Fraktion der Rechtspopulisten im EP

Ein Hinweis von Simon Leibfarth

Der Artikel „Wenig Macht, viele Konflikte“ in der „Zeit“ über die Rechtspopulisten im Europäischen Parlament (EP) wurde am 01.07.19 veröffentlicht und verfasst von Tilman Steffen. Er handelt von der in Gründung befindlichen Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), welche die fünftstärkste Fraktion im Europaparlament bildet. Vorsitzender ist der Italiener Marco Zanni von der „Lega“. Die zweitstärkste Kraft innerhalb der Fraktion bildet Frankreichs „Rassemblement National“ und die drittstärkste ist die AfD aus Deutschland.

Die ID hofft auf ein Ausbleiben des Brexit, da sich durch den Anschluss der Briten die Partei um einige Mitglieder vergrößern und sich somit der Einfluss verstärken würde. Doch der Brexit könnte auch Vorteile für die Partei haben. Das Ausscheiden der Briten aus dem EP würde ein anderes Verhältnis der Abgeordneten bewirken, was der ID helfen könnte, über die Zehn-Prozent-Marke zu kommen. Somit hätte die ID Vetorecht, Initiativrecht und mehr Mitsprache in Ausschüssen.

Im Moment ist sich die ID bei einigen Punkten uneinig. Wie zum Beispiel beim Thema Euro. Diesen wollen die Finnen abschaffen, während die AfD eine „andere Eurozone“ befürwortet und die österreichische FPÖ für den Euro stimmt.