Dienstag, 16. Juli 2019

Fidesz und EVP

Ein Hinweis von Yeliz Güngör

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-06/ungarn-fidesz-partei-evp-fraktion-viktor-orban

Nach zahlreichen Konflikten zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und der ungarischen Regierungspartei (Fidesz) hat sich der ungarische Präsident und Fidesz-Parteichef Orban gegen einen Austritt aus der Europäischen Volkspartei entschieden. Fidesz war im Europawahlkampf aufgrund medialer Kampagnen gegen Brüssel als Mitglied der EVP suspendiert worden.

Die ungarischen Medien spotteten im März über den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowie den amerikanisch-ungarischen Investor George Soros und warfen ihnen vor, dass sie illegale Einwanderung unterstützen würden. In der EVP stimmten viele Parteien, darunter auch die CDU/CSU, daraufhin für die Suspendierung.

Nach den Wahlergebnissen der Europawahl lässt sich sagen, dass die europaskeptischen Kräfte zwar zulegen konnten, jedoch weiterhin eine deutliche Mehrheit proeuropäisch eingestellt ist. Victor Orban scheint seinen Verbleib in der EVP nun sichern zu wollen, um weiterhin Einfluss auf die europäische Politik nehmen zu können.

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