Montag, 18. Mai 2020

Rechtsextreme versuchen, die Corona-Demonstrationen zu instrumentalisieren

Ein Hinweis von Konstantin Grabowski

Auf der Website der Tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/haldenwang-corona-demos-101.html) wird berichtet, dass Verfassungsschutz und BKA Tendenzen sehen, dass rechtsextreme Gruppierungen versuchen, die Corona-Demonstrationen für sich zu nutzen oder zu unterwandern.
„Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren.“
Haldenwang (Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz) sieht Parallelen zur Flüchtlingskrise, in der Extremisten die Lage ebenfalls ausgenutzt haben. Er sieht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen. Die zu Beginn nur im Internet verbreitete Propaganda und Verschwörungstheorien werden nun in das reale Leben getragen.

Ebenfalls sieht das BKA Tendenzen zur Instrumentalisierung der Proteste. Rechte Parteien hätten schon damit begonnen, ihre Anhänger aufzufordern, sich diesen Demonstrationen anzuschließen. Auch die Politik ist besorgt, so spricht Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul von „Wölfen im Schafspelz“. Es wird aber auch vor Verallgemeinerungen hinsichtlich der heterogenen Protestbewegung gewarnt, zum Beispiel von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, der in Dresden das Gespräch mit Demonstranten gesucht hat.

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