Rechtspopulismus im Osten Europas – auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie?

Ein Beitrag von Jonathan Schirling

Der 26. Juli 2014 stellt für Ungarn eine Zäsur von geradezu historischer Dimension dar. An diesem Tag teilte der Rechtspopulist Viktor Orbán der ungarischen Bevölkerung in einer Rede mit, dass seine Regierung eine illiberale Demokratie auf eigenem Territorium verwirklichen möchte. Knapp vier Jahre später kann konstatiert werden: Die Konturen einer illiberalen Demokratie zeigen sich anhand von mehreren Reformen immer deutlicher. Wahrnehmbar ist seit 2015 zusätzlich, dass Ungarn zu einem Vorbild für die Rechtspopulisten in Polen wurde, die eine absolute Mehrheit im Parlament für sich beanspruchen. Inwieweit eine illiberale Demokratie in diesen beiden osteuropäischen Staaten konkret realisiert wurde und welche Auswirkungen solch eine Herrschaftsform für die Bevölkerung vor Ort hat, soll im weiteren Verlauf des vorliegenden Blogbeitrags erläutert werden.

Bevor jedoch ein Blick in die Staaten geworfen wird, sollen typische Kennzeichen von Rechtspopulismus veranschaulicht werden, da eine illiberale Demokratie sowohl in Ungarn als auch in Polen hauptsächlich von den dort an der Regierung beteiligten rechtspopulistischen Parteien angestrebt wird. Des Weiteren erhalten die umstrittenen Parteien PiS (Polen) und Fidesz (Ungarn) selbst eine nähere Betrachtung. Nach der Darstellung der Elemente, die der illiberalen Demokratie in diesen beiden Staaten zugeordnet werden können, wird die Frage beantwortet, weshalb gerade in Osteuropa der Erfolg rechtspopulistischer Parteien so kolossal ist.

Charismatische (Ver-)Führer der Freiheitlichen Partei Österreichs

Ein Beitrag von Julia Kriegs

Sie sind die Gewinner des Abends: die Freiheitliche Partei Österreichs, kurz FPÖ, holt bei den Nationalratswahlen 2017 26,9 % und wird drittstärkste Kraft. An vorderster Front ihr Spitzenkandidat Heinz Christian Strache. Strache, der in seiner Jugend fester Bestandteil der Neonazi-Szene war und 2006 „Daham statt Islam“ skandierte, begeistert als charismatischer Leader das Volk in Österreich, zumindest 26,9 % davon.

Kritiker, die die Hoffnung hatten, dass die FPÖ und mit ihr der Rechtspopulismus in Österreich mit dem Tod Jörg Haiders in der Versenkung verschwinden würde (Vgl. Hillebrand, S.60, 2015), mussten sich eines Besseren belehren lassen. Doch was macht eine Person zu einem charismatischen Führer? Muss sich die Demokratie vor der vereinnahmenden Ausstrahlung in Acht nehmen?