Rechtspopulismus als Politik mit der Wut

In diesem Beitrag stellt Janis Rosenfelder folgenden Aufsatz vor:

Jaschke, Hans-Gerd (2019): Politik mit der Wut: Wie der Rechtspopulismus mit Emotionen die Demokratie bedroht; in: Außerschulische Bildung: Zeitschrift der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 2/2019, S. 20-26, online unter: https://www.adb.de/download/publikationen/190522_ab_2-2019_web.pdf.

Der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke vertritt in dem Zeitschriftenartikel den Standpunkt, dass der Rechtspopulismus nicht nur zentrale demokratische Errungenschaften, wie zum Beispiel die repräsentative Demokratie und die Abgrenzung zum Nationalsozialismus, bedroht, sondern auch grundlegende Werte, unter anderem die Kompromissbereitschaft infrage stellt. Diese Tendenzen und Bedrohungen betreffen natürlich auch die politische Bildungsarbeit.

Zunächst betont Jaschke, dass die politische Arbeit im 21. Jahrhundert, insbesondere durch den immer größer werdenden Einfluss der Medien, untrennbar mit Emotionen verbunden ist und dass Wählerstimmen nicht allein durch überlegene Argumente gewonnen werden. Die Bedeutung der Emotionen im politischen Prozess wird in Form des „Wutbürgers“ auch im alltäglichen Sprachgebrauch deutlich.

Tea-Party-Bewegung in den USA

Der Rechtspopulismus ist in Europa inzwischen ein fester Bestandteil des Parteienspektrums geworden und erfährt hohe Aufmerksamkeit. Rechtspopulismus kann als Folge gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse im Zuge der Globalisierung entstehen. Jedoch nicht nur in Europa existieren rechtspopulistische Parteien, Bewegungen und Strömungen. In den USA prägte die Tea-Party-Bewegung die politische Landschaft in den vergangenen Jahren.

Das Aufkommen der Bewegung, die radikale Varianten des Liberalismus und Konservatismus vertritt, kann als Höhepunkt eines Rechtsrucks der Republikaner nach der Wahl des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama gesehen werden (vgl. LpB BW 2020). Zu Beginn der Arbeit wird Ursprung, Struktur und Ideologie der Tea Party beleuchtet. Anschließend werden verschiedene Aspekte der Einflussnahme der Bewegung dargestellt.

Studie zu AfD-Diskussionen auf Facebook

Vor wenigen Tagen ist eine Studie der gewerkschaftsnahen Otto Brenner Stiftung zum Thema "Rechtspopulismus und (Soziale) Medien" erschienen, die kostenlos zum Download zur Verfügung steht:

• Hannah Trautmann / Nils C. Kumkar (2021): Alternative Fakten im Gespräch. AfD-Diskussionen auf Facebook, OBS-Arbeitspapier 49.

Zum Verhältnis von traditionellen Medien und AfD hat die Stiftung bereits vor einiger Zeit die folgenden Studien veröffentlicht:

• Bernd Gäbler (2017): AfD und Medien – Analyse und Handreichungen.
• Bernd Gäbler (2018): AfD und Medien – Erfahrungen und Lehren für die Praxis.

Auf der entsprechenden Website steht zu den Studien:

"Die Hassliebe der AfD zu klassischen Medien ist Thema des OBS-Diskussionspapiers. Autor Bernd Gäbler analysiert die „double-bind“-Beziehung: Wie die AfD einerseits mit gezielten Provokationen und Tabubrüchen um die Aufmerksamkeit der Massenmedien buhlt, andererseits aber zugleich die Freiheit der Berichterstattung massiv attackiert. Das Papier identifiziert darüber hinaus einige „Fallen“, die die Berichterstattung über die AfD für Journalisten bereitstellt, z.B. die unbewusste Übernahme der Begriffe der Rechtspopulisten. Acht Handreichungen des Autors zu dieser und ähnlichen Problematiken sollen Journalisten in der Praxis Orientierung bieten und verhindern, dass diese zu unfreiwilligen Handlangern der Rechtspopulisten werden."

APuZ-Ausgabe zum Thema "Verschwörungstheorien"

Passend und ergänzend zum letzten Posting ("Podcasts zu Verschwörungstheorien") befasst sich die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" (APuZ 35-36/2021) mit dem Thema "Verschwörungstheorien" und umfasst folgende Beiträge:

• Michael Butter: Verschwörungstheorien: Eine Einführung - Verschwörungstheorien gibt es seit der Frühen Neuzeit. War er bis in die 1950er hinein weit verbreitet und akzeptiert, so ist der Verschwörungsglaube heute ein Randphänomen. Daran hat die Pandemie nichts geändert – sie hat ihn nur sichtbarer gemacht.
• Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey: Sozialer Wandel, Sozialcharakter und Verschwörungsdenken in der Spätmoderne - Die gegenwärtige Konjunktur des Verschwörungsdenkens ist Resultat eines längerfristigen sozialen Wandels zur Spätmoderne. Das spätmoderne Individuum kann sein Leben autonom gestalten, sieht sich aber seiner sozialen Umwelt häufig ohnmächtig gegenüber.
• Katharina Kleinen-von Königslöw, Gerret von Nordheim: Verschwörungstheorien in sozialen Netzwerken am Beispiel von QAnon - Soziale Netzwerke bieten die ideale Infrastruktur zur Verbreitung von Verschwörungstheorien. Diese diffundieren aus anonymen Imageboards algorithmisch verstärkt in den medialen Mainstream und profitieren dort von der Logik der Aufmerksamkeitsökonomie.
• Georg Seeßlen: Zwischen Thrill und Paranoia. Verschwörungsfantasmen im Kino (und anderswo) - Man kann das Verschwörungskino mit politischen Krisen in Verbindung bringen. Wo einst Geheimbünde nach Geld oder Macht strebten, sehen wir heute einen globalisierten Verschwörungsbrei, der nach dem letzten trachtet, was uns geblieben ist: unserer Identität.
• Jan Rathje: "Reichsbürger" und Souveränismus - Die "Reichsbürger" sind erst seit wenigen Jahren einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Ihre Ideologie baut auf einer langen Tradition aus antisemitischen und verschwörungsideologischen Denkmustern auf – und auf ihrer Verbindung mit dem Rechtsextremismus.
• Samuel Salzborn: Verschwörungsmythen und Antisemitismus - Dass Verschwörungsmythen im Kontext der Corona-Pandemie offen antisemitisch formuliert werden, ist kein Zufall. Seit jeher ist Antisemitismus genauso strukturell verschwörungsmythisch aufgeladen, wie jeder Verschwörungsmythos strukturell antisemitisch ist.
• Saba-Nur Cheema: Verschwörungserzählungen und politische Bildung - Im digitalen Raum werden Jugendliche früh und intensiv mit Verschwörungserzählungen konfrontiert. Um sie zur politischen Mündigkeit zu befähigen, muss politische Bildung heute auch im Digitalen ansetzen – und dabei klare Kante gegen Antipluralismus zeigen.