AfD lädt Thilo Sarrazin zum Beitritt ein

Ein Hinweis von Lydia Brandt

Der Artikel „Noch sind sie ihn nicht los“ von Peter Carstens ist am 11.07.2019 auf der Website der FAZ veröffentlicht worden. In dem Artikel wird über den Ausschluss Thilo Sarrazins diskutiert und die Thematik erläutert. Carstens beginnt mit der Vorstellung Sarrazins und geht auf dessen Werdegang in der Politik ein. Dabei geht er auf das zerrüttete Verhältnis zur SPD ein, welche ihn nicht zum ersten Mal „loswerden“ möchte.

Nach dem Urteil des SPD-Schiedsgerichts meldete sich die AfD und lud Sarrazin in ihre Reihen ein. Diese würden sich über jemanden freuen, der seine „mutigen Thesen“ so offen äußert, wie es Sarrazin in seinen Büchern „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ oder „Deutschland schafft sich ab“ tut.

Ihm wird von der SPD vorgeworfen, gegen die Grundsätze der Partei verstoßen zu haben und ihr somit einen Schaden zugefügt zu haben. In seinen Büchern wird unter anderem der Islam kritisiert und der Integrationswillen von Einwanderergruppen bezweifelt. Es seien rassistische Gedanken enthalten, welche nicht mit den Grundsätzen der Sozialdemokratie zu vereinbaren seien und somit könne der Ausschluss begründet werden. Sarrazin hat angekündigt, gegen den Schiedsspruch anzugehen und Widerspruch einzulegen.

Wie die dänischen Sozialdemokraten der Dänischen Volkspartei Konkurrenz machen

Ein Hinweis von Leon Sieber

Am 5. Juni 2019 wählen die Dänen ein neues Parlament. Michael Bröning von der Friedrich-Ebert-Stiftung berichtet in seinem Gastbeitrag „Rechts erfolgreich“ für Zeit Online vom 13. Mai 2019 von den bevorstehenden Wahlen in unserem Nachbarland.

Die Parlamentswahl in Dänemark wird vor allem vom Thema Migration und Einwanderung geprägt. Bisher war dies das Kernthema der Dänischen Volkspartei (DF), die mit radikalen Positionen immer mehr Wählerstimmen gewann. Bei den letzten Parlamentswahlen erhielt die DF mehr als 21 Prozent der Stimmen. Aktuelle Umfragen rechnen nur noch mit ca. 12 Prozent. Ein möglicher Grund hierfür ist die Neuausrichtung der sozialdemokratischen Partei in Migrationsfragen. Sie könnte Umfragen zufolge als stärkste Kraft aus den Folketing-Wahlen hervorgehen. Doch nicht allen gefällt der neue Kurs der Partei. Die anderen linken Kräfte im Parlament drohen bereits damit, den Sozialdemokraten künftig ihre Unterstützung zu verwehren.

Bröning analysiert in seinem Beitrag, wie es den Sozialdemokraten in Dänemark gelang, sich auf das Terrain der Rechtspopulisten zu begeben und gleichzeitig augenscheinlich sozialdemokratische Politik zu betreiben. Er stellt in seinem Beitrag die gegenwärtige politische Situation in Dänemark dar und schildert mögliche Konsequenzen des aktuellen Wahlkampfes. Verspielen die Sozialdemokraten das Vertrauen ihrer Partner, um der DF Wähler abzunehmen?

Was tun gegen den Rechtspopulismus?

Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender, und der Politikwissenschaftler Richard Stöß diskutieren (auf hohem Niveau) über Rechtspopulismus und -extremismus ausgehend von Fragen des (digitalen) Publikums - sehenswerte 60 min: