Die Fünf-Sterne-Bewegung: Protestbewegung, Populismus und Antipolitik

Italien hat am 4. März 2018 ein neues Parlament gewählt und die Fünf-Sterne-Bewegung, in Italien als MoVimento 5 Stelle (M5S) bekannt, wurde mit 32,66 % stärkste Einzelpartei. Welche Ziele verfolgt die Partei? Wer steckt hinter dieser noch recht jungen Bewegung? Und wie lässt sie sich in der politischen Parteienlandschaft Italiens einordnen, ist sie rechtspopulistisch? Diesen und weiteren Fragen wird in dieser Arbeit nachgegangen.

Beppe Grillo

Beppe Grillo, Gründer und Parteivorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung, ist in Italien seit den 1970er Jahren als Komiker und Kabarettist bekannt und aktiv, zudem steht er als “Über-Vater“ hinter dem gesamten Gebilde M5S. Entstanden ist die Partei, die sich selbst nicht als Partei, sondern als Bewegung sieht und bezeichnet, aus einer Bürgerbewegung heraus, welche Beppe Grillo ausgehend von einer Protestinitiative ins Leben gerufen hat. Diese Protestinitiative, die sogenannten V-Days (Vaffanculo-Days, im deutschen: „Verpiss dich!“-Tage), wurden in den Jahren 2007 und 2008 mit dem Anliegen durchgeführt, Politikern mit Vorstrafe das passive Wahlrecht zu entziehen und die Legislaturperioden für Politiker auf zwei Perioden zu begrenzen. Die V-Days erwiesen sich als äußerst erfolgreich, wodurch sich Grillo in der Lage sah, eine neue Bewegung, das spätere M5S, zu gründen. (vgl. Tronconi, F. 2015)

Die Fünf Sterne

Die Fünf Sterne stehen für: Umweltschutz (Ambiente), universelles Recht auf sauberes Wasser (Acqua), technologischen Fortschritt (Sviluppo tecnologico), öffentliche Breitbandkonnektivität (Connetivita) und nachhaltige Mobilität (Mobilita sostenibile).

Dem MoVimento 5 Stelle gehören ungefähr 500.000 Mitglieder an, davon beteiligen sich circa 120.000 Personen aktiv an der Politik. Diese 120.000 sogenannten Aktivisten, die durchweg zertifiziert sind, verwenden den italienweit bekannten Blog Beppe Grillos, um zu informieren, und zusätzlich wird das Internetportal „Rousseau“ („rousseau.movimento5stelle.it“) genutzt, um über alle zu treffenden Entscheidungen der Partei abzustimmen beziehungsweise sich zu beteiligen. Das täglich auf den neuesten Stand gebrachte „Rousseau“ ist auch das Instrument, mit welchem alle Kandidaten und Parteiprogramme gewählt und bestimmt werden.

Wahlerfolge

Offiziell gegründet wurde die Bewegung 2009. Erste Wahlerfolge erzielte der M5S in den Jahren 2010 bis 2012 auf regionaler Ebene, unter anderem auf Sizilien als stärkste Partei. Der Durchbruch kam jedoch bei den Parlamentswahlen im Jahr 2013, als die Fünf Sterne italienweit zweitstärkste Partei wurden. Da die Partei sich jedoch bis vor kurzem weigerte, Koalitionen einzugehen, war man stets in der Opposition.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Fünf-Sterne-Bewegung genauer zu untersuchen und zu überprüfen, ob sie die Kriterien erfüllt, als rechtspopulistische Partei eingeordnet werden zu können. Sollte dies nicht der Fall sein, soll festgestellt werden, wie man die Partei definieren und einstufen kann. Des Weiteren ist von Interesse, welche Rolle Beppe Grillo spielt und welche Persönlichkeiten neben ihm wichtig sind, um die Bewegung richtig einschätzen zu können, wobei Gianroberto Casaleggio eine bedeutende Rolle zukommen wird. Außerdem wird nach der Parlamentswahl von 2018 und den damit einhergehenden unklaren Verhältnissen ein Ausblick gewagt.

Prüfkriterien

Um die Partei im politischen Spektrum einzuordnen und gegebenenfalls als rechtspopulistisch zu klassifizieren, werden einige Kriterien festgelegt, anhand derer dies überprüft wird. Dazu gehört die vertikale Abgrenzung, wobei anti-elitäre sowie euroskeptische Meinungen vertreten werden. Ebenfalls ist die horizontale Abgrenzung (gegen Ausländer, Fremde, Flüchtlinge oder "Asylanten") ein Kriterium. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die Stimmungsmache gegen den Islam und Kriterien wie der Anti-Pluralismus (Stichwort „Wir sind das Volk“) und der Einsatz von Anti-Politikern mit einem charismatischen Führer (Stichwort Grillo). Genauer betrachtet werden auch das Wählerprofil und das Phänomen des Chamäleons, wenn sich eine Partei den politischen Gegebenheiten anpasst. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf der emotionalen Dimension (Wichtigkeit von Gefühlen und Emotionen), der verwendeten Rhetorik (Tabubruch – Skandal – Relativierung) sowie der Rolle der Medien, insbesondere des Web 2.0.