Dienstag, 28. Juli 2020

Porträt der Lega (Nord)

Ein Beitrag von Miriam Schmitt

Die Lega Nord ist eine populistische Partei in Italien, die kultur- und sozialpolitisch eher traditionell, aber wirtschafts- und technologiepolitisch modern ausgerichtet ist (vgl. Kitzler 2017). In Italien ist die Lega Nord eine etablierte Größe und zudem seit 2019 im Europaparlament vertreten. Im Folgenden wird näher darauf eingegangen, wie es zu der Gründung der Lega Nord kam und was die Ursachen für den Erfolg der Partei sind. Außerdem soll gezeigt werden, wie sich die politische Ausrichtung der Lega Nord wandelte.


Entstehung und Entwicklung der Lega Nord

Vorläufer der Partei war u.a. die Lega Lombarda, eine separatistische norditalienische Gruppierung. Unter Umberto Bossi kam es 1987 zum Einzug der Lega Lombarda in den italienischen Senat. Zwei Jahre später vereinigte sich die Lega Lombarda mit anderen politischen Autonomiebewegungen. Hierbei erfolgte 1991 die Umbenennung in Lega Nord (vgl. Opll, Weigl 2017, S.81). Die Lega Nord ist damit die älteste Partei im italienischen Parlament.

1992 verzeichnete die Partei auf nationaler Ebene weitere Erfolge. Sie hatte mehr als 8 Prozent der Stimmen für den Senat und der Abgeordnetenkammer. Bei der nächsten Wahl, vier Jahre später, steigerte sich die Zahl der Stimmen auf 10 Prozent in beiden Kammern.

1994 kam es zu einem weiteren Triumph der Partei bei den Parlamentswahlen. Die Lega Nord war nun als Regierungspartei im Parlament an der Seite von der Partei Forza Italia mit dem Parteivorsitzendem Silvio Berlusconi. Es entstand der Versuch, ein Bündnis zwischen der Lega Nord und der Forza Italia zu schließen, welches eine „Allianz der Rechten“ (Hillebrand 2017, S. 42) sein sollte.

Schon nach wenigen Monaten scheiterte dieses Bündnis. Das Bündnis mit der Partei Forza Italia hatte erst ab 2001 wieder Bestand. Zwischen 2001 und 2011 war die Partei Lega Nord fast durchgehend Regierungspartei in Rom. Außerdem stellte sie unter anderen in Venetien und der Lombardei den Regierungschef und in Städten wie Verona und Padua den Bürgermeister (vgl. Kitzler 2017).

Allerdings endete ihre Erfolgsserie 2012 mit dem Skandal um den Gründer Umberto Bossi. Es ging um die Veruntreuung von Mitteln öffentlicher Parteifinanzierung für familiäre Zwecke (vgl. Hillebrand 2017, S. 45). Aus diesem Eklat resultierte ein starker Misserfolg der Partei. Sie konnte 2013 nur knapp die 4 Prozent-Hürde für den Einzug in das Parlament überwinden.

An Stelle von Umberto Bossi trat anschließend Matteo Salvini. Ihm gelang es, die schwere Krise der Partei zu überwinden. Unter Salvini kam es dazu, dass der Partei 2014 der Einzug in das Europaparlament gelang. Dort bildet die Lega Nord seither eine gemeinsame Fraktion mit der französischen Partei Front National von Marine Le Pen. Salvini baute die Partei zwar wieder auf, allerdings war die Lega Nord 2018 nicht die stärkste Oppositionspartei, sondern musste sich gegen die Fünf-Sterne-Bewegung behaupten.

Konflikt in Italien

Um zu verstehen, wie es zum Erfolg der Lega Nord kam, ist es nützlich, die damalige und bis heute bestehende Spannung zwischen dem Norden und Süden Italiens zu kennen. Innerhalb des Landes herrscht eine ökonomische Ungleichheit. Die Regionen im Norden verfügen über mehr Wohlstand und sind wirtschaftlich stärker als die Regionen Süditaliens. Der Norden ist industrialisiert, während der Süden mit vielen Problemen, wie zum Beispiel hoher Arbeitslosigkeit und korrupten Verwaltungen, zu kämpfen hatte. Dort herrsche ein funktionsunfähiger Staat (Spiegel 2015). Aufgrund dieses wirtschaftlichen Unterschieds entstanden einige Vorurteile von Norditalien gegenüber Süditalien, die immer noch Bestand haben und für Disharmonie in dem Land sorgen.

Der Norden Italiens sieht den Süden als Ballast an, da der Staat diesen mit Geldern unterstützen muss und dadurch den wirtschaftliche Erfolg Norditaliens hemme. Dadurch entsteht eine Unzufriedenheit Norditaliens und die Forderung nach der Spaltung von Norditalien und Süditalien wird auch in der Politik zum Thema.

Umberto Bossi und der Parteicharakter

Den Konflikt zwischen Norditalien und Süditalien machte sich Umberto Bossi zunutze. Seine Partei war auf die Interessen der Norditaliener ausgelegt. Er stellte sich gegen das als räuberisch diffamierte Rom. Rom benachteilige Norditalien und verschwende das Geld der hart arbeitenden Bevölkerung des Nordens. Außerdem machte sich Umberto Bossi für die Abspaltung Norditaliens von Süditalien stark (vgl. BPD 2017). Unter anderem entstand daraus die Idee eines neuen Staates Namens Padanien. Damit konnte er viele Wähler im Norden mobilisieren, da dort einige diese Ansichten teilten.

Neupositionierung unter Salvini

Nachdem Matteo Salvini wegen des Skandals von Umberto Bossi zum neuen Parteichef der Lega Nord wurde, kam es zu einer Neupositionierung der Partei. Ab 2014 wurde der Nord-Süd-Konflikt als Thema durch die Kampagne gegen den Euro ersetzt. Es entstand eine feindselige Haltung gegenüber dem Euro, da dieser als Ursache für die Wirtschaftskrise genannt wurde. Diese Ablehnung in Italien gegen die gemeinsame Währung Europas machte er sich zunutze.

Außerdem war der starke Zustrom von Flüchtlingen dafür maßgeblich, dass sich die Partei schließlich noch mehr gegen Europa ausrichtete. Die Asylsuchenden wurden und werden immer noch als Bedrohung für das Land angesehen. Diese verursachen Kosten und es entsteht das Gefühl im Land, dass sie häufig mehr staatliche Förderung erhalten würden als die einheimischen Italiener.

Auch diese negative Dynamik machte sich Salvini zunutze und positionierte die Partei nun gegen die „ ,Invasion‘ von Ausländern“ (Hillebrand 2015 S. 46) und nahm damit eine ausländerfeindliche Position ein. Es entstand die Forderung nach einer Politik der geschlossenen Grenzen zum Schutz des eigenen Volkes.

Diese Neupositionierung der Lega Nord führte dazu, dass die Wählerschaft sich vergrößerte. Auch Süditaliener wurden nun durch die Kampagnen angesprochen, da gerade diese sich vom italienischen Staat im Stich gelassen fühlten und sich als Opfer der Wirtschaftskrise sahen. Daher begannen nun auch sie, mit der Lega Nord sympathisieren. Die Partei entwickelte sich so von einer Anti-Süditalien zu einer Anti-EU-Partei, die nun auch von Süditalienern gewählt wird.

Die Lega heute

Bis heute ist Matteo Salvini Parteichef der Lega Nord. Seit 2018 tritt die Partei außerdem nur noch unter dem Namen Lega auf und bildete von Juni 2018 bis September 2019 eine Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung. 2018 war die Fünf-Sterne-Bewegung mit 33 Prozent noch die stärkere Partei. Dies änderte sich mit der Europawahl 2019. Hier erreichte die Lega 34 Prozent der Stimmen und die Fünf-Sterne-Bewegung nur noch etwa 17 Prozent. Die Lega konnte sich trotz verfehltem Ziel bei den Regionalwahlen 2020 erfolgreich gegen die Fünf-Sterne-Bewegung behaupten.

Die Lega Nord hat eine lange Parteigeschichte. Es zeigt sich mit Blick auf diese Geschichte, dass die Partei trotz ihrer Misserfolge stets Teil der italienischen Politik sein konnte. Man sieht, dass die Lega Nord dabei ihre rechtspopulistischen Ziele den Streitthemen des Volkes anpasst. Mit dieser Wandelbarkeit schaffte es die Lega Nord, jetzt als Lega, heute die stärkste rechtspopulistische Kraft Italiens zu sein (vgl. Zeit 2020).

Literatur
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