Für die einen ist Donald J. Trump ein Mensch gewordener Alptraum, für andere der Retter aus der Not und für manche der Denkzettel, gerichtet an die politischen Eliten. Fest steht, dass er seit dem 9. November 2016 der designierte Präsident der Vereinigten Staaten ist und somit die Nachfolge von Barack Obama antritt.
Dieses Faktum löste in Europa Jubelschreie bei den populistischen Politikern aus und Bestürzung im Lager der liberalen Demokraten, vor allem auch im Hinblick auf die kommenden Wahlen in Europa. Doch wie konnte es dazu kommen, dass ein populistischer Immobilienmogul die Wahl gegen die gestandene Politikerin Hillary Clinton gewinnen konnte?
Die gespaltene Gesellschaft
Tiefe Risse - fast schon Gräben - ziehen sich durch die amerikanische Gesellschaft, durch die unterschiedlichen Milieus und Bundesstaaten. Die Wahl zum 45. US-Präsidenten hat dies noch einmal in erschreckender Weise verdeutlicht. Das Gefälle zwischen der städtischen und ländlichen Bevölkerung sowie zwischen den Bundesstaaten ist immens. Zum einen in Bezug auf die unterschiedlich starke bzw. schwache Ökonomie. Zum anderen, wie man spätestens seit dieser Wahl weiß, auch im Hinblick auf ihre politischen Ansichten. Trump konnte vor allem Stimmen aus den ländlichen und wirtschaftlich schlechtergestellten Gebieten gewinnen.
Im Gegensatz hierzu haben die Demokraten viele Stimmen aus den städtischen Gebieten erhalten. So wählte die deutliche Mehrheit von über 80 Prozent in Pennsylvanias Hauptstadt Philadelphia Clinton, auch in anderen Großstädten wie Pittsburgh oder Allentown konnte sie große Gewinne verbuchen. In den ländlichen Gebieten hingegen räumte Trump groß ab, z.T. mit Stimmenanteilen von über 80 Prozent, sodass er am Ende die 20 Wahlmänner Pennsylvanias für sich verbuchen konnte. Seit 1992 war der Bundesstaat stets an die Demokraten gegangen (vgl. Brunner, Gamperl & Jaschensky 2016).
Dies verwundert nicht: Menschen in Städten sind meist weltoffener, für Pluralismus und Globalisierung. In ländlichen Gebieten ist das Gegenteil der Fall. Hier stehen eher traditionelle und nationale Werte im Vordergrund. Trumps Antipluralismus und Nationalismus spricht dort viele BügerInnen an.
Eine andere Seite der Spaltung ist in der Ökonomie zu sehen. Die Bevölkerungsschichten, die sich durch die Wirtschaft abgehängt oder bedroht fühlen, stimmten vermehrt für Trump. Allerdings sollte nicht unerwähnt bleiben, dass es sich hier nicht nur um die sozioökonomisch schwache Unterschicht handelt, sondern auch um die Mittelschicht. Gerade diese ist von Abstiegsängsten geprägt und war dadurch wohl empfänglich für Trumps Parolen, seine Pläne gegen Globalisierung und für den Fokus auf die Produktion von Waren innerhalb des Landes.
Dieser einkommensschwache Teil der Bevölkerung gehört zur klassischen Wählerschaft der Demokraten. Diese wurden auch mehrheitlich gewählt, mussten aber hohe Stimmenverluste an die Republikaner verzeichnen (vgl. Tomik 2016).
Identitätspolitik
Das Wahlthema der Demokraten, „Diversity“, scheint gerade die weiße, männliche Bevölkerung nicht erreicht zu haben. Da es hier um ethnische Minderheiten wie Migranten oder um Homosexuelle geht, fühlten sich männliche, weiße Bürger und auch Evangelikale nicht angesprochen, gar ausgeschlossen - ein großer Teil der BürgerInnen, dem es so noch einfacher gefallen sein könnte, Trump zu wählen (vgl. Soboczynski 2016).
Sie fühlen sich von der „Diversity“-Politik der Demokraten bedroht, fürchten um die Erhaltung der „weißen Rasse“. Trumps nationale und antipluralistische Identitätspolitik greift genau diese Furcht auf und lässt ihn wie den Retter des weißen, durch die „Diversity“-Politik ausgegrenzten und benachteiligten, amerikanischen Mannes wirken.
Clinton hingegen hatte auf die Minderheiten gebaut, vor allem auf die afroamerikanische und hispanische Bevölkerungsschicht. Nach der Wahl weiß man nun, dass es ihr nicht wie Obama zuvor gelungen ist, diese zu mobilisieren. Überraschend ist, dass gerade von den Lations mehr als erwartet für Trump gestimmt haben (29%), trotz seines Plans einer gigantischen Mauer an Mexikos Grenze, trotz seiner despektierlichen Äußerungen (vgl. Tomik 2016).
Clintons „Diversity“- Politik trieb durch ihren Fokus auf Minderheiten die weißen Amerikaner ohne Collegeabschluss in die Hände Trumps (vgl. Soboczynski 2016). Trotz ihrer pluralistischen Identitätspolitik konnte sie die für sie so wichtigen Wählerstimmen der Minderheiten nicht in dem Maße gewinnen, wie sie es für einen Wahlsieg benötigt hätte.
Der Wunsch nach einem politischen Wandel
Viele Amerikaner sind von den politischen Eliten enttäuscht, haben das Vertrauen in sie verloren. Zu viele Versprechen wurden in der Vergangenheit nicht eingehalten, viele fühlen sich von den Politikern in Washington im Stich gelassen und nicht mehr repräsentiert. Ein Donald Trump, als Paradebeispiel eines Anti-Politikers, scheint hier für viele die Lösung oder zumindest das kleinere Übel darzustellen. Zumal Hillary Clinton für das Establishment steht, das sie nicht mehr wollen. Somit stellte sie für die, die sich einen Wandel in den USA herbeisehnten, keine Alternative dar.
Wie groß dieser Wunsch war, zeigt eine Umfrage, in der nach den wichtigsten Eigenschaften der Kandidaten gefragt wurde. 70 Prozent der Befragten gaben an, dass Trump für sie für Wandel stehe. Clinton hingegen erhielt hier magere 11 Prozent (Tomik 2016).
Das Gefühl, dass sich etwas ändern muss, war also tief verwurzelt und mit Clintons Image kaum vereinbar. Die einzige Alternative scheint somit Trump gewesen zu sein. Und dieser versprach politischen Wandel. Setzt Trump alles um, was er im Wahlkampf propagiert hat, würde kaum ein Stein auf dem anderen bleiben.
Auch durch sein Auftreten zeigte Trump deutlich, dass er mit den etablierten PolitikerInnen nichts gemein hat und nun ein anderer politischer Wind wehen würde. Dass Trump alles andere als ein „normaler“ Politiker ist, war unschwer zu erkennen. Sein Verhalten, seine Attitüde, die Tatsache, dass er bei einer Niederlage womöglich die Wahl nicht anerkennen würde, sein Umgang mit den Sozialen Medien - all das zeigte, dass er eben kein Berufspolitiker, sondern Unternehmer ist. und das war für viele ein Argument pro Trump, ein Zeichen für den Wandel.
Hauptsache anders, Hauptsache nicht schon wieder jemand aus den politischen Eliten, Hauptsache Wandel. Dies scheint für viele das Credo gewesen zu sein, von welchem sie sich in Bezug auf ihre Wahlentscheidung leiten ließen. Diese Gefühle und Einstellungen wusste Trump geschickt für sich zu nutzen. Er hatte erkannt, dass Emotionen ein Schlüssel für den Erfolg bei Wahlen sein können.
Das Entfachen von Emotionen
Die Atmosphäre in den Vereinigten Staaten ist emotional aufgeheizt. Da trifft ein Trump, der selbst auf der emotionalen Ebene argumentiert, in Teilen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden. Die Töne, die er während des Wahlkampfs anschlug, waren meist nicht die eines künftigen Präsidenten. Er polterte laut und ohne Rücksicht auf Verluste, nahm kein Blatt vor den Mund. Eine leicht verständliche Sprache, quasi Politik für jeden, gespickt mit Emotionen. Clinton im Vergleich war distanzierter, verhielt sich wie die Politikerin des Establishments, die sie ja auch ist. Emotionen, die konnte Trump besser wecken - positive wie negative.
Auch mit seinen Wahlslogans „America First“ und „Make America great again“ traf Trump bei vielen Wählern den richtigen Ton. Ist man unzufrieden, wünscht man sich oft Zeiten zurück, in denen vermeintlich alles besser war. Da spricht ein von Ronald Reagan “geklauter” Wahlspruch ein solches rückwärtsgewandtes, nostalgisches Gefühl an. Dass zur Zeit Reagans auch nicht alles „great“ war, ist in diesem Fall nicht von Bedeutung. Es ist die verzerrte, verklärte Sichtweise auf das vergangene Amerika, die momentane Unzufriedenheit und Ängste, die Trump so anspricht und die den Slogan wirken lassen.
In einer Befragung stimmten 81 Prozent der Trump-AnhängerInnen der Aussage zu, dass das Leben vor 50 Jahren in Amerika besser gewesen sei (vgl. Mingels 2016, S.74). Dies verdeutlicht eindrucksvoll die Rückwärtsgewandtheit der Trump-BefürworterInnen. Zudem handelt es sich um einen kurzen, sehr vereinfachten Satz, der viel Raum für Interpretationen zulässt. „Great“ kann hier alles bedeuten, alles sein. Politik einfach und verkürzt darstellen - ein klassisches Instrument der Populisten.
Das Ausnutzen des politischen Misstrauens der BügerInnen
Wie bereits angesprochen, haben viele amerikanische BürgerInnen ihr Vertrauen in die etablierten Politiker verloren. Insofern hatten sie ein offenes Ohr für Trumps Denunzierungen und offensichtliche Lügen über Clinton und die Politik der Demokraten.
Im Gegensatz zu ihm, Trump, würden alle anderen lügen, vertuschen und manipulieren - das Establishment inklusive Clinton und die Medien. Auch hier spiegelt sich Trumps Populismus wieder: Das Establishment lügt grundsätzlich, man kann ihm und der "Lügenpresse" nichts glauben. Nur Trump sei ehrlich und integer, denn er ist kein Politiker, sondern Unternehmer. Zudem gehört er zum „wahren Volk“ - und das hat bei den Populisten sowieso immer Recht.
Die E-Mail-Affäre um Clinton erschütterte zudem maßgeblich das schon angekratzte Vertrauen in sie. So gaben 63 Prozent in einer Umfrage an, vom Clinton vorgeworfenen Verhalten beunruhigt zu sein (vgl. Tomik 2016). Trump nutzte dies natürlich für seine Zwecke aus, stellte sie als Kriminelle dar, die er sofort nach seinem Amtsantritt verhaften würde. So wurde die explosive Stimmung weiter aufgeheizt. Unvergessen sind die „Lock her up!“- Rufe von Trump-AnhängerInnen während der Wahl.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das schon vorhandene Misstrauen innerhalb der Bevölkerung gegenüber Clinton und dem Establishment durch Trumps Wahlkampagne verstärkt und bestätigt wurde – mit Erfolg. Wer würde jemanden wählen, dem man nicht glaubt und vertraut?
Der Einsatz der Sozialen Medien
Trump und seine Berater hatten einen direkten Zugang zur Wählerschaft gefunden: Die Sozialen Medien, vor allem Twitter und Facebook. Eine moderne und bürgernahe Form der Kommunikation mit der Bevölkerung und zudem noch eine sehr kostengünstige. Trump konnte sich überdies stets sicher sein, weltweit medienpräsent zu sein. Kaum ein Tag verging, an dem nicht über einen neuen Tweet von Trump berichtet wurde. Clinton konnte dieser Medienpräsenz nichts entgegensetzen.
Bei Trumps Wahlkampf kommt in Bezug auf die Sozialen Medien noch eine weitere wichtige Komponente hinzu: Die Anheuerung von Cambridge Analytica und die damit verbundene emotional-personalisierte, zugeschnittene Wahlwerbung. Cambridge Analytica hatte zuvor durch einen kostenlosen Persönlichkeitstest für Facebook-Nutzer riesige Mengen an Daten und Nutzerprofilen gesammelt. Die somit gewonnenen Daten wurden in fünf Ocean-Faktoren unterteilt: emotionale Labilität, Begeisterungsfähigkeit, Offenheit für Erfahrungen, Gewissenhaftigkeit und Verträglichkeit. Auf diese Weise wurden die NutzerInnen analysiert und zugeordnet. So war es möglich, diesen zugeschnittene Wahlwerbung zuzuspielen und gezielt für Trumps Wahlkampf zu instrumentalisieren (vgl. Beuth 2016 & Müller von Blumencron 2016, S.1 ff.).
„Die Ängstlichen unter den Wählern bekamen Botschaften über steigende Kriminalität, farbigen Amerikanern wurden verunglückte Aussagen von Clinton zugespielt, in denen sie Schwarze als 'Super-Raubtiere' bezeichnet hatte“(Müller von Blumencron 2016, S. 2).
Inwieweit dies Einfluss auf die Wahl hatte, lässt sich nicht sagen, aber es ist ein Aspekt, der nicht unbeachtet und unterschätzt werden darf. Zudem könnte dieses Vorgehen auch von anderen (populistischen) Parteien bei den künftigen Wahlen in den europäischen Ländern angewandt werden. Die Art des Wahlkampfes könnte sich durch die US-Wahl in diese Richtung verändern.
Auch die sogenannten „Fake-News“-Seiten trugen sicherlich ihren Beitrag dazu bei, unterstützten sie doch Trumps Falschaussagen beispielsweise über den Klimawandel, welcher nicht vom Menschen verursacht sei. Belegt wurden solche und ähnliche Aussagen durch falsche Statistiken auf „Fake-News“-Seiten. Die Problematik ist, dass diese Seiten zum einen gezielte Falschaussagen verbreiten. Zum anderen ist die Aufmachung derart gestaltet, dass beim Rezipienten keine Zweifel an ihrer Seriosität aufgeworfen werden.
Interessant ist zudem die Verstrickung von Trumps Wahlkampfteam. So ist der Betreiber mehrerer „Fake-News“-Seiten, der Republikaner Floyd Brown, ein Vertrauter von Trumps Kampagnenmanagerin Kellyanne Conway (vgl. Reuter 2016).
Konsequenzen aus dem Wahlerfolg Trumps
Natürlich darf nicht unerwähnt bleiben, dass Clinton mehr Wähler für sich gewinnen konnte als ihr Kontrahent Trump. Allerdings scheiterte sie an dem amerikanischen Wahlsystem, konnte nicht genügend Wahlmänner hinter sich vereinen. Die Differenz der Wählerstimmen zwischen Clinton und Trump beträgt knapp drei Millionen Stimmen. Hier zeigt sich erneut die Zerrissenheit der amerikanischen Bevölkerung in Bezug auf die politischen Ansichten.
Die Wahl kann nicht allein als ein Sieg Donald Trumps und seines Populismus gesehen werden, sondern auch als ein Denkzettel, einen Protest gegen das politische Establishment - angeführt von der weißen bildungsfernen Mittelschicht, den „angry white men“.
Die Demokraten müssen aus dieser herben Niederlage ihre Schlüsse ziehen und Strategien und Alternativen entwickeln, um künftig alle BürgerInnen aus den verschiedenen Gesellschaftsschichten zu erreichen und anzusprechen – ohne die eigene politische Linie zu verlieren.
Auch die demokratischen Parteien und Politiker in Europa müssen Handlungsstrategien aus den Wahlanalysen für die künftigen Wahlen in z.B. Deutschland und den Niederlanden ableiten und in ihrem Wahlkampf umsetzten – denn der Populismus steht auch in Europa vor den Toren.
Benötigt werden wirkliche Alternativen und eine Politik, die sich mit den Bedürfnissen und Ängsten der Bevölkerung befasst. Benötigt wird eine Politik, die konkrete Ziele und Pläne hat und die in der Lage ist, diese auf demokratische Weise zu lösen. Ist dies nicht gegeben, werden Populisten versuchen, diese Leere mit scheinbaren Lösungen zu füllen. Dass dies in einem unerwünschten Erfolg der Populisten gipfeln kann, hat die US-Wahl leider eindrucksvoll bewiesen.
Auch die Nähe zu den BürgerInnen muss weiter gefestigt werden, Emotionen und Interesse müssen bei den Wählern (wieder-)erweckt werden. Viele Politiker sprechen eine Sprache, die manche in der Gesellschaft nicht verstehen oder die sie nicht anspricht. Es findet ein Entfremdungsprozess statt, weil man sich nicht verstehen kann oder will und weil man sich von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert fühlt. Daher fällt es oft leichter, den Populisten zu folgen und sich mit ihnen zu identifizieren. Fatal wäre allerdings, den populistischen Stil der verkürzten und zu stark vereinfachten Erklärungen für politisch komplexe Sachverhalte zu adaptieren. Ein schwieriger Drahtseilakt, der aber gelingen muss, um dem Vormarsch der Populisten Einhalt zu gebieten.
Eins ist nach der Wahl in den USA klar: Künftige Wahlen werden auf eine andere Weise geführt werden, gerade im Hinblick auf die digitalen Medien. Die liberalen Demokraten dürfen die neuen Instrumentarien der Populisten wie Trump nicht unterschätzen und verschlafen, sonst könnte es auch in Europa zu einem ähnlich erschreckenden Erwachen kommen - hinein in einen politischen Alptraum für die liberale Demokratie.
Quellennachweise
Zeitschriften
Mingels, Guido (2016): Früher war alles schlechter. USA vor 50 Jahren, in: DER SPIEGEL, Nr. 46, S. 74.
Internetquellen
Beuth, Patrick (2016) US-Wahl. Big Data allein entscheidet keine Wahl. Online unter: http://www.zeit.de/digital/internet/2016-12/us-wahl-donald-trump-facebook-big-data-cambridge-analytica (16.12.2016)
Brunner, Katharina; Gamperl, Elisabeth & Jaschensky, Wolfgang (2016): Datenanalyse zur US- Wahl. Diese neun Graphiken erklären, warum Clinton verloren hat. Online unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/datenanalyse-zur-us-wahl-warum-clinton-verloren-hat-in-neun-grafiken-1.3241212 (14.12.2016)
Müller von Blumencron, Mathias (2016): Trumps digitale Kampagne. Das Ende des Wahlkampfs, wie wir ihn kennen. Online unter: http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/donald-trump-siegt-bei-us-wahl-2016-durch-social-media-14559570.html(14.12.2016)
Reuter, Markus (2016): Donald Trumps Freunde und ihre Fake-News-Seiten. Online unter: https://netzpolitik.org/2016/donald-trumps-freunde-und-ihre-fake-news-seiten (14.12.2016)
Tomik, Stefan (2016): Wer wählte wen? Die weiße Revolution. Online unter: http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/analyse-zur-us-wahl-2016-wer-waehlte-wen-14520011.html(13.12.2016)
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