Rechtspopulisten an der Regierung - das Beispiel Polen

Ein Hinweis von Paul Sparka

Der Artikel "Wie eine Partei die Demokratie aushöhlt" von Madeleine Janssen (13.10.2019) beschreibt, wie die PiS-Partei in ihrer Amtszeit ab 2015 das Land in vielen Bereichen massiv umgebaut hat. Er beschreibt den Umbau der Medien, der Justiz und auch der Schulen. So hat die PiS-Partei etwa die Führung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit eigenen Leuten besetzt, kritische Berichterstattung findet nicht mehr statt und Sendungen, die sexuelle Vielfalt thematisieren, werden abgesetzt.

Diesen Kurs setzt die PiS-Partei auch an Schulen mit dem entsprechenden Lehrplan durch. Auch vor der Justiz macht die Regierung nicht halt und attackiert etwas den Verfassungsgerichtshof und besetzt diesen mit regierungsnahen Richtern. Warum die PiS-Partei trotzdem hohe Zustimmungswerte hat und weite Teile der Bevölkerung diese starken Eingriffe hinnehmen, lässt sich im Artikel nachlesen.