APuZ zu Themen rund um Populismus

Die aktuelle Ausgabe 44-45/2017 der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" (APuZ) befasst sich mit Themen, die für das Seminar zum Rechtspopulismus von Interesse sind. Die Kurzbeschreibung auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) lautet:

Die Art und Weise, wie Politik gemacht und über Politik geredet wird, scheint gegenwärtig im Umbruch. Im öffentlichen wie auch im wissenschaftlichen Diskurs tauchen vermehrt Begriffe wie "Antipolitik", "illiberale Demokratie", "postfaktisch" oder "Populismus" auf. Vermögen es diese Begriffe – die letztendlich Diagnosen sind –, trennscharf und analytisch genau die Verhältnisse wiederzugeben? Was bedeuten die skizzierten Entwicklungen für die Demokratie und unser gesellschaftliches Zusammenleben, und welche Rolle spielen dabei die Medien? Haben wir es mit neuen Phänomenen zu tun, oder mit alten Sachverhalten in neuem Gewand?

Die Ausgabe umfasst die folgenden Aufsätze: 

• Reinhard Wolf: Die Selbstgefälligkeit der Intelligenz im Zeitalter des Populismus. Plädoyer für mehr Lernbereitschaft in der Demokratie - In einer immer komplexeren Welt, in der das Internet ideologische "Echokammern" erzeugt, braucht Demokratie eine offenere Diskussionskultur. Gerade die besser Gebildeten müssen künftig mehr tun, um politischem Tribalismus vorzubeugen.
• Oliver Marchart: Liberaler Antipopulismus. Ein Ausdruck von Postpolitik - Populismus wird von Politikern wie Öffentlichkeit gleichermaßen als Bedrohungsszenario gesehen. Dabei bedient sich liberaler Antipopulismus nicht selten ebenfalls populistischer Muster und kann damit mindestens so gefährlich werden wie Populismus selbst.
• Thorsten Faas, Jürgen Maier, Michaela Maier, Simon Richter: Populismus in Echtzeit. Analyse des TV-Duells und des TV-Fünfkampfs im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 - Am Beispiel des TV-Duells und des TV-Fünfkampfs aus dem Bundestagswahlkampf 2017 wird in diesem Beitrag untersucht, wie hoch der Anteil populistischer Aussagen in den beiden Diskussionsrunden war und wie das Publikum darauf reagierte.
• Paula Diehl: Antipolitik und postmoderne Ringkampf-Unterhaltung - Essay - Donald Trumps Tweets verschieben die Grenzen zwischen Politik und Entertainment, Privatem und Öffentlichem sowie Realität und Fiktion. Sie sind antipolitisch, und sie sind unterhaltsam. Was verrät ein solches Phänomen über die heutige politische Kultur?
• Gary S. Schaal, Dannica Fleuß, Sebastian Dumm: Die Wahrheit über Postfaktizität - Politik als "postfaktisch" zu bezeichnen, war im vergangenen Jahr diskursiv überaus erfolgreich. Worin liegt der Erfolg begründet? Und warum wird öffentlich meist ein thematisch "einheitlicher" Diskurs unterstellt, wenn er sehr heterogene Themen verbindet?
• Michael Krennerich: Mehr als Imitation. Auch Autokraten lassen wählen - Nicht nur in Demokratien wird gewählt, sondern auch in Autokratien. Wahlen lassen sich in dortige Herrschaftspraktiken einbinden und können Bestandteil einer Mischung aus Legitimation, Kooptation und Unterdrückung sein.

Vortrag von Timothy Garton Ash über Populismus

Der vielfach preisgekrönte britische Historiker Timothy Garton Ash, Professor of European Studies at Oxford University, zählt zu den bedeutendsten Intellektuellen Europas. Vor wenigen Wochen hat er in Harvard einen äußerst interessanten Vortrag (rund 50 min) über Populismus in Europa gehalten:

IPG: "Umgang mit Populisten"

Nach den Bundestagswahlen zieht mit der AfD zum ersten Mal eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag ein. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" (IPG) in diesem Monat dem Schwerpunkt "Umgang mit Populisten". Länderberichte aus Schweden, der Schweiz, Österreich, Italien und Dänemark, also aus Ländern, in denen schon länger Rechtspopulisten in den Parlamenten vertreten sind, zeigen auf, welche Erfahrungen man dort jeweils im Umgang mit dieser Herausforderung für die liberale Demokratie gemacht hat:

• Jesper Bengtsson: Demontage - Die schwedischen Sozialdemokraten haben eine neue Strategie für den Umgang mit Rechtspopulisten entwickelt.
• Marius Hildebrand: Entzauberung gescheitert - Trotz aller Gegenstrategien: An der Schweizerischen Volkspartei führt kein Weg vorbei.
• Michael Braun: Rechts außen in der ersten Liga - In Italien gehören die Rechtspopulisten der Lega Nord längst zum Establishment.
• Barbara Tóth: Rechts entlang, bitte - Wie die Rechtspopulisten in Österreich die gesamte politische Kultur verändert haben.
• Clemens Bomsdorf: Alternativen für Deutschland - Wie Sozialdemokraten in anderen europäischen Parlamenten mit Rechtspopulisten umgehen: Beispiel Dänemark.

Die Identitäre Bewegung – Rechtsextremisten im populistischen Schafspelz?

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ist ein historisches. Mit 12,6 Prozent der Stimmen zieht erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine rechtspopulistische Partei in das Parlament ein und ist mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach SPD und CDU. Von besonderer Brisanz ist dabei, dass die Partei auch extrem rechte Lager vertritt. Dies entfacht sowohl im wissenschaftlichen Diskurs als auch auf gesellschaftlicher und politischer Ebene eine neue Debatte um den Rechtsextremismus. Dabei ist nicht nur die parlamentarische Bedeutung der AfD zu beachten, sondern auch die Auswirkungen, die das Wahlergebnis auf rechtsextreme außerparlamentarische Strömungen wie die auf Jugendliche ausgerichtete Identitäre Bewegung haben könnte. Diese bezeichnet sich selbst nicht als rechtsextrem, sondern mobilisiert ein Gefühl der Angst vor Überfremdung und vertritt unter einem besorgten, patriotischen Deckmantel rechtsextremes Gedankengut.

Während die Alternative für Deutschland (AfD) dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnet wird, gilt die Identitäre Bewegung als Vertreterin der Neuen Rechten. Ob die Identitäre Bewegung tatsächlich in diesem Bereich anzusiedeln ist und welche Gefahr möglicherweise von ihr ausgeht, soll im Folgenden aufgezeigt werden.