Chronologie: Brexit-Volksabstimmung (2016)

Dies ist ein Hintergrundtext von Simone Ackermann zu folgendem Eintrag in der Chronologie:

2016: Mehrheit für den Brexit bei der Volksabstimmung in Großbritannien

Nachdem Großbritannien 1973 in die Europäische Gemeinschaft (heute: Union) eintrat, stimmten 43 Jahre später am 23. Juni 2016 51,8% der Bevölkerung für einen Austritt aus der EU (vgl. Elmer & Hebel, 2016).

Der Austritt kam nicht plötzlich, sondern zeichnete sich schon über Jahrzehnte langsam ab (vgl. Lucke, 2017). Schon immer gab es Sonderregelungen und Ausnahmen für Großbritannien. Kurz vor dem Referendum versuchte der damalige Premierminister Cameron, die EU-Gegner mit einem neuen durch Kompromisse entstandenen EU-Deal zu bremsen, dabei scheiterte er (vgl. Lucke 2017).

Rezension zu Niedermeier/Ridder: Das Brexit-Referendum

Niedermeier, Alexander / Ridder, Wolfram (2017), Das Brexit-Referendum. Hintergründe, Streitthemen, Perspektiven, Springer.

Rezension

Autor: Leo Buchholz

2017 veröffentlichen Alexander Niedermeier und Wolfram Ridder, die beide am Institut für Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen-Nürnberg tätig sind, bei Springer Fachmedien in Wiesbaden einen der sogenannten ‚essential‘ über das Brexit-Referendum von 2015. Sie setzen sich in diesem kurzen Werk mit dem historischen Rahmen, der Kampagne und den Nachwirkungen dieses Referendums auseinander.

Inhaltlich beginnen die beiden mit der Rolle Großbritanniens in der EU, den Voraussetzungen und dem historischen Werdegang des Verhältnisses zwischen EG/EU und Großbritannien. Entgegen aller Prognosen entschied sich mit Großbritannien zum ersten Mal ein Staat, aus der EU auszutreten. Die Briten waren schon lange ein europaskeptisches Volk, obwohl sich besonders Umwelt-, Wirtschafts- und Regionalpolitik europäisiert hatten (das gilt nicht für Schottland).

Diese europaskeptische Einstellung tritt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf, wo Churchill einerseits Vereinigte Staaten von Europa fordert, gleichzeitig aber Großbritannien außen vor halten wollte. Vor allem wirtschaftliches Kalkül, also der europäische Binnenmarkt trieben das Vereinigte Königreich dann 1971 in die EWG. Die Uneinigkeit, die damals schon auftrat, gipfelte dann im ersten Europa-Referendum von 1975, bei dem der Brexit abgewendet wurde und Großbritannien von nun an in der EG verblieb.

Rechtspopulistische Rhetorik am Beispiel von Nigel Farage

Die folgenden beiden Ausschnitte aus Reden von Nigel Farage hatte die Referatsgruppe zur Länderstudie UK / UKIP ausgewählt:

UKIP – Der steinige Weg der Euroskeptiker im Vereinigten Königreich

„The UK Independence Party (UKIP) is the most significant new party in British politics for a generation. In recent years UKIP and their charismatic leader Nigel Farage have captivated British politics, media and voters.“ [1]

Ein Zitat von Laotse besagt, dass das Leben nach Jahren gezählt und nach Taten gemessen wird [2]. Folgt man diesem Zitat, so hat die UKIP wohl ihren größten Erfolg am 23. Juni 2016 feiern dürfen. Als Teil der Leave-Fraktion war sie maßgeblich an der Brexit-Kampagne und dem bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU beteiligt.

Jedoch wird im Schatten des Brexits ihr zweitgrößter Erfolg schnell aus den Augen verloren. Im Mai 2014 gewann UKIP anstelle von Labour und den Konservativen die Europawahl 2014 und wurde die stärkste britische Kraft. In über einhundert Jahren war es keiner anderen Partei gelungen, als Sieger aus einer Wahl gegen Labour und Konservative hervorzugehen. Das erschütterte nachhaltig auch das politische System des Vereinigten Königreichs [3].

Trotz dieser zwei aufsehenerregenden Erfolge hat die Partei eine wechselhafte Geschichte hinter sich. Sie erlebte immer wieder Höhen und Tiefen. Im Folgenden soll daher die Geschichte der Partei, ihr Ursprung, wichtige Personen sowie Fort- und Rückschritte näher beleuchtet werden. Zusätzlich soll die Frage geklärt werden, welche Wählergruppen die UKIP anspricht und welche Aspekte einer typisch rechtspopulistischen Partei auf die UKIP zutreffen.

Brexit - was lange währt, wird endlich gut?

Am 23. Juni 2016 passierte, was viele für höchst unwahrscheinlich hielten: Die Bürger Großbritanniens haben sich entschieden, die Europäische Union zu verlassen. Der erste Paukenschlag in diesem Jahr, das von Wahlüberraschungen geprägt war. So erschütternd und unerwartet diese Entscheidung auch ist, kam sie keinesfalls aus dem Nichts. Schließlich war Großbritannien schon immer der „Sonderfall“ in der EU. Doch wie konnte es dazu kommen, dass die Mehrheit der Briten für leave stimmte und wer ist überhaupt die Mehrheit? Welche Argumente wurden angeführt und wer sind wichtige Beteiligte auf jeder Seite?

Im folgenden Blogbeitrag sollen historische Hintergründe und Akteure, insbesondere die Partei UKIP, beleuchtet werden. Darüber hinaus sollen mögliche Gründe angeführt und in einem Ausblick aufgezeigt werden, welche weiteren Schritte dieser Entschluss für Großbritannien zu bedeuten hat. Doch vorab soll ein kurzer Überblick über die Rahmenbedingungen und das Wahlergebnis gegeben werden.

Populismus und Social Media: Fake-News und Social Bots

Das Brexit-Referendum und der Wahlkampf Donald Trumps haben auf Phänomene wie Social Bots und Fake-News aufmerksam gemacht. Zwischenzeitlich sind einige Beiträge erschienen, die Orientierungswissen in dieser Debatte bieten. Eine Auswahl:

• Simon Hegelich: Invasion der Meinungs-Roboter, Konrad-Adenauer-Stiftung: Analysen & Argumente, Ausgabe 221, September 2016 (Link, pdf)
• Adrian Lobe: Gefährden Meinungsroboter die Demokratie?, Spektrum (Link)
• Sascha Lobo: Wie soziale Medien Wahlen beeinflussen, Spiegel Online (Link)
• Markus Reuter: Fake-News, Bots und Sockenpuppen - eine Begriffsklärung, Netzpolitik.org (Link) 
• Gregor Weichbrodt: Bots unter Generalverdacht, Krautreporter (Link)

Brexit, Migration und Globalisierung

Ausgehend vom Brexit-Referendum und Erklärungen für dessen Ausgang versucht Alexander Betts, ein Experte für Migrationspolitik, diese Erkenntnisse in einen größeren Kontext einzuordnen. Dieser Kontext ist unmittelbar relevant für die Thematik dieses Blogs, den Populismus, dessen Ursachen und mögliche Gegenstrategien:

"We are embarrassingly unaware of how divided our societies are, and Brexit grew out of a deep, unexamined divide between those that fear globalization and those that embrace it, says social scientist Alexander Betts. How do we now address that fear as well as growing disillusionment with the political establishment, while refusing to give in to xenophobia and nationalism? Join Betts as he discusses four post-Brexit steps toward a more inclusive world."