Sind die Rassisten in Schweden salonfähig?

Ein Hinweis von Leon Glückert

Wolff, Reinhardt (2020): Rassisten salonfähig? https://taz.de/Rechtsextreme-Partei-in-Schweden/!5658392/

In Schweden sind die Rechten schon lange angekommen, mittlerweile regiert Blau-Braun schon in 5 Kommunen. Immer wieder hört man, dass es einzig und allein um Sachfragen gehe und dort sei eine Zusammenarbeit „ganz normal“.

2018 gab Ulf Kristersson von den konservativen Moderaten noch zu verstehen, dass man nie mit den Schwedendemokraten in irgendeiner Form zusammenarbeiten werde. Der schwedischen Auschwitzüberlebenden Hédi Fried versprach er sogar, „es werde nie wieder soweit kommen“.

In weniger als 365 Tagen wurde dieses Versprechen jedoch gebrochen. Wie glaubwürdig ist eine solche Politik überhaupt noch? Sollte man sich nicht an solche Versprechen halten und sie nicht einfach über Bord werfen, „nur“ weil die Macht der Partei auf dem Spiel steht?

In Deutschland ist ein Bündnis von CDU und AfD zwar nicht unmittelbar abzusehen, jedoch wurden bereits Stimmen laut, man solle sich doch mit dem „Kern“ der Partei mehr befassen und ggfs. koalieren. Nicht zuletzt auch von der von Alexander Misch geführten Werteunion.

Zuletzt kam es bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl zu einem Eklat. Hier spürte man die Diskrepanz innerhalb der Partei und wie „Rechte“ unsere Politik mittlerweile sehr stark beeinflussen, obwohl sie nicht einmal regieren müssen.

Anhand des Beispiels aus Schweden wird einem klar, wie verworren und beunruhigend unsere Zeiten sind, durch Europa geht ein Rechtsruck. Viel schlimmer ist jedoch, dass Rassismus mittlerweile salonfähig geworden ist. Er gehört nun zur politischen Sprache einiger Politiker und ist längst kein Tabuthema mehr.

Wie weit darf Politik gehen? Ist es verwerflich, sich mit Rechts einzulassen? Und wie ergeht es den Parteien in anderen Ländern? Alles spannende Fragen, welche man gezielt verfolgen sollte.