Entwicklung des Rechtspopulismus in Nordeuropa

Ein Hinweis von Ivan Arendt

Im Tagesspiegel-Artikel "Skandinavien ist längst nicht so tolerant, wie man denkt" (17.06.2016 ) von dem Politologen Anders Widfeld wird die Entwicklung des Rechtspopulismus in Skandinavien zusammengefasst und die jeweiligen Unterschiede hervorgehoben. Der Ursprung dieser Parteien befindet sich in den 70er Jahren. Damals waren sie noch Protestparteien, die sich gegen Steuererhöhungen auflehnten. Mit der Zeit erweiterten sie ihre Themenvielfalt um die Migrationsfrage und wurden erfolgreicher.

Sind die Rassisten in Schweden salonfähig?

Ein Hinweis von Leon Glückert

Wolff, Reinhardt (2020): Rassisten salonfähig? https://taz.de/Rechtsextreme-Partei-in-Schweden/!5658392/

In Schweden sind die Rechten schon lange angekommen, mittlerweile regiert Blau-Braun schon in 5 Kommunen. Immer wieder hört man, dass es einzig und allein um Sachfragen gehe und dort sei eine Zusammenarbeit „ganz normal“.

2018 gab Ulf Kristersson von den konservativen Moderaten noch zu verstehen, dass man nie mit den Schwedendemokraten in irgendeiner Form zusammenarbeiten werde. Der schwedischen Auschwitzüberlebenden Hédi Fried versprach er sogar, „es werde nie wieder soweit kommen“.

In weniger als 365 Tagen wurde dieses Versprechen jedoch gebrochen. Wie glaubwürdig ist eine solche Politik überhaupt noch? Sollte man sich nicht an solche Versprechen halten und sie nicht einfach über Bord werfen, „nur“ weil die Macht der Partei auf dem Spiel steht?

In Deutschland ist ein Bündnis von CDU und AfD zwar nicht unmittelbar abzusehen, jedoch wurden bereits Stimmen laut, man solle sich doch mit dem „Kern“ der Partei mehr befassen und ggfs. koalieren. Nicht zuletzt auch von der von Alexander Misch geführten Werteunion.

Zuletzt kam es bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl zu einem Eklat. Hier spürte man die Diskrepanz innerhalb der Partei und wie „Rechte“ unsere Politik mittlerweile sehr stark beeinflussen, obwohl sie nicht einmal regieren müssen.

Anhand des Beispiels aus Schweden wird einem klar, wie verworren und beunruhigend unsere Zeiten sind, durch Europa geht ein Rechtsruck. Viel schlimmer ist jedoch, dass Rassismus mittlerweile salonfähig geworden ist. Er gehört nun zur politischen Sprache einiger Politiker und ist längst kein Tabuthema mehr.

Wie weit darf Politik gehen? Ist es verwerflich, sich mit Rechts einzulassen? Und wie ergeht es den Parteien in anderen Ländern? Alles spannende Fragen, welche man gezielt verfolgen sollte.

Schwedischer Rechtspopulist provoziert an griechischer Grenze

Ein Hinweis von Lisa Bär

Der Artikel „Schweden ist voll“ wurde am 06.03.2020 von Carsten Schmiester verfasst und auf der Website der Tagesschau veröffentlicht. In dem Artikel geht es um den rechtspopulistischen Schwedendemokraten Åkesson, der keine weiteren Flüchtlinge in Schweden aufnehmen will, und um seine Aktion an der türkisch-griechischen Grenze, um dies deutlich zu machen.

Studie zu rechtspopulistischen Parteien in Skandinavien

Ein Hinweis von Annabell Bühler

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat 2019 einen sehr interessanten Sammelband veröffentlicht über "Strategien progressiver Parteien in Zeiten des wachsenden Rechtspopulismus in Dänemark, Norwegen, Schweden und Deutschland". Da der Sammelband über 150 Seiten umfasst, wird es kaum jemand im Seminar schaffen, schnell zwischendurch den gesamten Band zu lesen. Allerdings finde ich, dass man bereits etwas mitnimmt, wenn man sich die Zusammenfassungen der Länderstudien auf den Seiten 41, 61 und 84 durchliest. Besonders lesenswert finde ich das Fazit ab Seite 155 und hier vor allem die Do's and Don'ts ab Seite 158: http://library.fes.de/pdf-files/bueros/stockholm/14937.pdf

Von Skandinavien lernen?

Ein Hinweis von Luisa Wimmer / Ronja Brodbeck

Im Spiegel-Artikel "Rechtspopulisten in Skandinavien: Ausgrenzen, anpassen, mitregieren" von Anna Reimann vergleicht die Autorin die verschiedenen Rechtspopulismen in Skandinavien und nimmt dabei insbesondere Norwegen, Schweden und Dänemark in den Blick. Sie beleuchtet den Umgang mit den entsprechenden Parteien: der norwegischen Fortschrittspartei (FrP), den Schwedendemokraten (SD) und der Dänischen Volkspartei (DF).

Diese rechtspopulistischen Parteien sind seit Jahren in den Parlamenten der skandinavischen Länder vertreten. Die Reaktionen der etablierten Parteien reichen vom Versuch der Isolation und Ausgrenzung bis hin zu Regierungskoalitionen und enger Zusammenarbeit – nichts scheint die Rechtspopulisten schwächen zu können.

Woher kommt dieser enorme Zulauf in Ländern, die im allgemein als demokratische Vorbilder gelten und die größte Zufriedenheit in der Bevölkerung genießen?

IPG: "Umgang mit Populisten"

Nach den Bundestagswahlen zieht mit der AfD zum ersten Mal eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag ein. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" (IPG) in diesem Monat dem Schwerpunkt "Umgang mit Populisten". Länderberichte aus Schweden, der Schweiz, Österreich, Italien und Dänemark, also aus Ländern, in denen schon länger Rechtspopulisten in den Parlamenten vertreten sind, zeigen auf, welche Erfahrungen man dort jeweils im Umgang mit dieser Herausforderung für die liberale Demokratie gemacht hat:

• Jesper Bengtsson: Demontage - Die schwedischen Sozialdemokraten haben eine neue Strategie für den Umgang mit Rechtspopulisten entwickelt.
• Marius Hildebrand: Entzauberung gescheitert - Trotz aller Gegenstrategien: An der Schweizerischen Volkspartei führt kein Weg vorbei.
• Michael Braun: Rechts außen in der ersten Liga - In Italien gehören die Rechtspopulisten der Lega Nord längst zum Establishment.
• Barbara Tóth: Rechts entlang, bitte - Wie die Rechtspopulisten in Österreich die gesamte politische Kultur verändert haben.
• Clemens Bomsdorf: Alternativen für Deutschland - Wie Sozialdemokraten in anderen europäischen Parlamenten mit Rechtspopulisten umgehen: Beispiel Dänemark.

Rechte Bedrohung für Bullerbü? - Die Schwedendemokraten

Erstmals in der Geschichte Schwedens hat es eine rechtspopulistische Partei geschafft, sich auf der politischen Bühne des Landes zu etablieren. Der Wahlerfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten im Jahr 2010 wurde von vielen in- und ausländischen Beobachtern als ein „politisches Erdbeben“ und als der „Beginn einer neuen politischen Zeitrechnung in Schweden“ bezeichnet (vgl. Bauer 2010, S. 2). Die Schwedendemokraten reihen sich nun in die bereits große Liste der Erfolge rechter und rechtspopulistischer Parteien in ganz Europa ein.

Großes Aufsehen erregte 2010 ein Wahlkampfspot, in dem eine Rentnerin mit einer Gruppe Burka-tragender Frauen zum Wettlauf um Sozialleistungen antritt und der die Botschaft vermittelt: „Renten oder Zuwanderung. Du hast die Wahl“. Parteichef Akesson bezeichnete den „Siegeszug des Islams“ als die „größte Bedrohung aus dem Ausland seit dem Zweiten Weltkrieg“ (vgl. Bauer 2010, S. 4 / Gmeiner 2014).



Im Folgenden soll die Partei Schwedendemokraten näher betrachtet und die Merkmale einer rechtspopulistischen Partei aufgegriffen werden. Im Anschluss geht es um die Frage, wo Parallelen zu anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa gezogen werden können.