Identitäre Bewegung und Ernst Jünger

In diesem Beitrag stellt Adrian Rudolph folgenden Aufsatz vor:

Marty, Christian (2019): Arbeiter statt Anarch: Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger; in: sub\urban. Zeitschrift für Kritische Stadtforschung, 7(1/2), S. 203–210, https://doi.org/10.36900/suburban.v7i1/2.467.

In dem Artikel „Arbeiter statt Anarch – Die Identitäre Bewegung rezipiert Ernst Jünger“ analysiert Marty die stark ausgeprägte Bezugnahme der Identitären Bewegung auf den deutschen Schriftsteller Ernst Jünger. Im Folgenden möchte ich die wichtigsten Aussagen des Artikels zusammenfassen.

Zunächst einmal betont Marty, dass die Identitäre Bewegung nicht als eine etablierte Partei oder als eine starre Organisation, sondern vielmehr als ein homogener Verbund von Rechtsextremen mit nationalistischer Weltanschauung zu verstehen ist. Dabei beschränken die Mitglieder sich jedoch nicht nur auf den intellektuellen Austausch, sondern treten in der Öffentlichkeit regelmäßig mit einem zielgerichteten Aktivismus auf.

Rechtspopulismus und Soziale Medien

In diesem Beitrag stellt Hannah Hofmann folgenden Aufsatz vor:

Ott, Christine / Gür-Şeker, Derya (2019): Rechtspopulismus und Social Media: Wie Wortgebräuche in Social Media sprachkritisch betrachtet werden können; in: Beißwenger, M. / Knopp, M. (Hrsg.): Soziale Medien in Schule und Hochschule: Linguistische, sprach- und mediendidaktische Perspektiven, Peter Lang Verlag, S. 279-285.

Die Autorinnen beginnen ihren Aufsatz mit der Frage, was denn (Rechts-)Populismus überhaupt sei. Sie kommen zu dem Fazit, dass Populismus eine Ideologie, politische Logik oder auch einen Politikstil bezeichnet (vgl. S. 280). Dabei gehen PopulistInnen wie folgt vor:

„PopulistInnen nehmen für sich in Anspruch, für das (wahre) Volk zu sprechen. Alle anderen (i.d.R.: politischen) AkteurInnen könnten dies nicht, z.B. weil sie sich als ‚Elite‘ von diesen entfernt hätten […]“ (S. 280).

Ebenso äußern sie, dass „[…] BürgerInnen, die abweichende Positionen vertreten, nicht zum ‚wahren Volk‘ gehörten“ (S. 281). Ott und Gür-Şeker fahren fort, indem sie klarstellen, wodurch sich der Populismus überhaupt auszeichnen würde. Da ich die Auflistung als sehr informativ und aufschlussreich empfinde, habe ich diese mit in die vorliegende Zusammenfassung aufgenommen. „[…] Populismus zeichnet sich aus durch

• die Kombination aus Anti-Pluralismus und Anti-Elitarismus,
• die Glorifizierung einer mehr oder weniger klar definierten Wir-Gruppe (‚das Volk‘),
• die Verunglimpfung einer davon abgegrenzten herrschenden ‚Elite‘ […],
• ein Absolutsetzen der Volkssouveränität und der damit in Verbindung gebrachten direkt-demokratischen Entscheidungsprozesse […],
• die Berufung auf den gesunden Menschenverstand (common sense) sowie dessen Inanspruchnahme für sich“ (S. 281).

Rechtspopulismus und Gender

In diesem Beitrag stellt Theresa Keller folgenden Aufsatz vor:

Mayer, Stefanie; Šori, Iztok; Sauer, Birgit; Ajanović, Edma (2018): Mann, Frau, Volk. Familienidylle, Heteronormativität und Femonationalismus im europäischen rechten Populismus; in: Feministische Studien 36 (2), S. 269–285. DOI: 10.1515/fs-2018-0032, online unter: https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/fs-2018-0032/html 

Die (rechts-)populistische ‚dünne Ideologie‘ („thin-centered ideology“), wie Cas Mudde sie bezeichnet, verbindet den vergeschlechtlichen Diskurs mit anderen Kategorien, die die Gesellschaft weiter auseinander differenzieren lassen sollen. Diese sind unter anderem die Sexualität, Ethnizität, Rasse, Nationalität und Religion. Dabei steht die heterosexuelle Familie im Mittelpunkt, während Unterschiede, die auf der Sexualität und dem Geschlecht basieren, dazu verwendet werden können, Menschen mit solchen Abweichungen aus der ‚Wir-Gruppe‘ auszuschließen.

Rechtspopulismus und "alternative Nachrichten"

In diesem Beitrag stellt Patrik Lehmann folgenden Aufsatz vor:

Weisskircher, Manes (2020): Neue Wahrheiten von rechts außen? Alternative Nachrichten und der „Rechtspopulismus“ in Deutschland; in: Forschungsjournal Soziale Bewegungen Vol. 22, 2/2020, S. 474-490, online unter: ResearchGate.

Der Artikel befasst sich mit "Alternativen Nachrichten" und grenzt diese zu „Fake News“ ab. Im Anschluss wird eine Website, PI News, die alternative Nachrichten veröffentlicht, genauer betrachtet. Studien bestätigen den Zusammenhang von der Verbreitung des Breitband-Internets und dem Erstarken der AfD, da die Wählergruppe der AfD überdurchschnittlich häufig das Internet benutzt (S. 2).

"Rechtsaußen" von Cas Mudde bei der bpb

Seit heute gibt es das hervorragende Buch "Rechtsaußen. Extreme und radikale Rechte in der heutigen Politik weltweit" von Cas Mudde, das u.a. in der Rechtspopulismus-Vorlesung als Pflichtlektüre dient, als Lizenzausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Dort kann man es für 4,50 € bestellen. Die (treffende) Beschreibung auf der bpb-Website liest sich folgendermaßen:

"Nach 1945 blieben Parteien und Bewegungen am äußersten rechten Rand innerhalb und außerhalb Europas lange Zeit ohne Bedeutung. Mit der Jahrtausendwende, so der Politikwissenschaftler Cas Mudde, habe sich das geändert: Die Terroranschläge des 11. September 2001, die Finanzkrise und Fluchtbewegungen wirkten als Katalysatoren, die der äußersten Rechten global Zulauf bis in die Mitte der Gesellschaften brachten. Mudde wendet sich zunächst der Ideologie und den Themen der äußersten Rechten zu, die ihre Anknüpfungspunkte bei der Skandalisierung von Migration und Integration, aber auch bei der angeblich bedrohten (inneren) Sicherheit, bei Korruption oder in der Außenpolitik verorte. Er stellt Organisations- und Aktionsformen der extremen und radikalen Rechten vor und schaut auf deren Führungspersonal, die Anhänger- sowie die Wählerschaft: Wer steht an der Spitze der einzelnen Parteien und Bewegungen? Aus welchen sozialen Gruppen rekrutieren sich die Parteimitglieder? Welche – auch gewaltbehafteten – Betätigungsfelder hat die äußerste Rechte? Mudde fragt zudem differenziert nach den Ursachen für Zulauf, Erfolg und Akzeptanz rechtsextremer und rechtsradikaler Parteien und analysiert die Rolle der Medien dabei. In nationaler und internationaler Perspektive schaut er auf den politischen Umgang mit der äußersten Rechten, ihre Wirkung im jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Gefüge der Staaten sowie ihre Positionierung in Genderfragen. Zwölf Thesen des Autors zur äußersten Rechten runden den Band ab."

Bürger & Staat zum Thema Rassismus

Bürger & Staat (früher: "Der Bürger im Staat") wird von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg herausgegeben und zählt seit Jahrzehnten zu den besten politikwissenschaftlichen Periodika. Die aktuelle Ausgabe widmet sich dem Thema "Rassismus - Geschichte, Spuren, Kontinuitäten" und ist (wie immer) kostenlos bestellbar oder steht als pdf zum Download zur Verfügung.

Neben dem grundlegenden Aufsatz von Mark Terkessidis ("Was ist Rassismus?") ist besonders der Beitrag von Noah Sow ("Rassistische Sprache") hervorzuheben, der ihrem Buch "Deutschland Schwarz Weiß" entstammt, das zusammen mit den folgenden beiden Büchern grundlegend für das Thema ist:

• Gümüsay, Kübra (2020), Sprache und Sein, Hanser.
  
• Hasters, Alice (2019), Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen aber wissen sollten, Hanser.
• Sow, Noah (2018), Deutschland Schwarz Weiß. Der alltägliche Rassismus, Books on Demand.
  

Transnationale Netzwerke von Rechtspopulisten

In diesem Beitrag stellt Sara Marquardt folgenden Aufsatz vor:

Hokamp, Dominik (2020): Nationalisten in transnationalen Netzwerken: Eine Netzwerkanalyse transnationaler Beziehungen von rechtspopulistischen Akteuren in Europa auf Twitter; in: Global Media Journal – German Edition, Vol. 10, 1/2020, online unter: https://www.db-thueringen.de/servlets/MCRFileNodeServlet/dbt_derivate_00050179/GMJ19_Hokamp.pdf

Der vorliegende Aufsatz beschäftigt sich mit der Untersuchung von transnationalen Beziehungen der rechtspopulistischen Parteien in Europa auf Twitter anhand einer Netzwerkanalyse. Durch die Europawahl 2019 und den Aufstieg der einflussreichen rechtspopulistischen Fraktion „Identität und Demokratie“ wird der Aufschwung solcher Parteien in Europa rekapituliert und dessen Bedeutung - auch in Bezug auf die sozialen Medien - skizziert. Der vorliegende Aufsatz behandelt diese zwei Forschungsfragen:

• Welche in sozialen Medien aufgebauten persönlichen Beziehungen bestehen zwischen rechtspopulistischen Akteuren in Europa?
• Wie transnational gestalten sich diese Beziehungen?

Vogelschiss - Graphic Novel gegen Rechts

Mit Hilfe von Crowdfunding entsteht gerade eine Graphic Novel gegen Rechts, die den Titel aus einer zu trauriger Berühmtheit gelangten Rede von Alexander Gauland entlehnt hat: "Vogelschiss". Mehr Informationen und die Möglichkeit, am Crowdfunding teilzunehmen, gibt es hier: https://www.vogelschiss-comic.de/

Medien und Rechtspopulismus: Anatomie eines Dilemmas

In diesem Beitrag stellt Hannah Kraus folgenden Aufsatz vor:

Krämer, Benjamin; Schindler, Johanna (2018): Zum Umgang der Medien mit dem Rechtspopulismus. Hintergründe, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen; in: Communicatio Socialis (ComSoc), Jahrgang 51, Heft 2/2018, S. 131-142 (online unter: https://doi.org/10.5771/0010-3497-2018-2-131).

Den Medien wird häufig vorgeworfen, zum Aufstieg des Rechtspopulismus beigetragen zu haben. Benjamin Krämer und Johanna Schindler untersuchen in ihrem Aufsatz anhand von drei Thesen, welchen Konflikten die Medien im Umgang mit Rechtspopulismus begegnen, um anschließend Handlungsempfehlungen bezüglich eines medialen Diskurses zu formulieren, welcher angemessen auf die Herausforderungen, die sich in Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus ergeben, Antwort geben könnte.

Die erste These von Krämer und Schindler bezieht sich auf die unterschiedlichen Bewertungen hinsichtlich des Beitrags der Medien zum Aufstieg des Rechtspopulismus, die auf das Fehlen von Ebenenunterscheidungen zurückzuführen sei. Krämer und Schindler stellen fünf verschiedene Ebenen des möglichen Medieneinflusses auf rechtspopulistische Entwicklungen vor, die Rechtspopulismus gleichzeitig auch begünstigen können: die direkte und indirekte Bewertung, Aufmerksamkeit, Bausteine für Weltbilder und (vermeintliche) Evidenz, Framing und die Ebene der Perspektive.

Populismus in Asien

In diesem Beitrag stellt Ina Lauter folgenden Aufsatz vor:

Plagemann, Johannes / Ufen, Andreas (2017): Spielarten des Populismus in Asien (GIGA Focus Asien, 7), Hamburg: GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Asien-Studien (Online-Version).

Populismus ist nicht nur in Europa ein aufsteigendes Phänomen, sondern zeigt sich ebenfalls im asiatischen Raum. Der Aufsatz thematisiert Populisten und deren Außenpolitik in höchsten Ämtern, die Teil des Populismus im asiatischen Raum sind:

• Thailand: der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006)
• Philippinen: der seit 2016 amtierende Präsident Rodrigo Duterte
• Indien: der seit 2014 amtierende Premierminister Narendra Modi

Politische Bildung und Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Denise Schaller folgenden Aufsatz vor:

Elverich, Gabi (2017): Zeitgemäße Ansätze politischer Bildung in der Schule angesichts rechtspopulistischer Tendenzen; in: Burkhard Jungkamp / Marei John-Ohnesorg (Hrsg.): Politische Bildung in der Schule. Zeitgemäße Ansätze in Zeiten des Populismus, Schriftenreihe des Netzwerk Bildung, Friedrich-Ebert-Stiftung, S. 57-61 (Online-Version).

Eine aktuelle Herausforderung der politischen Bildung in der Schule ergibt sich durch die Veränderungen der gesellschaftlichen Stimmung. Der stärker werdende Rechtspopulismus lässt sich heutzutage unter anderem durch den Anstieg antidemokratischer Äußerungen beobachten. In der Gesellschaft und insbesondere in den Schulen erfordert dies eine eindeutige Positionierung.

Die Schule nimmt eine entscheidende Rolle bei der Auseinandersetzung mit diesen gegenwärtigen Tendenzen ein. Sie stellt die einzige Institution dar, welche von allen Heranwachsenden durchlaufen wird. Die Schule ist in der zentralen Phase der Sozialisation von Kindern und Jugendlichen maßgeblich beteiligt. Bereits in der Grundstufe kann die Thematik im Rahmen der frühkindlichen Bildung aufgegriffen werden.

Rechtspopulismus stellt zwar keine eindeutige Erscheinung von Jugendlichen dar, jedoch zeigen diskriminierende und demokratiefeindliche Ansichten der SchülerInnen, Lehrenden und Eltern durchaus rechtspopulistische Tendenzen. An der Debatte über das Tragen von Kopftüchern in der Schule und der angestrebten Reduzierung sogenannter ´Kopftuchmädchen` seitens der Lehrkräfte wird sichtbar, dass Züge von Rechtspopulismus bereits in den Schulen gegenwärtig sind.

Wirkung populistischer Kommunikation in den Medien

In diesem Beitrag stellt Lorena Topic folgenden Aufsatz vor: 

Schemer, Christian / Wirth, Werner / Wettstein, Martin / Müller, Philipp / Schulz, Anne / Wirz, Dominique (2018): Wirkung populistischer Kommunikation. Populismus in den Medien, Wirkungen und deren Randbedingungen; in: Communicatio Socialis: ComSoc 51 (2): S.118-130; https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0010-3497-2018-2-118/wirkung-populistischer-kommunikation-populismus-in-den-medien-wirkungen-und-deren-randbedingungen-jahrgang-51-2018-heft-2

Der Aufsatz gibt zunächst eine Einführung in das Verständnis von Populismus, um anschließend den Populismus aus einer kommunikationswissenschaftlichen Inhalts- und Wirkungsperspektive zu betrachten und die mediale Präsenz und Darstellung populistischer Akteure zu thematisieren. Die Einteilung der politischen Welt in drei Akteursgruppen und die Beschreibung des Verhältnisses dieser drei Gruppen zueinander wird als Kern des Populismus, einer dünnen Ideologie mit sehr konkreten Vorstellungen, verstanden.

Die erste Gruppe ist das Volk als monolithische Einheit mit einheitlichem Willen. Als zweiten Akteur gibt es Regierungen, etablierte Parteien und andere gesellschaftliche Funktionseliten, die angeprangert werden, dem Volk absichtsvoll zu schaden, da sie den vermeintlichen Volkswillen missachten und somit das Volk nicht angemessen repräsentieren. Als dritte Gruppe gibt es die PopulistInnen als Heilsbringer, die vorgeben, den wahren Volkswillen zu repräsentieren und die unbeschränkte Souveränität des Volkes wiederherzustellen. Zudem kennzeichnet sich der Populismus durch die Exklusion weiterer sozialer Gruppen (Rechtspopulismus: Exklusion von ethnischen Minderheiten; Linkspopulismus: Abwertung der Wirtschafts- und Finanzelite).

Die Medienpräsenz hat für den Wahlerfolg populistischer Bewegungen eine große Bedeutung. PopulistInnen nutzen bestimmte Botschaften, Kommunikationsstrategien und -stile und stellen Themen, die ihnen zu medialer Präsenz verhelfen, in den Vordergrund. Der Handlungsdruck auf etablierte Gruppen und Parteien und die Virulenz von Themen wird erhöht, indem sich die populistischen Bewegungen auf Themen fokussieren, die als Krisen der bestehenden Ordnung gesehen und für die die etablierten Parteien verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden meist für komplexe Probleme simple Lösungen vorgeschlagen, die jedoch selten umsetzbar sind.

Hierbei umfassen die populistischen Kommunikationsstrategien inhaltliche Aussagen, welche die in der populistischen Ideologie verankerten politischen Ideen reflektieren (Ablehnung etablierter politischer Eliten, die Fokussierung auf ein vermeintlich homogenes Volk etc.). Im Hinblick darauf können drei Arten des journalistischen Umgangs mit populistischen Kommunikationsstrategien definiert werden: JournalistInnen können

• zum einen als Gatekeeper fungieren und PopulistInnen auf diesem Weg eine Plattform bieten oder
• zum anderen als InterpretatorInnen fungieren und beispielsweise kritisch oder negativ über populistische Akteure berichten.
• Als dritte Möglichkeit können JournalistInnen selbst populistisch kommunizieren, jedoch unabhängig von politischen Motiven.

Rechtspopulismus in Indien

In unseren Lehrveranstaltungen kommen wir nur ab und an auf außereuropäische Erscheinungsformen des Rechtspopulismus zu sprechen, wie man sie etwa in Indien findet. Hier im Blog gibt es zwar schon ein paar wenige Beiträge zu Indien, Zuwachs kann aber nicht schaden. In der (hervorragenden und an dieser Stelle schon mehrfach empfohlenen) Reihe "The long read" des Guardian ist der folgende lesenswerte Beitrag erschienen:

• Samanth Subramanian: How Hindu supremacists are tearing India apart

Rechtspopulismus, Antifeminismus und Corona

In diesem Beitrag stellt Philipp Soos folgende Studie vor:

Blum, Rebekka / Rahner, Judith (2020): Antifeminismus in Deutschland in Zeiten der Corona-Pandemie; Studie Nr. 01 im Rahmen der Studienreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung "Triumph der Frauen. Das weibliche Antlitz des Rechtspopulismus und -extremismus in ausgewählten Ländern"; http://library.fes.de/pdf-files/dialog/16899.pdf

[Zu weiteren Studien der Studienreihe zu Großbritannien, USA und Österreich gelangt man ausgehend von folgender Seite: https://www.fes.de/themenportal-gender-jugend/gender/triumph-der-frauen-ii]

Grundlegend erstarken rechte Parteien in Krisen und wenn es zu Veränderungen im gesellschaftlichen Raum kommt. Nun haben wir durch die Corona-Pandemie ein Krisenszenario und die feministischen Bewegungen sorgen für einen gesellschaftlichen Wandel, der auch in Recht und Politik für Veränderung sorgt. Ein Beispiel hierfür wäre die Debatte über die Einführung eines dritten Geschlechts. Kommt es zu solchen Umbrüchen, „halten sich manche Akteur_innen verstärkt an vermeintlich gesellschaftlichen „Wahrheiten“ wie Zweigeschlechtlichkeit fest, beziehungsweise wehren sich gegen vielfältige Lebensweisen“ (S. 3).

Auch die Corona-Pandemie wird von rechten Gruppierungen genutzt, um gegen Gleichstellung und Feminismus vorzugehen. Beatrix von Storch twitterte:

Frauen und Rechtspopulismus in Europa

In diesem Beitrag stellt Philipp Soos folgenden Text vor: 

Elies, Stefanie / Gutsche, Elisa (2018): FES-Publikation "Triumph der Frauen? The Female Face of the Far and Populist Right in Europe"; Gender-Blog der Friedrich-Ebert Stiftung: https://www.fes.de/internationaler-frauentag-2018/gender-blog/beitrag-lesen/triumph-der-frauen-the-female-face-of-the-far-and-populist-right-in-europ/ 

[Dieser Text bildet das Vorwort der FES-Publikation, die hier im Volltext als pdf-Dokument zur Verfügung steht: http://library.fes.de/pdf-files/dialog/14630.pdf]

Denkt man an rechte Parteien wie die AfD oder die PiS-Partei aus Polen, so hatte man das Gefühl, dass sie das alte Frauenbild befürworten: Die Frau, die kocht und putzt und damit die Klischees der klassischen Hausfrau erfüllt. Nun scheint sich das Bild zu wandeln. Mehr Frauen in Führungspositionen der Parteien und damit verbunden aktiver Wahlkampf für weibliche Stimmen prägen das Bild der rechtspopulistischen Parteien.

So kommt es, dass immer mehr Frauen rechts wählen - und das, obwohl diese Darstellung von rechtspopulistischen Parteien nur vordergründig ist. Sie vertreten meist weiterhin ihre regressiven Vorstellungen einer „traditionellen Familien- und Geschlechterordnung (…) mit Forderungen nach weiteren Einschnitten reproduktiver Rechte von Frauen“. Am Beispiel der PiS-Partei wird es sogar sehr deutlich, wie rechtspopulistische Parteien zu Frauen und Frauenrechten stehen. Dort werden demokratische Grund- und Bürgerinnenrechte der Frauen nach und nach eingeschränkt, seitdem die Partei in der Regierung sitzt.

Minkenberg: Was ist Rechtspopulismus?

In diesem Beitrag stellt Leon Maier folgenden Aufsatz vor:

Minkenberg, Michael (2018): Was ist Rechtspopulismus?; in: Politische Vierteljahresschrift 59, S. 337–352 (2018), https://doi.org/10.1007/s11615-018-0076-x 

„Die Rechtspopulismus-Definitionen reichen von einer primären Verortung als („dicke“ oder „dünne“) Ideologie über seine Bestimmung als Strategie bis hin zur Einordnung als Rhetorik bzw. Diskurs oder als politischer Stil“ (S. 338)

Der Beitrag von Michael Minkenberg stellt den Versuch dar, Rechtspopulismus von älteren Kategorien wie Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus abzugrenzen. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob Rechtspopulismus als Etikett für eine gewisse Parteienfamilie geeignet sei. Hierbei argumentiert Minkenberg, dass:

„ … Rechtspopulismus so wie er weitgehend in der öffentlichen und akademischen Diskussion verwendet wird, keine klaren ideologischen Merkmale aufweist und nur neue analytische Unschärfe ins Spiel bringt.“ (S. 337)

So ist der Begriff „Rechtspopulismus“ laut Autor weder imstande, die älteren Begriffe (Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus) abzulösen, noch einen Oberbegriff einer Parteienfamilie darzustellen.

Rechtspopulistische Rhetorik durchschauen - Online-Workshop

Das Evangelische Bildungswerk Hospitalhof, das Kreisbildungswerk der Evangelischen Kirche Stuttgart und die Landeszentrale für politische Bildung laden ein zu einem von der österreichischen Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl geleiteten Online-Workshop mit dem Titel "Wie Rechte reden. Extrem rechte Diskursstrategien und Rhetoriken". Er findet am Donnerstag, 25. März 2021, von 15:00 bis 18:00 Uhr statt. Online-Anmeldung: https://www.lpb-bw.de/anmeldung-zu-veranstaltungen?&tx_crilpbeventmodule_pi2[showUid]=17497. Zum Inhalt:

Sprache wird von der extremen Rechten zunehmend als Waffe zur Zerstörung des politisch-demokratischen Diskurses eingesetzt. Dabei kommen bestimmte rhetorische Strategien zum Einsatz. In diesem Workshop werden die theoretischen Hintergründe betrachtet und anhand verschiedener Beispiele die vielfältigen Kommunikationsstrategien der extremen Rechten analysiert.

Rechtspopulistische Kommunikation in Österreich - Wie die FPÖ den politischen Diskurs prägt

Die politische Landschaft in Österreich ist schon lange durch rechte Parteien geprägt (Tóth 2015, S65f.). Im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern profilierte sich dort die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) bereits Anfang der 1980er Jahre als Regierungspartei. Im Jahr 1956 wurde sie aus Kadern der NSDAP und anderen rechten Parteien gegründet, war jedoch lange Zeit politisch isoliert. Dabei schaffte es die FPÖ, über die Jahrzehnte ihres Bestehens hinweg gesellschaftliches Gehör zu finden und ihre Narrative im Diskurs zu platzieren.

In dieser Arbeit soll anhand dreier Beispiele aus verschiedenen Epochen der österreichischen Politik untersucht werden, inwieweit populistische Kommunikationsmuster in der österreichischen Politik genutzt werden und wie weit deren Nutzung auf traditionell nicht-populistische Parteien übergreift. Exemplarisch sollen dafür der Personenkult um Jörg Haider, die Rücktrittsrede von Heinz-Christian Strache sowie ein aktueller Fall aus dem aktuell von der ÖVP geführten Innenministerium unter Karl Nehammer betrachtet werden.

Populismus auf Facebook

In diesem Beitrag stellt Louis Hakim Karl folgenden Aufsatz vor:

Spieß, Elina / Frieß, Dennis / Schulz, Anne (2020): Populismus auf Facebook – Ein explorativer Vergleich der Parteien- und Anschlusskommunikation von AfD, CDU und SPD; in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Heft 30/2020, S. 219-240 (Online-Version).

Der Aufsatz basiert auf empirischen Untersuchungen, in welchem Ausmaß politische Akteure populistische Inhalte online veröffentlichen. Darüber hinaus vergleichen und analysieren die Autor:innen die in Posts platzierte Parteienkommunikationen mit der Anschlusskommunikation in Form von Kommentaren auf ihren Populismusgehalt. Anschließend wird präsentiert, inwiefern der Populismus der Parteienkommunikation den Populismusgehalt der Nutzerkommentare beeinflusst.

Vortrag von Jan-Werner Müller zum "Trumpismus"

Jan-Werner Müller hat am 4. Dezember 2020 am Wissenschaftskolleg zu Berlin einen Vortrag gehalten mit dem Titel: "Was war und zu welchem Ende studiert man Trumpismus?" Diesen Vortrag gibt es nun dank Deutschlandfunk Nova als Podcast: "Trumpismus: Ein Politikstil zeigt die Schwächen moderner Demokratien". Unbedingt anhören!

"Trumpismus ist eine Art Repertoire an Taktiken, die sich die Schwachstellen des politischen Systems und des Mediensystems zunutze machen." [Jan-Werner Müller]

Radikalisierungsprozesse in sozialen Medien

In diesem Beitrag stellt Lara Breier folgenden Aufsatz vor:

Rieger, Diana (2019): Diskussionsräume und Radikalisierungsprozesse in sozialen Medien; Bundeszentrale für politische Bildung Online Dossier; https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/290851/diskussionsraeume-in-sozialen-medien 

In diesem Aufsatz von Diana Rieger dreht es sich um die sozialen Medien als Chance und gleichzeitig um die sozialen Medien als Maschinerie zur Polarisierung der Gesellschaft. Auf der Seite der negativen Konsequenzen der Digitalisierung stehen laut Rieger vor allem die Angst vor Polarisierung und Radikalisierung. Der Begriff „alternative Medien“ taucht hier vermehrt auf.

Grundsätzlich sind alternative Medien Medien, die sich durch eine Abweichung (Alternative) von etwas anderem auszeichnen, auf das sie sich beziehen. Sie stellen bewusst einen Gegensatz zur „herrschenden Öffentlichkeit“ dar und wollen so die Wahrnehmung zu vermeintlich unterdrückten Themen und Problemen zugänglich machen.

Zudem wird der Begriff aber auch benutzt, wenn es sich um Medien handelt, die bewusst Ausgewogenheit in ihrer Berichterstattung ablehnen. Auch rechtsextreme Gruppen nutzen im Internet soziale Medien für eine „verzerrte“, „alternative“ Darstellung, um ihre Botschaften in den Diskurs einzubringen mit dem Ziel, Radikalisierungsprozesse anzustoßen.

Rechtspopulismus als Folge von Sozialstaatsversagen?

In diesem Beitrag stellt Tahira Schierle folgenden Aufsatz vor:

Schildbach, Ina (2019): „Die neue deutsche Soziale Frage“ – Armut und Sozialstaatsversagen als Grund für rechtspopulistischen Erfolg?; in: L. Boehnke, M. Thran, & J. Wunderwald, Rechtspopulismus im Fokus, Wiesbaden: Springer VS, S. 73-88 (https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-658-24299-2_5).

Das vermehrte Aufkommen von rechtspopulistischen Organisationen wie Pegida sowie die Erfolge der Partei AfD bei vergangenen Wahlen sorgen für intensive Auseinandersetzungen mit den Themen Rechtspopulismus und -extremismus in Öffentlichkeit und Politik. Gerade die Politik sieht sich daher in Sorge um einen gefährlichen Gesellschaftsumschwung der Frage gegenüber, aus welchem Grund rechtspopulistische Stimmungsmache überhaupt Anklang bei Wähler*innen findet. (vgl. S. 73)

Ina Schildbach setzt sich in ihrem Text „Die neue deutsche Soziale Frage - Armut und Sozialstaatsversagen als Grund für Rechtspopulistischen Erfolg?“ mit genau dieser Frage auseinander. Sie kritisiert das politisch vorherrschende Meinungsbild, welches sich ihrer Meinung nach zu sehr auf die Ansicht versteift, dass die Ursache für rechte Bewegungen zunehmende Armut sei und damit klar auf der Hand liege. Im Gegensatz dazu wirft sie die These auf, dass der zunehmende Rechtspopulismus vielmehr seinen Ursprung in der derzeitigen „Politisierung“ von Armut als „soziale Frage“ findet. Damit kritisiert sie im Wesentlichen den aktuellen politischen Umgang mit der Thematik der „materiellen Deprivation“. (vgl. S. 73)

Rechtspopulismus und "alternative Medien"

In diesem Beitrag stellt Sybille Reetz folgenden Aufsatz vor:

Weisskircher, Manès (2020): Neue Wahrheiten von rechts außen? Alternative Nachrichten und der „Rechtspopulismus“ in Deutschland; Preprint Version April 2020; erscheint im Forschungsjournal Soziale Bewegungen (online auf ResearchGate).

Der Aufsatz beschäftigt sich mit "alternativen Medien" zur Nachrichten-Berichterstattung und deren politischen Ursprüngen von rechts außen. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf die Plattform PI News, eine der erfolgreichsten ihrer Art in Deutschland, gerichtet. Was macht diese Plattform so beliebt? Welche Ideologie und welche Akteur*innen stecken dahinter? Welche Bezugspunkte bzw. Themenschwerpunkte liefert dabei die Rechts-Außen-Politik? Welche Bedeutung haben diese alternativen Medien für die Entwicklungen des Rechtspopulismus? Diesen und noch weiteren Fragen geht Manès Weisskircher in seinem Artikel vom April 2020 auf den Grund. Er arbeitet als Politikwissenschaftler an der TU Dresden und am Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM).

Gottschlich: Hindu-Nationalismus in Indien

In diesem Beitrag stellt Vaithehi Logananthem folgenden Aufsatz vor:

Gottschlich, Pierre (2018): Hindu-Nationalismus. Indien auf dem Weg in einen Hindu-Staat?; in: Aus Politik und Zeitgeschichte 48/2018, S. 34-39 (Online-Version: https://www.bpb.de/apuz/280574/hindu-nationalismus-indien-auf-dem-weg-in-einen-hindu-staat?p=all)

Die Bharatiya Janata Party (BJP) gilt als die indische Volkspartei. Seit 2014 erfährt die Partei einen immensen Erfolg mit ihrem Führer Narendra Modi an der Spitze. Die BJP verfolgt einen stark nationalistischen Kurs. Der Grundgedanke des Hindu-Nationalismus reicht bis in die britische Kolonialzeit zurück. Hierbei wurde der Hinduismus aufgrund seiner konservativen Einstellungen zu Kinderehen, Witwenverbrennungen und dem noch aktuellen Kastenwesen stark kritisiert. Der Haken lag darin, dass man genau an diesen kritischen Aspekten bzw. Traditionen versuchte, das Christentum zu verbreiten.

Drücker: Beutelsbacher Konsens und Abgrenzung zum Rechtspopulismus

In diesem Beitrag stellt Samuel Schaumann folgenden Aufsatz vor:

Drücker, Ansgar (2016): Der Beutelsbacher Konsens und die politische Bildung in der schwierigen Abgrenzung zum Rechtspopulismus; in: Benedikt Widmaier/Peter Zorn (Hrsg.): Brauchen wir den Beutelsbacher Konsens? Eine Debatte der politischen Bildung, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2016, S. 123-130 (das Buch ist online unter https://m.bpb.de/system/files/dokument_pdf/1793_Beutelsbacher_Konsens_ba.pdf)

Im folgend vorgestellten Aufsatz beschreibt der Geschäftsführer des bundesweit tätigen Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit e.V., Ansgar Drücker, die Herausforderungen der politischen Bildung in Deutschland im Umgang mit der rechtspopulistischen AfD und der Pegida-Bewegung. Dabei geht Drücker konkret auf die Frage nach der Berücksichtigung von rechtspopulistischen Vertreterinnen und Vertretern bei Veranstaltungen der politischen Bildung ein und zeigt diesbezüglich Kontroversen anhand von Beispielen der jüngeren Vergangenheit auf.

Einleitend stellt Drücker eine zentrale Anforderung des Beutelsbacher Konsenses an die politische Bildung dar: „Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht [bzw. in der politischen Bildung, der Verf.] kontrovers erscheinen“ (Wehling im selbigen Band). In der Bestrebung, diesem Anspruch gerecht zu werden, sehen sich die Verantwortlichen der politischen Bildung durch Rechtspopulismus, aktuell besonders in Form der AfD und der Pegida-Bewegung, und den Umgang mit diesem Phänomen vor ernste Herausforderungen gestellt.

Der AfD, die zum Zeitpunkt des Erscheinens des Bandes noch nicht im Bundestag, jedoch in einigen Landesparlamenten vertreten war, sollte als politische Partei der Bundesrepublik Deutschland im Sinne der Gleichbehandlung in Bildungsveranstaltungen grundsätzlich dieselbe Rolle zukommen wie anderen Parteien, die als Teilnehmende berücksichtigt werden. Doch solch eine Mitwirkung der AfD hat bereits in vielen Fällen Kritik hervorgerufen und Drücker verweist diesbezüglich auf Veranstaltungen mit problematischem Verlauf.