Norwegen gilt als eines der am besten entwickelten Länder der Welt. Es herrscht große Zufriedenheit. Welche Parteien regieren in einem Land, in dem die Mehrheit der Bewohner angibt, zufrieden und glücklich zu sein?
Im September 2017 wurde in Norwegen gewählt. Vier Monate nach der Parlamentswahl hatte das Land eine neue bürgerlich-konservative Regierung. Es handelt sich hierbei um eine Koalition bestehend aus vier Parteien: der konservativen Høyre, den Christdemokraten, der liberalen Venstre und der rechtspopulistischen Frp („Fortschrittspartei). Dabei erzielte die Frp 15,4% der Wählerstimmen.
Zu Beginn dieses Jahres zeichnete sich jedoch eine Veränderung der politischen Landschaft in Norwegen ab. Grund dafür war die Debatte um die Rückholung einer Mutter und deren Kinder aus Syrien. Angeblich hatte sich die 29-jährige Mutter der islamischen Terrororganisation „IS“ angeschlossen. Da eines ihrer Kinder schwer erkrankt sein soll, wurde die norwegische Staatsbürgerin gemeinsam mit ihren Kindern zurückgeholt.
Die Frp sprach sich gegen eine Rückholung der jungen Frau aus und forderte lediglich die Rückholung der Kinder. Ursprünglich wurde von der Koalition beschlossen, lediglich die Rückholung von Kindern norwegischer IS-Anhänger zu gewährleisten, nicht die der Eltern. Bei diesem Fall hat die norwegische Ministerpräsidentin der konservativen Høyre Erna Solberg aus humanitären Gründen anders gehandelt und die Heimreise der Mutter mit ihrem schwerkranken fünfjährigen Sohn und einer Tochter ermöglicht, da sich die Frau geweigert hatte, ihren Sohn alleine nach Norwegen zu schicken.
Daraufhin verkündete die Chefin der Fortschrittspartei Siv Jensen den Austritt der Frp aus der Viererkoalition. In einem Video von EuroNews ist ihre Begründung festgehalten und übersetzt. Durch dieses Handeln erhofft sich die Frp, ihren politischen Standpunkt deutlich gemacht zu haben und zu demonstrieren, dass sie ihrer Linie und ihren Forderungen treu bleibt.
Interessant wird aber vor allem, ob die Partei durch ihr Handeln mehr Zustimmung und Zuspruch in Zukunft, besonders bei der kommenden Parlamentswahl 2021, erhalten wird. Momentane Prognosen und Umfragen beschreiben jedoch einen Rückgang an Wählerstimmen der einwanderungskritischen Partei Frp in Norwegen.
Weitere Informationen
- Informationen zur Wahl und Wahlergebnisse in Norwegen 2017: https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/norwegen-wahl-parlament-erna-solberg (abgerufen am 9.06.20)
- Beiträge der Tagesschau und von Zeit.de zu den politischen Veränderungen in Norwegen Anfang 2020: https://www.tagesschau.de/ausland/norwegen-bruch-regierung-101.html; https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/rechtspopulisten-norwegen-fortschrittspartei-is-rueckkehrerin-koalitionsende-regierung
- Meldungen der norwegischen Regierung auf ihrer offiziellen Internetseite: https://www.regjeringen.no/en/aktuelt/return_from_syria/id2686672/; https://www.regjeringen.no/en/aktuelt/changes-in-the-government/id2687484/
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