Rezension zu Chantal Mouffe: Für einen linken Populismus

Mouffe, Chantal (2018), Für einen linken Populismus, Suhrkamp.

Rezension

Autor: Marvin Wößner

Mouffe macht direkt zu Beginn klar, welchen Ursprung dieses Buch hat. In der neoliberalen Vorherrschaft sieht sie die Krise und die Chance für die Demokratie. Die Linke müsse begreifen, dass sich die Demokratie in einer Krise befinde und daraus die Chance für das linke Politikspektrum entstehe, die Demokratie zu erneuern und zu stärken, zu radikalisieren. Das Problem, so Mouffe, sei, dass die linke Politik zu passiv ist. Die Linke verpasse es, die eigene Ideologie mit den Bedürfnissen und Forderungen politisch engagierter Bürger zu kombinieren. Im Grunde sieht Mouffe die Linke als konservativ. Es gelte, so Mouffe, linke Ideen mit dem Bürgerwillen und den Bedürfnissen der breiten Masse zu kombinieren. Einen linken Populismus.


Das Buch beinhaltet fünf Kapitel, in denen der Begriff „Populismus“ definiert wird und erklärt wird, wie man ihn sich von linker Seite aus zunutze machen könne. Zuallererst grenzt Mouffe ihre Idee des linken Populismus strikt vom Rechtspopulismus ab. Der Rechtspopulismus hat, wie bekannt, den moralischen Alleinvertreteranspruch. Darin liege ein signifikanter Unterschied. Während Rechtspopulisten Leute aus einem Interessengebiet um sich herum sammeln und behaupten, sie vertreten die Mehrheit des Volkes, müsse ein linker Populismus nahezu natürlich dieses Gefühl des „Volkes“ entstehen lassen. Dies müsse zuerst auf nationaler Ebene geschen. Es sei die Aufgabe eines Linkspopulismus, die Mehrheit der Bürger zu mobilisieren und ihnen vor Augen zu halten, dass eine linke Politik das ist, was ihre Probleme löse. Eine These, wie sie auch der Amerikaner Kyle Kulinski vertritt. Das auch aus gutem Grund, blickt man in die USA, so wird klar, dass die dortigen Probleme oft aus der fehlenden Sozialität des Staates resultieren. In den USA ist ein linker Populismus allerdings schwer durchzusetzen, da jeder noch so kleine Schritt in Richtung links bzw. Sozialstaat sofort negativ konnotiert ist.

Schaut man nach Europa und wo Rechtspopulisten die meisten Prozente einfahren, so stellt man fest, dass es eine Stadt-Land-Cleavage gibt. Dortige Gründe, seine Stimme an Populisten von rechts zu geben, haben ihren Ursprung tatsächlich in von links demokratisch zu behebenden Problemen. Insofern kann man Mouffe Recht geben, wenn sie sagt, der Linkspopulismus müsse als Reaktion und Intervention auf den wachsenden Erfolg der Rechtspopulisten angestrebt werden.

Ein radikales, neues Programm brauche die Linke zu diesem Zeitpunkt. Ähnlich wie bei Margaret Thatcher zu ihrer Zeit, lediglich in eine andere Richtung. Man müsse auch nicht einen Bruch des politischen Systems, eine Revolution, provozieren die Problematiken der heutigen neoliberalen Hegemonie ein radikales Umdenken und eine Neuordnung. Um diese Neuordnung zu erzielen müsse man auch Themen abdecken, welche schon zu lange nicht von der Linken zentral verortet wurden. Die Rede hierbei ist von Umweltschutz und LTBTQ-Themen. Jene Thematiken haben schon längst ihren Weg in den Mainstream gefunden und Populisten des gegenüberliegenden Spektrums haben sie schon längst in ihre Programme aufgenommen. Es benötigt eine gewisse Deckungsgleichheit der Themen.

Das Prinzip von „Freiheit und Gleichheit für alle“ habe gelitten und funktioniere nur noch als Gleichgewicht und Wechselwirkung in Spannung zueinander. Linker Populismus fordere keinen Sozialismus, lediglich soll die Demokratie erneuert und gestärkt werden. Um hierbei erfolgreich zu sein, müsse man einen gemeinsamen Volkswillen. Mouffe verteidigt den linken Populismus gegen potenziell kritische Stimmen und erklärt, es handle sich nicht um eine Weise die extreme Linke zu fördern. Es handle sich lediglich um eine Methode mit dem Neoliberalismus zu brechen. Um die Demokratie zu stärken brauche man eine Diskursfähigkeit auf allen Seiten. Ein pluralistisches System könne nur funktional existieren wenn man sich der Pluralität aktiv bewusst sei, da die Umkehr nicht funktioniere.

Ein linker Populismus müsse allerdings mit einem gewissen Grad des Antikapitalismus einhergehen. Dies sieht Mouffe als zwangsherbeigeführte Reaktion auf gesellschaftliche Zustände, welche nur durch den Kapitalismus entstanden seien. Wie sich dies verhält wird leider nicht näher ausgeführt.

Ein großes Problem, das bei diesem Buch zu sehen ist, ist die Inhaltsleere. Mouffe schreibt über Populismus und ist dabei tief in populistischer Rhetorik verankert. Auf 111 Seiten findet man zahllose Wiederholungen der Kernpunkte und immer wieder das gebetsmühlenartige Wiederholen der wenigen Lösungen für alle aufgezeigten Probleme.

Durch den gezielt populistischen Charakter dieses Buchs, und der Paarung mit dem thematischen Inhalt, ist dieser Band ein tadelloses Beispiel für literarische Self-Awareness, eines der Kernmerkmale Britischer Modernismus-Literatur, geworden. Tatsächlich scheint die lokale Einordnung hierbei von signifikanter Bedeutung zu sein. Denn so lässt sich eine Brücke schlagen, bis in das Nordamerika des späten 18. Jahrhunderts. Eine, historisch bedingt, sehr britisch geprägte Region, in welcher sich zur Zeit der Unabhängigkeit und Neugründung zwei Politiker fanden, welche dafür bekannt waren ihre Ideen zu verschriftlichen und als Pamphlete in Umlauf zu bringen. Alexander Hamilton und Thomas Jefferson. Mouffe schreibt fachlich kompetent wie Hamilton in seinen 90+ Pamphleten und populistisch wie Jefferson in den seinen.

Es ist nicht hundertprozentig nachzuvollziehen wie und von wem dieser Band aufzufassen ist. Jede*r könnte dies, man müsste gegebenenfalls aber große Bemühungen dazu aufwinden. Ob es jedoch, ihrer Motivation entsprechend, die linken Politiker erreicht, ist auch fraglich, weil, wie Mouffe selbst feststellt, die Linke zu festgefahren sei.

Die Fragen nach der Zielgruppe ist nicht endgültig zu klären. Kurz genug, um eine breite Masse in der heutigen Zeit anzusprechen, ist „Für einen linken Populismus“. Jedoch nutzt Mouffe die Fachtermini auf nahezu inflationäre Weise, sodass es für Menschen, egal welchem Bildungslevel zugehörig, schwierig ist, ohne mehrmaliges Recherchieren, auch nur eine Seite zu lesen. Es handelt sich auch nicht um eine politikwissenschaftliche Abhandlung. Interesse an diesem Band sollten auf jeden Fall Literaturwissenschaftler gefunden haben, welche sich einem „Modernist Approach“ hingegeben haben.

Warum die Thematik des linken Populismus als Intervention gegen Rechtspopulismus nicht stärker im Buch vertreten ist, bleibt offen. Vermutlich birgt die vorgesehene Intervention allerdings eine große Problematik – die Frontlinien. Während Mouffe ganz klar erklärt, man müsse eine politische Frontlinie aufbauen, ein Wir-Gegen-Die-Prinzip, zwischen der Oligarchie und dem „Volk“, so haben Rechtspopulisten bereits mehrere Frontlinie aufgebaut und so Massen angezogen, die es gilt aus diesen Fronten herauszuziehen. Frontlinien zu politisch anders denkenden, nach unten und nach oben, das ist ein schwieriges Unterfangen, dort die Masse umzuleiten.

Ein Volksgedanke auf nationaler Eben, ist ersteinmal, im Kontext eines linken Populismus, eine nachvollziehbare Idee. Jedoch ist es ein großes Problem dies auf eine europäische, beziehungsweise globale, Ebene zu übertragen. Denn aus sozialpsychologischer Sicht ist es nahezu unmöglich mehrere Gruppen mit einem jeweiligen Wir-Gefühl zusammenzuschließen.

Außerdem gibt es leider eine Ungereimtheit in diesem Band. Wenn der linke Populismus keinen Bruch mit dem politischen System anstrebt, sondern mit der Neoliberalen, dem Neoliberalismus, was Mouffe als Kernelement des politischen Systems festmacht, dann ist ein Bruch mit dem politischen System daraus zu schließen.

Ein weiteres Problem sehe ich in der harschen Oligarchie-Kritik. Wird diese zu unsachlich getätigt, befindet man in sich mit nicht vielen Schritten in Verschwörungstheorien, sowie der Türöffnung Antisemitismus.

Entstanden aus einer nachvollziehbaren Idee heraus, ist dieses Buch leider zu einem thesenauflistenden Pamphlet geworden. Linkspopulismus als Gegenpol zum rechten, als Neugründer der Demokratie, hört sich eigentlich gut und richtig an. Aber für die Abhandlung von Mouffes Thesen hätten 20 Seiten vollkommen ausgereicht. Es herrscht zudem ein Ungleichgewicht Ungleichgewicht in der Beispiel- und Argumentationsaufteilung. Beschäftigt sich das Kapitel „Vom Thatcherismus lernen“ sehr ausführlich mit Beispielen, so werden für andere Thesen überhaupt keine nachvollziebaren Beispiele erbracht. Die ewigen Wiederholungen haben zwei Wirkungen; Das Buch wird um Längen gestreckt und als Leser*in verinnerlicht man die Thesen und Ideen, was ja ein Kernpunkt populistischer Rhetorik ist. Und das ist es leider auch nur, ein Buch mit vielversprechendem Titel und guten Grundideen sowie interessanten Ansätzen, aber letztendlich Populismus der für Populismus wirbt.