Chronologie: BJP kehrt an die Macht zurück (2014)

Dies ist ein Hintergrundtext von Vaithehi Logananthem zu folgendem Eintrag in der Chronologie:

2014: BJP kehrt in Indien an die Macht zurück

In diesem Hintergrundtext soll es zunächst einmal um die Partei BJP (Bharatiya Janata Party) im allgemeinen gehen, anschließend wird ein intensiverer Blick auf die Wahlen im Jahre 2014 geworfen. Wer ist die BJP? Welche Ziele verfolgt sie? Und wie sieht ihre Position in Indien aus?

Die BJP gilt als hindunationalistische Volkspartei in Indien, die in den Jahren 1998-2004 die Regierung stellte. Die Hauptadressaten bzw. Zielgruppen der BJP sind die Mittel- bzw. Oberschicht in Indien. Außerdem spielen junge Wähler eine signifikante Rolle. Ein zentraler Aspekt für die hindunationalistische Partei ist, dass sie Muslime und Christen nicht inkludiert (vgl. Voll 2014).

Der ideologische Vordenker des modernen Hindu-Nationalismus ist Vinayak Damodar Savarkar, an dessen Buch "Hindutva: Who is a Hindu?" sich die BJP orientiert. Das Buch legt Grundsätze fest bspw. wer Hindu ist bzw. sein darf? Es unterscheidet in ethnische, kulturelle, religiöse und geografische Merkmale. Savarkar schreibt: "Indien ist das Land der Hindus, die indische Nation ist eine Hindu-Nation, Inder zu sein heißt Hindu zu sein" (Gottschlich 2018, S. 1). Rasse, Gleichheit und Homogenität sind bestimmende Merkmale in Savarkars Sicht.

Das Jahr 2014 stand im Zeichen der Parlamentswahlen in Indien und sorgte für einen Aufschwung der zuvor eher gelähmten Partei BJP unter Narendra Modi. In diesem Jahr galt der Bundesstaat Gujarat als der wirtschaftlich stabilste und erfolgreichste Bundesstaat in Indien. Das war der entscheidende Beweggrund für die BJP,  den Ministerpräsidenten von Gujarat, Narendra Modi, als Kandidat für die Parlamentswahlen aufzustellen. Modi hatte eine effiziente Werbekampagne, in der er vor allem mit dem wirtschaftlichen Erfolg warb und zahlreiche Unternehmen an sich zog.

Kritiker werfen Modi vor, dass Zahlen geschönt worden sind und er an den anti-muslimischen Pogromen im Jahr 2002 beteiligt war. 2014 wird Nahendra Modi zum Premierminister Indiens gewählt. Seine Amtszeit dauert bis heute an. Der Erfolg kann u.a. mit dem Schüren von Angst erklärt werden. So werden Wähler vor einer potenziellen Islamisierung und Marginalisierung gewarnt (vgl. Gottschlich 2018, S.2).

Die BJP führte einen anti-elitären Wahlkampf durch. Narandra Modi ist eine Person aus der unteren Kaste. Das sorgte für Aufmerksamkeit und ein gutes Image als ein von unten nach oben aufgestiegener, erfolgreicher Politiker (vgl. Gottschlich 2018, S. 3).

Welche Konsequenzen kann der Erfolg für die BJP und Indien bedeuten? Vor einer potenziellen Gefahr für die freiheitliche Demokratie in Indien durch die BJP wird gewarnt. Hierbei kritisiert man, die BJP wolle die säkulare Verfassung strukturell verändern. Radikale Gruppen wie die RSS fühlen sich nach dem Machtantritt von Modi bestärkt. So befürchtet man Anschläge und Ausschreitungen seitens der radikalen Hindus (vgl. Gottschlich 2018, S. 3).

Modi will ausländische Investoren nach Indien locken und eine verbesserte wirtschaftliche Kooperation zwischen Indien und Deutschland bezwecken. Festzuhalten ist, dass Modi in den Parlamentswahlen 2014 viele Bundesstaaten in Ost- und Südindien nicht gewinnen konnte.

Literatur

• Gottschlich, Pierre (2018): Hindu-Nationalismus. Indien auf dem Weg in einen Hindu-Staat? In: Bundeszentrale für politische Bildung, S. 1-3. Online verfügbar unter: https://www.bpb.de/apuz/280574/hindu-nationalismus-indien-auf-dem-weg-in-einen-hindu-staat?p=2.
• Michael, Arndt; Baumann, Marcel (Hrsg.) (2016): Indien verstehen. Thesen, Reflexionen und Annäherungen an Religion, Gesellschaft und Politik. Wiesbaden: Springer VS.
• Voll, Klaus Julian (2014): Kongresspartei, Hindunationalistische Volkspartei und regionale Schwergewichte. In: Bundeszentrale für politische Bildung. Online verfügbar unter: https://www.bpb.de/internationales/asien/indien/44450/parteien.