Machtkämpfe in der AfD

Ein Hinweis von Nina Krug

Der Artikel „Übernimmt der Flügel?“ von Tilman Steffen ist am 15.07.2019 auf Zeit Online erschienen. Allgemein gesagt geht es um den Landtagswahlkampf der AfD für die Wahlen in Sachsen und Brandenburg und um den internen Konflikt der AfD. Zuerst beschreibt Steffen die Situation im Schützenhaus in Lomatzsch. Keine Gegendemonstranten sind anwesend, die AfD schmückt den Raum mit ihren Wahlplakaten und weiteren rechten Parolen. In der Rede Björn Höckes sind, laut Autor, auch die bekannten Schlagworte und rechten Parolen wie: „der Wasserstrahl der Migration, den es zu stoppen gilt, bevor er Deutschland auflöst, wie ein Stück Seife.“ rauszuhören.

Im nächsten Abschnitt wird beschrieben, wie die „Spaltung“ in der AfD aussieht. Denn 100 AfD-Mitglieder mobilisierten öffentlich, gegen Höcke zu kandidieren, trotz Frieden auf den Wahlkampfbühnen. Dieser Appell, der in Medien verbreitet worden war, führte zum offenen Machtkampf. In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung riefen nämlich westdeutsche Spitzenfunktionäre Höcke dazu auf, zur Wahl des Bundesvorstands zu kandidieren, in der Hoffnung, er würde scheitern durch zu wenig Unterstützung.

Danach beschreibt Steffen die Lage und Meinungen zum Höcke-Flügel in den einzelnen Bundesländern und den klaren Meinungsunterschied zwischen westlichen und östlichen Bundesländern. Im Osten könnte Höcke und die ihm zugewandten Landesverbände im September stärkste Kraft werden, während in Nordrhein-Westfalen aus Ärger über seinen Einfluss drei Viertel des Landesvorstands zurücktritt.

Zum Abschluss schreibt der Autor noch über die innerparteilichen Abstimmungen, die zeigen, dass Höcke etwa 40 Prozent der Partei hinter sich hat. Entscheidend ist aber der Rest, der seine Position in der Partei immer wieder wechselt zwischen Höcke und dem Drittel der Bürgerlich-Konservativen. Die Gemäßigten fürchten den Verlust rechtskonservativer Wähler, denn seit Höckes Zurückhaltung 2018 und dank seiner Parteiverankerung durch Andreas Kalbitz gibt es nicht nur sehr viele Landesverbände im Osten, die fest im Flügel verankert sind. Auch in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Holstein dominieren Flügel-Unterstützer.

Zum Artikel: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-07/afd-wahlkampf-bjoern-hoecke-fluegel-thueringen-sachsen-brandenburg