Rechtspopulismus im europäischen Vergleich

Ein Hinweis von Lisa Steurer

Der Artikel „Rechtspopulismus im europäischen Vergleich – Kernelemente und Unterschiede“ von Britta Schellenberg ist am 10.01.2017 auf der Website der bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) erschienen. Der Artikel befasst sich mit den Gemeinsamkeiten der rechtspopulistischen Parteien in Europa.

Britta Schellenberg führt die Grundannahme des Rechtspopulismus auf, dass „das Volk“ als eine Einheit gesehen wird und die Rechtspopulisten den „Volkswillen“ dieses einen Volkes verwirklichen möchten, durch eine starke Führungspersönlichkeit.

Außerdem gebe es eine Elitenverschwörung, in welcher Rechtspopulisten sich als „die wahre Stimme des Volkes“ darstellen und die etablierten Parteien angreifen. Politiker werden als „Volksverräter“ präsentiert und die Medien als „Lügenpresse“ verhetzt. Die Politik wird abgewertet mit dem Vorwurf, sie würde die „Stimme des Volkes“ nicht hören.

"Volksfremde" werden durch ethnische, religiöse, kulturelle, sexuelle und politische Ausgrenzungskriterien definiert. Dabei stellen die „Volksfremden“ das Hauptfeindbild des „Volkes“ dar. Daher ist das Hauptthema der Rechtspopulisten auch die Migration und Integration. Sie möchten die Einwanderung beschränken und die Integration erschweren.

Das andere Hauptthema der Rechtspopulisten stellt die Europäische Union als Feindbild dar. Sie üben starke Kritik an der EU. Außerdem versprechen sie, Recht und Ordnung durchzusetzen. Dazu stellen sie soziale Probleme und die Kriminalität bzw. Gewalt in den Mittelpunkt und machen diese den regierenden Parteien zum Vorwurf. Die Bedrohung wird in den Mittelpunkt gestellt. Man überträgt diese Bedrohung ebenfalls auf die Feindbilder, die „kriminellen Ausländer“. Die Rechtspopulisten versprechen, „hart durchzugreifen“ und diese Probleme zu lösen. Für sie kommt die Bedrohung ganz klar von außen.

Rechtspopulismus in Europa wird durch unterschiedliche politische Traditionen und verschiedene Selbstverständnisse geprägt. Diese sind je nach Land unterschiedlich.

Als letztes beschreibt Britta Schellenberg die Wähler der Rechtspopulisten. Diese sind meist weiße Männer mit niedrigem Bildungsgrad, unterem Einkommen, aus der unteren Mittelschicht. Die Wähler kommen häufig vom Land und weniger aus den Großstädten.