Die AfD-Wählerschaft und die neue Partei von Sahra Wagenknecht

Kann sich die AfD zukünftig von rechtsextremen Akteur:innen und Positionen abgrenzen? Ist die Partei möglicherweise „nur“ eine CDU vor der Modernisierung? Oder ist die Partei etwas anderes? Falls ja, was genau ist sie? Das vorliegende und als Grundlage dieses Beitrags verwendete Arbeitspapier der Otto Brenner Stiftung, das im Juni 2023 erschien, formuliert zu Beginn eine Reihe relevanter Fragen und hat das Ziel, die Widersprüchlichkeiten der Partei zu rekonstruieren und die mehrfache Umgestaltung der Partei zu analysieren.

Hierfür werden mehrere Aspekte untersucht, die in verschiedene Kapitel aufgeteilt sind. Für ein tiefergehendes Verständnis und die Beantwortung der Fragen sind die einzelnen Kapitel dieses Arbeitspapiers sehr lesenswert. Neben der programmatischen und organisatorischen Entwicklung der Partei wird unter anderem die Nähe der AfD zu Russland betrachtet, was nicht zuletzt angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine relevant ist. Hier zeigt die Studie beispielsweise auf, dass russische Narrative durch die AfD auch während der Kriegszeit immer wieder verwendet werden.

Dieser Beitrag fokussiert sich jedoch auf das dritte Kapitel des Arbeitspapiers, welches die AfD-Wählerschaft, unter anderem ihre soziale Position und ihre Einstellungen, genauer betrachtet. Zusätzlich wird in diesem Kapitel die möglicherweise vorhandene Repräsentationslücke, die von den etablierten Parteien nicht abgedeckt wird, beleuchtet. Von einer solchen Repräsentationslücke sprach zuletzt auch Sahra Wagenknecht.

Das im Folgenden untersuchte Kapitel kann zu einem tiefergehenden Verständnis der AfD-Wählerschaft beitragen und ist nicht zuletzt angesichts der Entstehung einer neuen Partei rund um Sahra Wagenknecht relevant. Indirekt kann ein Augenmerk somit ebenfalls auf die Fragen gelegt werden, ob und wie es dieser neuen Partei gelingen könnte, (Protest-)Wähler:innen von der AfD abzugreifen und was dies für die AfD bedeutet.

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) wird in den Medien derzeit häufig thematisiert (Beispiel). Gesellschaftspolitisch betrachtet, vertritt das Bündnis eher konservative Positionen, wirtschaftspolitisch kann es jedoch eher links eingeordnet werden. Die soziale Gerechtigkeit soll unter anderem durch steuerliche Entlastungen für Menschen mit geringen Einkommen verbessert werden. Gleichzeitig bedient das BSW eine gewisse Anti-System-Haltung. Sollte die AfD angesichts eines drohenden Wählerverlusts Angst vor Wagenknechts neuer Partei haben oder ist diese Sorge eher unberechtigt? Im zweiten Teil dieses Beitrags wird dieser Frage nachgegangen.

Rechtspopulisten als Profiteure der Angst in der Corona-Krise?

In diesem Beitrag stellt Franka Hartnagel folgenden Text vor:

Stern, Verena (2021): Die Profiteure der Angst? - Rechtspopulismus und die COVID-19-Krise in Europa; Friedrich Ebert Stiftung, online unter https://library.fes.de/pdf-files/dialog/17736-20210512.pdf.

Stern geht in ihrem Text auf die Situation verschiedener europäischer Länder während der Corona-Pandemie ein. Des Weiteren geht sie anhand mehrerer Länderanalysen im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2020 der Frage nach, inwiefern extrem rechte und rechtspopulistische Parteien von dieser Krise profitieren konnten.

„Da die Pandemie zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht überwunden ist, handelt es sich bei den vorgestellten Länderanalysen um Momentaufnahmen“ (S. 1).

FES-Studie: Gender Gap wird kleiner

In diesem Beitrag stellt Philippa Hauschel folgenden Text vor:

Gutsche, Elisa (Hg.) (2018). Triumph der Frauen? The Female Face of the Far Right in Europe, Friedrich-Ebert-Stiftung, online unter: https://library.fes.de/pdf-files/dialog/14630.pdf.

Der Abstand zwischen den Wählerinnen und den Wählern von rechtsextremen Parteien verringert sich immer mehr. Das bedeutet also, dass immer mehr Frauen diese Parteien wählen. Außerdem gibt es immer mehr Frauen in Führungspositionen.

Studie zu AfD-Diskussionen auf Facebook

Vor wenigen Tagen ist eine Studie der gewerkschaftsnahen Otto Brenner Stiftung zum Thema "Rechtspopulismus und (Soziale) Medien" erschienen, die kostenlos zum Download zur Verfügung steht:

• Hannah Trautmann / Nils C. Kumkar (2021): Alternative Fakten im Gespräch. AfD-Diskussionen auf Facebook, OBS-Arbeitspapier 49.

Zum Verhältnis von traditionellen Medien und AfD hat die Stiftung bereits vor einiger Zeit die folgenden Studien veröffentlicht:

• Bernd Gäbler (2017): AfD und Medien – Analyse und Handreichungen.
• Bernd Gäbler (2018): AfD und Medien – Erfahrungen und Lehren für die Praxis.

Auf der entsprechenden Website steht zu den Studien:

"Die Hassliebe der AfD zu klassischen Medien ist Thema des OBS-Diskussionspapiers. Autor Bernd Gäbler analysiert die „double-bind“-Beziehung: Wie die AfD einerseits mit gezielten Provokationen und Tabubrüchen um die Aufmerksamkeit der Massenmedien buhlt, andererseits aber zugleich die Freiheit der Berichterstattung massiv attackiert. Das Papier identifiziert darüber hinaus einige „Fallen“, die die Berichterstattung über die AfD für Journalisten bereitstellt, z.B. die unbewusste Übernahme der Begriffe der Rechtspopulisten. Acht Handreichungen des Autors zu dieser und ähnlichen Problematiken sollen Journalisten in der Praxis Orientierung bieten und verhindern, dass diese zu unfreiwilligen Handlangern der Rechtspopulisten werden."

Rechtspopulismus und Zivilgesellschaft

In diesem Beitrag stellt Jonas Maier folgenden Text vor:

Schroeder, Wolfgang / Greef, Samuel / Ten Elsen, Jennifer / Heller, Lukas (2021): Rechtspopulismus und organisierte Zivilgesellschaft; in: Grande, Brigitte u.a. (Hrsg.): Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland, transcript Verlag, S. 155-164, online unter: https://www.degruyter.com/document/doi/10.14361/9783839456545-013/html.

Der folgende Artikel fasst die zentralen Ergebnisse der Studie „Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts. Interventionsversuche und Reaktionsmuster“ zusammen und geht den Fragen nach, welche Themen und Handlungsfelder rechtspopulistische Aktivitäten auszeichnen, welche Reaktionen die Organisationen auf rechte Interventionen zeigen und ob subsystemspezifische Muster und Reaktionen für diese existieren.

Zu Beginn wird aufgezeigt, dass rechtspopulistische Parteien in den letzten Jahren die etablierten zivilgesellschaftlichen Organisationen, die als essenzielle Bestandteile der Gesellschaft und einer pluralen Demokratie gesehen werden, zunehmend herausfordern. Beispielhaft wird hier die AfD genannt, die die Wichtigkeit der organisierten Zivilgesellschaft erkannt hat und nun zielstrebig versucht, „sich stärker in der Bürgergesellschaft zu verankern, um ein politisches Vorfeld zu etablieren“ (S. 155).

Rechtspopulismus, Antifeminismus und Corona

In diesem Beitrag stellt Philipp Soos folgende Studie vor:

Blum, Rebekka / Rahner, Judith (2020): Antifeminismus in Deutschland in Zeiten der Corona-Pandemie; Studie Nr. 01 im Rahmen der Studienreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung "Triumph der Frauen. Das weibliche Antlitz des Rechtspopulismus und -extremismus in ausgewählten Ländern"; http://library.fes.de/pdf-files/dialog/16899.pdf

[Zu weiteren Studien der Studienreihe zu Großbritannien, USA und Österreich gelangt man ausgehend von folgender Seite: https://www.fes.de/themenportal-gender-jugend/gender/triumph-der-frauen-ii]

Grundlegend erstarken rechte Parteien in Krisen und wenn es zu Veränderungen im gesellschaftlichen Raum kommt. Nun haben wir durch die Corona-Pandemie ein Krisenszenario und die feministischen Bewegungen sorgen für einen gesellschaftlichen Wandel, der auch in Recht und Politik für Veränderung sorgt. Ein Beispiel hierfür wäre die Debatte über die Einführung eines dritten Geschlechts. Kommt es zu solchen Umbrüchen, „halten sich manche Akteur_innen verstärkt an vermeintlich gesellschaftlichen „Wahrheiten“ wie Zweigeschlechtlichkeit fest, beziehungsweise wehren sich gegen vielfältige Lebensweisen“ (S. 3).

Auch die Corona-Pandemie wird von rechten Gruppierungen genutzt, um gegen Gleichstellung und Feminismus vorzugehen. Beatrix von Storch twitterte:

Studie zu Sprache und Rhetorik der AfD

Vor wenigen Tagen wurden die Ergebnisse einer Studie von Heidrun Kämper veröffentlicht, die im Auftrag von SWR und Deutschlandfunk Sprache und Komunikationsstil der AfD im baden-württembergischen Landtag untersucht hat. Die wichtigsten Ergebnisse kann man im folgenden Artikel auf der SWR-Website nachlesen oder man kann sich ein Gespräch mit Heidrun Kämper als Podcast anhören:

• SWR Aktuell: Katharina Thoms / Markus Pfalzgraf: Störfall für die Demokratie? Wie sich mit der AfD die Debattenkultur im Landtag von Baden-Württemberg verändert hat 
• SWR2 Aula Podcast: Neue Studie belegt: Die AfD hat die Sprache in der Politik verändert; Heidrun Kämper im Gespräch mit Ralf Caspary

MIDEM Jahresbericht: "Migration und Populismus"

MIDEM steht für Mercator Forum für Migration und Demokratie. Der Jahresbericht 2018 befasst sich mit dem Thema "Migration und Populismus" und setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit Migration den Populismus in Europa verursacht bzw. befördert. Dabei wird ein genauerer Blick auf die BRD geworfen, speziell auf Sachsen, sowie auf einige unserer europäischen Nachbarn. Der Report bildet eine gute Ergänzung zu den Inhalten aus dem Seminar: https://forum-midem.de/cms/data/fm/download/TUD_MIDEM_Jahresbericht2018_WEB_RZ_2.pdf

[Ein Beitrag von Saskia Zimbra Matter]

SWP-Studie zum Front National

Ronja Kempin hat für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) eine Studie verfasst mit dem Titel "Der Front National. Erfolg und Perspektiven der »stärksten Partei Frankreichs«" (SWP-Studien 2017/S 06, März 2017, 30 Seiten, Online als pdf). Aus der Beschreibung auf der SWP-Website:

"Frankreich und der Front National – warum geht diese Gleichung immer mehr auf? Um zu verstehen, warum gut ein Viertel der französischen Wählerinnen und Wähler für diese Partei stimmt, muss man den Blick zunächst auf Marine Le Pen richten. Die FN-Vorsitzende will das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche System Frankreichs »von innen« verändern. Um die dazu nötige Macht zu erlangen, hat sie die Partei »entdiabolisiert« und den FN inhaltlich neu verortet. Entscheidend für die längerfristigen Erfolgsaussichten der Partei sind allerdings grundlegende Konfliktlinien, die sich in der französischen Gesellschaft verändert haben. Dadurch eröffnet sich Raum für den FN. Marine Le Pens größter Erfolg besteht darin, diese Wandlungsprozesse zu erkennen und gezielt zu adressieren. (...) Noch hindert das französische Wahlsystem den FN daran, die Macht zu erlangen. Doch gelingt es den anderen Parteien nicht alsbald, sich personell zu erneuern und neben der gesellschaftlichen Mitte auch wieder (vermeintliche) Randgruppen anzusprechen, droht der FN in Frankreich auf absehbare Zeit die stimmenstärkste Partei zu bleiben."

Bertelsmann-Studie zum Populismus

Ihr Kommilitone Herr Sigler empfiehlt eine brandneue Studie:

Allerorten greifen populistische Parteien nach der Macht. Was macht diese Parteien für die Wähler so interessant, was suchen diese bzw. meinen es in diesen Parteien zu finden? Dieser Frage ging die Bertelsmann-Stiftung nach, und die Autoren dieser repräsentativen „Europinions“-Studie befragten in 28 EU-Mitgliedsstaaten knapp 15.000 Menschen zu den Themen Globalisierung, wirtschaftliche Aussichten und Unterstützung traditioneller Werte.

Im Ergebnis tritt besonders die Globalisierungsangst hervor. 55% sehen die wachsende internationale Verflechtung als Chance, für 45% stellt dies eine Gefahr dar. Traditionelle Werte sind für 46% der deutschen Wähler von neuen Rechten wichtig, in Frankreich für 67% der FN-Anhänger. Diese kurzen Schlaglichter aus der Studie zeigen erste Ansätze, was für die Wähler von Bedeutung ist. Die Presseerklärung bietet eine Zusammenfassung, die komplette Studie mit dem Titel "Globalisierungsangst oder Wertekonflikt? Wer in Europa populistische Parteien wählt und warum" finden Sie hier.

Erste Einschätzungen zur Studie finden sich beispielsweise in ZEIT, FAZ oder Spiegel.

Aktuelle Studien zum Populismus

Auf gleich zwei Studien zum Populismus gilt es hinzuweisen: Das britische Meinungsforschungsinstitut YouGov hat vor ein paar Tagen eine Studie zum "authoritarian populism" in zwölf EU-Staaten veröffentlicht. Eine Zusammenfassung gibt es auf der YouGov-Website unter dem Titel "Trump, Brexit, Front National, AfD: branches of the same tree":

"'Authoritarian populism' is an emerging force among voters across Europe and could be the defining political phenomenon of the next decade."

Deutschland schneidet in dieser Studie vergleichsweise gut ab, was auch den Tenor der Presseberichte bildet (z.B. Zeit Online oder Süddeutsche Zeitung). In der SZ heißt es:

"Eine große Ausnahme stellt Deutschland dar: In keinem der großen EU-Staaten sind der Studie zufolge die Menschen weniger empfänglich für solche Politik als hierzulande. Lediglich 18 Prozent der deutschen Wähler teilen demnach politische Überzeugungen, die von populistischen Parteien - beispielsweise der AfD - bedient werden. In Polen hingegen sind es 78 Prozent, in Frankreich 63 Prozent und in den Niederlanden 55 Prozent."

Bei der zweiten, heute veröffentlichten Studie handelt es sich um die diesjährige Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die den Titel trägt: "Gespaltene Mitte - feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016" (Andreas Zick / Beate Küpper / Daniela Krause). Eine Zusammenfassung zentraler Ergebnisse steht in einem achtseitigen pdf-Dokument zur Verfügung. Noch kürzer ist die heutige Pressemitteilung auf der FES-Website: "Studie zeigt Stabilität rechtsextremer und -populistischer Einstellungen".

Mitte-Studien der Universität Leipzig

Mit "Die enthemmte Mitte" ist die neue Mitte-Studie der Universität Leipzig überschrieben. In der Pressemitteilung der Universität vom 15.06.2016 heißt es:

Die politische Einstellung der deutschen Bevölkerung ist polarisiert. Während eine deutliche Mehrheit der Gesellschaft rechtsextremes Denken und auch Gewalt zum Teil strikt ablehnt und Vertrauen in demokratische Institutionen hat, sind Menschen mit rechtsextremer Einstellung immer mehr bereit, zur Durchsetzung ihrer Interessen Gewalt anzuwenden. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie "Die enthemmte Mitte", die PD Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig in Kooperation mit der Heinrich Böll-, der Otto Brenner- und der Rosa Luxemburg-Stiftung durchgeführt und heute in Berlin vorgestellt haben.

Auf den Webseiten der beteiligten Stiftungen kann die Studie, die im Psychosozial-Verlag erschienen ist, als pdf heruntergeladen werden (z.B. hier). Erste Einschätzungen rücken jeweils andere Aspekte in den Vordergrund:

• FAZ: "Die Islamfeindlichkeit in Deutschland wächst" (Link)
• Spiegel: "Deutschlands hässliche Fratze" (Link)
• Zeit: "AfD zieht viele Rechtsextremisten an" (Link)

Die Mitte-Studien gibt es seit 2002. Sie werden breit und kontrovers diskutiert und bilden - v.a. in der mehrjährigen Perspektive - einen wichtigen Referenzpunkt der Debatte zu rechtsextremen bzw. -populistischen Einstellungen in Deutschland. Bisher sind folgende Studien erschienen:

• Oliver Decker, Johannes Kiess & Elmar Brähler (2014), Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014. Leipzig: Universität Leipzig
• Oliver Decker, Johannes Kiess & Elmar Brähler (2013), Rechtsextremismus der Mitte. Eine sozialpsychische Gegenwartsdiagnose. Gießen: Psychosozial-Verlag
• Oliver Decker, Johannes Kiess & Elmar Brähler (2012), Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2012. Bonn: Dietz-Verlag. 
• Oliver Decker, Johannes Kiess, Marliese Weißmann & Elmar Brähler (2010), Die Mitte in der Krise. Springe: zu Klampen (2012)
• Oliver Decker & Elmar Brähler (2008), Bewegung in der Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008. Berlin: FES.
• Oliver Decker, Katharina Rothe, Markise Weißmann, Norman Geissler & Elmar Brähler (2008), Ein Blick zur Mitte. Zur Entstehung rechtsextremer und demokratischer Einstellungen. Berlin: FES
• Oliver Decker & Elmar Brähler (2006), Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellung und ihre Einflussfaktoren in Deutschland. Berlin: FES.
• Oliver Decker & Elmar Brähler (2005), Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2004. Aus Politik und Zeitgeschichte 42, 8–17
• Oliver Decker, Oskar Niedermayer & Elmar Brähler (2003), Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2002. Ergebnisse einer repräsentativen Erhebung. Zeitschrift für Psychotraumatologie und Psychologische Medizin 1, 65–77

Wie verbreitet sind rechtspopulistische Überzeugungen?

Einstellungen und Überzeugungen zu ermitteln, zählt zu den schwierigen und umstrittenen Feldern der Sozialwissenschaften. Das gilt auch für die Studie "Fragile Mitte - Feindselige Zustände" von Andreas Zick und Anna Klein, der die folgenden Zahlen entnommen sind. Die kostenlose pdf-Version des Buches, das 2014 im Dietz Verlag erschienen ist, findet man hier.

2015 wurden einige Ergebnisse in einem Beitrag für die Zeitschrift APuZ (Aus Politik und Zeitgeschichte) zusammengefasst: Andreas Zick / Beate Küpper: Volkes Stimme? Rechtspopulistische Überzeugungen der Mitte (APuZ 40/2015, S. 9-16, Online-Version). Dort heißt es:

Die Befragung ergab, dass insgesamt fast 42 Prozent der befragten Deutschen mit ihren Einstellungen in Richtung Rechtspopulismus tendieren (...). Hierunter werden Befragte summiert, die auf der verwendeten vierstufigen Skala Werte von über 2,5 erreichen, also im Zustimmungsbereich des Index liegen. Rund 20 Prozent erreichen sogar einen Wert von mindestens 3, was für eine eindeutige rechtspopulistische Orientierung spricht. In den "neuen" Bundesländern (28 Prozent Zustimmung) sind rechtspopulistische Einstellungen weiter verbreitet als in den "alten" (18 Prozent Zustimmung). Unter der strengeren Vorgabe der Zustimmung zu allen sechs Komponenten sind es knapp 5 Prozent der Befragten (im Westen knapp 4, im Osten 10 Prozent). (S. 13)