Kennzeichen der Lega Nord

Ein Hinweis von Marie-Luise Klöffer

Am 18.01.2017 veröffentlichte die Bundeszentrale für politische Bildung auf ihrer Website den Artikel "Die Lega Nord in Italien", der die Entwicklung und Charakteristik der rechtspopulistischen Partei Lega Nord in Italien thematisiert. Autor des Artikels ist der Journalist und Korrespondent im ARD-Hörfunkstudio in Rom Jan-Christoph Kitzler.

Für Kitzler ist die Lega Nord eine eindeutig rechtspopulistische Partei, die Ängste, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu ihren Themen macht. Er skizziert die Entwicklung und Geschichte der Partei Lega Nord, die seit 1989 in der italienischen Parteienlandschaft vertreten ist und viele Wählerstimmen für sich mobilisieren konnte.

Sie ist die älteste im italienischen Parlament vertretene Partei, die sich im Laufe der Jahre immer wieder stark verändert hat. Zu Beginn setzte sie sich für eine Abspaltung Norditaliens ein. Kitzler erwähnt kurz das Paradox der Hetze gegen die Regierung, aber der gleichzeitigen Beteiligung an der Regierung.

Weiterhin geht er darauf ein, wie die Lega Nord im italienischen Parlament arbeitet. Seit 1990 ist sie immer wieder an der Regierung beteiligt und bildete damit die Machtbasis für Silvio Berlusconi. Von Wahlabsprachen zwischen der Lega und Berlusconi profitiert dir Partei bis heute. Diese Wahlabsprachen erläutert Kitzler in seinem Artikel genauer.

Seit 2011 ist die Lega eine Oppositionspartei im italienischen Parlament und macht durch Ausfälligkeiten und destruktive Aktionen auf sich aufmerksam, im Artikel wird hierfür ein Beispiel genannt. Kitzler erläutert im folgenden Abschnitt die Strategien, mit der die Lega Nord auch im Süden an Attraktivität gewinnen und so zu einer im ganzen Land wählbaren Partei werden möchte.

Kitzler zählt einige Gründe auf, warum er die Lega Nord als rechtspopulistische Partei einordnen würde. Abschließend untermauert er seinen Zweifel am Erfolg der Lega Nord. Den Grund dafür sieht er in einer weiteren rechtspopulistischen Partei, der Fünf-Sterne-Bewegung, die in einer starken Konkurrenz zur Nord Lega steht.

Im Artikel werden kurz die Motive und Gründe für das Erstarken dieser Partei skizziert. Beide Parteien würden „zum Teil in denselben Gewässern fischen und ihr Wählerpotenzial nicht voll ausschöpfen können.“ Trotzdem sieht Kitzler in der Lega eine Gefahr für die italienische Gesellschaft und für Europa, da sie anti-europäische und fremdenfeindliche Stimmungen in Italien verstärkt hat.