Priester: Konservatismus und Rechtspopulismus in Deutschland

In diesem Beitrag stellt Luca Blaszczyk folgenden Aufsatz vor:

Priester, Karin (2015): »Erkenne die Lage!«. Über die rechtspopulistische Versuchung des bundesdeutschen Konservatismus; in: INDES, Zeitschrift für Politik und Gesellschaft 3/2015, S. 84-92 (Online-Version).

In dem Aufsatz »Erkenne die Lage!« schreibt Karin Priester „über die rechtspopulistische Versuchung des bundesdeutschen Konservatismus“, also wie sich der bundesdeutsche Konservatismus dem Rechtspopulismus bedient und annähert. Zuerst führt sie auf, was Konservatismus eigentlich bedeutet. Konservatismus ist nicht gleichzusetzen mit Traditionalismus. Erst wenn an Traditionen gerüttelt wird und diese bröckeln, rückt der Konservatismus ins Licht. Demnach ist der Konservatismus, wie auch der Populismus, ein Reaktionär auf den schnellen gesellschaftlichen Wandel, den Statusverlust und die Entwertung der Kultur (vgl. S. 84).

Konservatismus beruht auf den immer gültigen „vier Glaubensartikeln: Skeptizismus, menschliche Unvollkommenheit, pessimistisches Menschenbild und von Gott oder der Natur gewollte Rangunterschiede unter den Menschen“ (S. 85). Es geht dem Konservatismus nicht grundsätzlich darum, Neues zu verhindern, sondern eher die Geschwindigkeit des Wandels zu verlangsamen. Nach Alexander Gauland ist vor allem der Kampf gegen das Tempo der Veränderung wichtig (vgl. S. 85).

Decker: Rechtspopulismus als Gefahr für die Demokratie?

In diesem Beitrag stellt Adriana Müller folgenden Aufsatz vor:

Decker, Frank (2020): Rechtspopulismus in Europa – eine Gefahr für die Demokratie?; in: Fromm Forum 24/2020, S. 90-98 (Online-Version).

In dem Aufsatz von Prof. Dr. Frank Decker wird anfangs erörtert, wie sich rechtspopulistische Parteien ausbilden und weiterentwickeln konnten. Als Grundlage des Aufsatzes dient die Leitfrage, ob der Rechtspopulismus in Europa eine Gefahr für die Demokratie darstellt.

In den 1980er Jahren bildeten sich in vielen westeuropäischen Staaten sogenannte „rechtspopulistische“ Parteien aus. Der Begriff „Populismus“ leitet sich von dem Wort „populus“ für „Volk“ ab. Mit dem Rechtspopulismus bildete sich eine neue Art der Politik und der Parteien heraus. In den Anfängen und auch noch bei den ersten Wahlerfolgen sprach man noch von „Protestparteien“, bei denen man sich sicher war, dass diese zügig wieder verschwinden würden. Es kam jedoch anders, die Parteien blieben und konnten ihren Erfolg erweitern – auch in weiteren Staaten trat nun das Phänomen „Rechtspopulismus“ auf.

Studie zu Sprache und Rhetorik der AfD

Vor wenigen Tagen wurden die Ergebnisse einer Studie von Heidrun Kämper veröffentlicht, die im Auftrag von SWR und Deutschlandfunk Sprache und Komunikationsstil der AfD im baden-württembergischen Landtag untersucht hat. Die wichtigsten Ergebnisse kann man im folgenden Artikel auf der SWR-Website nachlesen oder man kann sich ein Gespräch mit Heidrun Kämper als Podcast anhören:

• SWR Aktuell: Katharina Thoms / Markus Pfalzgraf: Störfall für die Demokratie? Wie sich mit der AfD die Debattenkultur im Landtag von Baden-Württemberg verändert hat 
• SWR2 Aula Podcast: Neue Studie belegt: Die AfD hat die Sprache in der Politik verändert; Heidrun Kämper im Gespräch mit Ralf Caspary

Studie: PEGIDA und Jugendliche

In diesem Beitrag stellt Mareike Gründler folgenden Aufsatz vor:

Trittel, Katharina / Schenke Julian (2020): PEGIDA: Rechtspopulistischer Protest als Schlüsselthema zur Erschließung jugendlicher Mentalitäten?. In: Zeitschrift für Erziehungswissenschaft: 23, S. 1179-1200 (https://link.springer.com/article/10.1007/s11618-020-00977-3).

In dem Aufsatz werden die Auswirkungen und Anknüpfungspunkte des Protestphänomens PEGIDA auf die (post-)adoleszenten politischen Mentalitäten in einem sich verändernden politischen Klima diskutiert. Grundlage des Artikels sind die Ergebnisse der Studie „Die Jugend im Bann von PEGIDA? Zur Erforschung einer neuen zivilgesellschaftlichen Gefahr für die Demokratie.“ Diese wurde vom Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend gefördert und vom Göttinger Institut für Demokratieforschung durchgeführt (vgl. S. 1179f.).

Der Publikation liegen zwei Fragestellungen zugrunde. Zum einen wird nach dem Anklang von PEGIDA in den Jahren 2016-2017 bei Jugendlichen gefragt. Zum anderen werden die identifizierten Themen von PEGIDA fokussiert, welche „unbewusst“ Anklang bei Jugendlichen finden. Es werden Themenfelder wie Demokratie, Politik und gesellschaftliches Zusammenleben in der Studie betrachtet. Von Interesse ist sowohl die diskursiv verhandelte politische Deutungskultur der Jugendlichen als auch ihre unterbewussten handlungsleitenden politischen Weltbilder und latente Selbstverständlichkeiten (vgl. S. 1181, 1184).

Gegenstand des Artikels ist daher „die Jugend“ und ob diese Spuren von politischer Polarisierung zeigt. Von Interesse sei dies, da Jugendliche als „Hoffnungsträger der Zukunft“ angesehen werden (vgl. S. 1180, 1182). Zugleich wird im Artikel Abstand von der Bezeichnung „einer Jugend“ genommen, da sie keine Einheit, sondern eine heterogene soziale Gruppierung sei, jedoch mit vergleichbaren Lebenslagen, Erfahrungsräumen und Präferenzmustern. Da die politische Urteilsbildung sich bis über das 30. Lebensjahr vollzöge, wurde unter „Jungen“ eine Altersgruppe zwischen 16 - 35 Jahren verstanden (vgl. S. 1183).

PEGIDA

Für bundesweites Aufsehen sorgte das neuartige rechtspopulistische Protestbündnis PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) seit dem Winter 2014/15. Von Dresden aus verbreiteten sich Ableger der Protestbewegung in einigen Städten Deutschlands. PEGIDA tat damals ihr Misstrauen gegen Zuwanderung von Flüchtlingen und vor allem von Muslimen laut kund. Gleichzeitig zeigten sie ihr fundamentales Misstrauen gegenüber dem politischen Establishment und den Medien auf. Dies taten sie basierend auf dem selbsterklärten „Volkswillen“.