Euroskeptizismus und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Zoe Nipp folgenden Text vor:

Ketelhut, Jörn (2022): Euroskeptizismus: Eine Begleiterscheinung des Populismus?; in: Frank Decker, Bernd Henningsen, Marcel Lewandowsky und Philipp Adorf (Hg.): Aufstand der Außenseiter. Die Herausforderung der europäischen Politik durch den neuen Populismus, Baden-Baden: Nomos (International studies on populism, Band 6), S. 71-84, online unter https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783845297996-71/euroskeptizismus-eine-begleiterscheinung-des-populismus?page=1.

In dem Text von Jörn Ketelhut geht es um die Entstehung des Begriffs „Euroskeptizismus“ und dessen Bedeutung. Des Weiteren geht er auf den Zusammenhang zwischen Euroskeptizismus und Populismus ein und beleuchtet verschiedene Forschungsrichtungen bzw. Sichtweisen, um im Abschluss eine Antwort auf seine als Frage formulierte These im Titel herauszuarbeiten.

Hindu-Nationalismus in Indien

In diesem Beitrag stellt Jana Hauser folgenden Text vor:

Janz, Lisa (2016): QUERDENKEN: Hindu-Nationalismus gleich Hindu-Faschismus?; in: Arndt, Michael / Baumann, Marcel (Hrsg.): Indien verstehen, Springer VS, S. 35-39, https://doi.org/10.1007/978-3-658-08908-5_5.

Seit 2014 stellt die Bharatiya Janata Party (BJP) in Indien die Regierung. Narendra Modi, der Premierminister der größten Demokratie der Welt, bezeichnet sich selber als „Hindu-Nationalist“. Er und seine Partei haben enge Verbindungen zum Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS), einem nationalen Freiwilligenbund, der sich feindselig und offen gewaltbereit gegenüber Muslimen und anderen Minderheiten verhält. Seit der Unabhängigkeit Indiens haben zahlreiche Pogrome gegen Muslime stattgefunden. Außerdem werden faschistische Regime teilweise offen verehrt. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich Lisa Janz mit der Frage, ob sich Indien auf dem Weg in den Faschismus befindet.

Religiosität und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Mirjam Lehmann folgenden Aufsatz vor:

Steinmann, Jan-Philip (2022): (K)eine immunisierende Wirkung? Eine binnendifferenzierte Analyse zum Zusammenhang zwischen christlicher Religiosität und der Wahl rechtspopulistischer Parteien; in: Köln Z Soziol 74 (1), S. 33–64. DOI: 10.1007/s11577-022-00820-z.

Der Beitrag von Jan-Philip Steinmann hinterfragt die Immunisierungshypothese, die lautet, dass Religiosität eine immunisierende Funktion für die Wahl rechtspopulistischer Parteien hat. Steinmann geht von der binnendifferenzierten Perspektive aus, die besagt, dass die Konfliktline zwischen Menschen verläuft, die entweder jeder Religionslehre (inklusiver Religionsanspruch) oder nur der eigenen (exklusiver Religionsanspruch) einen Wahrheitsanspruch zuschreiben. Die Wahrscheinlichkeit, eine rechtspopulistische Partei zu wählen, ist bei christlichen Wähler*innen mit exklusivem Religionsanspruch doppelt so hoch als bei solchen mit inklusivem Religionsanspruch (vgl. Steinmann 2022, S. 35–36).

Das Parteienspektrum rechts der Mitte

In diesem Beitrag stellt Mareike Manz folgenden Text vor:

Lewandowsky, Marcel / Heinze, Anna-Sophie (2022): Welchen Weg nehmen die Rechten? Zum Stand der konservativen liberalen und rechtsradikalen Parteien in Deutschland; in: Knut Bergmann (Hg.): »Mehr Fortschritt wagen«? Parteien, Personen, Milieus und Modernisierung: Regieren in Zeiten der Ampelkoalition, transcript Verlag, online unter: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-6307-5/mehr-fortschritt-wagen/?c=310000099&number=978-3-8394-6307-9.

Lewandowsky und Heinze unterteilen das deutsche Parteiensystem, indem die eher marktorientierten Parteien FDP, CDU und AfD von den Parteien mit eher staatsorientierter Wirtschaftspolitik (SPD und Grüne) unterschieden werden. Auffallend ist die Bewegung der AfD zwischen 2013 und 2017 zu einer minderheitenpolitisch restriktiveren Richtung. Die Positionen der anderen Parteien veränderten sich dagegen kaum. Die Autoren betonen außerdem den Zusammenhang zwischen Populismus und Illiberalismus im deutschen Parteiensystem (vgl. S. 302/303).

PEGIDA in der COVID-19-Pandemie

In diesem Beitrag stellt Johanna Dehmel folgenden Artikel vor:

Volk, Sabine (2021): Die rechtspopulistische PEGIDA in der COVID-19-Pandemie: Virtueller Protest „für unsere Bürgerrechte“, in: Forschungsjournal Soziale Bewegungen 34, 2/2021, S. 235-248, online unter: http://doi.org/10.1515/fjsb-2021-0020.

Dieser Artikel thematisiert die Aktivitäten von PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Bezug auf die COVID-19-Pandemie und zielt darüber hinaus auf eine Antwort auf die Frage, ob „die Pandemie PEGIDA eher geschadet oder zu neuem Aufschwung verholfen hat“ (S. 237).

Rechtspopulismus in Sachsen

In diesem Beitrag stellt Tom Hökel folgenden Aufsatz vor:

Kailitz, Steffen (2021): Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus in Sachsen. Eine (vorläufige) Bilanz; in: ders. (Hrsg.): Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen, Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, Dresden 2021, S. 127-141, online unter: https://www.slpb.de/fileadmin/media/Publikationen/Ebooks/00_PDF_Kailitz_komplett_online.pdf.

Der Text von Steffen Kailitz teilt sich inhaltlich in zwei wesentliche Bestandteile auf. Zunächst geht es um die Medienberichterstattung über Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus in Sachsen. Der zweite Teil vertieft den politischen Umgang speziell in Sachsen mit Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus. Am Ende des Textes versucht Kailitz, die Ergebnisse des gesamten Buches „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen“ einzuordnen.

Zunächst stellt Kailitz klar, dass Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus gerade in Sachsen „dringliche Themen, die großer politischer Aufmerksamkeit bedürfen“ (S. 127) sind. Folglich muss auf vollständige Korrektheit bei der Berichterstattung sehr viel Wert gelegt werden, denn „kritische Medien erfüllen in einer funktionierenden Demokratie eine Schlüsselfunktion“ (ebd.).

Rechtspopulismus und Gender

In diesem Beitrag stellt Katharina Sander folgenden Aufsatz vor:

Dietze, Gabriele (2018): Rechtspopulismus und Geschlecht. Paradox und Leitmotiv; in: Femina Politica – Zeitschrift für feministische Politikwissenschaft 27, 1/2018; S. 34-46, online unter: https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/57867 

Gabriele Dietze beschreibt in ihrem Text die Widersprüchlichkeit zwischen dem Rechtspopulismus und dem Bild der Frau. In diesem Zusammenhang analysiert sie das Verhalten von weiblichen Politikerinnen populistischer Parteien in Europa. Ebenso werden die Erfolge der rechtspopulistischen Parteien näher erläutert und die Beziehung zwischen dem Islam und der Emanzipation der Frau ausführlich dargestellt.

Dietze beschreibt bereits zu Beginn ihres Artikels, dass es in vergleichsweise neuen Formationen des Rechtspopulismus heiße, sie seien in ihren verschiedenen nationalen und historischen Ausprägungen strukturell misogyn, sie streben eine Re-Traditionalisierung der Frauenrolle mit geschlechtsspezifischer Arbeitsteilung in der Familie an, haben sexistische Unterströmungen, verfolgen einen patriarchalen Führungsstil, sehen im Feminismus eine Nemesis und halten die Kategorie Gender für Teufelswerk (vgl. S. 34).

Rechtspopulismus in der Sozialen Arbeit

In diesem Beitrag stellt Anna Hägele folgenden Aufsatz vor:

Gille, C., & Jagusch, B. (2019): Die Neue Rechte in der Sozialen Arbeit in NRW: Exemplarische Analysen (FGW-Impuls Rechtspopulismus, soziale Frage & Demokratie, 3), Düsseldorf: Forschungsinstitut für gesellschaftliche Weiterentwicklung e.V. (FGW), online unter: https://core.ac.uk/reader/294832480.

Gille und Jagusch untersuchen den Einfluss der Neuen Rechten auf die Soziale Arbeit in NRW. Ein Kennzeichen der neurechten Bewegung sei das Bild der Nation als „homogene [..] kulturelle […] Gemeinschaft“ (S. 1). Die Vermischung verschiedener Nationen stelle eine Bedrohung dar, die mittels eines autoritären, streng hierarchisch gegliederten Systems überwunden werden könne. Die stetig wachsende rechte Community innerhalb Europas vertrete und praktiziere die neurechten Ideen (vgl. S. 1).

Soziale Arbeit entwickle sich aus gesellschaftlichen Zusammenhängen. Sie ziele nach einer Normalität, kategorisiere Menschen und wolle, dass diese ein Bestandteil der Gesellschaft würden. In der Geschichte sei auch homogenisierendes, autoritäres oder ausgrenzendes Gedankengut in der Sozialen Arbeit aufgetreten. Daher stelle sich die Frage, ob und inwieweit auch heute die Zunahme der Neurechten in der Gesellschaft Einfluss auf die Soziale Arbeit ausübt (vgl. S. 1).

"Heimat" in Wahlprogrammen der AfD

In diesem Beitrag stellt Philipp Guldner folgenden Aufsatz vor:

Schuppener, Georg (2021): Heimat-Lexik und Heimat-Diskurse in AfD-Wahlprogrammen; in: Rev. filol. alem. 29/2021, S. 131-151, online unter: https://revistas.ucm.es/index.php/RFAL/article/download/78406/4564456559071.

Die Verwendung von Sprache und sprachlicher Mittel steht im Politikgeschehen in vielfältiger Art und Weise schon immer im Vordergrund. Mithilfe von Sprache lassen sich Emotionen wie z. B. Hoffnung und Mut, aber auch Angst und Hass wecken und transportieren. Gerade populistische Parteien machen sich diese Möglichkeiten ganz bewusst zunutze, um potenzielle Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren und die Stimmungslandschaft im Land mitzubestimmen.

Im Parteiprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) lassen sich bereits seit ihrer Gründung im Februar 2013 bewusst gewählte Wortspiele und provokante Aussagen herausarbeiten. Gerade wenn es um die Themen Heimat und Zuwanderung geht, wird sichtbar, wie sich die AfD diesbezüglich schon in ihren Anfängen positioniert hat, wie bspw. mit Slogans von Wahlplakaten aus dem Jahr 2013: „Einwanderung ja. Aber nicht in unsere Sozialsysteme!“

Ein maßgeblicher Aspekt ist, dass im damit einhergehenden Parteiprogramm eine Grundform von Panik verbreitet wird, Deutschland stünde kurz davor, von Horden von Einwanderern überrannt zu werden, die alle sofort von den Sozialsystemen profitieren wollen. An dieser Stelle wird also bei der Bevölkerung bewusst Angst geschürt, von der die AfD profitieren will. Auch scheinbar vollkommen harmlose Ausdrücke, die wir ständig im Alltag benutzen, erhalten von der AfD eine emotionalisierende Konnotation, womit sich Georg Schuppener in seinem Aufsatz von 2021 bezüglich des Heimatbegriffs in AfD-Wahlprogrammen genauer beschäftigt.

Rechtspopulistische Einstellungen messen

In diesem Beitrag stellt Fabian Henning folgenden Aufsatz vor:

Gaubinger, Daniel (2020): Ist es die Einstellung, die zählt? Ein Beitrag zur Messung von „Rechtspopulismus“ in der EU; in: ÖGfE Policy Brief 20/2020, S. 1-10, https://core.ac.uk/display/343236447.

In diesem Aufsatz beschäftigt sich Daniel Gaubinger mit der Messung der rechtspopulistischen Einstellungen in wissenschaftlichen Studien. Zunächst stellt er fest, dass sowohl auf regionaler und nationaler als auch auf EU-Ebene die rechtspopulistische Parteifamilie die erfolgreichste der letzten Jahre sei. Das macht er unter anderem an den Sitzentwicklungen fest; schließlich habe die Vereinigung rechtspopulistischer Parteien, die ID-Fraktion im Europaparlament ihre Sitze von 36 auf 73 innerhalb von fünf Jahren mehr als verdoppelt.

Rassismus als Ursache für Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Hannah Holocher folgenden Aufsatz vor:

Roepert, Leo (2021): Niedergang des Eigenen, Invasion der Fremden. Zum Verhältnis von Rassismus und Rechtspopulismus; in: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (Hrsg.): Wissen schafft Demokratie. Schwerpunkt Ursachen von Ungleichwertigkeitsideologien und Rechtsextremismus, Band 10. Jena, S. 38–49.

Roepert zeigt auf, dass in der Debatte über Ursachen des Rechtspopulismus hauptsächlich ökonomische, politische und kulturelle Erklärungsansätze vorherrschen (vgl. S. 40). Rechtspopulismus sei laut den ökonomischen Ansätzen eine Folge der Globalisierung, die eine Neigung zu mehr Unsicherheit und Verfall habe. Die politischen Ansätze hingegen sähen die Ursache im Bruch von Bürger:innen und führenden Politiker:innen. Rechtspopulismus als Gegenreaktion zur weltoffenen Umgebung beschrieben kulturelle Ansätze.

Rassismus werde als Ursache von Rechtspopulismus in der Debatte kaum behandelt, obwohl die Abneigung der Rechtspopulisten besonders Minderheiten wie Migrant:innen und Muslim:innen betreffen. Wird Rassismus in der Debatte um Rechtspopulismus angesprochen, wird er anderen Ursachen und Motiven untergeordnet. Roepert hingegen sieht Rassismus als übergreifendes Strukturprinzip, welches das rechtspopulistische Denken dominiert (vgl. S. 40).

Christentum und Rechtspopulismus in Deutschland, Frankreich und den USA

In diesem Beitrag stellt Jana Breimaier folgenden Aufsatz vor:

Cremer, Tobias (2021): A Religious Vaccination? How Christian Communities React to Right-Wing Populism in Germany, France and the US; in: Government and Opposition: An International Journal of Comparative Politics, 1-21, https://doi.org/10.1017/gov.2021.18.

Der Rechtspopulismus lässt sich mit allen Religionen und antireligiösen Positionen kombinieren (1). Immer öfter positionieren sich „westliche“ rechtspopulistische Bewegungen und Persönlichkeiten nach außen hin christlich. Der Artikel untersucht nun, wie christliche Gruppierungen auf diesen „Trend“ reagieren. Alltagsbeobachtungen dazu scheinen zunächst widersprüchlich: Erforschte Immunisierungseffekte gegen Rechtspopulismus bei christlichen Wählenden stehen gegen deren hohe Wählerzahlen und Unterstützung für diese Parteien und Kandidierende.

Um diesen Immunisierungseffekt systematisch zu untersuchen, betrachtet Cremer Frankreich, Deutschland und die USA als drei westliche Demokratien mit jüdisch-christlichen Wurzeln, in denen Rechtspopulismus stark an Einfluss gewonnen hat und gehäuft christliche Sprache und Symbolik verwendet. In allen drei Ländern scheinen christliche Gemeinschaften darauf unterschiedlich zu reagieren.

Colin Crouch: "nostalgischer Pessimismus"

Ein Beitrag von Katharina Lander

Populistische Bewegungen haben in den letzten Jahren in Europa und den USA einen rasanten Aufstieg erlebt. Sie alle werfen der Demokratie vor, von Eliten missbraucht zu werden und dem Volk entfremdet zu sein. Besonders die Bewegungen des rechten Spektrums sind davon geprägt, einer romantisierten vergangenen Zeit nachzutrauern und mit Furcht und Skepsis in die Zukunft zu blicken. Dieses Phänomen beschreibt Colin Crouch in seinem Buch „Postdemokratie revisited“ (Suhrkamp 2021) als nostalgischen Pessimismus und bringt damit eine interessante Spezifizierung in den Fachjargon ein.

Nach Crouch sind nostalgische Pessimisten davon überzeugt, dass die Welt ein kleiner werdender Raum ist, in dem ihnen ihr Platz schrittweise streitig gemacht wird. Hierbei mischen sich in ihren Köpfen Bilder einer "guten alten Zeit" mit einer sich rasant ändernden, aus ihrem Blickwinkel negativen und ungewissen Zukunft. Das Zusammenspiel dieser Phänomene schürt Ängste und weckt einen Instinkt des Beschützens des Ist-Zustands beziehungsweise darüber hinaus des Wiederherstellens vergangener Verhältnisse. Hierbei fühlen sich die nostalgischen Pessimisten politisch immer weniger repräsentiert.

„Da die Parteien des Mainstreams nostalgischen Regungen keinen Platz einräumen und lieber für stete Veränderung und das werben, was sie jeweils für Fortschritt halten, füllen die neuen konservativen Bewegungen eine Marktlücke, indem sie - historisch zumeist fragwürdige – Bilder einer goldenen Vergangenheit heraufbeschwören und vor einer drohenden Invasion warnen, die „unsere“ heile Welt zerstören werde.“ (Crouch, S. 136)

Film zum Thema Verschwörungstheorien

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW hat vor wenigen Tagen einen rund 30-minütigen Film zum Thema "Verschwörungsmythen" veröffentlicht:

Vortrag von Butter zu Verschwörungstheorien

Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltet zusammen mit der VHS Nagold am Dienstag, den 7. Dezember 2021, um 19 Uhr einen Online-Vortrag zum Thema "Verschwörungstheorien in Zeiten von Corona". Vortragen wird Prof. Dr. Michael Butter, dessen Buch "Nichts ist, wie es scheint" zum Standardwerk avanciert ist (und nach wie vor bei der bpb für 4,50 € bestellt werden kann). Mehr Informationen und den Link zur Anmeldung gibt es hier...

Online-Vortrag zur populistischen Herausforderung der europäischen Parteiensysteme

Im Rahmen einer Vortragsreihe des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung steht am 24. November 2021 ab 17:00 Uhr ein besonders vielversprechender Beitrag an. Catherine E. De Vries wird zum Thema "Political Entrepreneurs and Populism" sprechen. Der Vortrag wird als Online-Vortrag über Zoom durchgeführt und man kann sich bei folgender Mailadresse anmelden: info@mpifg.de

Zum Thema: The rise and fall of populist parties across Europe has attracted much attention. But is this a new phenomenon? In this talk, Catherine E. De Vries suggests not. Populist parties can be seen as a type of challenger parties, that is, political entrepreneurs without government experience seeking to disrupt the dominance of mainstream parties. She discusses how ongoing changes in European party systems compare with previous waves of challenger parties, including social democratic and green parties. She then presents the core strategies used by successful challengers, namely issue entrepreneurship and anti-establishment rhetoric, as they mobilize issues that give them an electoral advantage and attack the competence of the established political parties. Finally, she considers what the rise of challenger parties may mean for democracy in Europe.

Zur Person: Catherine E. De Vries is Professor of Politics in the Department of Social and Political Science and the Dondena Research Centre at Bocconi University in Milan. She has recently published a new book "Political Entrepreneurs: The Rise of Challenger Parties in Europe", co-authored with Sara B. Hobolt, with Princeton University Press.

Identitäre Bewegung - Anno 2021

Aktionistisch und medienwirksam, diese zwei Schlagworte stehen seit der Gründung der Identitären Bewegung in Europa bzw. in Deutschland für das öffentliche Auftreten der rechtsextremen Gruppierung, welche nach wie vor versucht, primär Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen und zu mobilisieren. Seit ihrem öffentlichen Aktivwerden ist insbesondere ihr professionelles Medienerscheinen aus strategischer Sicht hervorzuheben, und so waren sie schon mehrfach in der Lage, die eigenen Aktionen in überregionalen Medien zu platzieren und generierten dadurch Reichweite weit über die bewegungseigenen Medienkanäle hinaus.

So besetzten rechtsextreme identitäre Aktivisten 2016 das Brandenburger Tor und entrollten Banner, um gegen die damalige Asylpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren (Deutschlandfunk 2016, S. 1). Darüber hinaus versuchen die „Identitären“ stets auch selbst die eigenen Aktionen medienwirksam auf der eigenen Identitären-Homepage oder in verschiedenen sozialen Netzwerken zu platzieren. Insbesondere Zweiteres wird allerdings durch Konto-Sperrungen für die Bewegung zunehmend schwerer, weswegen die „Identitären“ zum Teil auf alternative Kommunikationskanäle ausweichen müssen.

Nichtsdestotrotz gibt es noch immer, wenn auch nicht mehr so viele, reichweitenstarke IB-Kanäle, welche auf den gängigen Netzwerken eigene Aktionen inszenieren sowie diese fast schon heroisch darstellen. Hierzu kann unter anderem ein in Folge der nächtlichen Ausschreitungen im Sommer 2020 in Stuttgart im vergangenen Jahr öffentlicher Auftritt der Identitären Regionalgruppe Schwaben genannt werde, welcher von der Regionalgruppe auf YouTube hochgeladen wurde.

In der folgenden Arbeit soll aufbauend auf den bereits vorhandenen Blogbeiträgen nach dem Status quo der rechtsextremen Gruppierung in der Bundesrepublik gefragt werden und insbesondere das noch vorhandene Mobilisierungspotenzial beleuchtet werden. Zunächst werden die notwendigen ideologischen bzw. strategischen Grundlagen thematisiert, welche für die Nachvollziehbarkeit zwingend notwendig sind.

Hinsichtlich des Verständnisses muss festgehalten werden, dass lediglich die ideologischen Grundlagen noch einmal aufgegriffen werden, welche zur Einordnung des Wirkens und des noch herrschenden Potenzials der Gruppe notwendig sind. Um welche Art von Bewegung es sich bei der Identitären Bewegung handelt, kann in einem bereits veröffentlichten Blogbeitrag noch einmal nachgelesen werden. Auf eine erneute Darstellung wird an dieser Stelle bewusst verzichtet. Insbesondere der Abschnitt „Was ist die ´Identitäre Bewegung´?“ wird hierfür empfohlen.

Rechtspopulismus als Politik mit der Wut

In diesem Beitrag stellt Janis Rosenfelder folgenden Aufsatz vor:

Jaschke, Hans-Gerd (2019): Politik mit der Wut: Wie der Rechtspopulismus mit Emotionen die Demokratie bedroht; in: Außerschulische Bildung: Zeitschrift der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 2/2019, S. 20-26, online unter: https://www.adb.de/download/publikationen/190522_ab_2-2019_web.pdf.

Der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke vertritt in dem Zeitschriftenartikel den Standpunkt, dass der Rechtspopulismus nicht nur zentrale demokratische Errungenschaften, wie zum Beispiel die repräsentative Demokratie und die Abgrenzung zum Nationalsozialismus, bedroht, sondern auch grundlegende Werte, unter anderem die Kompromissbereitschaft infrage stellt. Diese Tendenzen und Bedrohungen betreffen natürlich auch die politische Bildungsarbeit.

Zunächst betont Jaschke, dass die politische Arbeit im 21. Jahrhundert, insbesondere durch den immer größer werdenden Einfluss der Medien, untrennbar mit Emotionen verbunden ist und dass Wählerstimmen nicht allein durch überlegene Argumente gewonnen werden. Die Bedeutung der Emotionen im politischen Prozess wird in Form des „Wutbürgers“ auch im alltäglichen Sprachgebrauch deutlich.

Tea-Party-Bewegung in den USA

Der Rechtspopulismus ist in Europa inzwischen ein fester Bestandteil des Parteienspektrums geworden und erfährt hohe Aufmerksamkeit. Rechtspopulismus kann als Folge gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse im Zuge der Globalisierung entstehen. Jedoch nicht nur in Europa existieren rechtspopulistische Parteien, Bewegungen und Strömungen. In den USA prägte die Tea-Party-Bewegung die politische Landschaft in den vergangenen Jahren.

Das Aufkommen der Bewegung, die radikale Varianten des Liberalismus und Konservatismus vertritt, kann als Höhepunkt eines Rechtsrucks der Republikaner nach der Wahl des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama gesehen werden (vgl. LpB BW 2020). Zu Beginn der Arbeit wird Ursprung, Struktur und Ideologie der Tea Party beleuchtet. Anschließend werden verschiedene Aspekte der Einflussnahme der Bewegung dargestellt.

Studie zu AfD-Diskussionen auf Facebook

Vor wenigen Tagen ist eine Studie der gewerkschaftsnahen Otto Brenner Stiftung zum Thema "Rechtspopulismus und (Soziale) Medien" erschienen, die kostenlos zum Download zur Verfügung steht:

• Hannah Trautmann / Nils C. Kumkar (2021): Alternative Fakten im Gespräch. AfD-Diskussionen auf Facebook, OBS-Arbeitspapier 49.

Zum Verhältnis von traditionellen Medien und AfD hat die Stiftung bereits vor einiger Zeit die folgenden Studien veröffentlicht:

• Bernd Gäbler (2017): AfD und Medien – Analyse und Handreichungen.
• Bernd Gäbler (2018): AfD und Medien – Erfahrungen und Lehren für die Praxis.

Auf der entsprechenden Website steht zu den Studien:

"Die Hassliebe der AfD zu klassischen Medien ist Thema des OBS-Diskussionspapiers. Autor Bernd Gäbler analysiert die „double-bind“-Beziehung: Wie die AfD einerseits mit gezielten Provokationen und Tabubrüchen um die Aufmerksamkeit der Massenmedien buhlt, andererseits aber zugleich die Freiheit der Berichterstattung massiv attackiert. Das Papier identifiziert darüber hinaus einige „Fallen“, die die Berichterstattung über die AfD für Journalisten bereitstellt, z.B. die unbewusste Übernahme der Begriffe der Rechtspopulisten. Acht Handreichungen des Autors zu dieser und ähnlichen Problematiken sollen Journalisten in der Praxis Orientierung bieten und verhindern, dass diese zu unfreiwilligen Handlangern der Rechtspopulisten werden."

APuZ-Ausgabe zum Thema "Verschwörungstheorien"

Passend und ergänzend zum letzten Posting ("Podcasts zu Verschwörungstheorien") befasst sich die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" (APuZ 35-36/2021) mit dem Thema "Verschwörungstheorien" und umfasst folgende Beiträge:

• Michael Butter: Verschwörungstheorien: Eine Einführung - Verschwörungstheorien gibt es seit der Frühen Neuzeit. War er bis in die 1950er hinein weit verbreitet und akzeptiert, so ist der Verschwörungsglaube heute ein Randphänomen. Daran hat die Pandemie nichts geändert – sie hat ihn nur sichtbarer gemacht.
• Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey: Sozialer Wandel, Sozialcharakter und Verschwörungsdenken in der Spätmoderne - Die gegenwärtige Konjunktur des Verschwörungsdenkens ist Resultat eines längerfristigen sozialen Wandels zur Spätmoderne. Das spätmoderne Individuum kann sein Leben autonom gestalten, sieht sich aber seiner sozialen Umwelt häufig ohnmächtig gegenüber.
• Katharina Kleinen-von Königslöw, Gerret von Nordheim: Verschwörungstheorien in sozialen Netzwerken am Beispiel von QAnon - Soziale Netzwerke bieten die ideale Infrastruktur zur Verbreitung von Verschwörungstheorien. Diese diffundieren aus anonymen Imageboards algorithmisch verstärkt in den medialen Mainstream und profitieren dort von der Logik der Aufmerksamkeitsökonomie.
• Georg Seeßlen: Zwischen Thrill und Paranoia. Verschwörungsfantasmen im Kino (und anderswo) - Man kann das Verschwörungskino mit politischen Krisen in Verbindung bringen. Wo einst Geheimbünde nach Geld oder Macht strebten, sehen wir heute einen globalisierten Verschwörungsbrei, der nach dem letzten trachtet, was uns geblieben ist: unserer Identität.
• Jan Rathje: "Reichsbürger" und Souveränismus - Die "Reichsbürger" sind erst seit wenigen Jahren einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Ihre Ideologie baut auf einer langen Tradition aus antisemitischen und verschwörungsideologischen Denkmustern auf – und auf ihrer Verbindung mit dem Rechtsextremismus.
• Samuel Salzborn: Verschwörungsmythen und Antisemitismus - Dass Verschwörungsmythen im Kontext der Corona-Pandemie offen antisemitisch formuliert werden, ist kein Zufall. Seit jeher ist Antisemitismus genauso strukturell verschwörungsmythisch aufgeladen, wie jeder Verschwörungsmythos strukturell antisemitisch ist.
• Saba-Nur Cheema: Verschwörungserzählungen und politische Bildung - Im digitalen Raum werden Jugendliche früh und intensiv mit Verschwörungserzählungen konfrontiert. Um sie zur politischen Mündigkeit zu befähigen, muss politische Bildung heute auch im Digitalen ansetzen – und dabei klare Kante gegen Antipluralismus zeigen.
  

Podcasts zu Verschwörungstheorien

Bei der Analyse rechtspopulistischer Rhetorik bilden Verschwörungstheorien ein wichtiges Element, weswegen die Thematik in unseren Seminaren, in Haus- und Abschlussarbeiten sowie hier im Blog immer wieder behandelt wurde. Das schnell zum zentralen Buch für das Thema aufgestiegene "Nichts ist, wie es scheint" von Michael Butter kann übrigens nach wie vor bei der Bundeszentrale für politische Bildung für 4,50 € bestellt werden.

In diesem Beitrag soll es aber primär um Podcasts zum Thema gehen, und hier ragt der Vortrag "Die geteilte Wirklichkeit" von Eva Horn heraus (Deutschlandfunk Nova Hörsaal vom 20.06.2021). Die Literaturwissenschaftlerin führt den Werkzeugkasten der "Besserwisser" vor Augen, der sich bei den Klimawandelleugnern genauso findet wie in jüngerer Zeit bei den "Querdenkern" und Corona-Leugnern. Im Vortrag wird auch das lesenswerte Buch "Halbwahrheiten" von Nicola Gess erwähnt, zu dem es ebenfalls einen Podcast in Form eines Gesprächs mit der Autorin gibt (Deutschlandfunk Kultur Lesart vom 25.01.2021). Weitere empfehlenswerte Podcasts sind:

• SWR2 Wissen: "Verschwörungsmythen – Was tun, wenn Familie und Freunde abdriften?", 09.07.2021 (28 min)
  
• Deutschlandfunk Kultur: "Organisierte Wissenschafts-Skepsis - Wie Lobbyisten die Glaubwürdigkeit der Forschung untergraben", Sein und Streit - Das Philosophiemagazin vom 09.05.2021 (20 min)
• WDR: "Was tun gegen Verschwörungsmythen, Katharina Nocun?", der Morgen-Podcast vom 28.11.2020 (25 min)
• Deutschlandfunk Nova: "Forscherin Pia Lamberty - Verschwörungserzählungen radikalisieren Gesellschaften", Deep Talk vom 17.06.2020 (40 min)
• SWR: Gespräch mit Michael Butter, SWR1 Leute vom 21.04.2020 (33 min)
  

Um folgende Bücher geht es in den Podcasts:

     

Rechtspopulismus und Zivilgesellschaft

In diesem Beitrag stellt Jonas Maier folgenden Text vor:

Schroeder, Wolfgang / Greef, Samuel / Ten Elsen, Jennifer / Heller, Lukas (2021): Rechtspopulismus und organisierte Zivilgesellschaft; in: Grande, Brigitte u.a. (Hrsg.): Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland, transcript Verlag, S. 155-164, online unter: https://www.degruyter.com/document/doi/10.14361/9783839456545-013/html.

Der folgende Artikel fasst die zentralen Ergebnisse der Studie „Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts. Interventionsversuche und Reaktionsmuster“ zusammen und geht den Fragen nach, welche Themen und Handlungsfelder rechtspopulistische Aktivitäten auszeichnen, welche Reaktionen die Organisationen auf rechte Interventionen zeigen und ob subsystemspezifische Muster und Reaktionen für diese existieren.

Zu Beginn wird aufgezeigt, dass rechtspopulistische Parteien in den letzten Jahren die etablierten zivilgesellschaftlichen Organisationen, die als essenzielle Bestandteile der Gesellschaft und einer pluralen Demokratie gesehen werden, zunehmend herausfordern. Beispielhaft wird hier die AfD genannt, die die Wichtigkeit der organisierten Zivilgesellschaft erkannt hat und nun zielstrebig versucht, „sich stärker in der Bürgergesellschaft zu verankern, um ein politisches Vorfeld zu etablieren“ (S. 155).

Rechtspopulismus und Sprache: Von Unworten zu Untaten

In diesem Beitrag stellt Yutian Leiyang folgenden Aufsatz vor:

Bade, J. Klaus (2018): Von Unworten zu Untaten: Kulturängste, Populismus und politische Feindbilder in der deutschen Migrations- und Asyldiskussion zwischen „Gastarbeiterfrage“ und „Flüchtlingskrise“, Historische Sozialforschung, Supplement, No.30, Historische Migrationsforschung. Eine autobiografische Perspektive (2018), S. 338-350, online unter: https://www.jstor.org/stable/26419105.

Laut Bade existiert eine superdiverse Migrations- und Einwanderungsgesellschaft mit vielen Kultur- und Sozialprozessen. Hierbei unterscheidet er zwischen den Kulturpragmatikern/Kulturoptimisten und Kulturpessimisten/Kulturrassisten. Erstere sehen kulturelle Vielfalt als Implikation von Zu- und Einwanderung und halten dies für eine Selbstverständlichkeit.

Die andere Gruppe bezeichnet Bade als „[...] die schrumpfende, aber umso lauter protestierende Gruppe der Kulturpessimisten oder doch MultiKulti-Phobiker“ (Bade 2018, S. 339). Hierbei handelt es sich meist um ältere, aufrichtig besorgte Menschen, oder kulturalistisch argumentierende Angst- und Wutbürger. Ebenso findet man am „[...] rechten Rand auch eine Minderheit von meist jüngeren xenophoben und kulturrassistischen Radikalen und Extremisten“ (ebd. S. 339).

Rechtspopulistische Rhetorik und ihre Effekte

In diesem Beitrag stellt Celine Gawlitza folgenden Aufsatz vor:

Schnepf, Julia (2020): „Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe!“ – Rechtspopulistische Rhetorik und ihre Effekte auf In- und Out-Group-Ebene; in conflict & communication online, Vol. 19, No. 1+2/2020, online unter: https://regener-online.de/journalcco/2020/pdf/schnepf2020.pdf.

Der Aufsatz von Julia Schnepf beschäftigt sich mit der rechtspopulistischen Rhetorik und damit, wie diese sich auf die jeweilige Eigengruppe und die konstruierten Fremdgruppen auswirkt. Dabei zeigt Schnepf den Zusammenhang zwischen rechtspopulistischen Wahlkampagnen und den dadurch aufkommenden Vorurteilen gegenüber gesellschaftlicher Minderheiten auf.

Ihren Aufsatz beginnt Schnepf mit der Problemstellung rechtspopulistischer Rhetorik. Hierbei wird deutlich, dass die Populismusforschung sich in den vergangenen Jahren zwar mit den rhetorischen Merkmalen rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen beschäftigt hat, dabei aber den Effekten, die eine solche Rhetorik mit sich bringt, wenig Beachtung geschenkt wurde.