Länderstudien: Deutschland / AfD

Zusammenfassung der Referatsgruppe

Entwicklung der AfD

2013

• Gründung in Berlin (Gründer: Bernd Lucke) als Reaktion auf die Euro-Rettungspolitik
• Kein Einzug ins Parlament bei der Bundestagswahl 2013

2014

• Einzug ins Europaparlament (7 Sitze)
• Einzug in die Landesparlamente in Sachsen, Brandenburg und Thüringen (~ 10%)

2015

• Einzug in die Landesparlamente in Hamburg und Bremen (~ 6%)
• Gründung des Vereins „Weckruf 2015“ (Ziel: Erhaltung der AfD als politische Partei)
• Juli 2015: Essener Parteitag: Petry bekommt 60% der Stimmen, es folgt ein Führungswechsel, Lucke tritt aus = Rechtsruck der Partei
• Weckruf 2015 wird zu ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch)

 2015/2016

• Flüchtlingskrise begünstigt den Aufstieg der AfD. Umfragewerte: > 10%

2016

• Einzug in die Landesparlamente in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt (Frühjahr) sowie Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (Herbst)

Ziele für 2017: Als starke Opposition in den Bundestag einziehen

Aktuelle Studie zur AfD

Wie viel Unterstützung hat die Alternative für Deutschland? Wer sind die WählerInnen der AfD? Welche Anliegen haben diese? Auf diese Fragen versucht die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Antwort zu geben (Stand 24.08.2016). Sie kommt zu folgendem Schluss:

„Die AfD zieht derzeit vor allem AnhängerInnen unter ehemaligen NichtwählerInnen und WählerInnen rechtsextremer Parteien an, aber auch für die Parteien Die Linke und FDP stellt die noch junge Partei eine Konkurrenz dar. Im Einklang mit der deutlich stärkeren rechtspopulistischen Ausrichtung und der Fokussierung auf das Thema Migration steht der Befund, dass die AfD insbesondere unter Personen auf „offene Ohren“ stößt, die sich politisch rechts verorteten, Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland und große Sorgen um Zuwanderung äußerten.“

Die genauen Ergebnisse der Studie und Vergleiche mit den Jahren 2014 und 2015 unter folgendem Link: https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.541584.de/16-34-1.pdf

Rede von Björn Höcke

Björn Höcke ist ein Politiker der AfD, der immer wieder durch umstrittene Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht hat. Er ist außerdem seit den Landtagswahlen 2014 AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. Die folgende Rede vom 26.10.16 auf einer AfD-Demonstration in Erfurt unter dem Motto „Grenzen schützen- soziale Sicherheit schaffen“ zeigt exemplarisch die rechtspopulistische Rhetorik: