Neue Bücher zum Populismus bei der bpb

In der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sind in den letzten Wochen mehrere thematisch einschlägige Bücher erschienen:

Ralf Fücks (2018), Freiheit verteidigen. Wie wir den Kampf um die offene Gesellschaft gewinnen (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Wohin steuern wir? In den freiheitlichen Gesellschaften des Westens haben Populisten und Nationalisten Zulauf. Menschenfeindliche Absichten, Ansichten und Äußerungen gelten bereits als hoffähig, und die Identifikation mit dem demokratischen Rechtsstaat ist vielfach keine Selbstverständlichkeit mehr. Was kann gegen solche Strömungen und den damit verbundenen schleichenden Substanzverlust der Demokratie getan werden? Ralf Fücks stellt seiner Frage nach Auswegen eine Bestandsaufnahme voran: Wann, wo, durch wen und wodurch wird der Markenkern liberaler Demokratien verletzt? Welche globalen Entwicklungen tragen dazu bei? Welche Motive verfolgen die Gegner freiheitlicher Gesellschaften? Auf welche Ideologie stützen sie sich? Was kann Politik, aber auch jede und jeder Einzelne dazu beitragen, dass Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Frieden, Menschlichkeit, Toleranz und Fairness, aber auch das nötige Quantum Optimismus gewahrt und verteidigt werden?

Andreas Speit (2018), Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Im Oktober 2016 tötete ein sogenannter Reichsbürger bei einer Razzia in Franken einen Polizeibeamten. Mit dieser Tat ist ein Phänomen in den öffentlichen Fokus gerückt, das bis dahin kaum Aufmerksamkeit fand: die diverse Bewegung rechter Reichsnostalgiker, Selbstverwalter, Souveränisten, selbsternannter Könige und Verschwörungstheoretiker - zumeist subsummiert unter dem Begriff "Reichsbürger". So unterschiedlich und diffus diese Szene auch ist, ihre Mitglieder eint, dass sie die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verleugnen und an den Fortbestand des Deutschen Reiches glauben. Sie sprechen dem Staat die Legitimität ab, schikanieren Behördenmitarbeiter oder stellen die Zahlung ihrer Steuern ein. Lange wurden Reichsbürger als geistig Verwirrte oder harmlose Querulanten abgetan. Doch allmählich wird die Gefährlichkeit einer Szene erkannt, deren Ideologie an den Nationalsozialismus anschließt und die sich radikalisiert und bewaffnet. Die Beiträge dieses Bandes geben einen konzisen Überblick über Akteure, Erscheinungsformen und Auftreten des Reichbürger-Milieus.

Pankaj Mishra (2018), Das Zeitalter des Zorns. Eine Geschichte der Gegenwart (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Woher rührt der Zorn so Vieler gegen Liberalismus, Kosmopolitismus und vermeintliche intellektuelle Eliten? Der indische Literaturkritiker, Schriftsteller und Essayist Pankaj Mishra versucht das Phänomen geistesgeschichtlich zu ergründen. Im Antagonismus zwischen den Schriften Jean-Jacques Rousseaus und Voltaires sieht er Ablehnung und Zustimmung gegenüber der Moderne verkörpert. Mishra überführt diesen Konflikt in seinem breiten historischen Panorama immer wieder in die Jetztzeit: Der Hass auf Andersdenkende – den Dschihadisten ebenso schüren wie Nationalisten – gründe auf nicht eingelösten Versprechen der Globalisierung, die Menschen aus ihrem kulturellen Kontext rissen, ohne ihnen Teilhabe am materiellen Wohlstand zu bieten. Mishras Zeitdiagnose bezieht gleichermaßen und konsequent geistesgeschichtliche Entwicklungen des Westens und des globalen Südens ein und meidet vereinfachende Erklärungen ebenso wie Apologetik gegenüber politischer oder religiöser Radikalität.

Michael Steinbrecher / Günther Rager (Hg.) (2018), Meinung Macht Manipulation. Journalismus auf dem Prüfstand (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Anonymisierte Politikdebatten auf Online-Foren, Vertrauensverlust in der Berichterstattung, Vielfalt der sozialen Medien: Der Journalismus ist mit neuen Fragen zum Selbstverständnis und zur Rolle in Politik und Gesellschaft konfrontiert. In diesem Sammelband setzen sich junge Journalistinnen und Journalisten mit ihrem Berufsfeld auseinander. Sie umreißen Probleme, skizzieren Standpunkte und diskutieren den Stellenwert der eigenen Meinung und der politischen Einstellung bei ihrer täglichen Arbeit als Journalistin oder Journalist. Die jungen Leute untersuchen ebenso die Beziehungen zwischen seriöser Recherche, strategischer Skandalisierung und dem ökonomischen Druck der Medien unter sich wandelnden Bedingungen.

Hans-Peter Siebenhaar (2018), Österreich. Die zerrissene Republik (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Schon im Jahr 2016 war Österreich international in den Medien präsent wie lange nicht mehr. Nicht wenige Beobachter zeigten sich dabei indes irritiert ob der chaotisch verlaufenden Präsidentschaftswahl und eines abrupten Kurswechsels in der Flüchtlingspolitik. Was geschieht da gerade in der Alpenrepublik? Der deutsche Journalist Hans-Peter Siebenhaar unterzieht das Land einer kenntnisreichen Analyse, in der er auf viele Bereiche blickt, in denen seiner Meinung nach Fehlentwicklungen deutlich werden: Ob in der Verwaltung, der Wirtschaftspolitik, in den Medien, im Tourismus oder im Kulturbetrieb, vielerorts werden Bruchstellen immer deutlicher sichtbar. Die größten Verwerfungen zeigen sich für Siebenhaar in der Politik. So sei es der rechtsextremen FPÖ gelungen, den Diskurs zu prägen, die Volksparteien in einen Wettlauf der populistischen Reflexe zu treiben und dabei die Grenzen des Sagbaren immer weiter zu verschieben. Bei aller unverhohlener Besorgnis über Polarisierung, Stagnation und die Verrohung politischer Sprache mangelt es Siebenhaar nicht an Empathie für unser Nachbarland, von dem er sagt, es werde "zum Testfall in Europa", an dem sich zeigen wird, ob am Ende Menschlichkeit, Aufrichtigkeit und Mut in einer lebendigen Demokratie siegen werden.

Brendan Simms / Charlie Laderman (2018), Wir hätten gewarnt sein können. Donald Trumps Sicht auf die Welt (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Donald Trump – ein unberechenbarer Machtpolitiker? Weite Teile der amerikanischen und internationalen Öffentlichkeit sind irritiert angesichts seiner vorwiegend via Twitter verbreiteten Einlassungen, der Pirouetten seines Politikstils und der eruptiven Kappung tradierter Bezüge. Doch während die einen dem Novizen im Amt die zahlreichen Fehltritte noch nachsehen und auf Besserung hoffen, die anderen lieber gestern als morgen das Impeachment gegen Trump eröffnet sähen, zeigen Simms und Laderman, dass Trump drin ist, wo Trump draufsteht: Anhand von Interviews, Fernsehauftritten und anderen Verlautbarungen Trumps aus den vergangenen Jahrzehnten versuchen sie nachzuweisen, dass Trump seinen Zielen, Strategien und Überzeugungen treu geblieben ist. Die Verachtung für ausgleichende Politik, für Diplomatie und Förderung der globalen Wohlfahrt, die harsche Ausrichtung jedweder Maßnahme an vermeintlichen oder tatsächlichen amerikanischen Interessen und die Fokussierung auf Machtgewinn und –erhalt wurzelt tief in Trumps Weltbild. Simms und Laderman betten die Textauszüge in ihren jeweiligen historischen und politischen Kontext ein und setzen sie in Beziehung zur geschäftlichen und persönlichen Situation Trumps.

Kai Hirschmann (2017), Der Aufstieg des Nationalpopulismus. Wie westliche Gesellschaften polarisiert werden (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:

Das Phänomen des nationalistischen Populismus hat in den vergangenen Jahren in Europa und darüber hinaus einen großen Aufschwung erlebt. Parteien und Organisationen verzeichnen steigenden Zulauf, einige haben es in die Parlamente oder sogar in die Regierungsverantwortung geschafft. Die in diesem Buch als Nationalpopulismus bezeichnete Politikrichtung basiert auf einer neuen Politik- und Weltanschauung jenseits gängiger Rechts-Links-Schemata. Sie stellt bestehende politische, rechtliche und gesellschaftliche Ordnungen infrage, stilisiert sich bewusst als Alternative zum etablierten Politikbetrieb und profitiert von dessen Krise. Kai Hirschmann beschreibt den Nationalpopulismus als bürgerliche Gegenbewegung, die von rechtspopulistischen und rechtsextremen Bestrebungen klar abzugrenzen sei. Mit welcher Programmatik und unter welchen Voraussetzungen erzielen nationalpopulistische Parteien Erfolge? Welche Herausforderungen stellen sie für Demokratie und Rechtsstaat dar? Und wie ist damit umzugehen?

Die Fünf-Sterne-Bewegung: Protestbewegung, Populismus und Antipolitik

Italien hat am 4. März 2018 ein neues Parlament gewählt und die Fünf-Sterne-Bewegung, in Italien als MoVimento 5 Stelle (M5S) bekannt, wurde mit 32,66 % stärkste Einzelpartei. Welche Ziele verfolgt die Partei? Wer steckt hinter dieser noch recht jungen Bewegung? Und wie lässt sie sich in der politischen Parteienlandschaft Italiens einordnen, ist sie rechtspopulistisch? Diesen und weiteren Fragen wird in dieser Arbeit nachgegangen.

Beppe Grillo

Beppe Grillo, Gründer und Parteivorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung, ist in Italien seit den 1970er Jahren als Komiker und Kabarettist bekannt und aktiv, zudem steht er als “Über-Vater“ hinter dem gesamten Gebilde M5S. Entstanden ist die Partei, die sich selbst nicht als Partei, sondern als Bewegung sieht und bezeichnet, aus einer Bürgerbewegung heraus, welche Beppe Grillo ausgehend von einer Protestinitiative ins Leben gerufen hat. Diese Protestinitiative, die sogenannten V-Days (Vaffanculo-Days, im deutschen: „Verpiss dich!“-Tage), wurden in den Jahren 2007 und 2008 mit dem Anliegen durchgeführt, Politikern mit Vorstrafe das passive Wahlrecht zu entziehen und die Legislaturperioden für Politiker auf zwei Perioden zu begrenzen. Die V-Days erwiesen sich als äußerst erfolgreich, wodurch sich Grillo in der Lage sah, eine neue Bewegung, das spätere M5S, zu gründen. (vgl. Tronconi, F. 2015)

Die Fünf Sterne

Die Fünf Sterne stehen für: Umweltschutz (Ambiente), universelles Recht auf sauberes Wasser (Acqua), technologischen Fortschritt (Sviluppo tecnologico), öffentliche Breitbandkonnektivität (Connetivita) und nachhaltige Mobilität (Mobilita sostenibile).

Dem MoVimento 5 Stelle gehören ungefähr 500.000 Mitglieder an, davon beteiligen sich circa 120.000 Personen aktiv an der Politik. Diese 120.000 sogenannten Aktivisten, die durchweg zertifiziert sind, verwenden den italienweit bekannten Blog Beppe Grillos, um zu informieren, und zusätzlich wird das Internetportal „Rousseau“ („rousseau.movimento5stelle.it“) genutzt, um über alle zu treffenden Entscheidungen der Partei abzustimmen beziehungsweise sich zu beteiligen. Das täglich auf den neuesten Stand gebrachte „Rousseau“ ist auch das Instrument, mit welchem alle Kandidaten und Parteiprogramme gewählt und bestimmt werden.

Wahlerfolge

Offiziell gegründet wurde die Bewegung 2009. Erste Wahlerfolge erzielte der M5S in den Jahren 2010 bis 2012 auf regionaler Ebene, unter anderem auf Sizilien als stärkste Partei. Der Durchbruch kam jedoch bei den Parlamentswahlen im Jahr 2013, als die Fünf Sterne italienweit zweitstärkste Partei wurden. Da die Partei sich jedoch bis vor kurzem weigerte, Koalitionen einzugehen, war man stets in der Opposition.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Fünf-Sterne-Bewegung genauer zu untersuchen und zu überprüfen, ob sie die Kriterien erfüllt, als rechtspopulistische Partei eingeordnet werden zu können. Sollte dies nicht der Fall sein, soll festgestellt werden, wie man die Partei definieren und einstufen kann. Des Weiteren ist von Interesse, welche Rolle Beppe Grillo spielt und welche Persönlichkeiten neben ihm wichtig sind, um die Bewegung richtig einschätzen zu können, wobei Gianroberto Casaleggio eine bedeutende Rolle zukommen wird. Außerdem wird nach der Parlamentswahl von 2018 und den damit einhergehenden unklaren Verhältnissen ein Ausblick gewagt.

Prüfkriterien

Um die Partei im politischen Spektrum einzuordnen und gegebenenfalls als rechtspopulistisch zu klassifizieren, werden einige Kriterien festgelegt, anhand derer dies überprüft wird. Dazu gehört die vertikale Abgrenzung, wobei anti-elitäre sowie euroskeptische Meinungen vertreten werden. Ebenfalls ist die horizontale Abgrenzung (gegen Ausländer, Fremde, Flüchtlinge oder "Asylanten") ein Kriterium. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die Stimmungsmache gegen den Islam und Kriterien wie der Anti-Pluralismus (Stichwort „Wir sind das Volk“) und der Einsatz von Anti-Politikern mit einem charismatischen Führer (Stichwort Grillo). Genauer betrachtet werden auch das Wählerprofil und das Phänomen des Chamäleons, wenn sich eine Partei den politischen Gegebenheiten anpasst. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf der emotionalen Dimension (Wichtigkeit von Gefühlen und Emotionen), der verwendeten Rhetorik (Tabubruch – Skandal – Relativierung) sowie der Rolle der Medien, insbesondere des Web 2.0.

Rechtspopulismus im Osten Europas – auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie?

Ein Beitrag von Jonathan Schirling

Der 26. Juli 2014 stellt für Ungarn eine Zäsur von geradezu historischer Dimension dar. An diesem Tag teilte der Rechtspopulist Viktor Orbán der ungarischen Bevölkerung in einer Rede mit, dass seine Regierung eine illiberale Demokratie auf eigenem Territorium verwirklichen möchte. Knapp vier Jahre später kann konstatiert werden: Die Konturen einer illiberalen Demokratie zeigen sich anhand von mehreren Reformen immer deutlicher. Wahrnehmbar ist seit 2015 zusätzlich, dass Ungarn zu einem Vorbild für die Rechtspopulisten in Polen wurde, die eine absolute Mehrheit im Parlament für sich beanspruchen. Inwieweit eine illiberale Demokratie in diesen beiden osteuropäischen Staaten konkret realisiert wurde und welche Auswirkungen solch eine Herrschaftsform für die Bevölkerung vor Ort hat, soll im weiteren Verlauf des vorliegenden Blogbeitrags erläutert werden.

Bevor jedoch ein Blick in die Staaten geworfen wird, sollen typische Kennzeichen von Rechtspopulismus veranschaulicht werden, da eine illiberale Demokratie sowohl in Ungarn als auch in Polen hauptsächlich von den dort an der Regierung beteiligten rechtspopulistischen Parteien angestrebt wird. Des Weiteren erhalten die umstrittenen Parteien PiS (Polen) und Fidesz (Ungarn) selbst eine nähere Betrachtung. Nach der Darstellung der Elemente, die der illiberalen Demokratie in diesen beiden Staaten zugeordnet werden können, wird die Frage beantwortet, weshalb gerade in Osteuropa der Erfolg rechtspopulistischer Parteien so kolossal ist.

Charismatische (Ver-)Führer der Freiheitlichen Partei Österreichs

Ein Beitrag von Julia Kriegs

Sie sind die Gewinner des Abends: die Freiheitliche Partei Österreichs, kurz FPÖ, holt bei den Nationalratswahlen 2017 26,9 % und wird drittstärkste Kraft. An vorderster Front ihr Spitzenkandidat Heinz Christian Strache. Strache, der in seiner Jugend fester Bestandteil der Neonazi-Szene war und 2006 „Daham statt Islam“ skandierte, begeistert als charismatischer Leader das Volk in Österreich, zumindest 26,9 % davon.

Kritiker, die die Hoffnung hatten, dass die FPÖ und mit ihr der Rechtspopulismus in Österreich mit dem Tod Jörg Haiders in der Versenkung verschwinden würde (Vgl. Hillebrand, S.60, 2015), mussten sich eines Besseren belehren lassen. Doch was macht eine Person zu einem charismatischen Führer? Muss sich die Demokratie vor der vereinnahmenden Ausstrahlung in Acht nehmen?

Rezension zu Nierth/Streich: Brandgefährlich

Nierth, Markus / Streich, Juliane (2016), Brandgefährlich – Wie das Schweigen der Mitte die Rechten stark macht. Erfahrungen eines zurückgetretenen Ortsbürgermeisters, Ch.Links (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autor: Tom Meyer

In „Brandgefährlich“ schildert Markus Nierth, der ehrenamtliche Ortsbürgermeister der sächsischen Gemeinde Tröglitz, wie mit der Ankündigung, einige Flüchtlinge im Ort unterzubringen, rechte politische Kräfte in den Ort voller wütender und besorgter Bürger vorstießen, was letztlich in einem schrecklichen Brandanschlag gipfelte.

Der Theologe und parteilose ehrenamtliche Bürgermeister Nierth lebt zusammen mit seiner Frau Susanna und seinen Kindern auf einem schönen Hof in Tröglitz. Er, in seiner Funktion als Ortspfarrer, und Susanna, mit der er eine Tanzschule betreibt, haben beide viel Kontakt zu den Bürgern der kleinen Gemeinde und sind bei den Menschen sehr beliebt.

Rezension zu Volker Weiß: Die autoritäre Revolte

Weiß, Volker (2017), Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Pia Stelzmüller

Der im Jahr 1972 geborene Volker Weiß studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. 2009 promovierte er als Historiker mit einer Monographie über Arthur Moeller van den Bruck. Aktuell ist er als Forscher sowie als freier Publizist für Zeit, taz und Frankfurter Rundschau tätig.

In seinem im Jahr 2017 erschienenen Buch „Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ beschreibt Weiß auf 305 Seiten, in der ersten Hälfte größtenteils nüchtern, zum Ende hin subjektiver, die Entwicklung der „Neuen Rechten“ innerhalb Europas, speziell aber in Deutschland. Der Autor geht dabei auf die antiliberale Haltung ein und gibt dem Leser einen Einblick in die wichtigsten Presseorgane der Rechten mit einigen interessanten Hintergrundinformationen.

Als Schlüsselfiguren für die Entwicklung der Neuen Rechte nennt Weiß den Verleger und Aktivisten Götz Kubitschek, den Sozialdemokraten Thilo Sarazzin (Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“), den Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck sowie den Staatsrechtler Carl Schmitt.

Links rund um die SVP

Im Folgenden finden Sie die Links zu den Seiten, die innerhalb des Kurzreferates zur SVP am Donnerstag, 18. Januar 2018, im Seminar zur Sprache kamen:

• Willy-Games: https://www.svp.ch/mitmachen/games/
• SVP-Memes: https://www.svp.ch/mitmachen/memes/
• Parteiprogramm SVP: https://www.svp.ch/partei/positionen/parteiprogramme/
• Rede Christoph Blocher: https://www.youtube.com/watch?v=xtdVXdgk2nM&t=

Rezension zu Ötsch/Horaczek: Populismus für Anfänger

Horaczek, Nina / Ötsch, Walter (2017), Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung, Westend.

Rezension

Autor: Tobias Heilmann

In dem Buch werden 15 Rechtspopulisten analysiert und deren Verhalten in ein Muster gesetzt. Dabei soll das Ziel sein, dass der Leser Populisten erkennt und auch argumentativ gegen diese vorgehen kann. Das Buch umfasst etwas mehr als 200 Seiten und ist in 6 Kapitel gegliedert.

Im ersten Kapitel „Erfinden sie ihre eigene Welt“ wird das Weltbild von Populisten dargestellt. Dabei wird aufgezeigt, dass Populisten eine zweigeteilte Welt schaffen, in der es nur das Wir und die Anderen gibt. Außerdem werden Intentionen und wesentliche Definitionen zum Populismus deutlich.

Rezension zu Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus

Stegemann, Bernd (2017), Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie, Theater der Zeit.

Rezension

Autor: Lukas Buss

Bernd Stegemann ist ein Dramaturg und Professor an der Hochschule für Schauspielkunst in Berlin. Im vorliegenden Werk analysiert er das derzeitige politische Sprechen aus der Sicht des Dramaturgen und interessiert sich für die Frage, ob Populismus allein eine Gefahr für die Demokratie ist, oder vielmehr ein Indikator dafür, dass diese nicht richtig funktioniert.

Stegemann vergleicht die aktuelle Selbstzerstörung der offenen Gesellschaft und den Aufschwung des Populismus mit einer Tragödie im Theater. Tragödien können dem Zuschauer Angst machen, ihm jedoch auch die Kraft verleihen, für das Menschliche und gegen die Gewalt zu kämpfen. Es sei falsch, sich auf eine Seite zu schlagen oder die Augen zu verschließen. Vielmehr solle man erkennen, dass beide Seiten Recht haben, aus dem Konflikt lernen und Selbstkritik üben. Nur so könne eine Katastrophe verhindert werden.

Rezension zu Timothy Snyder: Über Tyrannei

Snyder, Timothy (2017), Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand, C.H.Beck (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autorin: Lea Schwarz

Das Buch „Über Tyrannei“ wurde vom US-amerikanischen Historiker Timothy Snyder verfasst. Snyder, der Europäische Geschichte und Politikwissenschaft studierte, setzt die Schwerpunkte seiner Forschung auf die osteuropäische Geschichte und den Holocaust. Er setzt sich in einer Reihe von Büchern mit Unfreiheit und Autoritarismus auseinander und stellt Ereignisse und Persönlichkeiten ab der Nachkriegszeit in Bezug zum Zweiten Weltkrieg und autoritativen Führern aus Ost- und Mitteleuropa des 20. Jahrhundert. Das tut er auch in seinem 2017 erschienenen Buch „On Tyranny“.

Das Buch beinhaltet zwanzig Lektionen für den Widerstand, entstanden aus der Auseinandersetzung mit den Denk- und Handlungsmustern der Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus und des Kalten Kriegs. Snyder versucht, eine Handlungsanleitung zu geben, wie man sich gegen die Anfänge der Tyrannei oder des Totalitarismus wehren kann, und appelliert, sich unter anderem für die Demokratie, Menschenrechte, Institutionen und Sprache einzusetzen.

Rezension zu Claus Leggewie: Anti-Europäer

Leggewie, Claus (2016), Anti-Europäer. Breivik, Dugin, al Suri & Co, Suhrkamp (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autor: Tom Klaus

Claus Leggewie, ein sich selbst als „68er“ bezeichnender, 1950 in Wanne-Eickel geborener, deutscher Politikwissenschaftler, brachte 2016 einen 173 Seiten umfassenden, interessanten Essay mit dem Titel "Anti-Europäer" heraus. Leggewie beschäftigt sich mit drei Anti-Europäern und den von ihnen verfassten Kampfschriften extremen Inhalts, welche abgesehen von Anhängern der drei politischen Unternehmer wohl kaum gelesen werden und die gemäß der heutigen Zeit im Internet kursieren. Er porträtiert den norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik, den Russen und „Eurasier“Alexander Geljewitsch Dugin sowie den Syrischen Dschihadisten Abu Musab al-Suri.

Zu Beginn des Buches stellt Leggewie klar, der Vergleich der drei Charaktere sei auf keinen Fall als Gleichsetzung zu betrachten. Vielmehr versucht er in seinem Essay markante Unterschiede herauszuarbeiten und anschließend mögliche Gemeinsamkeiten zu registrieren. Eine und vermutlich auch die prägnanteste Gemeinsamkeit der Porträtierten stellt der Autor jedoch zu Beginn des Buches klar: Das gemeinsame Feindbild der antieuropäischen Wortführer heißt Europa.

Rezension zu Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?

Müller, Jan-Werner (2016), Was ist Populismus? Ein Essay, Suhrkamp.

Rezension

Autorin: Samira Schmidt

Jan Werner Müller ist ein deutscher Politikwissenschaftler, geboren 1970 in Bad Honnef, der seit 2005 an der Princeton University in den USA Politische Theorie und Ideengeschichte lehrt. Beschäftigt man sich in irgendeiner Weise mit Populismus, stößt man unweigerlich auf seinen Namen, und um diesen Essay kommt man nicht herum. In ihm nimmt Müller aktuelle Entwicklungen und regierende Politiker als Ausgangspunkt und versucht damit den Begriff „Populismus“ zu definieren.

Sein Essay ist in drei Teile aufgegliedert. Der erste Teil befasst sich mit der theoretischen Bestimmung des Populismus, der zweite mit dessen Praxis. Der dritte und letzte Abschnitt stellt die Probleme dar, die sich durch Demokratie und Populismus ergeben. Wie gehen Demokraten mit Populisten in einer Demokratie um? Abgerundet wird der Essay durch zehn Thesen und ein „Wort zur Zukunft der repräsentativen Demokratie“.

Schon auf den ersten Seiten erkennt man Müllers These, nämlich dass die populistischen Grundzüge „antidemokratisch sind und die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie gefährden“. Populisten haben „eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen“.

Rezension zu Harald Welzer: Wir sind die Mehrheit

Welzer, Harald (2017), Wir sind die Mehrheit. Für eine offene Gesellschaft, Fischer.

Rezension

Autorin: Anna Bundschuh

Harald Welzer wurde 1958 geboren. Er studierte Soziologie, Literatur und Politische Wissenschaft an der Universität Hannover. 1988 promovierte er in Soziologie, dann habilitierte er sich in Sozialpsychologie und Soziologie. Seit 2012 ist er Professor für Transformationsdesign an der Universität Flensburg und Direktor der Stiftung Futur Zwei in Berlin.

Welzer sieht die Demokratie durch den stattfindenden Wandel der politischen Kultur bedroht. Ihm geht es um Grundfragen von Moral und Haltung. Er wirbt für eine offene Gesellschaft und dafür, Unterstützer dieses Modells zu werden. Sein Ziel ist es, das Bewusstsein für die zahlreichen Errungenschaften unserer demokratischen Gesellschaftsform zu schärfen und zu einer positiven Zukunftsgestaltung zu ermutigen.

Rezension zu Phillip Becher: Rechtspopulismus

Becher, Phillip (2013), Rechtspopulismus, PapyRossa.

Rezension

Autor: Matthias Hartmann

In dem 2013 im PapyRossa Verlag erschienenen Buch „Rechtspopulismus“ gibt der Autor Phillip Becher einen groben Überblick über diesen Themenbereich. Becher ist 1987 geboren, Sozialwissenschaftler und arbeitet derzeit an der Universität Siegen.

Für einen solchen generellen Überblick werden im ersten Kapitel zuerst einmal Begriffe wie „Rechtsextremismus“, „extreme Rechte“ oder auch „Rechtsradikalismus“ definiert und erklärt. Dafür zieht der Autor verschiedene Definitionen von anderen Autoren wie Eckhard Jesse oder Christina Kaindl heran und vergleicht diese miteinander. So sieht beispielsweise Jesse den politischen Extremismus als „Antithese des demokratischen Verfassungsstaats“ (S. 11). Becher kommt aufgrund dieser Definitionen zu dem Schluss:

„Rechtsextremismus bezeichnet also ein bestimmtes Kontinuum von Strömungen, in das sich verschiedene Politikangebote (wie eben der Faschismus als „Skalenende“, aber eben auch der Rechtspopulismus) einordnen.“ (S. 17).

In Folge einer solchen Definition der grundlegenden Begriffe und einer Zuordnung des Rechtspopulismus wird nun der Begriff und der Gegenstand von diesem beschrieben und eingeordnet. Dabei wird die Frage gestellt, ob Rechtspopulismus tatsächlich eine eigenständige Ideologie ist, oder ob es sich doch nur um „eine Art Inszenierungs- und Agitationsstil beziehungsweise eine Form der Politikansprache handelt“ (S. 17).

Rezension zu Karin Priester: Rechter und linker Populismus

Priester, Karin (2012): Rechter und linker Populismus. Annäherung an ein Chamäleon, Campus.

Rezension

Autorin: Natalie Kern

Karin Priester (*1941) ist Historikerin und Politikwissenschaftlerin. Sie studierte die Fächer Romanistik, Geschichte, Philosophie und Politikwissenschaften und hatte seit 1980 eine Professur, mit Schwerpunkt auf Politische Soziologie, an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster inne. In ihrer beruflichen Laufbahn beschäftigte sie sich vor allem mit den Themen Politische Soziologie, Faschismus- und Kommunismusforschung, Parteienforschung sowie Politische Theorie. Als sie 2007 emeritiert wurde, fing sie an, sich zusätzlich vertiefend mit den Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Populismus zu beschäftigen. Seither publizierte sie einige Bücher und Artikel, in denen sie sich mit dem Thema Populismus auseinandersetzt.

So auch das im Jahr 2012 vom Campus Verlag veröffentlichte Buch „Rechter und linker Populismus – Annäherung an ein Chamäleon“. Auf 252 Seiten möchte Karin Priester den Lesern einen umfassenden, detaillierten Blick auf das Thema Populismus, der die repräsentative Demokratie und ihre politischen Akteure vor eine Herausforderung stellt, bieten.

Rezension zu Carolin Emcke: Gegen den Hass

Emcke, Carolin (2016), Gegen den Hass, S. Fischer (oder: Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autorin: Lina Hielscher

Carolin Emcke wurde 1967 in Mühlheim an der Ruhr geboren und ist eine deutsche Autorin und Journalistin. Sie hat unter anderem an der Harvard-Universität Philosophie, Politik und Geschichte studiert. Im Jahr 2016 erhielt sie den Friedenspreis des deutschen Buchhandels. Emcke selbst hat eine Autobiographie verfasst, in der sie über die Entdeckung ihrer Homosexualität und die daraus resultierende Ausgrenzung schreibt.

In dem Buch „Gegen den Hass“ möchte Emcke dem Hass gegenüber anderen näherkommen und die Frage nach dem „Warum“ klären. Sie zeigt in ihrem Buch die verschiedenen Feindbilder auf, die mit der Zeit entwickelt wurden.

Rezension zu Mudde / Rovira Kaltwasser: Populism - A Very Short Introduction

Mudde, Cas / Rovira Kaltwasser, Cristóbal (2017), Populism - A Very Short Introduction; Oxford University Press.

Autorin: Annabell Bühler

Cas Mudde, niederländischer Politikwissenschaftler und Extremismus-Forscher, der in den USA lehrt, und Cristóbal Rovira Kaltwasser, ebenfalls Politikwissenschaftler, der im Moment an der Diego Portales Universität in Chile lehrt, behandeln in ihrem 2017 erschienenen Buch „Populism - A Very Short Introduction“ den aufstrebenden Populismus in Nord-, Süd-, und Mittelamerika und in Europa.

In sechs Kapiteln befasst sich das Buch mit diversen Fragen, unter anderem damit, was Populismus ist, wie er sich definieren lässt und wie man die Beziehung zwischen Demokratie und Populismus beschreiben kann. Das Werk erklärt des Weiteren das Phänomen „Populismus“ auf der ganzen Welt, versucht nahezubringen, wie Populismus mobilisiert, schildert „die“ populistische Führungsperson und tastet sich an liberal-demokratische Antworten auf den Populismus heran.

Rezension zu Jörke/Selk: Theorien des Populismus

Jörke, Dirk / Selk, Veith (2017), Theorien des Populismus zur Einführung, Junius.

Rezension

Autorin: Ann-Kathrin Regenhardt

Dirk Jörke, der 1971 in Ahlen geboren wurde, ist Professor am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt. Er studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Geschichte und Philosophie und widmet sich in seiner wissenschaftlichen Tätigkeit vor allem der zeitgenössischen Interpretation des Begriffs der Demokratie.

Veith Selk studierte Politikwissenschaft, Philosophie und Soziologie und promovierte 2013 an der Universität Hamburg. Seit 2014 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Darmstadt mit den Forschungsschwerpunkten „Populismus und Demokratie“, „Theorien der Politik“ und „Geschichte des politischen Denkens“.

Die Autoren geben in ihrem 192 Seiten langen Buch Antworten auf zentrale Fragen, die in der Öffentlichkeit aufgekommen sind: Was ist Populismus? Unter welchen Bedingungen entsteht er? Wie ist Populismus zu bewerten und was hat sein gegenwärtiger Aufstieg zu bedeuten? Indem sie ihr Buch nach diesen drei Fragen gliedern, wollen sie auf das Ineinanderwirken von Definition, Ursachenanalyse und Bewertung aufmerksam machen.

Rezension zu Melanie Amann: Angst für Deutschland

Amann, Melanie (2017), Angst für Deutschland. Die Wahrheit über die AfD: wo sie herkommt, wer sie führt, wohin sie steuert, Droemer.

Rezension

Autor: Robin Barton

Melanie Amann ist eine promovierte Juristin und Absolventin der Deutschen Journalistenschule in München. Sie war sieben Jahre lang Wirtschaftsredakteurin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Seit 2013 ist sie Politikredakteurin im Hauptstadtbüro des Spiegels.

Das neue Buch von Melanie Amann „Angst für Deutschland“ ist mit über 300 Seiten das bis dato umfangreichste Werk über die Alternative für Deutschland. Melanie Amann begleitet die AfD seit über vier Jahren für den Spiegel. Direkt in der Einleitung gesteht die Autorin einige Fehler ihrer Arbeit in der Vergangenheit und schreibt:

„Dieses Buch ist also eine Aufarbeitung eigener Irrtümer und ein Versuch, die erste erfolgreiche Rechtspartei seit Gründung der Bundesrepublik zu verstehen und zu erklären.“ (S.10)

Im ersten Kapitel „Die Vorboten, die AfD und die Angst“ beschreibt die Autorin die Wirkung des Werks „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin und dessen politische Statements für Deutschland und die AfD.

„Es war, als hätte er mit einer Wünschelrute auf den Erdboden geklopft und plötzlich wäre mit einem Donnerknall Öl in die Luft geschossen. Ein politischer Rohstoff sprudelte aus der Tiefe an die Oberfläche, noch grob und unbearbeitet, ohne Richtung und Ziel. Aber enorm wertvoll für jeden, der eine Methode fand, diesen Stoff politisch zu raffinieren.“ (S.27)

Sarrazin bediente sich hierbei derselben Strategie wie später die AfD, er rationalisierte und verstärkte die Ängste seiner Leser. Sarrazins Meinungen und Veröffentlichungen bereiteten demnach unbeabsichtigt der AfD den Weg.

Im zweiten Kapitel werden die Gründungsgeschichte sowie die Wurzeln der AfD ausführlich erklärt und die Bedeutung einiger Personen für die AfD erläutert. Vom einstigen falschen Liberalismus von Frau Beatrix von Storch über Alexander Gaulands „Anleitung zum Konservativsein“, welche schließlich im Nationalismus endet, all dies wird ausführlich erläutert.

Rezension zu John B. Judis: The Populist Explosion

Judis, John B. (2016), The Populist Explosion. How the Great Recession Transformed American and European Politics, Columbia Global Reports.

Rezension

Autorin: Allison McGuire

Der Autor dieses Buches, John B. Judis (geboren 1940), schreibt schon seit 1969 diverse Bücher und Artikel über die amerikanische Politik, welche in verschiedenen Zeitschriften etc. erschienen sind. Er arbeitet zurzeit als Redakteur einer politischen Website, die mit dem Motto „Kommentare zu politischen Ereignissen aus einer linkspolitischen Sichtweise“ beworben wird. Judis‘ Analysen bleiben trotz seiner Sympathien zum Linksliberalismus neutral.

In diesem Buch wird versucht, die Hauptfrage, welche schon im Untertitel des Buches genannt wird, wie die Weltwirtschaftskrise die politische Situation in den USA und in Europa beeinflusst und verändert hat, zu beantworten. Dieses Buch wurde vor der Präsidentschaftswahl der USA im Jahr 2016 veröffentlicht. Man kann ihm daher nicht übelnehmen, dass er mit seiner Prognose, wer die Wahl gewinnen wird, falsch gelegen hat.

Rezension zu Daniel-Pascal Zorn: Logik für Demokraten

Zorn, Daniel-Pascal (2017), Logik für Demokraten. Eine Anleitung, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Sophia Keller

Daniel-Pascal Zorn wurde 1981 geboren und studierte Philosophie, Geschichte und Komparatistik. Im Jahr 2015 promovierte er mit einer Komparatistik philosophischer Ansätze und gewann damit den Preis der Universität Eichstätt. Zorn schreibt die Kolumne „Na logisch!“ in dem Philosophie-Magazin „Hohe Luft“. Des Weiteren kommentiert er immer wieder aktuelle politische Äußerungen auf seiner Facebook-Seite.

Zorn möchte in seinem Buch „Logik für Demokraten“ den öffentlichen Diskurs näher betrachten und eine Möglichkeit bieten, von den momentan verhärteten Fronten zu einem vernünftigen Dialog zurück zu gelangen. Zorn beschäftigt sich ausführlich mit der Dialektik und Redepraxis. Für ihn ist Populismus weder eine Eigenschaft noch ein Wesenszug, sondern die Art und Weise, wie argumentiert wird bzw. wie sich der Redner zum Argument verhält.

Rezension zu Jürgen Wiebicke: Zehn Regeln für Demokratie-Retter

Wiebicke, Jürgen (2017), Zehn Regeln für Demokratie-Retter, Kiepenheuer & Witsch (oder: Lizenzausgabe für die bpb).

Rezension

Autor: Jan-Michael Sperling

Jürgen Wiebicke, 1962 in Köln geboren, ist ein freier Journalist, der seit 2011 auch als Autor tätig ist. Vor seiner Karriere als Journalist und Schriftsteller studierte Wiebicke Philosophie und Germanistik in Köln. 2012 wurde ihm der Medienethik-Preis META der Hochschule für Medien Stuttgart verliehen.

Sein neues Werk, welches 112 Seiten umfasst, ist seine Reaktion auf die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA. Wie er im Vorwort schildert, kam ihm die Idee zu diesem Buch am Wahlabend Trumps, nachdem er den ganzen Tag über in fassungslose Gesichter schauen musste.

Mit seinem Werk versucht er, grundsätzlich auf zwei Dinge aufmerksam zu machen. Zum einen, dass die Demokratie immer ein unfertiges Konstrukt ist, an dem gearbeitet werden muss, und zum anderen, dass der Gefahr, die von rechts ausgeht in Form des Rechtspopulismus, mit sehr einfachen Mitteln der Wind aus den Segeln genommen werden kann.

Rezension zu Georg Seeßlen: Trump! Populismus als Politik

Seeßlen, Georg (2017), Trump! Populismus als Politik, Bertz + Fischer.

Rezension

Autorin: Kristin Kohler

Der bekannte Publizist Georg Seeßlen (geboren 1948) hat 2017 ein interessantes kleines Buch auf den Markt gebracht, in dem er über den Pop als Politik berichtet und dies anhand von Donald Trump analysiert. Dabei beantwortet er Fragen wie: „Wie lässt sich Donald Trumps Aufstieg erklären?“ oder „Was kann man aus seinem Erfolg über Wesen und Formen populistischer Politik lernen?

Gleich zu Beginn des 140 Seiten umfassenden Buches kommt Seeßlen zu der Aussage, dass es kein Leben ohne Pop oder Politik gäbe. Die Differenzen dieser beiden Richtungen sind außerdem dabei, sich immer weiter aufzulösen, weswegen man sich oft die Frage stellen muss: „Ist das noch Pop oder schon Politik?“ Die Politik sei als rationales, diskursives System nicht mehr aktuell, wie wir nun auch an dem Erfolg von Donald Trump erkennen können.

Rezension zu Arlie Russell Hochschild: Strangers in their own land

Hochschild, Arlie Russell (2016), Strangers in their own land. Anger and mourning on the American right, New Press.

Rezension

Autorin: Sabrina Gehrung

Arlie Russell Hochschild, am 15. Januar 1940 in Boston, Massachusetts geboren, ist von Beruf Professorin für Soziologie an der University of California (UC) in Berkeley sowie Autorin. Sie studierte International Relations und wurde nach ihrem Master in Soziologie an der UC in diesem Teilgebiet promoviert.

Dieses Werk führt Hochschild auf eine fünf Jahre lange Reise ins „Herz der amerikanischen Rechten“. In Louisiana versucht sie die individuellen Tiefengeschichten, wie sie die Erlebnisse ihrer Gesprächspartner bezeichnet, zu verstehen, um die „Empathiemauer“ zwischen ihrer politischen Überzeugung und der der Republikaner zu durchbrechen. Sie erhofft sich, das Geheimnis der zunehmend rechten Bewegungen, vor allem in den Südstaaten, zu lüften. Die Soziologin stößt auf viele Paradoxe, welchen sie näher auf den Grund geht. Hochschild erlebt eine bewegende Geschichte durch die immer größer werdende Kluft der amerikanischen, zweigeteilten Gesellschaft.

Rezension zu Heribert Prantl: Gebrauchsanweisung für Populisten

Prantl, Heribert (2017), Gebrauchsanweisung für Populisten, Salzburg: Ecowin Verlag.

Rezension

Autor: Jonathan Schirling

Heribert Prantl, geboren 1953 in Nittenau in der Oberpfalz, ist einer der bekanntesten und wortgewaltigsten deutschen Journalisten. Er ist Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung und verantwortet deren innenpolitischen Teil. Bevor er Journalist geworden ist, hat er als Staatsanwalt und Richter gearbeitet. Prantl hat Rechtswissenschaften, Geschichte und Philosophie studiert.

In seinem Werk „Gebrauchsanweisung für Populisten“ ruft er alle Demokraten auf, gegen den Rechtspopulismus, den er als eine „Entrechtungsbewegung“ bezeichnet, zu kämpfen (S. 8). Dies kann, so Prantl, nur durch eine neu entfachte Begeisterungsfähigkeit für die Demokratie realisiert werden. Konkret ist damit eine liberale Demokratie gemeint, die sich gegen jede Art der Erniedrigung von Menschen, gegen die Mittel der Ausgrenzung und gegen die Verächter von Zivilität erhebt, um den rassistischen Nationalismus in die Schranken weisen zu können. Der Rechtspopulismus ist für Prantl unumstritten ein Angriff auf den Rechtsstaat. Es liegt nun an der Demokratie, leidenschaftlich zu zeigen, wie wehrhaft sie tatsächlich ist.