Film "Das Geheimnis der Orangenkisten"

Ein Hinweis von Felix Schmidt

Auf den Film „Das Geheimnis der Orangenkisten“ möchte ich an dieser Stelle aufmerksam machen. Der 90-minütige Dokumentarfilm wurde von Jochen Farber in Frankreich, den USA, aber vor allem auch in Ludwigsburg gedreht und thematisiert die Einrichtung der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltung zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“ in Ludwigsburg. Auch geht es darum, dass sich Rechtsextremisten in Ludwigsburg vermehrt niedergelassen hatten.

Ausschnitte des Films können hier gesehen werden: https://orangenkisten.de. Außerdem gibt es von Zeit zu Zeit auch (Online-)Vorführungen des Films. Zuletzt wurde der Film am 8. Mai 2020 in Ludwigsburg gezeigt. Das Demokratische Zentrum Ludwigsburg hat hierzu einen Beitrag verfasst: https://www.demoz-lb.de/event/im-livestream-bei-scala-tv-filmvorfuehrung-das-geheimnis-der-orangenkisten/

Sind die USA unter Trump ein "failed state"?

Ein Hinweis von Roman Strauß

ZEIT ONLINE hat am 5. Mai 2020 einen Essay von George Packer, einem der bekanntesten Reporter der USA, mit dem Titel „Wir leben in einem gescheiterten Staat“ publiziert. Packer schreibt von der Inkompetenz der Macht, die auf die Krise wie ein Land mit minderwertiger Infrastruktur reagierte, und er bezeichnet die Corona-Pandemie als die dritte große Krise im noch jungen 21. Jahrhundert – nach dem 11. September 2001 und dem Zusammenbruchs des Finanzsystems im Jahr 2008 –, denn spätestens jetzt sei klar, dass in den USA der Populismus gewonnen hat. Der Artikel erschien zuerst im Magazin „The Atlantic“, für das Packer eigentlich schreibt, mit folgendem Untertitel: „The coronavirus didn’t break America. It revealed what was already broken.“

„Den ganzen schier endlosen März über stellten die Amerikaner jeden Morgen beim Aufwachen fest, dass sie in einem gescheiterten Staat lebten. Da es keinen nationalen Plan, keine einheitlichen Anweisungen gab, mussten Familien, Schulen und Büros selbst entscheiden, ob sie einen Shutdown durchführen und Schutz suchen sollten.“

Es handelt sich um ein Scheitern auf nationaler Ebene, durch die korrupte politische Klasse, die die Öffentlichkeit zerrüttet, und so Fragen aufkommen, die sich die meisten Amerikaner nie stellen mussten:

„Haben wir das nötige Vertrauen zu unserer politischen Führung und zueinander, um gemeinsam gegen eine tödliche Bedrohung vorzugehen? Können wir uns noch selbst regieren?“

Zum Ende seines Essay hin findet George Packer folgende Worte: "Oder wir lernen aus diesen furchtbaren Tagen und sehen, dass Dummheit und Ungerechtigkeit lebensgefährlich sind, dass Bürger zu sein, Arbeit bedeutet, die für eine Demokratie wesentlich ist."

Coronavirus und Rechtspopulismus

Ein Hinweis von Sarah Tenzer

Am 4. Mai 2020 erschien in der Stuttgarter Zeitung der Artikel „Wie Rechtspopulisten an Corona verzweifeln“ von Rafael Binkowski. In diesem Artikel werden die Handlungsstrategien und Meinungen von deutschen rechtspopulistischen Bloggern und Youtubern im Zeitverlauf vom 6. bis zum 27. März bezogen auf das Coronavirus dargestellt. Der Artikel geht dabei detailliert auf die Social Media-Präsenz der Rechtspopulisten ein.

Link: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.politik-und-coronavirus-wie-rechtspopulisten-an-corona-verzweifeln.262ed7cc-22f0-41b3-a3b5-0b29be4c26a5.html

Populisten in Europa im Vergleich

Ein Hinweis von Nastasja Wald

Der Artikel „Wo Populisten in Europa auftrumpfen“ von Marcel Pauly verschafft einen europaweiten Überblick über die Entwicklung und den Erfolg der populistischen Parteien, den sogenannten Anti-Establishment-Parteien. Als Ausgangspunkt des Artikels dienen Wahlergebnisse der nationalen Parlamentswahlen der jeweiligen europäischen Länder aus den vergangenen zwanzig Jahren, deren Entwicklung in Diagrammen veranschaulicht wird. Hierbei wird ein deutlicher Erfolg der rechtspopulistischen Parteien in einigen Ländern Europas, beispielsweise Schweden und Italien, sichtbar. Abschließend ist festzuhalten, dass sich der Populismus ersichtlich in Europa etabliert hat: https://www.spiegel.de/politik/ausland/populismus-in-diesen-laendern-sind-populisten-auf-dem-vormarsch-a-1263335.html

“Quand la France va mal, le Front National va bien“ – Rechtspopulismus in Frankreich

Ein Hinweis von Tina Strobel

Unmittelbar nach den Terroranschlägen von Paris am 13. November 2015 hielt Daniela Kallinich einen Vortrag über den Rechtspopulismus in Europa am Beispiel von Frankreich. Sie ist Mitarbeiterin am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Der Vortrag behandelt die Entwicklung des französischen Rechtspopulismus vor allem in Bezug auf den „Front National“ (FN). Dabei gibt Kallinich zuerst Erklärungen über das politische System und die politischen Parteien Frankreichs. Dann steigt sie über verschiedene Aussagen, die unterschiedliche französische Parteien getätigt haben, in das eigentliche Thema ein: die Bedeutung, Ursache, Probleme und Folgen für die Entwicklung der französischen Gesellschaft, die insbesondere durch den FN und dessen Wähler vorangetrieben wird (https://www.youtube.com/watch?v=R1UCfBGbf10).

Medien und Rechtspopulismus in den USA

In der FAZ ist ein sehr interessanter Essay von Jan-Werner Müller zum Themenfeld "Medien und Populismus" erschienen, den man sich als Podcast anhören kann: "Bibel, Axt und Zeitungen". Es geht um das Dilemma der Medien angesichts von Populisten, die Lügen ("fake news") verbreiten, und vermittelt einen guten Einblick in das US-amerikanische Mediensystem und die Ursachen für die Wahl Trumps...

Video zu Rechtspopulisten in Europa

Ein Hinweis von Vincent Heinlein

Im Video ,,Rechtspopulismus: Die Neuen in Europas Parlamenten‘‘ geht es darum, dass es auch in "glücklichen" und wohlhabenden Ländern wie den skandinavischen Staaten Rechtspopulisten in den Parlamenten gibt. Außerdem wird die Situation in Polen und Deutschland betrachtet. Abschließend geht es um den Widerspruch von Bündnissen von Rechstpopulisten im Europäischen
Parlament.

Wirtschaftskrisen und Rechtspopulismus

Ein Hinweis von Vincent Heinlein

Der Artikel ,,Der Rechtspopulismus und der Hass‘‘ von Heiner Flassbeck versucht zu zeigen, wer verantwortlich für Hass und Rechtspopulismus ist. Diejenigen sind zudem auch für die Wirtschaftskrisen 1929 und 2008/9 verantwortlich. Er gibt konkrete Beispiele aus Brasilien, den USA und aus Deutschland. Sein Fazit ist, dass Hass aus einer Sprach- und Machtlosigkeit entstehe: https://makroskop.eu/2020/03/der-rechtspopulismus-und-der-hass/

Tatort zum "Rechtsfeminismus"

Ein Hinweis von Ronja Brodbeck

Im Tatort „National feminin“ vom 26. April 2020 ermitteln Charlotte Lindholm (Maria Furtwängler) und ihre Kollegin Anais Schmitz (Florence Kasumba) im Mordfall der jungen Marie. Die Jura-Studentin war eine erfolgreiche Bloggerin und Mitglied der „Jungen Bewegung“, einer Gruppe von rechtsextremen Studierenden (der "Identitären Bewegung" nachempfunden).

Thema des Krimis ist der sogenannte „Rechtsfeminismus“: dessen Anhängerinnen sehen in allen Zuwanderern eine potenzielle Gefahr für deutsche Frauen und fordern lautstark eine „Remigration“ der Flüchtlinge. Den Tatort kann man sechs Monate lang, also bis 26. Oktober 2020 in der ARD-Mediathek anschauen.

Hier im Blog beschäftigen sich mehrere Beiträge von KommilitonInnen mit dieser Thematik:

• Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz? (zum Beitrag)
• Verbindungen zwischen AfD und Neuer Rechter am Beispiel Anti-Genderismus (zum Beitrag)
• Verbindung zwischen Antifeminismus und Rechtspopulismus (zum Beitrag)
• Das Bild der Frau im Rechtspopulismus - zwischen einer antifeministischen Politik und weiblichen Leitfiguren (zum Beitrag)

Lesen Sie mal rein in diese Texte...

Podcast zu Verschwörungstheorien

Analysiert man die Rhetorik von Rechtspopulisten, dann stößt man eher früher als später auf Verschwörungstheorien. Zu den Experten auf diesem Gebiet zählt der in Tübingen lehrende Michael Butter, dessen lesenswertes Buch "Nichts ist, wie es scheint" (Suhrkamp 2018) zu den besten Veröffentlichungen zum Thema gehört. Anlässlich der Corona-Krise und der in dieser Krise ins Kraut schießenden Verschwörungstheorien war Butter zu Gast bei SWR1 Leute: ...zum Podcast

Online-Dossier der bpb zum Rechtspopulismus

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) stellt - online und kostenlos - eine Fülle an Materialien zum Thema Rechtspopulismus zur Verfügung. Besonders hinweisen möchte ich auf das laufend aktualisierte Online-Dossier Rechtspopulismus, das eine wahre Fundgrube darstellt. Einige wenige Beispiele:

• Britta Schellenberg: Rechtspopulismus im europäischen Vergleich – Kernelemente und Unterschiede
• Frank Decker / Marcel Lewandowsky: Rechtspopulismus: Erscheinungsformen, Ursachen und Gegenstrategien
• Alexander Häusler: Die AfD: Werdegang und Wesensmerkmale einer Rechtsaußenpartei

Ist die AfD eine neue Volkspartei?

Wir werden solange durchhalten, bis wir 51 Prozent erreicht haben. Dieses Land braucht einen vollständigen Sieg der AfD.“ – Björn Höcke

Am 19. Februar 2020 erfolgte der schlimmste rechtsextremistische Anschlag seit der Wiedervereinigung. Neun Menschen mit ausländischen Wurzeln wurden in zwei Sisha-Bars in Hanau ermordet. Die Mehrheit der Deutschen sieht eine Mitverantwortung der AfD für Hanau. Doch trotzdem ist eine rechtspopulistische Partei im Bundestag vertreten und ist sogar drittstärkste Kraft. Wöchentlich erreichen uns Schlagzeilen von der AfD und es stellt sich die Frage, wie eine doch so offensichtlich rechte Partei so viel Macht erlangen konnte?

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die AfD eine neue Volkspartei ist. Zu Beginn der Arbeit wird die Entstehung der AfD aufgezeigt sowie das Wahlverhalten der WählerInnen. Daraufhin werden die Ursachen für den Wahlerfolg der AfD betrachtet. Dies erfolgt nicht aus soziologischer, sondern aus psychologischer Perspektive. Dieses Kapitel zeigt deutlich, wie sich die AfD die Ängste und Bedürfnisse der BürgerInnen zunutzegemacht hat und ein Wahlergebnis wie bei den Landtagswahlen in Sachsen erreichen konnte.

Im darauffolgenden Kapitel werden die Kennzeichen einer Volkspartei sowie die Entwicklung von CDU/CSU und SPD analysiert. Es wird zudem gezeigt, wie sich die negative Entwicklung der Volksparteien positiv auf die AfD auswirken konnte. Anschließend wird erläutert, inwiefern die AfD eine neue Volkspartei werden könnte.

Separatismus in Norditalien – Die Lega Nord und ihre Pläne mit Padanien

„Zwischen dem industrialisierten Norden und dem agrarischen Süden herrscht seit jeher ein tiefer Graben, welcher weder durch die gemeinsame Religion noch durch die einheitliche Sprache überwunden werden konnte.“ (vgl. Goller, 2009)

Im Rahmen der vorliegenden Hausarbeit soll untersucht werden, inwiefern in Italien, genauer gesagt in Norditalien, separatistische Bewegungen vorhanden sind, welche Rolle die Partei Lega (vormals Lega Nord) spielt und ob die Pläne der Lega Nord, ein eigenständiges Land mit dem Namen Padanien zu gründen, aktuell sind.

1. Einleitung 

In einem ersten Abschnitt wird auf den Begriff des Separatismus eingegangen, um eine wissenschaftliche Grundlage zu schaffen, anhand derer später der konkrete Fall in Norditalien untersucht werden soll. Überprüft wird daher, wie sich die Lega Nord hinsichtlich der geografisch-politischen Schwerpunktsetzung über die Jahre positioniert hat und wie dies letztendlich zum Plan eines eigenständigen norditalienischen Landes namens Padanien führte.

Das nächste Kapitel widmet sich dem Mythos Padanien. Gibt es tatsächlich eine norditalienische Identität, die sich von einer süditalienischen Identität abgrenzt oder ist das nur eine politische Strategie der Lega, um ihre Pläne im Norden des Landes durchzusetzen (Stichwort Steuerhoheit, Föderalismus)?

Anschließend wird aufgezeigt, dass die Separationsbewegung der Lega Nord nicht lange Bestand hatte und welche Strategie sich die Lega Nord stattdessen zurechtlegte. Umberto Bossi, dem charismatischen Führer und Kopf hinter der Lega Nord sowie den Plänen nach einem eigenständigen norditalienischen Staat Padanien wird ein knappes Portrait gewidmet.

Der letzte Abschnitt soll schließlich die aktuelle Lage beurteilen. Hat die Lega ihre Pläne von einem eigenen, vom Süden unabhängigen Staat aufgegeben, um die Macht im ganzen Land zu ergreifen, mit Matteo Salvini als starkem Mann?

Rezension zu Ernst-Dieter Lantermann: Die radikalisierte Gesellschaft

Lantermann, Ernst-Dieter (2016), Die radikalisierte Gesellschaft. Von der Logik des Fanatismus, Blessing.

Rezension

Autorin: Sarah Daigler

Ob Fitnessfanatiker, Fremdenhasser oder fanatischer Veganer, sie alle werden in dem Buch "Die radikalisierte Gesellschaft" des Sozialpsychologen Ernst-Dieter Lantermann als Beispiele für die Entwicklung zu einer radikalen Gesellschaft aufgeführt. Wer sich nun fragt, inwiefern Fanatismus auch Auswirkungen auf die vegane oder sportliche Lebensführung eines Menschen haben kann, wird in diesem Buch auf knapp 300 Seiten auf mögliche Ursachen und Handlungsmotive der Bürger aufmerksam gemacht.

Die unterschiedlichen Auswirkungen des Fanatismus lassen sich laut Lantermann alle auf die rasante Dynamik von gesellschaftlichen Veränderungen zurückführen, die in der Bevölkerung für Ungewissheit und Unsicherheit im alltäglichen Leben sorgen. Die einst gewohnte Sicht auf sich selbst und die Welt wird gestört und das Sicherheitsgefühl der Menschen geht verloren. Während nun einige Personen in dieser Unsicherheit eine Herausforderung sehen, die aus eigener Kraft bewältigt werden kann, und dadurch ihre Selbstachtung und ihr Selbstwertgefühl gesteigert wird, erleben andere diesen Umbruch als Gefährdung ihrer eigenen Bedürfnisse sowie als Angriff auf ihr Selbstwertgefühl.

Rezension zu Jaster/Lanius: Die Wahrheit schafft sich ab

Jaster, Romy / Lanius, David (2019), Die Wahrheit schafft sich ab. Wie Fake News Politik machen, Reclam.

Rezension

Autorin: Amelie Mathes

Das Reclamheft „Die Wahrheit schafft sich ab – wie Fake News Politik machen“ von Romy Jaster und David Lanius ist ein Buch über den Erfolg von Fake News, was diese sind und was die Sozialen Medien damit zu tun haben. Viele Fakten werden genannt und größtenteils mit Studien oder Ergebnissen von Wissenschaftlern bestätigt. Unter die Lupe genommen werden die Gesellschaft, die Politik und die Sozialen Medien.

Gut definiert und schlüssig erläutert wird, was Begriffe wie Bestätigungsfehler, Bullshit, Gruppenpolarisation oder Konformitätskaskade bedeuten und was sie von ähnlichen Begriffen oder vermeintlich ähnlichen Begriffen abgegrenzt. „Sind Fake News in Wirklichkeit ein alter Hut?“ (S. 25). Unter anderem diese Frage stellen sich die Autoren und gehen ihr auf den Grund.

Eine Checkliste für Fake News, Clickbating, Soziale Medien und die Psyche des Menschen - all das sind Themen in dem Buch von Jaster und Lanius. Wie Verschwörungstheoretiker eng mit Fake News und dessen Vertretern zusammenhängen und sich sogar gegenseitig befeuern. Die Verbreitung von Fake News wird als Spiel mit der Macht bezeichnet:

„[…] Politiker […] verbreiten Fake News nicht in erster Linie, um zu täuschen, sondern um Macht zu gewinnen oder zu vermehren […]“ (S. 83).

Für den Leser ist das Buch sehr angenehm zu lesen. Es ist sehr gut gegliedert und gibt immer wieder eine kleine Zusammenfassung vom Bisherigen. Auch bei Verständnisproblemen mancher Begriffe werden diese im direkten Anschluss erläutert. Interessante Themen und Studien findet man in den Anmerkungen verlinkt. Im Verlauf des Buches werden regelmäßig Rückschlüsse mit Vorherigem gezogen und Beziehungen untereinander hervorgehoben und verdeutlicht, ebenso findet man am Ende eines Kapitels oder zu Beginn des nächsten eine kleine Zusammenfassung bis zu dem aktuellen Stand.

Dadurch dass die vermeintlich fremden Begriffe so gut erklärt werden, versteht man das Buch und seinen roten Faden sehr gut, auch wenn viele Begriffe zuvor unbekannt waren. Das Buch orientiert sich an aktuellen Beispielen aus der deutschen, amerikanischen und russischen Politik und schwenkt immer wieder nach Mazedonien aus, was es sehr interessant macht und wodurch man einen Bezug zur Aktualität findet. Dem Leser werden eine Checkliste und ein Haufen Fragen an die Hand gegeben, um Fake News als solche zu identifizieren und den Verfasser auf Wahrhaftigkeit zu untersuchen.

Da uns Fake News tagtäglich begegnen oder man sich mit anderen Menschen über die neuesten News unterhält, ist es sehr spannend, die Hintergründe über Fake News zu lesen. Wie sich Fake News auch unbewusst in unser Gedächtnis schleichen können und wie wir den Erfolg von Fake News etwas eindämmen können, wird dem Leser hier gut aufgezeigt und erklärt.

Populismus-Einführung bei der bpb

Seit heute ist eines der besten Bücher zum Thema Populismus, die deutsche Übersetzung der "sehr kurzen" Einführung von Mudde/Rovira Kaltwasser bei der bpb für 4,50 € bestellbar. Das sollten Sie sich nicht entgehen lassen...

Klimawandelleugnung und Rechtspopulismus

Am 15. November 2019 fand in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin eine Veranstaltung zum Thema "Klimaleugnung, Klimaskepsis, Rechtspopulismus" der Vortrags- und Diskussionsreihe "Gesellschaftsvisionen - gemeinsam für eine offene, pluralistische, demokratische Gesellschaft" statt.

Prof. Dr. Stefan Rahmstorf (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung) und Alexander Carius (Adelphi Berlin) setzten sich im Rahmen ihrer kurzen Vorträge sowie einer anschließenden Diskussionsrunde, bei welcher auch Luisa Neubauer (Fridays for Future) dabei war, mit den Argumentationsmustern rechter Klimawandelleugner auseinander.

Rezension zu Jan Skudlarek: Wahrheit und Verschwörung

Skudlarek, Jan (2019), Wahrheit und Verschwörung. Wie wir erkennen, was echt und wirklich ist, Reclam.

Rezension

Autorin: Charoula Kostakopoulou

Jeder, der ein elektronisches Gerät besitzt, ab und an in sozialen Netzwerken unterwegs ist oder den Fernseher einschaltet, wird mit Begriffen wie Fake News oder Verschwörungstheorien konfrontiert. Und wir alle glauben, dass wir uns gut mit dem Thema auskennen, eben weil wir täglich davon hören. Jan Skudlareks Buch „Wahrheit und Verschwörung“ ermöglicht uns einen anderen Blickwinkel auf Geschehnisse, die wir nie hinterfragt haben, und alles belegt durch Quellen und Beispiele.

Die Bedeutung emotionaler Intelligenz in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung am Beispiel rechtspopulistischer Ausgrenzungsstrategien

Vortrag von Sina Marie Nietz bei Festo am 24.10.2019 (verschriftlichte Form)

Der Titel dieses Vortrags beinhaltet mehrere „Riesenbegriffe“: Globalisierung und Digitalisierung, zwei Begriffe, die heutzutage geradezu inflationär genutzt werden und dabei ganz unterschiedliche Prozesse und Entwicklungen beschreiben.

Autonomer Individualverkehr, Pflege-Roboter, softwaregesteuerte Kundenkorrespondenz und Social Media, Big-Data-Ökonomie, Clever-Bots, Industrie 4.0. Die Digitalisierung hat ökonomische, kulturelle und politische Auswirkungen auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Die zunehmenden technischen Möglichkeiten vor allem durch KI zwingen uns auch zu einer Auseinandersetzung mit ethischen Fragen und unseren bisherigen Konzepten von Intelligenz. Was zeichnet menschliches Handeln aus? Wie unterscheidet sich menschliche, natürliche Intelligenz von Künstlicher? Die Frage, was menschliches Handeln und menschliche Intelligenz von Maschinen unterscheidet, wird aus einem Alltagsverständnis heraus häufig mit Emotionen wie Empathie, Mitgefühl, Einfühlungsvermögen, Mitmenschlichkeit beantwortet. All diese Begriffe wollen wir nun zunächst einmal unter „emotionaler Intelligenz“ zusammenfassen, bevor wir uns zu einem späteren Zeitpunkt näher damit auseinandersetzen werden.

Globalisierung – ein weiterer überaus komplexer Begriff, der genutzt wird, um ganz unterschiedliche Prozesse zu beschreiben. Globalisierung meint die Verflechtung von Handelsbeziehungen und Kommunikationstechnologien sowie den Anstieg von Mobilität. Globalisierung umfasst zunehmende transnationale Abhängigkeiten in Form von losen Abkommen, Verträgen und Gesetzen. Globalisierung bedeutet auch, dass Organisationen wie NGOs, transnationale Institutionen, Konzerne und Staaten über Ländergrenzen hinweg agieren und kooperieren. Globalisierung meint jedoch auch globale Herausforderungen wie internationalen Terrorismus und vor allem die Klimakatastrophe.

In dieser Zeit zunehmender Verflechtungen und internationaler Abhängigkeiten lassen sich gleichzeitig nationalistische Tendenzen beobachten, die der zunehmenden Öffnung gesellschaftliche Abschottung entgegenzusetzen versuchen. Die Frage nach Öffnung oder Abschottung polarisiert und spaltet. In der Wissenschaft wird von einer neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie, einer cleavage gesprochen. Die cleavage zwischen Öffnung und Abschottung, zwischen Kosmopoliten und Nationalisten, zwischen Rollkoffer und Rasenmäher.

Die Ergebnisse der letzten Europawahlen im Mai 2019 haben jene cleavage eindeutig widergespiegelt. Die etablierten Parteien, allen voran CDU/CSU und SPD, haben erneut massiv Wählerstimmen eingebüßt. Wohingegen auf der einen Seite der neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie die AfD mit ihrem Abschottungskurs und auf der anderen Seite die Grünen, die klare Kante für Kosmopolitismus verkörpern, Stimmenzuwächse verzeichnen konnten. Auch in anderen europäischen Ländern sahen die Wahlergebnisse programmatisch vergleichbarer Parteien ähnlich aus.

Bereits seit der Wirtschafts- bzw. "Eurokrise" erhalten rechtspopulistische Parteien zunehmend Zuspruch in ganz Europa. Deutschland war mit der AfD in dieser Hinsicht ein Nachzügler. Der Begriff „Rechtspopulismus“ ist dabei nicht ganz unproblematisch. Zum einen dient er als sogenannter „battle term“, um gegnerische Parteien oder PolitikerInnen zu degradieren. Zum anderen findet er keine einheitliche Verwendung, sondern wird genutzt, um einen Politikstil, eine rhetorische Strategie, eine Mobilisierungsstrategie oder eine politische Ideologie zu bezeichnen. Des Weiteren bildet sich zunehmend der Konsens heraus, dass mit dem Begriff auch die Gefahr der Verharmlosung in Bezug auf Parteien oder Personen einhergeht, die ihrer politischen Gesinnung nach eigentlich als rechtsradikal bis rechtsextrem einzuordnen sind. Trotz dieser Schwierigkeiten hat sich in den vergangenen Jahren durch zahlreiche Publikationen ein wissenschaftlicher Konsens geformt. Im Folgenden soll die Definition von Rechtspopulismus nach Jan Werner Müller, einem der federführenden Populismusforscher in Deutschland, umrissen werden.

Populismus leitet sich von dem lateinischen Wort „populus“, zu deutsch „Volk“, ab. Der Bezug auf das Volk ist für jede Form des Populismus essenziell. In der Logik des Populismus stehen "dem Volk" die "korrupten Eliten", das Establishment gegenüber ("Altparteien", "Eurokraten"…). Es ist prinzipiell variabel, wer zu den Eliten zählt. In diesem Zusammenhang wird häufig das vermeintliche Paradoxon Donald Trump angeführt. Dieser zählt aufgrund seines Vermögens definitiv zu einer finanziellen Elite, kann sich jedoch aufgrund seines Mangels an Politikerfahrung als Politikaußenseiter, als "Mann aus dem Volk" und Sprachrohr des Volkes darstellen.

Jan Werner-Müller zufolge sind RechtspopulistInnen immer anti-elitär, doch nicht jeder, der Eliten kritisiert, ist auch automatisch ein Rechtspopulist. Es muss immer noch ein zweites Kriterium gegeben sein, nämlich das des Anti-Pluralismus. In einer pluralistischen Gesellschaft konkurrieren zahlreiche verschiedene Organisationen, gesellschaftliche Gruppierungen und Parteien um wirtschaftliche und politische Macht. Es herrscht außerdem Vielfalt in Form von Meinungen und unterschiedlichen Lebensentwürfen. Rechtspopulismus lehnt diese Vielfalt ab. Es findet demnach nicht nur eine Abgrenzung nach oben zu „den Eliten“, sondern auch nach unten („Sozialschmarotzer“) bzw. außen („der Fremde“, „der Islam“, „die Flüchtlinge", Homosexuelle) statt. 

Rechtspopulistische Repräsentanten behaupten, ein homogen gedachtes „wahres Volk“ mit einem einheitlichen Volkswillen zu vertreten. So wird ein moralischer Alleinvertretungsanspruch postuliert. Da der homogen konstruierte Volkswille in der Logik des Rechtspopulismus a priori feststeht und RechtspopulistInnen diesen repräsentieren, bedarf es keiner anderen Parteien oder Vertreter. Daraus ergibt sich jedoch ein Logikproblem, wenn sie dann bei Wahlen nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. So betrug der Stimmenanteil der AfD bei der Bundestagswahl 2017 12,6%. Um diese Differenz "erklären" zu können, werden verschwörungstheoretische Erklärungsmuster wie das einer „schweigenden Mehrheit“ herangezogen. Es werden gezielt Zweifel am politischen System, an den Medien („Lügenpresse“) und der Wissenschaft gesät. Es wird auf vermeintliche Fehler im System und die angebliche Unterdrückung des "eigentlichen Volkswillens" verwiesen. So schaffen RechtspopulistInnen eine Parallelwelt der "alternativen Fakten" und tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.

Betrachtet man die verschiedenen rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen in Europa, stößt man auf Unterschiede in deren Inhalten und Strategien. So hat Geert Wilders in den Niederlanden beispielsweise immer eine sehr liberale Gesellschaftspolitik vertreten, etwa in Form liberaler Abtreibungsgesetze und der Befürwortung gleichgeschlechtlicher Ehen. In Polen fährt die PiS-Partei hingegen einen katholisch geprägten konservativen Kurs hinsichtlich gesellschaftspolitischer Themen, wie auch die FPÖ in Österreich. Als gemeinsame Klammer dient allen rechtspopulistischen Parteien ihre ablehnende bis feindliche Haltung gegenüber Migration und "dem Islam". Die ausgrenzende Gesinnung bildet demnach das Kernelement rechtspopulistischer Ideologien. Das bedeutet, dass es keinen Rechtspopulismus ohne Feindbilder gibt.

Und damit wären wir bei der ersten These meines heutigen Vortrags: Feindbilder sind das Kernelement von Rechtspopulismus. Rechtspopulistische Parteien greifen gezielt xenophobe Vorurteile, Stereotype und Emotionen wie Angst und Hass auf, schüren diese und verbreiten sie so. Wir werden gleich noch darauf zu sprechen kommen, wie sie dies genau machen.

Vorurteile sind eine effektive Strategie, um Ungleichheit oder die Entstehung von Ungleichheit zu legitimieren. Hier dockt der Populismus perfekt an die bereits vorhandene Ungleichheitsideologie unserer meritokratischen Leistungsgesellschaft an. Unsere freie Marktwirtschaft basiert auf der Annahme der Notwendigkeit von Ungleichheit und legitimiert diese durch unterschiedliche Mechanismen. Stichworte in diesem Kontext lauten: survival of the fittest, Leistungsprinzip, Konkurrenzdruck in Zeiten von Outsourcing von Arbeitsplätzen und Zeitarbeit, Selbstoptimierung, Humankapital.

Ich würde Sie an dieser Stelle gerne zu einem kurzen Exkurs in die Kognitionswissenschaft einladen, um die Bedeutung von Vorurteilen und Stereotypen für das menschliche Denken und Handeln näher zu erläutern. Der menschliche Verstand benötigt Kategorien zum Denken, zum Einordnen und Verarbeiten von Sinneseindrücken und Informationen. Andernfalls würde der Prozess der Informationsverarbeitung viel zu viel Zeit beanspruchen und wir wären nicht handlungsfähig. Wir ordnen unsere Eindrücke also bestimmten, vorgefertigten Kategorien zu. Innerhalb einer Kategorie erhält nun alles dieselbe Vorstellungs- bzw. Gefühlstönung. Der Grad der Verallgemeinerung hängt mit dem Wissen über die einzuordnende Information zusammen. 

Auf die rechtspopulistischen Ausgrenzungsstrategien bezogen ergibt sich Folgendes: Es wird das Feindbild „Islam“ konstruiert und mit Eigenschaften wie „Gewalt“ und „Terror“ verknüpft. Dabei wird nicht zwischen verschiedenen Strömungen und Glaubensrichtungen unterschieden, sondern alles zu einem homogenen Gebräu innerhalb derselben Kategorie umgerührt. Individuen, die aufgrund von Herkunft, Religionszugehörigkeit, Ethnie etc. dieser Gruppe zugezählt werden, werden als Teil der Feindgruppe gedacht, nicht als Individuen. Sie werden objektiviert und entmenschlicht. Das Leiden des Einzelnen geht in der Masse unter und Empathie wird verhindert. Einzelne Ausnahmen werden als solche anerkannt, um das Gesamtbild, bzw. die gebildeten Kategorien, aufrechterhalten zu können. Und damit sind wir bei der zweiten These angelangt: Die Verallgemeinerung rechtspopulistischer Ausgrenzungsstrategien verhindert Empathie.

Die einfache Zweiteilung des Freund-Feind-Denkens geht mit einer enormen Reduktion von Komplexität einher - ein attraktives Angebot in Zeiten zunehmender Komplexität und Undurchschaubarkeit (Stichwort Globalisierung). Doch wie werden diese Feindbilder nun genau erzeugt und aufrechterhalten? Hierzu bedienen sich rechtspopulistische Akteure unterschiedlicher rhetorischen Strategien.

Rechtspopulistische Sprache ist zumeist eine reduktionistische und sehr bildhafte Sprache. Es werden häufig Metaphern verwendet, die Träger einer Botschaft sind. So ist der im Kontext der Migrationsbewegungen ab 2015 oft verwendete Begriff „Flüchtlingswelle“ kein neutraler Begriff. Die Zusammensetzung der beiden Worte „Flüchtlinge“ und „Welle“ impliziert eine unaufhaltsame Naturgewalt, gegenüber der es sich durch Bauen eines Dammes abzuschotten gilt. Zudem finden auch biologistische Metaphern wie „Flüchtlingsschwärme“ ihren Einzug in rechtspopulistische Narrative. Die Entlehnung nationalsozialistisch geprägter Begriffe wie beispielsweise „völkisch“ durch Akteure der AfD hat nicht nur einmal zu medialer Aufmerksamkeit geführt. Weitere häufig verwendete rhetorische Strategien und Stilmittel sind Wiederholungen, Wortneuschöpfungen, Tabubrüche, kalkulierte Ambivalenz und auch die eingangs erwähnten Verschwörungstheorien. Ich möchte diese Stilmittel nicht im Einzelnen näher ausführen. Aber ich möchte auf die Beziehung zwischen Rechtspopulismus und Medien aufmerksam machen. Es gab in den vergangenen Monaten zahlreiche Beispiele für Tabubrüche seitens der AfD, die nach und nach zu einer Diskursverschiebung geführt hat, die mit einer Normalisierung von Gewalt in der Sprache im öffentlichen Diskurs einhergeht.

Medien und Populismus folgen ähnlichen Kommunikationsstrategien wie beispielsweise Personalisierung, Emotionalisierung, Dramatisierung und Komplexitätsreduktion. Trotz der grundlegend feindlichen Einstellung rechtspopulistischer Parteien gegenüber der „Lügenpresse“ gehen Populismus und Massenmedien eine Art Symbiose ein. Die Massenmedien sind auf Schlagzeilen angewiesen und die PopulistInnen auf mediale Aufmerksamkeit.

Eine besondere Rolle spielen insbesondere seit dem letzten US-Wahlkampf soziale Medien wie Twitter. Trump bezeichnete sich einmal selbst als den "Hemingway der 140 Zeichen". Durch seine kurzen Tweets in einer einfach gehaltenen Sprache vermittelt er Nahbarkeit und inszeniert sich als Sprachrohr des Volkes. Immer in Abgrenzung zu der abgehobenen, korrupten Politikelite mit ihrer „political correctness“. Es scheint, als würden "gefühlte Wahrheiten" schwerer wiegen als Fakten, so wird häufig vom Anbruch des postfaktischen Zeitalters gesprochen. Das Leugnen wissenschaftlicher Erkenntnisse bei gleichzeitiger Fokussierung auf "alternative" und "gefühlte Wahrheiten" birgt die Gefahr einer zunehmenden Parallelwelt der Fakten.

Durch Echokammern und Filterblasen verfestigen sich eigene Einstellungen und die politische Meinung. Die neue Rechte hat sich zudem die Funktionsweise von Algorithmen und Bots zunutze gemacht und wirkt dadurch in Sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter, aber auch in Foren und Blogs unheimlich präsent. Medien sind hier keine Einrichtungen im Sinne von Organisationseinheiten mit besonderen Rechten, Sach- und Personalmitteln, sondern Räume und Kanäle. Dialogroboter sind zugleich Werkzeug und Medium einer neuen Kommunikationswelt. In den Massenmedien kann man eine stetige Zunahme von dialogischer Kommunikation beobachten. Dialogroboter werden funktional wie Massenmedien eingesetzt, funktionieren strukturell aber nach den Prinzipien interpersoneller Kommunikation.

Kehren wir zu den beiden Ausgangsthesen zurück. Erstens: Feindbilder sind ein Kernelement von Rechtspopulismus. Zweitens: Die Verallgemeinerung von Feindbildern verhindert Empathie. Nun stellt sich die Frage nach möglichen Lösungsansätzen. Wie kann der dargelegten Objektivierung von Menschen durch Feindbilder entgegengewirkt werden? Welche Gegenstrategien gibt es? Häufig werden sehr allgemeine Handlungsempfehlungen ausgesprochen oder die Ausführungen zu möglichen Lösungen sehr kurz gehalten, sodass der politikwissenschaftliche Diskurs bisweilen in Bezug auf die Gegenstrategien ungenau und schwammig bleibt.

Ich möchte Ihnen heute einen spezifischen Ansatz vorstellen, der darauf abzielt, Empathie als Teil emotionaler Intelligenz zu stärken, um rechtspopulistischen Feindbildern präventiv zu begegnen. Die gezielte Schulung von Empathie als Teil emotionaler Intelligenz. Das Konzept der emotionalen Intelligenz (EQ) kam in den 1990er Jahren auf, federführend unter den Sozialpsychologen John D. Mayer und Peter Salovey. Das gleichnamige Buch veröffentlichte 1995 Daniel Goleman.

Bereits damals wurde Empathie als eine „Schlüsselkompetenz“ emotionaler Intelligenz gefasst. Hier wurde zum einen der Versuch unternommen, auf die Bedeutung von Gefühlen beim Erreichen beruflicher Ziele und des eigenen Lebensglücks zu verweisen, zum anderen EQ messbar zu machen, sodass bald darauf zahlreiche EQ-Tests folgten. Der Versuch, Intelligenz anhand von Testsituationen oder ähnlichen Verfahren messbar zu machen, geht jedoch mit einigen Aspekten einher, die es kritisch zu betrachten gilt. Vor allem stellt sich, wie auch bei den klassischen IQ-Tests (auf denen im Übrigen unser heutiges Verständnis von Intelligenz beruht) die Frage, ob tatsächlich das gemessen wird, was gemessen werden soll. In einer Leistungsgesellschaft, die dem Diktat der Transparenz und Messbarkeit (PISA, Evaluationen etc.) unterworfen ist, haben es schlecht messbare emotionale Kompetenzen wie Empathie schwer.

Die zunehmenden Abhängigkeiten im Kontext der Globalisierung weisen eigentlich in Richtung Kooperation. Die vorherrschende Ideologie unserer Gesellschaft basiert jedoch nach wie vor auf dem Konkurrenzprinzip. Die meritokratische Leistungs- und Wettbewerbsideologie des freien Marktes hat ein empathiefeindliches Umfeld geschaffen. Zudem lässt die Hyperindividualisierung Empathie unwahrscheinlicher werden. Das Wachstum des „Ichs“ als Instanz der Nicht-Ähnlichkeit führt zur Kultivierung eines Bewusstseins für Differenzen anstatt für Gemeinsamkeiten. Je mehr wir uns auf die Unterschiede konzentrieren, desto schwieriger werden empathische Empfindungen und Handlungen, da diese eine Identifikation mit dem Anderen voraussetzen. Des Weiteren hat insbesondere im Bildungsdiskurs viele Jahre lang eine einseitige Fokussierung auf Rationalität stattgefunden. Diese impliziert eine künstliche Trennung zwischen Emotionalität und Rationalität.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass verschiedene gesellschaftliche, politische, aber vor allem auch ökonomische Faktoren wie die neoliberale Konkurrenz- und Wettbewerbsideologie, das Diktat der Messbarkeit, die Hyperindividualisierung sowie die einseitige Fokussierung auf Rationalität der Etablierung von Empathie als Schlüsselkompetenz des 21. Jahrhunderts im Weg standen und noch immer stehen. Doch was bedeutet Empathie eigentlich konkret in einem wissenschaftlichen Verständnis? Empathie stammt von dem griechischen Wort „Pathos“, zu deutsch „Leidenschaft“. Umgangssprachlich ist mit Empathie die Fähigkeit des Sich-in-jemand-Einfühlens oder Hineinversetzens gemeint. Empathie hat eine kognitive (Wahrnehmung der Interessen des Anderen) und eine affektive (dabei entstehende Gefühle) Komponente. 

Die Entstehung von Empathie erfolgt in drei Schritten: 

Soziale Perspektivenübernahme, Identifikation, Empathie. Die Übernahme einer anderen Perspektive erlernen wir bereits im Kleinkindalter. Zunächst anhand der Übernahme räumlicher Perspektiven. Durch den zweiten Schritt, die Identifikation mit einer anderen Person oder einem anderen Lebewesen, entsteht das Potenzial für die empathische Einfühlung in jene Person oder jenes Lebewesen. Aus dieser empathischen Empfindung kann wiederum ein gewisses Aktionspotenzial entstehen, wenn beispielsweise eine Ungerechtigkeit Empörung auslöst und zur Aktion gegen jene Ungerechtigkeit führt.

Wir kommen nun zu der dritten These meines Vortrags: Empathie kann gezielt gelehrt und gelernt werden. Jüngste wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass Empathie eine erlernbare Fähigkeit ist. Die deutsche Neurowissenschaftlerin und Psychologin Tania Singer hat im Rahmen einer großangelegten Untersuchung, dem „ReSource-Projekt“ am Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften die Wirkung von Meditation auf das Verhalten und die damit verbundenen Veränderungen im Gehirn untersucht. Die Idee, die hinter diesem Forschungsprojekt steht, war die Suche nach einer Möglichkeit, gezielt soziale Fähigkeiten wie Mitgefühl, Empathie und die „Theory of Mind“ zu fördern.

Die Untersuchung ging über einen Zeitraum von elf Monaten und bestand aus unterschiedlichen Modulen. Im „Präsenzmodul“ lag der Schwerpunkt vor allem auf der Achtsamkeit gegenüber geistigen und körperlichen Prozessen. Das Modul „Perspektive“ konzentrierte sich auf sozio-kognitive Fähigkeiten, insbesondere die Perspektivenübernahme. Ein drittes Modul "Affekte" sollte den konstruktiven Umgang mit schwierigen Emotionen sowie die Kultivierung positiver Emotionen schulen. Die Probanden führten die entsprechenden Übungen täglich mit ihren zugeordneten Partnern durch Telefonate oder Videoanrufe aus.

Das Team um Tania Singer konnte nach den drei Monaten mithilfe von Gehirnscans eine tatsächliche Verbesserung der Kompetenzen der TeilnehmerInnen feststellen, die mit struktureller Gehirnplastizität in den spezifischen neuronalen Netzwerken einhergingen. Das sozio-affektive Modul konnte so tatsächlich zur Verbesserung der Fähigkeit des Mitgefühls beitragen. Das sozio-kognitive Modul hingegen hat die Fähigkeit verbessert, sich gedanklich in die Perspektive eines anderen zu versetzen. Die Studie hat gezeigt, dass Empathie und Mitgefühl erlernbare Kompetenzen sind, die durch entsprechende Übungen gezielt gefördert werden können. Dazu bedarf es jedoch zunächst einer Anerkennung von Empathie als einer erlernbaren Kompetenz.

Fassen wir zusammen: Rechtspopulismus agiert immer über Feindbilder. Diese Feindbilder basieren auf der Konstruktion einer homogenen Feindgruppe. Durch Verallgemeinerung werden den Individuen innerhalb dieser Feindgruppe Subjektivität und Individualität abgesprochen und so die Entstehung von Empathie verhindert. Die rechtspopulistische Ungleichheitslogik schließt an die Ungleichheitslogiken unserer kapitalistischen Gesellschaftsordnung an. Die Wettbewerbs- und Konkurrenzideologie hat ein empathiefeindliches Umfeld geschaffen. Zudem hat sich die Bildung zu lange einseitig auf Rationalität konzentriert. Daher gilt es, Empathie als eine soziale und emotionale Fähigkeit mit kognitiven Anteilen im bildungswissenschaftlichen Diskurs zu verankern. So können rechtspopulistische Differenzierungskategorien wie Nationalität oder Religion sowie die Verallgemeinerungen zugunsten einer Fokussierung auf Gemeinsamkeiten und Mitmenschlichkeit überwunden werden. Um in einer vernetzten, globalisierten Welt intelligent handeln zu können, nützt ein Rückzug in nationalistische Freund-Feind-Denkweisen nicht. Vielmehr gilt es, auf Kooperation und Empathie zu setzen, auch wenn diese nicht immer messbar ist. Vielen Dank.

Literatur- und Quellenverzeichnis:

• Allport, Gordon W. (1971): Die Natur des Vorurteils. Köln: Kiepenheuer & Witsch. 
• Bischof-Köhler, Doris (1989): Spiegelbild und Empathie. Die Anfänge der sozialen Kognition. Hans Huber: Berlin, Stuttgart, Toronto.
• Decker, Frank (2017): Populismus in Westeuropa. Theoretische Einordnung und vergleichende Perspektiven. In: Diendorfer, Gertraud u.a. (Hrsg.) (2017): Populismus – Gleichheit – Differenz. Herausforderungen für die politische Bildung. Schwalbach/Ts.: Wochenschau Wissenschaft, S. 11-28.
• Holtmann, Everhard (2018): Völkische Feindbilder, Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.
• Mudde, Cas / Kaltwasser, Cristóbal Rovira (2017): Populism. A Very Short Introduction. New York: Oxford University Press.
• Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus? Ein Essay. Berlin: Edition Suhrkamp.
• ReSource-Projekt: https://www.resource-project.org/ [10.09.2019]
• Wodak, Ruth (2016): Politik mit der Angst. Zur Wirkung rechtspopulistischer Diskurse. Wien/Hamburg: Edition Konturen.

Rechtspopulismus in Frankreich

Warum funktioniert Populismus? Hier eine einfache Erklärung:

Darauf aufbauend noch ein Video, weshalb Studenten und junge Akademiker den Rassemblement National (ex-Front National) wählen und Marine Le Pen den Rücken stärken. 

Wie verändert sich der politische Ton durch den Populismus? - Über die populistische Rhetorik

Die Rhetorik der Populisten ist darauf ausgelegt, extreme Positionen vor der breiten Masse zu verschleiern. Ununterbrochen versuchen vor allem Rechtspopulisten klar zu machen, dass ihre Ideen und ihr Gedankengut vereinbar mit der Mitte seien und berufen sich auf die Meinungsfreiheit. Das Schüren von Ängsten und Kulturkonflikten gehört ebenfalls zur Vorgehensweise der Rechtspopulisten. Wichtige Errungenschaften, die unser Zusammenleben erleichtern und als demokratische Grundwerte gelten, wie z.B. Antidiskriminirung, Gleichstellung oder allgemein die Menschenrechte, werden abgewertet, als Minderheitenterror abgetan und als Feindbilder verteufelt.

Die folgende Seminararbeit soll verdeutlichen, wie Populisten rhetorisch vorgehen, welche stilistischen Mittel sie verwenden, welche Inhalte thematisiert werden und wie das Gesagte auszuwerten ist. Es wird ebenfalls der Frage nachgegangen, wie sich der politische Ton in Bezug auf die Debatten mit Populisten geändert hat. Schließlich sollen noch mögliche Gegenstrategien erörtert und bewertet werden. Hauptsächlich geht es in dieser Ausarbeitung um die rhetorischen Mittel der Rechtspopulisten, da Populisten, die politisch links einzustufen sind, nicht in derselben Häufigkeit und Intensität auftreten wie Rechtspopulisten.

Der Versuch einer Entdiabolisierung des Front National unter Marine Le Pen

„Für viele Franzosen ist sie die Tochter des Teufels – für zahllose Rechtspopulisten und Rechtsradikale in Frankreich und Europa eine Ikone“ (Kuchenbecker 2017: S. 9). Die Rede ist von keiner anderen als Marine Le Pen, einer der wohl umstrittensten Frauen in Frankreich und Europa. Die Parteichefin des Rassemblement National, früher bekannt als Front National, erlebt mit ihrer rechtspopulistischen Partei wachsenden Zuspruch.

Damit steht sie aber nicht allein in Europa. „Frei nach Marx könnte man sagen: Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus“ (Hillebrand 2017: S. 7). Immer mehr rechtspopulistische Bewegungen etablieren sich in der Wählerschicht. Die Demokratie scheint für viele Bürger nicht mehr das gewünschte Maß an Volkswillen und Repräsentativität zu bieten, die Kluft zwischen den scheinbar korrupten Eliten und dem Volk wächst. In dieser Zeit finden die Parolen rechtpopulistischer Parteien großen Zuspruch.

Neue politische und gesellschaftliche Konfliktlinien, vor allem soziokulturelle Themen, erhielten durch die zunehmende Migration nach Europa steigende Bedeutung. Das Versprechen nach Bewahrung der nationalen Souveränität und der kulturellen Identität scheint vielen Wählerinnen und Wählern neue Hoffnung zu geben. In Frankreich ist es Marine Le Pen, die den Bürgern verspricht, die verlorengegangene Ordnung wiederherzustellen (vgl. Kuchenbecker 2017: S. 132).

Nach einer Umfrage aus dem Jahr 2012 der IPSOS-Logica (int. Marktforschungsunternehmen) stimmten 67% der Wähler Le Pens für sie, „weil sie sich den Sorgen ihrer Wähler annimmt“ (Camus 2014: S. 7). Nach Tanja Kuchenbecker aber ist der Erfolg von Marine Le Pen „eine Warnung – für ganz Europa“ (Kuchenbecker 2017: S. 14). Mit ihr an der Spitze sollte der Front National weiter in die politische Mitte gerückt werden.

Ihre Ziele waren klar: Sie wollte nach der Übernahme des Parteivorsitzes die Partei entdiabolisieren – sich abwenden von alten politischen Stilen und Lastern, hin zu Akzeptanz in der bürgerlichen Wählerschicht. Die Befreiung von rechtsradikalem Gedankengut, welches unter der Führung ihres Vaters Jean-Marie Le Pen verbreitet wurde. Inwieweit ihr das gelungen ist und wie sich der Rassemblement National heute von dem früheren Front National unterscheidet, soll in dieser Seminararbeit untersucht werden.

Dabei möchte ich zunächst auf die Anfänge der Partei eingehen, bevor die Modernisierung durch den Eintritt von Marine Le Pen zum Thema wird. Im weiteren Verlauf gehe ich dann auf die Operation Entdiabolisierung, die Umstrukturierung des Parteiprogramms, die Rhetorik Marine Le Pens ein und stelle die Erfolge dieser Strategie dar. Abschließend wird der Erfolg kritisch betrachtet.

"Europadämmerung" von Ivan Krastev bei der bpb

Der äußerst lesenswerte Essay "Europadämmerung" von Ivan Krastev kann ab sofort für 4,50 € bei der bpb bestellen kann. Er leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis Osteuropas. Auf der bpb-Website findet sich folgende Beschreibung:

Ivan Krastev analysiert die jüngsten Krisen der EU vor dem Hintergrund der Polarisierung zwischen West- und Osteuropa. Dabei konstatiert er eine wachsende Skepsis gegenüber einem liberalen europäischen Wertemodell, die sich in einer steigenden Zustimmung zu autoritärer Politik ausdrückt.

Die Europäische Union hatte in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Krisen zu kämpfen. Die Eurokrise, das Brexit-Votum der Briten, der Streit über den Umgang mit Migration: Eine zunehmende Zahl von Europäern, so Ivan Krastev, stehe dem Liberalismus europäischen Zuschnitts skeptisch gegenüber. Die wachsende Zustimmung zu autoritären Politikmodellen - innerhalb der EU, in Ost- und Mitteleuropa - scheint Beleg dafür zu sein, dass Offenheit und Toleranz vielerorts mehr als Bedrohung denn als Bereicherung wahrgenommen werden. So sehen sich viele Menschen als Teil einer "bedrohten Mehrheit" - gefährdet von Globalisierung und Zuwanderung, angeblich verraten von kosmopolitischen "Eliten". Populisten versprechen ihnen den Erhalt ihrer Privilegien und "endgültige" Siege, die eine auf Ausgleich und Rationalität setzende Demokratie schuldig bleiben muss. Ivan Krastev analysiert in diesem Essay diese Verschiebungen, aber auch die Paradoxien, die zuletzt offenbar geworden sind und die so bezeichnend sind für eine politische Union zwischen Zerbrechlichkeit und Widerstandsfähigkeit.

Rezension zu Chantal Mouffe: Für einen linken Populismus

Mouffe, Chantal (2018), Für einen linken Populismus, Suhrkamp.

Rezension

Autor: Marvin Wößner

Mouffe macht direkt zu Beginn klar, welchen Ursprung dieses Buch hat. In der neoliberalen Vorherrschaft sieht sie die Krise und die Chance für die Demokratie. Die Linke müsse begreifen, dass sich die Demokratie in einer Krise befinde und daraus die Chance für das linke Politikspektrum entstehe, die Demokratie zu erneuern und zu stärken, zu radikalisieren. Das Problem, so Mouffe, sei, dass die linke Politik zu passiv ist. Die Linke verpasse es, die eigene Ideologie mit den Bedürfnissen und Forderungen politisch engagierter Bürger zu kombinieren. Im Grunde sieht Mouffe die Linke als konservativ. Es gelte, so Mouffe, linke Ideen mit dem Bürgerwillen und den Bedürfnissen der breiten Masse zu kombinieren. Einen linken Populismus.

Die App KonterBUNT hilft gegen Stammtischparolen

Auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung wurde vergangene Woche die App KonterBUNT vorgestellt, die von der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt entwickelt wurde. Die Beschreibung klingt vielversprechend:

Stammtischparolen schlagfertig kontern und für eine demokratische Gesellschaft einstehen – wie das gehen kann, zeigt die App KonterBUNT. (...) KonterBUNT ermöglicht einen ortsunabhängigen und spielerischen Zugang zum Thema Stammtischparolen, der kein Vorwissen voraussetzt. Hintergrundtexte in der App z.B. im Parolen-Verzeichnis und auf der Projektwebseite bieten neben den praktischen Übungen die Möglichkeit, sich vertieft mit einzelnen Erscheinungsformen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und Strategien zur Gegenrede auseinanderzusetzen. Geeignet ist die App daher als spielerisches Argumentationstraining für Interessierte ab ca. 16 Jahren. Für Schulklassen und andere Lerngruppen bietet sie einen Anknüpfungspunkt, sich anhand von exemplarischen Stammtischparolen mit dem Phänomen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und ihren Ausdrucksformen zu beschäftigen. Die App steht kostenlos für Android oder iOS zur Verfügung und kann außerdem im Browser gespielt werden.