Rechtspopulismus in Italien: Lega (Nord)

In diesem Beitrag stellt Morena Dattila folgenden Text vor:

Kitzler, Jan-Christoph (2017): Die Lega Nord in Italien, Bundeszentrale für politische Bildung, Online-Dossier Rechtspopulismus; https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/241034/die-lega-nord-in-italien.

Im Folgenden werde ich diesen Text vorstellen und die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfassen. Zunächst wird die Lega Nord beschrieben. Gegründet wurde die Partei, die sich selbst ungern als solche benennt, im Jahr 1989 und ist seitdem ein fester Bestandteil der politischen Landschaft. Der Parteisekretär, Matteo Salvini, ist einer der bekanntesten Politiker des rechten Spektrums in Italien.

Modernisierungsverlierer, Cultural Backlash, Postdemokratie - Erklärungsversuche

In diesem Beitrag stellt Lea Kopp folgenden Aufsatz vor:

Rippl, Susanne / Seipel, Christian (2018): Modernisierungsverlierer, Cultural Backlash, Postdemokratie: Was erklärt rechtspopulistische Orientierungen?; in: KZfSS - Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, 70, S. 237-254, online unter: https://link.springer.com/content/pdf/10.1007/s11577-018-0522-1.pdf.

Im Rahmen ihres Beitrags thematisieren Rippl und Seipel Ursachen für den Aufschwung rechtspopulistischer Orientierungen. Hierbei prüfen sie drei Hypothesen zur Erklärung der Wahlabsicht für die AfD. (vgl. S. 237) Entsprechend der gängigen Kategorisierung nehmen Rippl und Seipel eine ökonomisch-, kulturell- und politik-orientierte Ursachenanalyse vor. Zu beachten ist, dass die verschiedenen Ursachen im Zusammenspiel betrachtet werden müssen. (vgl. S. 239)

Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?

In diesem Beitrag stellt Tanja Achtelik folgenden Text vor:

Thieme, Tom (2019): Dialog oder Ausgrenzung – Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?; Bundeszentrale für politische Bildung, Online Dossier Rechtspopulismus; https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/284482/dialog-oder-ausgrenzung-ist-die-afd-eine-rechtsextreme-partei.

Tom Thieme analysierte 2019 das Verhältnis der AfD zum Rechtsextremismus. Die AfD ist bekannt dafür, mit ihren Aussagen Gemüter zu erhitzen und „politische, mediale und wissenschaftliche Aufmerksamkeit“ (Thieme 2019) auf sich zu ziehen. Es wird die Frage gestellt „Wie [..] es die AfD eigentlich mit der Demokratie [hält]?“ (Thieme 2019)

Was heißt eigentlich Rechts(-populismus/-radikalismus/-extremismus)?

In diesem Kommentar versucht Stella Sauter, sich Klarheit über die Begrifflichkeiten zu verschaffen:

In vielen politischen Diskussionen, die ich mit meinen Mitmenschen führe, werden die Begriffe Rechts sein, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus miteinander vermischt oder gleichgesetzt. Ich finde das problematisch, da es doch grundlegende Unterschiede zwischen den Gruppierungen gibt. Die Grenzen der verschiedenen Gruppen scheinen sich teilweise miteinander zu vermischen und gewisse Themen finden sich sowohl in der einen wie auch in der anderen Gruppierung wieder. Allerdings finde ich, wenn man über „rechte Gruppierungen“ sprechen möchte, dann darf man es sich nicht so einfach machen.

In diesem Text werde ich versuchen, einige Unterschiede zwischen den verschiedenen Gruppierungen zu erläutern. Es ist (m)ein Versuch, auch mir etwas mehr Klarheit zu verschaffen und Inhalte der Vorlesung in kurzer Form zusammenzufassen und zu sortieren.

Rechtspopulismus, Geschlecht und Sexualität

In diesem Beitrag stellt Viola Birk folgenden Aufsatz vor:

Sauer, Birgit (2021): Rechtspopulismus und Geschlecht im Internet: Wie rechtspopulistische Parteien Geschlecht und Sexualität verhandeln; in: Dorer J., Geiger B., Hipfl B., Ratković V. (Hrsg.): Handbuch Medien und Geschlecht, Springer VS, online unter: https://doi.org/10.1007/978-3-658-20712-0_38-1.

Der Aufsatz von Birgit Sauer beschäftigt sich mit dem Umgang und der Nutzung von Medien sowie der bedeutenden Rolle von Geschlecht und Sexualität in rechtspopulistischen Parteien. Die neuen sozialen Medien kreieren ambivalente Formen von Öffentlichkeit, wodurch Stimmen Gehör finden, die bislang ungehört blieben. Zudem wird spekuliert, dass durch die Kommunikation im Netz die traditionelle Geschlechterzuschreibung zurückgehen könnte, denn in der körperlosen Kommunikation kann das Geschlecht leicht verändert werden.

Jedoch zeigt nun die Netz-Kommunikation rechtsextremer AkteurInnen, dass die politische Öffentlichkeit im Internet „gestört“ ist, denn sie verbreiten rechtspopulistische, antifeministische, homophobe Inhalte in Verbindung mit Migrationsfeindlichkeit (vgl. Sauer 2021: S.2). Weiterhin beschreibt Sauer die Online-Medien als besonders geeignet für rechtspopulistische AkteurInnen, um ihre politischen Kommunikations- und Mobilisierungsstrategien zu beschleunigen. Geschlecht und Sexualität sind dabei zentrale Themen dieser politischen Strategien.

Populismus und Strafrecht

In diesem Beitrag stellt Kim-Marie Raizner folgenden Aufsatz vor:

Hoven, Elisa (2020): Populismus und Strafrecht; in: Hoven, Elisa / Kubiciel, Michael (Hrsg.): Zukunftsperspektiven des Strafrechts: Symposium zum 70. Geburtstag von Thomas Weigend, Nomos Verlag, S. 101-116, online unter: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748907978-101/populismus-und-strafrecht.

In dem Aufsatz „Populismus und Strafrecht“ skizziert Elisa Hoven die Wirkungsweisen und Gefahren populistischer Kriminalpolitik. Des Weiteren zeigt sie die Risiken einer überzogenen und stigmatisierenden Populismus-Kritik auf und beleuchtet, welche Auswirkungen die populistische Politik in den nächsten Jahrzehnten auf das Strafrecht haben wird.

Zu Beginn des Beitrags legt Hoven ihr Verständnis von Populismus zugrunde. Den Kern populistischer Denkweisen bilde die Annahme eines Antagonismus zwischen dem einfachen Volk und den Eliten. Die populistischen Parteien sehen sich selbst als Fürsprecher des Volks, dessen Interessen von den Regierenden verkannt und ignoriert würden. Personen, welche die Werte und Ansichten der Populisten nicht teilen, stellen den Alleinvertretungsanspruch populistischer Parteien infrage, und können nicht als ein Teil des "wahren Volks" angesehen werden (vgl. S. 102).

Sorgen und Ängste als Ursachen für Populismus?

In diesem Beitrag stellt Maren Dümeland folgenden Aufsatz vor:

Droste, Luigi (2019): Treiben Sorgen und Ängste den »populistischen Zeitgeist«? Eine Untersuchung von Erscheinungsformen, Verbreitung und Determinanten populistischer Einstellungen; in: Lübke/Delhey (Hrsg.): Diagnose Angstgesellschaft? Was wir wirklich über die Gefühlslage der Menschen wissen, transcript Verlag, S. 223-254, online unter: ResearchGate.

Populismus scheint sich in den westlichen Demokratien des 21. Jahrhunderts immer weiter zu etablieren. Es bildet sich ein „populistischer Zeitgeist“ (Mudde) und der Anteil von Wählern populistischer Parteien steigt. Wie kommt es zum Aufstieg der Parteien? Wer sind die Wähler und was treibt sie an? Diesen Fragen geht Luigi Droste in seiner 2019 veröffentlichten Untersuchung nach.

Als ein Grund werden „Ängste und Sorgen als Treiber der Popularität des Populismus“ genannt (S. 223): Statussorgen bei Teilen der gesellschaftlichen Mitte, bei der Globalisierung nicht mithalten zu können. Diese Angst führt zum Sympathisieren und Wählen populistischer Parteien. Bisher finden sich in der Literatur wenig empirische Studien über den Zusammenhang zwischen Populismus und Ängsten und Sorgen der Gesellschaft. Auch andere Stimmungslagen wie Frustration und Hilflosigkeit können eine Rolle spielen und werden in die Untersuchung miteinbezogen.

Rechtspopulismus und -extremismus in der Türkei

In diesem Beitrag stellt Michael W. folgenden Text vor:

Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen - Verfassungsschutz - (Hg.) (2004): Türkischer Nationalismus: 'Graue Wölfe' und 'Ülkücü' (Idealisten)-Bewegung“, online unter: http://artikel20.com/00.wiki/00/Tuerkischer.Nationalismus.pdf.

Bei dem Text handelt es sich um einen Bericht des Verfassungsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen über die Ülkücü-Bewegung (auch bekannt als „Graue Wölfe“ aufgrund der von ihr verwendeten Symbolik, welche auf den Entstehungsmythos der Türken zurück geht).

Der ideologische Hintergrund der Bewegung ist der türkische Nationalismus. Dieser entstand im 19. Jahrhundert im Osmanischen Reich und nahm dabei den europäischen Nationalismus zum Vorbild. Nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches herrschte vor allem der kemalistische Nationalismus vor, welcher anstrebte, alle in der neu entstandenen Türkei lebenden Völker in das Volk der Türken hinsichtlich Sprache und Kultur zu assimilieren. Dieser Ansatz wird als Turkismus bezeichnet.

Daneben gibt es im türkischen Nationalismus die Strömung des Panturkismus, welcher eine weltweite Vereinigung aller Türken anstrebt, und dessen Unterart Turanismus, welcher eine Vereinigung aller Turkvölker vom Balkan bis zur Behringstraße in einem gemeinsamen Land namens Turan vorsieht. All diese Strömungen fanden sich vereint in der Ülkücü-Bewegung, auf deren Basis Parteien mit entsprechender Ideologie in der Türkei entstanden. Unter den heutigen Parteien in der Türkei steht die MHP („Partei der Nationalen Bewegung“) der Ülkücü-Ideologie am nächsten.

Anti-Genderismus als Strategie des Rechtspopulismus und -extremismus

In diesem Beitrag stellt Clara Becker folgenden Aufsatz vor:

Strube, Sonja A. (2021): Anti-Genderismus als rechtsintellektuelle Strategie und als Symptom-Konglomerat Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; in: Hemet, Raphaela / Metze, Miriam / Perintfalvi, Rita / Sahbaz, Cicek / Strube, Sonja A. (Hrsg.): Anti-Genderismus in Europa, transcript Verlag, S. 51-63, online unter https://www.degruyter.com/document/doi/10.14361/9783839453155-004/html.

In diesem Beitrag aus dem im Jahr 2021 erschienenen Sammelband "Anti-Genderismus in Europa" analysiert Sonja A. Strube das Phänomen des Anti-Genderismus einerseits als bewusst gewählte Strategie unterschiedlicher rechter Gruppierungen und andererseits als Symptom-Konglomerat des Syndroms Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Laut Strube sind diese beiden Aspekte einander gegenläufig und ergänzen sich zugleich.

Rechtspopulismus in Ungarn und jüdische Gemeinschaften

In diesem Beitrag stellt Grace Quante folgenden Aufsatz vor:

Hrotkó, Larissza (2021): Jüdische Gemeinschaften im Kontext des ungarischen Rechtspopulismus und Ethnonationalismus; in: Anti-Genderismus in Europa, edited by Sonja A. Strube, Rita Perintfalvi, Raphaela Hemet, Miriam Metze and Cicek Sahbaz, transcript Verlag, S. 201-214, https://doi.org/10.14361/9783839453155-015.

Dieses Kapitel aus dem 2021 erschienenem, Sammelband „Anti-Genderismus in Europa“ befasst sich mit dem Zusammenhang von Religion, genauer gesagt dem Judentum, und Rechtspopulismus in Ungarn. Larissza Hrotkó geht hierbei auch auf geschichtliche Ereignisse ein, um die heutige "politische Instrumentalisierung des Glaubens von rechts außen" (Hrotkó, S. 201) zu erläutern.

Rechtspopulismus und Wissenschaft in Ungarn

In diesem Beitrag stellt Raphael Conrad folgenden Aufsatz vor:

Müller, Márk Várszegi (2021): Rechtspopulismus und freier Geist – zur Lage der Wissenschaften in Viktor Orbáns Ungarn; in: Bos, Ellen / Lorenz, Astrid (Hrsg.): Das politische System Ungarns. Nationale Demokratieentwicklung, Orbán und die EU, Springer VS, S. 229-268, online unter: https://doi.org/10.1007/978-3-658-31900-7_12.

In seinem Beitrag beschreibt Márk Várszegi, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr in Hamburg, die Auswirkungen der rechtspopulistischen Politik Viktor Orbáns bzw. der Fidesz-Partei auf die Wissenschaft in Ungarn. Übergeordnetes Ziel des Beitrags ist es, exemplarisch das Verhältnis zwischen Rechtspopulismus und Wissenschaft herauszuarbeiten.

Der Autor ordnet zu Beginn seines Beitrags die Rolle der Wissenschaft in das Regierungsprogramm der Fidesz-Partei aus dem Jahr 2010 ein, in dem sie – wie Kunst und schöpferische Tätigkeit auch – nur selten auftritt. Eine große Rolle erhält in dem Programm hingegen das Unternehmertum und dessen Werte. Dies spiegelt sich auch mit Blick auf die Hochschulen wider, gilt dort „die hervorgehobene Aufmerksamkeit den MINT-Fächern, da diese förderlich für die Entwicklung der lukrativen Wirtschaftszweige [...] sind.“ (S. 229f). Insgesamt kommt den Hochschulen jedoch eine eher untergeordnete Rolle zu.

Demokratie, autoritärer Populismus und Kapitalismus

In diesem Beitrag stellt Ibrahim Büyükasik folgenden Aufsatz vor:

Van Dyk, Silke (2019): Über den Wandel des Politischen. Die Demokratie im Zangengriff von autoritärem Populismus und autoritärem Kapitalismus; in: Nicole Burzan (Hg.): Komplexe Dynamiken globaler und lokaler Entwicklungen. Verhandlungen des 39. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Göttingen 2018, online unter: https://publikationen.soziologie.de/index.php/kongressband_2018/article/download/1155/1276.

Einleitend wird die These aufgestellt, dass die aktuelle Gefährdung demokratischer Systeme nur zu verstehen ist, wenn der antidemokratische Zangengriff von autoritärem Populismus und autoritärem Kapitalismus analysiert wird (S. 1). Um diese These zu untersuchen, wird zu Beginn der „Aufstieg der neuen Rechten“ thematisiert. Demnach sind die Wahlerfolge Donald Trumps, der FPÖ, der AfD sowie das Erstarken weiterer populistischer Akteure wie z.B. Viktor Orban oder Jair Bolsonaro ein deutliches Indiz dafür, dass „rechte und nationalistische Kräfte auf dem Vormarsch sind.“ (S. 1).

Diese politischen Kräfte, die eine typisch populistische Politik verfolgen, inszenieren sich als eine starke Führung, die sich als Ziel gesetzt hat, die Interessen des homogenen Volkes gegen das „Establishment“ zu verteidigen. Die durchaus gerechtfertigte Kritik an den autoritären Populisten beschreibt Van Dyk hierbei als Problematisierung jener Populisten, die jedoch auch mit einem Entproblematisieren der Verhältnisse im Neoliberalismus zusammenhängt.

Instrumentalisierung von Emotionen im Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Leonie Kaiser folgenden Aufsatz vor:

Scherke, Katharina (2021): Scham-Wut-Spiralen. Zur Instrumentalisierung von Emotionen im Rahmen des Populismus; in: Sonja A. Strube / Rita Perintfalvi / Raphaela Hemet / Miriam Metze / Cicek Sahbaz (Hg.): Anti-Genderismus in Europa, transcript Verlag, S. 271-282, https://doi.org/10.14361/9783839453155-020.

Der Beitrag von Katharina Scherke befasst sich mit der Instrumentalisierung von Emotionen und dem direkten Einsatz von rhetorischen Strategien im Rahmen des Rechtspopulismus. Diese werden aus einem emotionssoziologischen Blickwinkel betrachtet, und es wird dabei versucht, die prägnanten Emotionen Wut und Hass nachzuvollziehen. Zudem wird ein Blick auf den Einsatz der Nostalgie als Taktik rechtspopulistischer Parteien, in Bezug auf deren Kritik von political correctness, geworfen.

Argumentationsstrategien gegen Rechtspopulismus in der sozialen Arbeit

In diesem Beitrag stellt Anna Füllemann folgenden Aufsatz vor:

Bösing, Eike (2021): Argumentationsstrategien gegen Rechtspopulismus. Eine Analyse zur Anwendbarkeit in der Sozialen Arbeit; in: Lynen von Berg, Heinz (Hrsg.): Rechtspopulismus - eine Herausforderung für Demokratie und Soziale Arbeit?, Bremer Schriften zur Sozialen Arbeit Bd. 2, Hochschule Bremen, S. 49-57, online unter: https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/72519.

Bösing beginnt seinen Beitrag mit einer Erklärung, was Rechtspopulismus ist, und zeigt hierbei die Ursachen des Rechtspopulismus auf. Anschließend geht er auf den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Rechtspopulismus ein. Er stellt drei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus vor und analysiert diese hinsichtlich ihrer Anwendung im Bereich der sozialen Arbeit. Mit einer Schlussfolgerung für die soziale Arbeit schließt Bösing seinen Beitrag ab.

Rechtspopulismus und Opferrolle

In diesem Beitrag stellt Matea Bender folgenden Aufsatz vor:

Knobloch, Clemens (2019): Was sucht (und was findet) der Rechtspopulismus an der Universität?; in: Navigationen - Zeitschrift für Medien- und Kulturwissenschaften. Neue Rechte und Universität, Jg. 19, Nr. 2, S. 25-32, online unter: https://mediarep.org/handle/doc/14757.

Der Text „Was sucht (und was findet) der Rechtspopulismus an der Universität?“ basiert auf einem Diskussionsbeitrag von Clemens Knobloch im Rahmen einer Podiumsdiskussion an der Universität Siegen im Januar 2019 unter dem Titel „Denken Lassen – Meinungen Lassen?“.

Die Frage stelle sich, wozu die Ideologien des Rechtspopulismus die „symbolische Anerkennung durch den akademischen Betrieb“ denn überhaupt benötigen, denn diese seien doch nur ein „Hort der links-grünen und politisch korrekten Altachtundsechziger-Netzwerke und ihrer Meinungsführerschaft“ (S. 1). Die Antwort des Autors lautet: Genau aus diesem Grund.

Rechtspopulismus und Geschlechterpolitik

In diesem Beitrag stellt Vanessa Hofmaier folgenden Aufsatz vor:

Höfler, Alexandra (2019): Genderwahn? Rechtspopulismus und Geschlechterpolitik; in: Passauer Journal für Sozialwissenschaften, 7. Jg., Heft 1/2019, S. 14-26, online unter: https://d-nb.info/1192764463/34.

„Unsere AfD verteidigt Ehe und Familie als gesellschaftliches Leitbild und das bedeutet auch, dass wir teuren, schädlichen und dazu irrwitziger Weise in Millionenhöhe, auch noch steuerfinanzierten Gesellschaftsexperimenten, die auf die Abschaffung der natürlichen Geschlechterordnung abzielen, eine klare Absage erteilen. Diese Geisteskrankheit, liebe Freunde, namens Gender Mainstream [sic] ist doch ein Sonntagskind der Dekadenz. Das muss man doch mal sagen dürfen.“ (S. 15)

Dieses Zitat von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, nimmt Stellung zur aktuellen Geschlechterpolitik rechtspopulistischer Parteien. Diese wird im Beitrag von Höfler näher durchleuchtet. Der Unterschied ausgewählter rechtspopulistischer Parteien und deren Parteiprogramme werden im Hinblick auf die Geschlechterdebatte untersucht.

Rechte in prekären ländlichen Räumen

In diesem Beitrag stellt Markus Oßwald folgenden Aufsatz vor:

Simon, Titus (2021): Rechtsextreme und rechtspopulistische Vormachtstellungen in prekären ländlichen Räumen; in: Berg, Lynn / Üblacker, Jan (Hrsg.): Rechtes Denken, rechte Räume?, transcript Verlag, S. 155-176, https://doi.org/10.14361/9783839451083-008.

Das Statistische Landesamt prognostiziert dem Bundesland Bayern bis zum Jahr 2030 eine Abnahme der bis zu 20-Jährigen um 6,7 %. Jedoch soll im Ballungsgebiet München in dieser Altersgruppe ein Zuwachs erfolgen. Das Statistische Bundesamt hält fest, dass in Extremfällen auf vier Unter-20-Jährige junge Menschen drei Über-80-Jährige fallen. Auch in Baden-Württemberg wird ein Bevölkerungsrückgang von bis zu 10 % vorhergesagt. Die Gründe der Abwanderung im prekären ländlichen Raum sind auf eine limitierte Anzahl an Ausbildungs- und Beschäftigungsstellen, wenig Freizeit- und Kulturangebote sowie mangelnde Anzahl an Treffpunkten, schlechte Infrastruktur und ein Vorherrschen von rechtspopulistischer Gesinnung in den Sozialräumen zurückzuführen.

Populismus, Extremismus und AfD

In diesem Beitrag stellt Ayce Idil Özgül folgenden Aufsatz vor:

Jesse, E. / Panreck, I. (2017): Populismus und Extremismus: Terminologische Abgrenzung. Das Beispiel der AfD; in: Zeitschrift für Politik 64, 1/2017, S. 59-76, online unter: https://www.jstor.org/stable/26429640.

Extremismus und Populismus sind zwei Begriffe, die beim ersten Hören stark miteinander verbunden werden und dennoch so verschieden in ihrer Bedeutung sind. Es sind zwei Begriffe, welche scharf voneinander getrennt werden sollten. Das wird am Beispiel der AfD untersucht, einer Partei, welche sich neu in die deutsche Parteienvielfalt eingebracht hat und vorerst auch bleiben wird. Wie ist sie einzustufen? Welcher der beiden Begriffe passt am besten zu ihr und wieso?

Familienbilder im Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Jonas Fregien folgenden Aufsatz vor:

Schmincke, Imke (2019): Familienbilder in Diskursen des Rechtspopulismus; Komplexe Dynamiken globaler und lokaler Entwicklungen, Verhandlungen des 39. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Göttingen 2018, 39 (Juni 2019), online unter: https://publikationen.soziologie.de/index.php/kongressband_2018/article/view/965.

Die Autorin entwirft in ihrem Beitrag fünf zentrale Thesen, die den Zusammenhang von Familie und Rechtspopulismus in den Mittelpunkt stellen. Grundlage für ihre Thesenbildung ist die Auseinandersetzung mit der Initiative ‚Demo für alle‘ und teilweise der Partei AfD (bezogen auf das Wahlprogramm von 2017), die in diesem Beitrag als Akteur*innen des Rechtspopulismus aufgefasst werden.

Mit direkter Demokratie gegen Populismus?

In diesem Beitrag stellt Leon Glückert folgenden Aufsatz vor:

Stojanovic, Nenad (2018): Direkte Demokratie gegen Populismus; in: Sozialalmanach 2018: Wir und die Anderen: Nationalismus. Luzern: Caritas-Verlag, online unter: https://nenadstojanovic.ch/wp-content/uploads/2018/02/Stojanovic_2018_DDgPopulismus.pdf 

Dr. Nenad Stojanovic von der Universität Luzern behauptet, dass „eine lebendige Direkte Demokratie den Erfolg populistischer Bewegungen konstant und strukturell untergraben [kann]“ (Stojanovic 2018). Anhand der vorliegenden These besteht das Ziel des Essays darin, die allgemeine Skepsis vor einer direkten Demokratie abzumildern bzw. gänzlich zu nehmen.

Ein gelungenes Beispiel für direkte Demokratie bildet für Stojanovic das Schweizer Modell, insbesondere mit seinen Instrumenten „Volksinitiative und faktitives Referendum“ (Stojanovic 2018). Ob es nun der Föderalismus, Neutralität oder das Bankgeheimnis war, alle wurden in den letzten Jahren stark reformiert. Die Direkte Demokratie hingegen gilt nach wie vor als „heilige Kuh“ der Eidgenossenschaft (vgl. Stojanovic 2018).

Rechtspopulismus und Medien am Beispiel der Schweiz

In diesem Beitrag stellt Laura Köhler folgenden Aufsatz vor:

Lucht, Jens / Udris, Linards (2019): Der Erfolg des politischen Populismus – eine Folge der Kommerzialisierung der Medien?; in: Mark Eisenegger et al. (Hrsg.): Wandel der Öffentlichkeit und der Gesellschaft, Springer, S. 89-112, online unter: https://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2F978-3-658-27711-6_5.pdf 

Die Autoren gehen in der Einleitung darauf ein, dass Populismus in vielen Ländern wachsende Erfolge aufweist und es bereits einige Theorien gibt, die versuchen, diesen Erfolg zu erklären. Sie weisen aber auch darauf hin, dass diese Ansätze viele Defizite haben und gehen in diesem Aufsatz auf die Medien ein, die den Erfolg des Populismus erklären könnten.

Rezension zu Robert Misik: Die falschen Freunde der einfachen Leute

Misik, Robert (2019), Die falschen Freunde der einfachen Leute, Suhrkamp. 

Rezension

Autor: Lukas Böhm 

In diesem Essay beschäftigt sich Robert Misik mit dem „einfachen Volk“, welches immer wieder von den Politkern enttäuscht wird. Die Rechtspopulisten, aber auch Rechtsextremisten, nutzen diese Unzufriedenheit für sich aus und geben sich als die Stimme des Volkes aus. Doch wer genau gehört zu diesem Volk der „einfachen Leute“ und wodurch zeichnen sich diese Menschen aus? Mit diesen Themen befasst sich Robert Misik in seinem Werk.

7 Gründe für das (zeitweilige?) Erstarken der AfD

In diesem Beitrag stellt Sarah Moder folgenden Aufsatz vor:

Schroeder, Wolfgang / Weßels, Bernhard (2020): Das Rätsel AfD; in: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte 67, 3/2020, S. 37-42, online unter: https://www.frankfurter-hefte.de/artikel/das-raetsel-afd-2912/ ; eingesehen unter: https://www.econstor.eu/bitstream/10419/231747/1/Full-text-article-Schroeder-et-al-Das-Raetsel-AfD.pdf.

Der Aufsatz von Schroeder und Weßels beschäftigt sich mit der AfD und deren Aufstieg in der deutschen Politik. Die beiden Autoren gehen auf sieben Gründe ein, wie es dazu kam, und geben Ausblicke auf die Zukunft.

Zu Beginn des Artikels gibt es einen Rückblick in das Jahr 2009. Damals hätte einem keiner Glauben geschenkt, wenn man behauptet hätte, dass elf Jahre später eine Partei rechts der Union in fast allen Parlamenten auf sämtlichen Ebenen sitzen würde. Dabei wird erst einmal thematisiert, wie es in Deutschland zum unerwarteten Aufstieg einer rechtspopulistischen Partei kommen konnte. Deutschland habe sich selbst immer eine gewisse Sonderrolle im Vergleich zu seinen europäischen Nachbarn eingeräumt, aber trotz dieser vermeintlichen Sonderrolle kommt es zum Aufstieg der AfD, für welchen es laut den Autoren folgende Gründe gebe.

EKRE - Rechtspopulisten in Estland

In diesem Beitrag stellt Sarah Bruder folgenden Aufsatz vor: 

Winkelmann, Rolf (2018): Eesti Konservatiivne Rahvaerakond – Rechtspopulisten in Estland; in: Zeitschrift für Parteienwissenschaften 24, 1/2018 (Mitteilungen des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung), S. 14-21, online unter: https://mip.pruf.hhu.de/article/view/92/83.

Der Aufsatz von Rolf Winkelmann beschäftigt sich mit der in Deutschland weitgehend unbekannten rechtspopulistischen Partei Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (EKRE) in Estland. Es wird der Frage nachgegangen, ob die Estnische Konservative Volkspartei eine rechtspopulistische Partei ist. Hierfür erläutert der Autor zunächst die Merkmale des Rechtspopulismus, um im Anschluss das Grundsatzprogramm der Partei zu analysieren.

Winkelmann verwendet für seine Definition des Rechtspopulismus hauptsächlich Ansätze von Cas Mudde. Zunächst erläutert er die Kernkonzepte von populistischen Parteien, um anschließend auf den Begriff des Rechtspopulismus einzugehen zu können. Populisten haben keine „harte Ideologie“ (S. 14), weshalb sie an anderen ideologischen Konzepten wie beispielsweise dem Nationalismus oder Nativismus anknüpfen. Sie besitzen ein manichäisches Weltbild, weshalb sie die Gesellschaft in zwei Gruppen einteilen. Auf der einen Seite gibt es "die korrupten Eliten", die über die Interessen der Menschen hinwegregieren und gegen das Volk arbeiten. Hieraus erklärt sich auch die verbreitete EU-Feindlichkeit in populistischen Parteien. Auf der anderen Seite steht das "unschuldige, reine und einfache Volk". Populisten identifizieren sich mit dem "wahren Volk". Sie sehen sich als die "Vertreter des Gemeinwillens" (S. 15) und fordern mehr Macht für das Volk.

Identitäre Bewegung und Ernst Jünger

In diesem Beitrag stellt Adrian Rudolph folgenden Aufsatz vor:

Marty, Christian (2019): Arbeiter statt Anarch: Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger; in: sub\urban. Zeitschrift für Kritische Stadtforschung, 7(1/2), S. 203–210, https://doi.org/10.36900/suburban.v7i1/2.467.

In dem Artikel „Arbeiter statt Anarch – Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger“ analysiert Marty die stark ausgeprägte Bezugnahme der Identitären Bewegung auf den deutschen Schriftsteller Ernst Jünger. Im Folgenden möchte ich die wichtigsten Aussagen des Artikels zusammenfassen.

Zunächst einmal betont Marty, dass die Identitäre Bewegung nicht als eine etablierte Partei oder als eine starre Organisation, sondern vielmehr als ein homogener Verbund von Rechtsextremen mit nationalistischer Weltanschauung zu verstehen ist. Dabei beschränken die Mitglieder sich jedoch nicht nur auf den intellektuellen Austausch, sondern treten in der Öffentlichkeit regelmäßig mit einem zielgerichteten Aktivismus auf.