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Donnerstag, 9. Juli 2020

Ein Jahr Ibiza-Affäre

Ein Hinweis von Emilia Bauer

Im Mai 2019 wurde ein auf Ibiza aufgenommenes Video veröffentlicht. In diesem Video geben der damalige Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache und der ehemalige FPÖ Fraktionschef Johann Gudenus zu, dass illegale Parteispenden nicht direkt an die FPÖ gezahlt, sondern über parteinahe Vereine umgeleitet würden. Die Ibiza-Affäre ist ein politischer Skandal in Österreich und führte nach der Veröffentlichung des Videos zum Bruch der Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ.

Doch wie steht es um Strache und Gudenus ein Jahr nach Veröffentlichung des Videos? Hat sich die Freiheitliche Partei Österreichs von diesem Skandal erholt? Diesen Fragen geht der am 16.05.2020 in der Online-Ausgabe des Spiegel veröffentlichte Artikel "Der Abgrund" auf den Grund.

Mittwoch, 24. Juni 2020

Corona-Krise: Hoffnung für Strache?

Ein Hinweis von Josina Ott

Nach der Ibiza-Affäre des Ex-FPÖ-Chefs Strache im Frühjahr 2019 versuchte sich Österreich nach und nach wieder zu erholen. Die meisten Parteien schafften es auch, sich neu zu platzieren – bis auf die FPÖ. Sie versucht noch immer händeringend, ihr Gleichgewicht wiederzufinden.

Doch im Moment brodelt etwas anderes: Die Corona-Krise. Glück im Unglück für Strache mit seiner Allianz für Österreich. Denn er sieht zuversichtlich seine Chance des Aufstiegs im Oktober bei der Landtagswahl in Wien.

Matthias Röder veröffentlichte hierzu ein Jahr nach der Affäre am 16.05.2020 den Artikel „Ein Jahr Ibiza-Affäre: Strache will Comeback während Corona-Krise“ und thematisiert hierbei die Entwicklung der Parteien im Jahr nach der Affäre sowie die selbstbewusst geplante „Auferstehung“ Straches durch die Folgen der Corona-Krise, die ganz Österreich nach einem Jahr des Kampfes wiederholt einen Schuß vor den Bug verpasste.

Donnerstag, 18. Juni 2020

Die "Ibiza-Affäre" jährt sich zum ersten Mal

Ein Hinweis von Julia Grieb

Am 17.05.19 veröffentlichten die Süddeutsche Zeitung und der Spiegel Ausschnitte aus dem sogenannten „Ibiza-Video“. Der mittlerweile zurückgetretene FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache und der ehemalige Fraktionsvorsitzende Johann Gudenus sind heimlich bei einem Treffen mit der angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen auf Ibiza gefilmt worden.

Dabei haben sie der Frau im Gegenzug für Wahlkampfhilfe staatliche Aufträge in Aussicht gestellt. Diese Wahlkampfhilfe sollte durch das Erwerben von Anteilen an der österreichischen Kronenzeitung erfolgen und dadurch dafür sorgen, dass die FPÖ in einem guten Licht dargestellt wird. Dieser politische Skandal kurz vor der Europawahl führte zum Bruch der Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ sowie zum Rücktritt beider Politiker.

Der Artikel „Ein Video wird zum Politikskandal“ von Clemens Verenkotte, der am 17.05.20 auf der Website der Tagesschau veröffentlicht wurde, analysiert rückblickend die Affäre und die Entwicklung der FPÖ seit diesem Skandal.

Sonntag, 19. Mai 2019

Strache in der Videofalle - Kurz zieht die Reißleine

Ein Hinweis von Nastasia Lang

Es ist wie in einem schlechtem Film. In dem Artikel „Genug ist genug“ vom 18.05.2019 beschreiben die Autoren der FAZ das Geschehen der letzten Tage. Vor einigen Wochen wurde in einem verlassenen Hotel ein USB-Stick an die Süddeutsche Zeitung übergeben. Darauf befand sich Videomaterial von FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache und einer russischen Oligarchin. Sie bot an, Strache bei den Wahlen zu unterstützen, indem sie eine Investorin der österreichischen „Kronen Zeitung“ wird, um die Wahlen „zu Gunsten der FPÖ“ zu beeinflussen. Der FPÖ-Frontmann bot im Gegenzug öffentliche Aufträge im Straßenbau an.

Dieses Video „hat ihn zu Fall gebracht – und die Regierung in eine Krise gestürzt. Kanzler Kurz zieht die Reißleine – und kündigt Neuwahlen an.“ Kurz sehe keinen Willen dieser Partei, etwas zu ändern, und verweist auf „rechtsextreme Äußerungen und Aktionen von FPÖ-Vertretern“. Der Bundespräsident van der Bellen sieht durch Neuwahlen die einzige Chance, „das Vertrauen in öffentliche Institutionen wieder herzustellen“. Strache selbst entschuldigte sich für diese Vorkommnisse, schließt aber nicht aus, dass dies ein „gezielte[s] politische[s] Attentat“ oder eine „geheimdienstlich inszenierte [...] Lockfalle“ war.