Die Alternative für Deutschland und der Chamäleon-Effekt

Welche Gründe gibt es dafür, dass aus einer eurokritischen Protestpartei, die sich zu Beginn hauptsächlich mit der EU und der Eurorettungspolitik beschäftigte (vgl. Decker 2018), eine Partei wurde, die fast ausschließlich durch rechtspopulistische Äußerungen auffällt – beispielsweise zur Jagd auf die Regierung und die Kanzlerin aufruft – und sich der Behandlung der Flüchtlings- und Einwanderungsthematik verschrieben hat (vgl. Boese & Dohr 2018)?

Die Gespräche und Empörung über verschiedenste Äußerungen von AfD-Mitgliedern sind mittlerweile ein alltäglicher Bestandteil des politischen Diskurses. Die Aussage Gaulands, dass Hitler und die Nationalsozialisten nur ein Vogelschiss in der Geschichte Deutschlands seien (vgl. ARD-aktuell / tagesschau.de 2018) wird auch derzeit noch heftig diskutiert. Jedoch sind eben diese zweifelhaften Äußerungen, die von verschiedenen Mitgliedern der Partei getätigt werden, nicht mehr damit zu vergleichen, was in der Partei ursprünglich im thematischen Mittelpunkt stand. Nun gilt es also zu ergründen, inwiefern sich die Partei gewandelt hat und welche Gründe es hierfür gibt.

Protokoll zur Länderstudie Deutschland / AfD

Protokoll von Tobias Warth

Zusammenfassung der Pflichtlektüre (Everhard Holtmann: Völkische Feindbilder, S. 65-93) durch Dr. Ragnar Müller:

„Rechtspopulistischer Dreibund“

• AfD: Neugegründete Protestpartei
• Pegida: Empörung der Straße
• Neue Rechte: Intellektuelle Vordenker
• gemeinsamer Nenner: "Volk"

Ursachen

• Sorgen vor den Folgen ungebremster Zuwanderung und durch Terror zunehmende Islamophobie verschaffen dem (völkischen) Nationalismus Auftrieb
• Vertrauensverlust in etablierte Parteien/Politiker und damit verbunden Protest(wählerInnen)
• Zukunftspessimismus (ökonomisch und kulturell), Verunsicherung (dieser Faktor markiert am eindeutigsten die Parteipräferenz für die AfD: „alles geht den Bach runter“)

„Rechtspopulistisches Krisen-Reaktions-Muster“

• typisch deutsch
• Gefühl der Verunsicherung führt zu schleichender Demontage des Demokratieverständnisses (Politik und Politiker machtlos, egoistisch etc.)
• Freund-Feind-Schema statt Interessenausgleich durch Aushandeln und Kompromiss („wir hier unten“ gegen „die da oben“)
• Angst um innere Sicherheit und vor Überfremdung (Muslime)
• „Lösung“: Rückbesinnung auf das Volk (deutsche Abstammung und Lebensart); nationaler Zusammenschluss nach innen zur Gefahrenabwehr

Entwicklung der AfD -  von einer rationalen zu einer rechtspopulistischen Protestpartei

2013: von marktliberalen Ökonomen (um Bernd Lucke) als Anti-Euro-Partei gegründet (rationale Protestpartei); aber: Von Anfang an auch nationalkonservativer Flügel und Richtungsstreit sowie populistische Rhetorik

2015: Richtungsstreit eskaliert, rechter Flügel um Frauke Petry und ostdeutsche Landesverbände setzt sich durch; damit Wandel von einer rationalen zu einer rechtspopulistischen Protestpartei; damit verbunden ideologische Umorientierung: Vom Neoliberalismus zum Sozialstaats-Chauvinismus (Sozialstaat nur für die "wahren Deutschen") - nach Spaltung: Absturz in Umfragen auf < 5%

„Flüchtlingskrise“ als idealer Nährboden (Bedrohungsgefühle, Überfremdungsängste) "rettet die AfD: Zuwanderung und Flüchtlinge als neuer „Markenkern“; immer weitere Verschiebung nach rechts(extrem)

2016: Grundsatzprogramm: „Sammelsurium“ (Holtmann)

• Radikaler Anti-Liberalismus mit völkisch-nationalem Grundton
• unzählige Bedrohungen: „nicht enden wollender Aufruf zur Gefahrenabwehr“
• bedroht seien: Volk, Nationalstaat, Bargeld, Waffenschein, Familie, deutsche Sprache, Musik und Literatur, deutsche Grenzen, traditionelle Ehe, ungeborenes Leben, Gesundheitssystem, Tierschutz, altes Saatgut 

Strategiepapier: „Doppellektüre“ - 5 Zielgruppen:

• Bürgerinnen und Bürger, die weitere Euro-Rettungspakete ablehnen
• Bürgerliche Wähler „mit liberal-konservativer Wertorientierung“
• Protestwähler
• Nichtwähler, „die unter den Altparteien nirgendwo ein akzeptables Angebot finden“
• Bürger mit unterdurchschnittlichem Einkommen („kleine Leute“)

2017: Weitere Radikalisierung auf Parteitag: Weidel und Gauland statt Petry; fließende Grenzen nach rechtsaußen, immer wieder Anklänge an Rechtsextremismus (Höcke); Fazit Holtmann: „programmatisch zwischen aggressiv-völkischen Parolen und biedermeierlicher Deutschtümelei hin und her schwankende Partei“ (S. 91)

AfD-Wahlergebnisse:

• Alle Landtagswahlergebnisse kann man sich beispielsweise bei Statista im Überblick anschauen: https://de.statista.com/infografik/5926/afd-in-den-landtagen/
• Bundestagswahl 2017: 12,6% 
• Europawahl 2014: 7,1% 
• Bundestagswahl 2013: 4,7%

Rollenspiel: Fragen an Alice Weidel und Alexander Gauland - Erkenntnisse aus dem Plenum:

• Fragen wurden nicht direkt beantwortet
• wechseln von Themen ohne wirklich Fakten zu nennen
• rhetorisch „um den Finger wickeln“: „Wischi Waschi“
• es war keine Diskussion möglich, wie das mit anderen Politikern vielleicht der Fall gewesen wäre
• Altlasten der regierenden Parteien werden hauptsächlich aufgegriffen
• Sachebene wurde auf emotionale Ebene umgemünzt
• Ausweichen als Strategie
• Inszenierung der Opferrolle: stets Verteidigungshaltung
• Übertreibung und Unsachlichkeit

Der Chamäleon-Effekt und die United Kingdom Independence Party

In sechs Monaten ist es soweit und Großbritannien wird aus der EU austreten. Damit wurde das Ziel der United Kingdom Independence Party (UKIP) erreicht. Gerade jetzt verlassen aber Mitglieder die Partei, da der Rechtsruck für sie nicht mehr vertretbar ist. Als sie in die Partei eingetreten sei, ging es ihr nur um den EU-Austritt, sagt Caroline Jones im Interview mit der BBC.

Doch wie hat sich die Partei und ihr Programm über die Jahre verändert? Ist auch die UKIP eine Partei, die sich dem Chamäleon-Effekt bedient, wie viele andere rechtspopulistische Parteien es auch tun? Mit dieser Frage wird sich die Arbeit beschäftigen. 

Was ist der Chamäleon-Effekt?

Wie der Name schon sagt, bezieht sich dieser Effekt auf die Eigenschaft des Chamäleons, seine Farbe zu wechseln. Anders als oftmals geglaubt, ändern Chamäleons ihre Farbe nicht ausschließlich, um sich zu tarnen, sondern wechseln ihre Farbe je nach Gefühlslage, Temperatur oder Tageszeit. Fühlen sie sich kampflustig, nehmen sie eine rötliche Farbe an, werden schwarz, wenn sie einem Konflikt mit einem Rivalen aus dem Weg gehen wollen, oder besonders farbenfroh, wenn sie sich paaren wollen. Somit ist der Farbwechsel auch ein Mittel der Kommunikation für Chamäleons (vgl. GEO).

Ähnlich machen wir Menschen es auch. Wir gleichen unser Verhalten wie Gestik und Mimik unterbewusst an unseren Gesprächspartner an oder übernehmen Sprachgewohnheiten wie eine bestimmte Wortwahl unserer Mitmenschen, wenn wir viel Zeit mit ihnen verbringen. Werden wir angelächelt, lächeln wir oftmals automatisch zurück. Auch die Stimmungslage unserer Umwelt kann die eigene beeinflussen (vgl.Stangl, 2015). Studien haben gezeigt, dass solch ein Verhalten, welches auch als Mimikry bezeichnet werden kann, dazu beiträgt, zwischenmenschliche Beziehungen aufzubauen und zu verstärken und um als sympathisch wahrgenommen zu werden (vgl. Genschow, 2013).

Doch was hat das mit Politik zu tun? Auch in der Politik ist man auf Zustimmung angewiesen, sonst bleiben Wählerstimmen aus. Eine Partei und ihre inhaltlichen Schwerpunkte müssen die Interessen potenzieller Wähler ansprechen. Im Folgenden wird genauer untersucht, inwieweit sich die UKIP wie ein Chamäleon angepasst hat.