Arte-Doku zu Viktor Orbán

Leider nur noch bis Jahresende ist die sehenswerte Reportage "Hallo, Diktator" - Orbán, die EU und die Rechtsstaatlichkeit" in der Arte-Mediathek verfügbar. Vielleicht ergibt es sich zwischen den Jahren...

Podcast zum Thema Ambiguitätstoleranz

Ambiguitätstoleranz als die Fähigkeit, mit Mehrdeutigkeit (konstruktiv) umgehen zu können, taucht in unseren Lehrveranstaltungen zum (Rechts-)Populismus immer wieder auf. Bei SWR2 Wissen gibt es einen Podcast, der grundlegend in das Thema einführt und unbedingt hörenswert ist: "Mut zur Mehrdeutigkeit"...

Pegida- und Querdenker-Proteste im Vergleich

1. Einleitung

Als im Frühjahr viele Menschen auf die Straße gingen, um gegen die von der Regierung beschlossenen Einschränkungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus zu demonstrieren, fühlten sich nicht wenige an die Pegida-Proteste - beginnend im Dezember 2014 - erinnert, bei denen vor allem in Dresden, aber auch in anderen deutschen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen sind, um ihrem Unmut hinsichtlich der Einwanderungspolitik der Regierung Ausdruck zu verleihen.

Den Teilnhemer:innen der Pegida-Proteste wird oftmals vorgeworfen, ‚rechts‘ oder gar Neo-Nazis zu sein, während die "Querdenker" als Verschwörungstheoretiker:innen und Maskenverweigerer dargestellt werden. Entsprechend konnten einschlägigen Medien die folgenden Überschriften entnommen werden:

• Pegida-Teilnehmer beschimpfen Hotel-Gäste rassistisch (Abendzeitung am 03.08.2016) [1]
• Typischer Pegida-Anhänger ist 48, männlich und gut gebildet (Berliner Zeitung am 04.02.2020) [2]
• „Querdenker“-Demo in Leipzig: Journalisten angegriffen, Grünen-Politiker belästigt (Frankfurter Rundschau am 08.11.2021) [3]
• Angriff auf Reichstag: 40 mutmaßliche Randalierer bislang ermittelt (ntv.de am 16.01.2021) [4]

Aber wer sind diese Leute wirklich, die auf die Straße gehen, welche Motive haben sie und wie rechts sind sie? Mit dieser Frage beschäftigten sich verschiedene Forscherteams, die mit Hilfe von Befragungen versucht haben, dies herauszufinden. In der vorliegenden Arbeit werden diese Studien aufgegriffen und miteinander verglichen. Da die Ereignisse, insbesondere die Pegida-Proteste, bereits einige Jahre zurückliegen, wird in einem ersten Schritt die Entstehung und Chronologie der Proteste beschrieben, bevor im zweiten Teil die Pegida-Proteste mit denen der Querdenker verglichen werden.

Dabei beschränkt sich die hier vorliegende Arbeit darauf, die Querdenker-Demonstrationen und die Pegida-Proteste hinsichtlich der Teilnehmer:innen und den Motiven für die Teilnahme zu untersuchen und vergleichen. Zudem soll das rechtextremistische Potential analysiert werden. Bei den ausgewählten Kategorien werden die jeweiligen Protestphänomene zunächst getrennt voneinander betrachtet und in einem zweiten Schritt miteinander verglichen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten.

Extremismus in Deutschland seit 1945 - ZDF Doku

Die Dokumentation des ZDF mit dem Titel "Extremismus in Deutschland - Gefahr von rechts und links" stellt die Geschichte des Extremismus seit 1945 dar – mit Rückblick auf die Weimarer Republik. Der Film dauert 75 min und ist bis 08.11.2025 in der Mediathek verfügbar. Zum Einsatz des Films in der Schule wurden eigens Unterrichtsmaterialien entwickelt, die man hier als pdf findet: https://www.zdf.de/assets/lehrermaterial-extremismus-in-deutschland-100~original.

Populismus und Popkultur

In diesem Beitrag stellt Clara Hirn folgenden Aufsatz vor:

Klingmann, Heinrich (2022): POPulismus, POPkultur und Pop-Didaktik; in: Beate Flath u.a. (Hg.): Druckwellen, Eskalationskulturen und Kultureskalationen in Pop, Gesellschaft und Politik, S. 57-74.

Heinrich Klingmann thematisiert in dem Kapitel seines Buches den Hintergrund und die Beweggründe für die Rede Campinos nach der Echo-Preisverleihung 2018, welche die Hip-Hop-Künstler Kollegah und Farid Bang gewannen. Außerdem behandelt der Autor die Unterschiede zwischen Populismus, Popkultur und Pop-Didaktik in der heutigen Kultur und die Einflüsse des (Rechts-)Populismus auf die zwei anderen Begriffe Popkultur und Pop-Didaktik.

AfD und Antisemitismus

In diesem Beitrag stellt Hanna Preiß folgenden Text vor:

Pfahl-Traughber, Armin (2017): Die AfD und der Antisemitismus; Online-Dossier Rechtsextremismus auf der Website der bpb: https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/257899/die-afd-und-der-antisemitismus/.

Armin Pfahl-Traughber setzt sich in seinem Text mit der Frage auseinander, wie die AfD gegenüber Antisemitismus eingestellt ist. Denn „einerseits betonen führende Vertreter der Alternative für Deutschland, die Partei sei pro-israelisch und pro-jüdisch, anderseits sorgen immer wieder Parteimitglieder durch antisemitische Äußerungen für Skandale“.

Religion, Vorurteile und Rechtsextremismus

In diesem Beitrag stellt Johanna Bunes folgenden Aufsatz vor:

Öztürk, Cemal / Pickel, Gert / Schneider, Verena (2021): Religion, Vorurteile und Rechtsextremismus - kommt zusammen, was nicht zusammengehört?; in: Blättel-Mink, Birgit (Hrsg.): Gesellschaft unter Spannung. Verhandlungen des 40. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie 2020, online unter: https://publikationen.soziologie.de/index.php/kongressband_2020/article/view/1334.

In diesem Beitrag thematisieren Öztürk, Pickel und Schneider Zusammenhänge und Wirkung von Religiosität und rechtsextremen Einstellungen. Doch was kann darunter verstanden werden? Während es Antisemitismus schon sehr lange gibt, gilt die Muslimfeindlichkeit als ein relativ junges Phänomen. Dabei werden AnhängerInnen verschiedener religiöser Gruppen als Ursache von Konflikten verantwortlich gemacht. Nach dieser Theorie sind die Werte dieser Religionen nicht mit den westlichen Werten vereinbar. Dadurch kommt es zu ethnopluralistischen Forderungen wie das Stoppen der Einwanderung und die Rückführung in die (angeblichen) Herkunftsländer.

Der Beitrag befasst sich diesbezüglich mit zwei zentralen Fragen. Zuerst wird überprüft, ob ein Zusammenhang zwischen Religion beziehungsweise Religiosität und rechtsextremen Einstellungen vorliegt. Dabei liegt der Fokus nicht auf rechtsextremen Parteien, sondern auf dem Anteil der Bevölkerung, der für rechtsextreme Überzeugungen und Vorstellungen anfällig ist. Um adäquate Aussagen treffen zu können, wurde nach Brähler und Decker eine Konsensdefinition mit sechs Dimensionen konstituiert:

• Affinität zur Diktatur als Staatsform,
• nationaler Chauvinismus,
• Verharmlosung des Nationalsozialismus,
• Antisemitismus,
• Fremdenfeindlichkeit,
• Sozialdarwinismus.

Forschungsstand zum Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Luca Monte folgenden Aufsatz vor:

Heinze, Anna-Sophie (2022): Zwischen Etablierung und Mainstreaming: Zum Stand der Forschung zu Populismus und Rechtsradikalismus; in: Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft 16, S. 162- 175, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s12286-022-00517-9.

In ihrem Text setzt sich Anna-Sophie Heinze das Ziel, die aktuellen Forschungen und Kenntnisse zu Populismus und Rechtsradikalismus zu sammeln und zu ordnen. Sie teilt ihren Text in sieben Abschnitte auf, wobei jeder Abschnitt sich mit einem bestimmten Aspekt des Forschungstands beschäftigt. Sie stellt selbst Thesen zu weiteren Forschungszielen auf und zeigt, warum viele Bereiche noch kaum erforscht sind.

Populismus und (politische) Bildung

In diesem Beitrag stellt Lou Chiara Hildenbrand folgenden Aufsatz vor:

Nuissl, Ekkehard / Popović, Katarina (2020): Populismus und Bildung; in: Zeitschrift für Weiter-bildungsforschung 43, 3/2020, S. 339-355, online unter: https://link.springer.com/article/10.1007/s40955-020-00173-0.

Unter Populismus versteht man eine politische Bewegung, die die Interessen des Volkes vertritt, d.h. Populismus idealisiert das Volk und feindet die Elite an. Populismus findet sich weltweit in staatlichen, politischen und sozialen Kontexten wieder. Politiker behaupten, die Interessen des Volkes zu vertreten, indem sie mittels populistischer Taktiken zu einer diskursiven Verschiebung öffentlicher Debatten hin zu wichtigen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen beitragen (z.B. „durch politische Aktionen wie Protestkundgebungen, Aufmärsche, Ansammlungen“) (S. 340).

Frauen und Rechtspopulismus in Italien

In diesem Beitrag stellt Franziska Schmidt folgenden Text vor:

Feo, Fancesca / Lavizzari, Anna (2021): Fallstudie Italien; in: Triumph der Frauen? Das weibliche Antlitz des Rechtspopulismus und -extremismus in ausgewählten Ländern, Heft 06, Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) - Forum Politik und Gesellschaft, online unter: https://www.fes.de/themenportal-gender-jugend-senioren/gender-matters/artikelseite/fallstudie-italien.

Die FES betrachtet in ihrer Studienreihe das „weibliche Anlitz des Rechtspopulismus“ und untersucht hierfür einzelne Länder und ihre rechtspopulistischen Parteien. In der Fallstudie Italien setzen Francesca Feo und Anna Lavizzari den Fokus auf die beiden wichtigsten Rechtsparteien in Italien, die Lega und die Fratelli d´Italia.

Rechtspopulisten als Profiteure der Angst in der Corona-Krise?

In diesem Beitrag stellt Franka Hartnagel folgenden Text vor:

Stern, Verena (2021): Die Profiteure der Angst? - Rechtspopulismus und die COVID-19-Krise in Europa; Friedrich Ebert Stiftung, online unter https://library.fes.de/pdf-files/dialog/17736-20210512.pdf.

Stern geht in ihrem Text auf die Situation verschiedener europäischer Länder während der Corona-Pandemie ein. Des Weiteren geht sie anhand mehrerer Länderanalysen im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2020 der Frage nach, inwiefern extrem rechte und rechtspopulistische Parteien von dieser Krise profitieren konnten.

„Da die Pandemie zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht überwunden ist, handelt es sich bei den vorgestellten Länderanalysen um Momentaufnahmen“ (S. 1).

Rechtspopulismus als Bedrohung für den EU-Integrationsprozess

In diesem Beitrag stellt Carina Ahnefeld folgenden Aufsatz vor:

Busch, Klaus (2019): Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess; WSI Mitteilungen 72, 2/2019, S. 125-132, online unter: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0342-300X-2019-2-125.pdf.

Der vorliegende Artikel behandelt den Rechtsruck, der in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu verzeichnen ist. Zudem behandelt er Ursachen und Folgen. Klaus Busch versucht in seinem Artikel ebenfalls, den Handlungsspielraum der EU zu schildern, beispielsweise im Bereich der Migration.

Heimat - Theologie - Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Fiona Hamann folgenden Aufsatz vor:

Bauer, Christian (2019): Heimat im Offenen? - Rechtspopulismus als theologische Herausforderung; in: International Journal of Practical Theology, 23 (1), S. 78-97, online unter: https://doi.org/10.1515/ijpt-2018-0031.

Der vorliegende Habilitationsvortrag von Christian Bauer thematisiert zu Beginn den Begriff und das Gefühl von „Heimat“. Es ist ein „schwer zu definierender“ (S. 79) Ort der Sehnsucht, der Erinnerung, der vor allem im Blick zurück zu finden ist und nicht im Unmittelbaren erlebbar zu sein scheint. Einige Menschen verlieren heute das Gefühl von Heimat. Sie sind „auf der Suche nach identitätsstiftenden Narrativen des Eigenen im Gegenüber zum herandrängenden Fremden“ (S. 80). Rechtspopulisten können mit ihren Ideologien einfach an dieses Gefühl anknüpfen. Da Heimat die Sehnsucht aller Menschen sei, kommt „die Frage nach entsprechenden Ressourcen einer nichtexkludierenden, aber dennoch heimatgebenden Identität im offenen Raum unserer Gesellschaft auf“ (S. 80).

Femonationalismus in Deutschland

In diesem Beitrag stellt Daniela Armbruster folgenden Text vor:

Bulla, Victoria (2021): Frauen und Rechte – Femonationalismus in Deutschland; in: onlinejournal kultur & geschlecht #27/2021, online unter: https://kulturundgeschlecht.blogs.ruhr-uni-bochum.de/wp-content/uploads/2021/07/Bulla_Femonationalismus_finalo-1.pdf.

Die Autorin gibt zunächst einmal an, dass es vor allem seit 2014 zu einem Erstarken der rechtspopulistischen Parteien kommt. Wobei dies nicht nur in Deutschland (AfD) der Fall ist, sondern auch in anderen europäischen Ländern. Eine Besonderheit dieser Parteien liegt darin, dass sie ihre antimuslimischen Ansichten mit "feministischen" Aussagen vermischen. Sie rechtfertigen ihre islamophoben Einstellungen mit angeblichem Feminismus. Dafür nutzen sie allerdings nur die Aspekte des Feminismus, die ihnen in diesem Fall einen Vorteil bringen. Sie wollen beispielweise durch Gleichberechtigung der Geschlechter aufzeigen, dass muslimische Männer die Rechte von Frauen nicht respektieren können. So wollen sie den eigentlichen Grund für ihr Handeln, den Rassismus, verschleiern.

Zu ihrem Aufsatz inspirieren lassen hat sich die Autorin von der Autorin Sara R. Farris, die den Begriff Femonationalismus einführte. Der Begriff gibt die Verbindung einer nationalistischen Ideologie und einigen feministischen Idee wieder. Der Feminismus wird demnach für eine rechte politische Agenda benutzt. Bulla erweitert das Konzept um die deutsche Perspektive.

Feindbild LGBTIQ in Ungarn

In diesem Beitrag stellt Rubina Di Stefano folgenden Text vor:

Perintfalvi, Rita (2021): LGBTIQ-Menschen als Zielscheiben aggressiver rechtspopulistischer und religiös-fundamentalistischer Angriffe und deren Kritik; in: LIMINA - Grazer theologische Perspektiven 4.1 (17.4.2021): S. 158-176, online unter: https://limina-graz.eu/index.php/limina/article/view/109.

Der Text von Rita Perintfalvi thematisiert das Feindbild, das die LGBTIQ-Menschen sowohl für fundamentale Christen als auch für Rechtspopulisten darstellen. LGBTIQ-Menschen, wie beispielsweise homosexuelle oder transsexuelle Menschen, haben es in Ungarn nicht einfach. In Ungarn gibt es einen rechtspopulistischen Gesellschaftsentwurf und somit eine konkrete Vorstellung des Geschlechts und geschlechtlicher Identitäten sowie auch sexueller Orientierungen, die sich nicht mit den Vorstellungen der LGBTIQ-Community vereinbaren lässt. Sie schreibt darüber, wie der politische Autoritarismus die Religiosität als Manipulationsstrategie in der Politik instrumentalisiert. Denn religiöse Fundamentalisten beeinflussen die Politik und sowohl sie als auch politische Fundamentalist*innen bedrohen LGBTIQ-Menschen.

Rechtspopulismus in den Niederlanden

In diesem Beitrag stellt Jessica Gußmann folgenden Text vor:

Schweighöfer, Kerstin (2017): Rechtspopulismus in den Niederlanden; Online-Dossier
der Bundeszentrale für politische Bildung, online unter: https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus/242504/rechtspopulismus-in-den-niederlanden/.

In dem Artikel von Kerstin Schweighöfer geht es um die Entwicklung des Rechtspopulismus von kurz vor der Jahrtausendwende bis zum Jahr 2017. Es wird deutlich, dass sich der Rechtspopulismus in den Niederlanden hauptsächlich durch Islamfeindlichkeit äußert und durch diverse Morde befeuert wurde.

Zur Sprache von Pegida

In diesem Beitrag stellt Swenja Jogerst folgenden Aufsatz vor:

Mathias, Alexa (2019): Intergroup Conflict im Sprachgebrauch rechtspopulistischer Gruppierungen am Beispiel von „Pegida“; in: Sprachreport Jg. 35, Nr. 3/2019, S. 8-15; online unter: Mathias_Intergroup_conflict_2019.pdf.

Alexa Mathias zeigt in ihrem Beitrag anhand verschiedener beispielhafter Äußerungen von Pegida-Anhänger*innen die Wortwahl dieser Gruppierungen sowie den Zusammenhang der Bedeutungen mit dem Gebrauch der entsprechenden Wörter.

Verschwörungstheorien, Corona und die AfD Baden-Württemberg

In diesem Beitrag stellt Hannah Wieland folgenden Text vor:

Hammel, Laura (2020): Wie passen (Rechts-)Populismus und der Glaube an Verschwörungstheorien zusammen?; Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg, https://www.boell-bw.de/de/2020/11/11/wie-passen-rechts-populismus-und-der-glaube-verschwoerungstheorien-zusammen.

Der Artikel von Laura Hammel beschreibt die Thematik, inwiefern Rechtspopulismus und der Glaube an Verschwörungstheorien zusammenhängen. Es wird exemplarisch dargestellt, wie die Landtagsfraktion der AfD aus Baden-Württemberg bestimmte Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie genutzt hat, um mit unzufriedenen Bürgern und Bürgerinnen aufgrund der Covid-Einschränkungen zu sympathisieren.

Zusammenfassend erörtert der Beitrag, inwiefern rechtspopulistische Parteien Verschwörungstheorien nutzen, um Anhänger*innen für ihre Partei zu rekrutieren und welche Parallelen sich zwischen den beiden Bewegungen erkennen lassen. Dabei wird näher beleuchtet, wie Verschwörungstheorien argumentieren, auf welche Vorurteile sie ihre Argumentation aufbauen und welche Rolle das Internet spielt.

Rechtspopulismus in der Türkei

In diesem Beitrag stellt Onur Can Güzel folgenden Aufsatz vor:

Ince, Hilal Onur (2014): Populismus und Islam in der Türkei; in: Henrique Ricardo Otten / Manfred Sicking (Hg.): Kritik und Leidenschaft, transcript Verlag, S. 67-82, https://www.transcript-open.de/doi/10.14361/transcript.9783839415900.67.

Hilal Onur Ince beschriebt den Aufstieg der populistischen Partei AKP und Erdogans (Adalet ve Kalkinma Partisi / Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) und die damit verbundene schleichende Islamisierung der türkischen Gesellschaft mit der Unterstützung von sogenannten Tarikats (Bruderschaften) und nicht-staatlichen Organisationen wie der Fethullah Gülen Bewegung sowie die damit einhergehenden Folgen. Zusätzlich geht sie auf den Populismus in der Außenpolitik der AKP ein.

Italiens Rechtspopulisten in der Corona-Krise

In diesem Beitrag stellt Luca Rodio folgenden Text vor:

De Petris, Andrea (2020): Der italienische Rechtspopulismus zu Corona-Zeiten, Friedrich Ebert Stiftung, http://library.fes.de/pdf-files/bueros/rom/16328.pdf.

In dem von Andrea de Petris verfassten Artikel geht es um das Verhalten und die Rhetorik rechtspopulistischer Parteien in Italien während der Corona-Pandemie. Er beginnt seinen Artikel mit einer Verortung der aktiven rechtspopulistischen Parteien in Italien. Dementsprechend bildet sich das italienische rechte Lager aus der 1994 von Silvio Berlusconi gegründeten Forza Italia, der 1989 von Umberto Bossi gegründeten Lega Nord und der 2012 entstandenen Fratelli d´Italia (vgl. S. 2).

Rechtspopulismus im Sport

In diesem Beitrag stellt Tom Homner folgenden Aufsatz vor:

Greef, Samuel / Heller, Lucas (2021): Rechtspopulismus in der Welt des organisierten Sports. Interventions- und Reaktionsmuster; in: Sehmer, J., Simon, S., Ten Elsen, J., Thiele, F. (eds): recht extrem? Dynamiken in zivilgesellschaftlichen Räumen. Springer VS, Wiesbaden. S. 107-121, online unter: https://doi.org/10.1007/978-3-658-32560-2_7.

„Rechtspopulismus ist KEIN RANDPHÄNOMEN. Vielmehr ist er in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Der Sport ist ein Spiegel der Gesellschaft“ (Stephan 2017, S. 17).

In ihrem Aufsatz stellen Greef und Heller die These auf, dass das Verhältnis zwischen organisiertem Sport und Rechtspopulismus ähnlich zwiespältig ist wie das Verhältnis zwischen Rechtspopulismus und der Zivilgesellschaft. Hierbei beziehen sie sich auf den Widerspruch zwischen der multikulturellen Sport- und Vereinswelt und den rechtsextremen, oft fremdenfeindlichen Tendenzen in Fan- und Hooligan-Gruppierungen. Sie gehen der Frage nach, wo die Verbindungs- und Anknüpfungspunkte zwischen der Sportwelt und dem Rechtspopulismus sind und wie Sportvereine und -verbände auf rechte Interventionen reagieren (vgl. 107f.).

Religions- und Sexualpolitik in Spanien und Polen

Im diesem Beitrag stellt Bella Grosman folgenden Text vor:

Cornejo-Valle, Monica; Ramme, Jennifer (2022): “We Don’t Want Rainbow Terror”: Religious and Far-Right Sexual Politics in Poland and Spain. In: Paradoxical Right-Wing Sexual Politics in Europe: Palgrave Macmillan, Cham, S. 25–60. Online verfügbar unter https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-030-81341-3_2.

Dieser Aufsatz untersucht, wie in der Ideologie der extremen und radikalen Rechte (im Folgenden als Rechtsaußen bezeichnet) „Regenbogenterrorismus“ als Bedrohung erschaffen wird und warum sie in Polen existiert, aber nicht in Spanien.

FES-Studie: Gender Gap wird kleiner

In diesem Beitrag stellt Philippa Hauschel folgenden Text vor:

Gutsche, Elisa (Hg.) (2018). Triumph der Frauen? The Female Face of the Far Right in Europe, Friedrich-Ebert-Stiftung, online unter: https://library.fes.de/pdf-files/dialog/14630.pdf.

Der Abstand zwischen den Wählerinnen und den Wählern von rechtsextremen Parteien verringert sich immer mehr. Das bedeutet also, dass immer mehr Frauen diese Parteien wählen. Außerdem gibt es immer mehr Frauen in Führungspositionen.

AfD-Politik im Spiegel Kleiner Anfragen in Thüringen

In diesem Beitrag stellt Yannick Rössle folgenden Aufsatz vor:

Miehlke, Marius (2021): Kleine Anfragen der AfD im Thüringer Landtag: zwischen rechten Identitätsthemen, Protestthemen-Piraterie und autoritären Gegenangriffen auf die Zivilgesellschaft und Demokratie; in: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft [Hrsg.]: Wissen schafft Demokratie. Schwerpunkt Ursachen von Ungleichwertigkeitsideologien und Rechtsextremismus, Band 10. Jena, S. 64–77, online unter: https://www.idz-jena.de/fileadmin/user_upload/PDFS_WsD10/Idz_WsD_10_WEB.pdf#page=39.

Marius Miehlke analysiert in seinem Text 1268 Kleine Anfragen, welche die Landtagsfraktion der AfD im Thüringer Landtag während der 6. Legislaturperiode zwischen 2014 und 2019 stellte. Dabei zeigt er auf, dass die AfD in weiten Teilen fremdenfeindliches Agenda-Setting betrieb und teilweise demokratiefeindliche Tendenzen aufwies (S. 65).

Alle Mandatsträger*innen haben das Recht, eine Kleine Anfrage zu stellen. Die Ausübung dieses Rechts kann zur Regierungskontrolle, dem Herstellen von Öffentlichkeit oder der politischen Themensetzung genutzt werden. Sie können schnell formuliert werden und benötigen vergleichsweise wenig Fachwissen. Miehlke nennt sie „ein[en] Ausfluss der programmatisch-ideologischen Ausrichtung von Abgeordneten … bzw. deren Partei“ (S. 66). Die 1268 Kleinen Anfragen entsprechen 30,5 % der gestellten Kleinen Anfragen in dieser Legislaturperiode.

Warum ist die AfD im Osten erfolgreicher?

Im diesem Beitrag stellt Jannik Bachmann folgenden Text vor:

Manow, Philip (2021): Populismus – in Ost und West. Eine Datenanalyse; in: (Ost)Deutschlands Weg. 80 Studien & Essays zur Lage des Landes I+II, online unter: https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/340579/populismus-in-ost-und-west-eine-datenanalyse/.

Phillip Manow stellt in seinem Aufsatz eine Datenanalyse zum Vergleich des Wahlverhaltens zwischen Ost- und Westdeutschland vor und gibt Erklärungsansätze, warum die Rechtspopulisten (AfD) im Osten deutlich besser abschneiden als im Westen Deutschlands. Die AfD ist bei der Bundestagswahl 2021 im Osten in einigen Bundesländern mit Stimmanteilen von 23,7% und 25,7% stärkste Partei, auch wenn sie auf Bundesebene bei der Wahl 2021 ein paar Prozentpunkte verloren hat.