FvD und PVV in den Niederlanden

Ein Hinweis von Judith Holstein

Am 20.03.2019 wurde auf FAZ.net der Artikel „Rechtsruck bei Wahlen in den Niederlanden erwartet“ von Mark Beunderman veröffentlicht, der die Auswirkungen des Attentats von Utrecht, bei dem ein Mann auf Zivilisten schoss, auf die Provinzparlamentswahlen in den zwölf niederländischen Provinzen diskutiert.

Beunderman geht zunächst auf die rechtspopulistische Partei „Forum voor Democratie“ (FvD) und ihren Parteichef Thierry Baudet ein und zeigt auf, dass deren Kampagne im Zuge der Wahlen der Provinzparlamente „von nationalen Themen geprägt“ war. Anschließend beschreibt er, wie Baudet den Angriff in Utrecht für den Wahlkampf nutzte: Während andere Parteien ihren Wahlkampf nach den tödlichen Schüssen am 18.03.2019 einstellten, trat Baudet noch am selben Abend auf und machte die Regierungsparteien für das Attentat verantwortlich, unter anderem griff er das Thema Überfremdung auf, da der Attentäter türkischstämmig war.

Auch die PVV, ebenfalls eine rechtspopulistische Partei in den Niederlanden, griff die Themen Überfremdung und islamistischer Terror im Zusammenhang mit den Schüssen auf. Dieser Artikel verdeutlicht, wie Rechtspopulisten bestimmte Ereignisse für ihre Zwecke instrumentalisieren. Auch die Charakteristika des Rechtspopulismus, die Anti-Establishment-Haltung gegen die Regierung, das Generalisieren und das Kreieren eines Sündenbockes, in dem Fall Ausländer, Geflüchtete und Muslime, werden deutlich.