ARD-Mediathek anschauen.

Hier im Blog beschäftigen sich mehrere Beiträge von KommilitonInnen mit dieser Thematik:

• Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz? (zum Beitrag)
• Verbindungen zwischen AfD und Neuer Rechter am Beispiel Anti-Genderismus (zum Beitrag)
• Verbindung zwischen Antifeminismus und Rechtspopulismus (zum Beitrag)
• Das Bild der Frau im Rechtspopulismus - zwischen einer antifeministischen Politik und weiblichen Leitfiguren (zum Beitrag)

Lesen Sie mal rein in diese Texte...

Podcast zu Verschwörungstheorien

Analysiert man die Rhetorik von Rechtspopulisten, dann stößt man eher früher als später auf Verschwörungstheorien. Zu den Experten auf diesem Gebiet zählt der in Tübingen lehrende Michael Butter, dessen lesenswertes Buch "Nichts ist, wie es scheint" (Suhrkamp 2018) zu den besten Veröffentlichungen zum Thema gehört. Anlässlich der Corona-Krise und der in dieser Krise ins Kraut schießenden Verschwörungstheorien war Butter zu Gast bei SWR1 Leute: ...zum Podcast

Rezension zu Herbert Auinger: Die FPÖ

Auinger, Herbert (2017), Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa, Promedia.

Rezension

Autor: Moritz Gaus

In diesem Buch beschäftigt sich der Politikwissenschaftler und Hörfunkjournalist Herbert Auinger auf knapp 200 Seiten mit dem Parteiprogramm und der Weltanschauung der rechtspopulistischen Partei FPÖ (Freiheitliche Partei Österreich), einer der größten Parteien Österreichs.

In einer kurzen Einleitung erläutert Auinger das Ziel, welches er mit Schreiben des Buches erreichen will: Genaue Kritik an der Weltanschauung der neuen Rechten üben. Die öffentliche Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Parteien seien, zu seinem Missfallen, geprägt von unwahren Unterstellungen.

Rezension zu Everhard Holtmann: Völkische Feindbilder

Holtmann, Everhard (2018), Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland, bpb Bonn (Online-Version).

Rezension

Autorin: Tina Kieber

Das Buch beschäftigt sich mit drei zentralen Fragen:

1. Welche geistigen Vorläufer hat der Rechtspopulismus in Deutschland?
2. Wie erklärt es sich, dass Rechtspopulismus ein Teil des parlamentarischen Systems von Deutschland werden konnte?
3. Was sind gesellschaftliche Ursachen für den Aufstieg des Rechtspopulismus in Deutschland?

Bevor Holtmann diesen Fragen nachgeht, definiert er den Begriff „Rechtspopulismus“, indem er wichtige Merkmale des Rechtspopulismus aufzählt. Als wichtigstes Merkmal des Rechtspopulismus nennt Everhard Holtmann die Spaltung eines Landes in Eliten und einfaches Volk, wobei Rechtspopulisten der Meinung sind, dass sie das „wahre Volk“ vertreten, somit also antipluralistisch sind und eine Alternative zum „Versagen der herrschenden Politik“ anbieten. Laut Holtmann begreifen Rechtspopulisten Politik also als „Freund-Feind-Verhältnis“ (S. 10).

Laut Holtmann sorgt Rechtspopulismus für Abgrenzung. Als Beispiel hierfür nennt er die Abschottung eines Landes von anderen Kulturen. Rechtspopulisten werden von Holtmann außerdem als sozialchauvinistisch bezeichnet, da für sie das eigene Volk an erster Stelle steht. Für Holtmann ist Rechtspopulismus „antimodern und ökonomisch rückwärtsgewandt“ (S. 10).

Als letztes Merkmal des Rechtspopulismus wird das sogenannte „Opferpathos“ (S. 13) genannt: Rechtspopulisten stellen sich immer als Opfer dar, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden. Sie arbeiten mit Emotionalisierung und Bedrohungen.

Am Ende seiner Definition von Rechtspopulismus betont der Autor nochmals die für ihn wichtigsten Merkmale:

1. Eine homogene Vorstellung vom Volk
2. Eine Rückbesinnung auf den Vorrang des „eigenen Volkes“
3. Eine Vorliebe für plebiszitäre politische Partizipation
4. Eine politische Kriegserklärung an die etablierten Machteliten (vgl. S. 14)

Verbindungen zwischen AfD und Neuer Rechter am Beispiel Anti-Genderismus

• "Ich bin kein Feminist, weil ich Ideologien idiotisch finde!"
• "Ich bin keine Feminstin, weil ich auch ohne Gender Eier in der Hose habe!"
• "Ich bin kein Feminist, weil ich Vernunft über Genderwahn stelle."

Sprüche von Vorgestern? Leider nicht. Alle drei Aussagen stammen aus einer Facebook-Kampagne der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD. Unter dem Kampagnennamen "Gleichberechtigung statt Gleichmacherei" lassen zahlreiche Menschen Bilder von sich veröffentlichen, auf denen sie ihre anti-emanzipatorischen Botschaften an die Welt in die Kamera halten. Doch wie reagieren wir darauf? Ignorieren und als vorrübergehende Stimmungsmache abtun, oder sind solche Kampagnen doch Ausdruck eines gefährlichen Zeitgeists?

Neben der Flüchtlingspolitik ist das Thema Geschlechter- und Familienpolitik ein beliebtes Themenfeld des rechten Randes in Deutschland. Mit dem Auftauchen von AfD und Pegida rückte der Diskurs um Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in den Vordergrund der gesellschaftlichen Diskussion. Sowohl in der Forschung als auch in der Öffentlichkeit verfolgt man das Auftauchen neuer rechter Gruppierungen.

Als Grund für deren Auftauchen führt man die Anpassung an die europäischen Entwicklungen auf. Seit Jahrzehnten entwickeln sich überall in Europa rechtspopulistische Kräfte. Gerne wird auch das Versagen der politischen Mitte angeführt, die eine Politik rechts von sich zugelassen hat. Man sieht zu Recht die Gefahr, dass menschenfeindliche Einstellungen zur Normalität werden könnten.

Diese Feindlichkeit richtet sich in rechtspopulistischen Parteien in erster Linie gegen Migranten und spätestens seit 9/11 auch gegen den Islam und Personen muslimischen Glaubens. Seit ca. 2012 kann man jedoch beobachten, dass auch das Thema Sexualität und Geschlecht (bzw. „natürliches Geschlecht“) zunehmend thematisiert wird (vgl. Siri 2015, S. 239 f.).

Vor allem durch moderne Kommunikationsmedien findet eine Vernetzung zwischen Parteien wie der AfD und sehr unterschiedlichen Gruppen (z.B. Männerrechtsgruppen, Lebensschützer, christlich-fundamentalistische Gruppen) statt, die sich in Sozialen Netzwerken, in Diskussionsgruppen und bei Demonstrationen organisieren (vgl. Siri, ebd.). Das gemeinsame Thema ist die Anti-Haltung gegenüber Gleichstellung und den emanzipativen Errungenschaften der Frauenbewegung. Diese Haltung ist nicht mehr nur als Anti-Feminismus zu bezeichnen, sondern wird von Sabine Hark und Paul-Irene Villa in ihrem gleichnamigen Buch als „Anti-Genderismus“ bezeichnet.

Dieser Beitrag wird sich damit auseinandersetzen, wie sich die Politik der AfD und ihre Forderungen hinsichtlich dieser Thematik gestalten. Dies geschieht anhand des Grundsatzprogramms der Partei und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Parteiströmungen der AfD in Anlehnung an die Einteilung in drei Parteiströmungen, die der Soziologe Andreas Kemper vornimmt.

Die jungen Wähler*innen und die AfD - warum wählt die Zukunft blau?

Nach den jüngsten Vorkommnissen in Chemnitz ist die Alternative für Deutschland (AfD) wieder in aller Munde. Die AfD hatte nach den tödlichen Messerstichen an Daniel H. durch je einen irakischen und einen syrischen Asylbewerber zu sogenannten Trauer- und Schweigemärschen aufgerufen. Auf den Bildern des Trauermarsches sah man neben den bekannten AfD-Führungskräften auch viele junge Menschen, die in Chemnitz auf der Straße standen und den Aufrufen der AfD gefolgt waren. Angsteinflößend ist hierbei die Nähe zu rechtsextremen Gruppen (Pegida, Pro Chemnitz), die klar den Neuen Rechten zugeordnet werden können.

Umso wichtiger erscheint es, dass die Gründe, warum Menschen in Deutschland für die AfD stimmen, analysiert und ausgewertet werden, um dem Rechtsruck in Deutschland entgegenzuwirken. Grundsätzlich bleibt die Frage bestehen, wie sich so eine Entwicklung in Deutschland in den letzten Jahren vollziehen konnte. Noch erschreckender erscheint, wenn man vielen Medienberichten Glauben schenken will, dass die meisten Wähler der AfD jung sein sollen. Die Jugend, die jungen Erwachsenen, ist anscheinend die Hauptwählergruppe der AfD. Ist das also die Zukunft Deutschlands? Wird die AfD die neue Volkspartei in Deutschland?

Im Jahr 2016 gab es eine groß angelegte Studie vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung über die AfD-Anhängerschaft, die Wählerschaft der AfD lässt sich nach der Studie wie folgt zusammenfassen: jung, männlich, ostdeutsch (vgl. DIW Berlin 2016). Doch steht die AfD bei den jungen Wähler*innen wirklich so hoch im Kurs? Wird unsere zukünftige Volkspartei wirklich die AfD sein? Tragen die sozialen Medien möglicherweise einen Großteil zur aktuellen Stimmung unter jungen Wähler*innen bei? Hat die AfD daher die besten Strategien, auch im Bereich soziale Medien? Und welche Rolle spielt die Junge Alternative (JA) im Hinblick auf junge Wähler*innen?

Ein Blogeintrag über dieses Thema kann höchstens einen groben Überblick über die Bandbreite des Themas geben. Für angehende Lehrer*innen sollte gerade der Blick für die jungen Wähler*innen geschärft werden, denn auch die Schule trägt ihren, wenn auch kleinen Teil zur politischen Sozialisation von Schüler*innen bei. Häufig wird die Jugend beziehungsweise die junge Wählerschaft aus dem Blickfeld verloren. Hier soll es nun um genau diese Gruppe gehen.

Einschlägige Bücher bei der bpb

Seit dem letzten Posting zu bestellbaren Büchern bei der bpb im April 2018 sind weitere einschlägige Titel erschienen:

Everhard Holtmann (2018), Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland (für 1,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen waren in der Bundesrepublik Deutschland lange Zeit eher Randfiguren des politischen Systems. Doch spätestens mit der Bundestagswahl 2017 reiht sich Deutschland in einen Trend ein, der in vielen anderen europäischen Ländern schon länger zu beobachten ist. Welche Ursachen hat dieser verspätete Aufstieg der Rechtspopulisten hierzulande? Durch welche gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen erhalten sie Unterstützung? Was ist der Kern rechtspopulistischer Denkmuster? Everhard Holtmann geht diesen Fragen nach und zeigt, dass geistige Vorläufer des Rechtspopulismus bereits im 19. Jahrhundert zu suchen sind. Damals wie heute lassen sich Feindbilder erkennen, die auf einer völkischen Weltanschauung beruhen.

Achim Bühl (2018), Rassismus. Anatomie eines Machtverhältnisses (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Ablehnung bildet den Nährboden für Rassismus. Aus dem Gefühl eigener Überlegenheit heraus grenzen Menschen Andere aus, diffamieren, erniedrigen, verfolgen oder töten sie. Geschichte und Gegenwart sind reich an plakativen, aber auch subtilen Formen des Rassismus, und in jüngster Zeit scheinen selbst überwunden geglaubte rassistische Stereotype wieder salonfähig zu sein. Woher rührt Rassismus? Welche Absichten verfolgt er, und welcher Mittel bedient er sich? In welchen Formen tritt er auf, und welche gesellschaftlichen Funktionen hat er? Achim Bühl geht diesen Fragen in historischer, typologischer und systematischer Perspektive nach. Rassismus, so spiegelt das Buch, ist nicht zu trennen von Machtverhältnissen in Gesellschaften: seien es die zu schaffenden oder die zu wahrenden.

Stefan Glaser / Thomas Pfeiffer (2018), Erlebniswelt Rechtsextremismus: modern - subversiv - hasserfüllt. Hintergründe und Methoden für die Praxis der Prävention (für 7,00 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Rechtsextreme diffamieren, schüchtern ein, hassen; manche schrecken auch vor Mord nicht zurück. Ihre Motive gründen auf Menschenfeindlichkeit, gepaart mit Versatzstücken einer Ideologie, die sich auf die Ausgrenzung Anderer und die Selbststilisierung stützt. Moderne Rechtsextreme gewinnen ihre Anhänger mit allen ihnen propagandistisch zu Gebote stehenden Mitteln: über persönliche Ansprache, im Netz, mittels Musik und Unterhaltung. Welche rechtsextremen Strukturen bestehen in Deutschland? Welche Gruppen, Altersklassen oder soziale Schichten sind besonders anfällig für rechtsextremes Gedankengut? Welche Strategien nutzen Rechtsextreme, um sich und ihr menschenverachtendes Weltbild in Debatten salonfähig zu machen? Wie lässt sich jugendaffine Provokation von verfestigtem rechtsextremem Gedankengut trennen? Welche präventiven Ansätze gibt es, und wie erfolgversprechend sind sie? Fachleute aus Wissenschaft und Praxis bieten einen detaillierten Einblick in die rechtsextreme Szene in Deutschland und informieren über Ansätze, Projekte und Erfahrungen in der Prävention. Der Band enthält einen Code, mit dem zusätzliches, digitales Material abgerufen werden kann.

Dietmar Süß (2018), "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" - Die deutsche Gesellschaft im Nationalsozialismus (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Der Nationalsozialismus bot der deutschen Mehrheitsgesellschaft viel: Aufstiegsmöglichkeiten, Beschäftigung, Wohlstandsversprechen und Ordnung nach den Zerrüttungen in den letzten Jahren der ungeliebten Republik, nicht zuletzt Genugtuung für all die, die mit dem Vertrag von Versailles haderten. Dafür verlangte er uneingeschränkte Loyalität zu einem menschenverachtenden Weltbild. In einer durch Weltkrieg und Wirtschaftskrise politisch und sozial tief gespaltenen Bevölkerung beruhte der Erfolg der Nationalsozialisten auf vielen Faktoren: einer brutalen rassistischen Ausgrenzung von Minderheiten, insbesondere der Juden, einem System der sozialen Kontrolle und mentalen Durchdringung sowie der erbarmungslosen Vernichtung aller, deren Leben nicht zählte. Wie sah der Alltag in der "Volksgemeinschaft" des Nationalsozialismus aus? Welche politischen und sozialen Ressentiments bedienten die Nationalsozialisten? Wie wirkten sich Ängste, Propaganda, Hysterie und – in den Kriegsjahren – Mangel und der Kampf ums Überleben aus? Und welche politischen, sozialen und psychischen Folgen zeitigte die nationalsozialistische Herrschaft über das Kriegsende hinaus?

Rezension zu Volker Weiß: Die autoritäre Revolte

Weiß, Volker (2017), Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Pia Stelzmüller

Der im Jahr 1972 geborene Volker Weiß studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. 2009 promovierte er als Historiker mit einer Monographie über Arthur Moeller van den Bruck. Aktuell ist er als Forscher sowie als freier Publizist für Zeit, taz und Frankfurter Rundschau tätig.

In seinem im Jahr 2017 erschienenen Buch „Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ beschreibt Weiß auf 305 Seiten, in der ersten Hälfte größtenteils nüchtern, zum Ende hin subjektiver, die Entwicklung der „Neuen Rechten“ innerhalb Europas, speziell aber in Deutschland. Der Autor geht dabei auf die antiliberale Haltung ein und gibt dem Leser einen Einblick in die wichtigsten Presseorgane der Rechten mit einigen interessanten Hintergrundinformationen.

Als Schlüsselfiguren für die Entwicklung der Neuen Rechte nennt Weiß den Verleger und Aktivisten Götz Kubitschek, den Sozialdemokraten Thilo Sarazzin (Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“), den Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck sowie den Staatsrechtler Carl Schmitt.

Rezension zu Timothy Snyder: Über Tyrannei

Snyder, Timothy (2017), Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand, C.H.Beck (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autorin: Lea Schwarz

Das Buch „Über Tyrannei“ wurde vom US-amerikanischen Historiker Timothy Snyder verfasst. Snyder, der Europäische Geschichte und Politikwissenschaft studierte, setzt die Schwerpunkte seiner Forschung auf die osteuropäische Geschichte und den Holocaust. Er setzt sich in einer Reihe von Büchern mit Unfreiheit und Autoritarismus auseinander und stellt Ereignisse und Persönlichkeiten ab der Nachkriegszeit in Bezug zum Zweiten Weltkrieg und autoritativen Führern aus Ost- und Mitteleuropa des 20. Jahrhundert. Das tut er auch in seinem 2017 erschienenen Buch „On Tyranny“.

Das Buch beinhaltet zwanzig Lektionen für den Widerstand, entstanden aus der Auseinandersetzung mit den Denk- und Handlungsmustern der Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus und des Kalten Kriegs. Snyder versucht, eine Handlungsanleitung zu geben, wie man sich gegen die Anfänge der Tyrannei oder des Totalitarismus wehren kann, und appelliert, sich unter anderem für die Demokratie, Menschenrechte, Institutionen und Sprache einzusetzen.

Rezension zu Claus Leggewie: Anti-Europäer

Leggewie, Claus (2016), Anti-Europäer. Breivik, Dugin, al Suri & Co, Suhrkamp (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autor: Tom Klaus

Claus Leggewie, ein sich selbst als „68er“ bezeichnender, 1950 in Wanne-Eickel geborener, deutscher Politikwissenschaftler, brachte 2016 einen 173 Seiten umfassenden, interessanten Essay mit dem Titel "Anti-Europäer" heraus. Leggewie beschäftigt sich mit drei Anti-Europäern und den von ihnen verfassten Kampfschriften extremen Inhalts, welche abgesehen von Anhängern der drei politischen Unternehmer wohl kaum gelesen werden und die gemäß der heutigen Zeit im Internet kursieren. Er porträtiert den norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik, den Russen und „Eurasier“Alexander Geljewitsch Dugin sowie den Syrischen Dschihadisten Abu Musab al-Suri.

Zu Beginn des Buches stellt Leggewie klar, der Vergleich der drei Charaktere sei auf keinen Fall als Gleichsetzung zu betrachten. Vielmehr versucht er in seinem Essay markante Unterschiede herauszuarbeiten und anschließend mögliche Gemeinsamkeiten zu registrieren. Eine und vermutlich auch die prägnanteste Gemeinsamkeit der Porträtierten stellt der Autor jedoch zu Beginn des Buches klar: Das gemeinsame Feindbild der antieuropäischen Wortführer heißt Europa.

Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz?

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ist ein historisches. Mit 12,6 Prozent der Stimmen zieht erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine rechtspopulistische Partei in das Parlament ein und ist mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach SPD und CDU. Von besonderer Brisanz ist dabei, dass die Partei auch extrem rechte Lager vertritt. Dies entfacht sowohl im wissenschaftlichen Diskurs als auch auf gesellschaftlicher und politischer Ebene eine neue Debatte um den Rechtsextremismus. Dabei ist nicht nur die parlamentarische Bedeutung der AfD zu beachten, sondern auch die Auswirkungen, die das Wahlergebnis auf rechtsextreme außerparlamentarische Strömungen wie die auf Jugendliche ausgerichtete Identitäre Bewegung haben könnte. Diese bezeichnet sich selbst nicht als rechtsextrem, sondern mobilisiert ein Gefühl der Angst vor Überfremdung und vertritt unter einem besorgten, patriotischen Deckmantel rechtsextremes Gedankengut.

Während die Alternative für Deutschland (AfD) dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnet wird, gilt die Identitäre Bewegung als Vertreterin der Neuen Rechten. Ob die Identitäre Bewegung tatsächlich in diesem Bereich anzusiedeln ist und welche Gefahr möglicherweise von ihr ausgeht, soll im Folgenden aufgezeigt werden.

Die Junge Alternative - deutlicher Rechtsruck oder bloß Ausdruck von jugendlichem Protest?

Quelle: AfD Live: Es spricht Markus Frohnmaier, 2015

"Wenn wir kommen, wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet" (Frohnmaier 2015). Aussagen wie diese kommen vom Kopf der Jungen Alternative (JA), die Markus Frohnmaier und Sven Tritschler seit 2015 anführen. Frohnmaier ist zudem Pressesprecher von Frauke Petry, zeigt sich in Facebook als jung, smart und geschäftstüchtig. Ein Vorbild für junge Menschen?

„Ihr seid 14 bis 35 Jahre alt und wollt Deutschland wieder großartig machen? Dann kommt zur Jungen Alternative für Deutschland“, so wirbt die JA Ostbayern angelehnt an Trumps Ausspruch „Make America great again!“ im Januar 2017 um neue Mitglieder. Doch wie stellt sich die JA diese in ihren Augen großartige Zukunft Deutschlands konkret vor und warum warnen Expert*innen vor der Jugendorganisation der AfD?