Speit, Andreas (2016), Bürgerliche Scharfmacher. Deutschlands neue rechte Mitte - von AfD bis Pegida, Orell Füssli.
Rezension
Autorin: Cathrin Würsig
Das Buch beschreibt den Wandel des rechten Milieus in Deutschland und die aktuelle Lage der verschiedenen Bewegungen. Hierbei bezieht der Autor sich immer wieder auf Interviews, Statements bei politischen Veranstaltungen und Expertenmeinungen, um die verschiedenen Hintergründe sichtbar zu machen. Es besteht aus einer Einleitung und vier Hauptkapiteln, welche in kleinere Kapitel unterteilt sind. Im Folgenden werde ich diese kurz zusammenfassen.
Rechtspopulismus / Rechtsradikalismus / Rechtsextremismus ------- seminarbegleitendes Blog an der PH Ludwigsburg
Samstag, 29. Juni 2019
Dienstag, 25. Juni 2019
Rezension zu Hubert Kleinert: Die AfD und ihre Mitglieder
Kleinert, Hubert (2018), Die AfD und ihre Mitglieder. Eine Analyse mit
Auswertung einer exemplarischen Mitgliederbefragung hessischer
Kreisverbände, Springer.
Rezension
Autorin: Nina Keller
In seinem Buch „Die AfD und ihre Mitglieder" beschäftigt sich Hubert Kleinert mit der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD und deren Mitgliedern. Auf 131 Seiten und in 11 Kapiteln wird nicht nur geklärt, wie rechts die Partei wirklich ist, wie sie entstanden ist oder welche Ziele die Partei verfolgt, sondern auch die Einstellung der Mitglieder zu bestimmten Themen wird anhand von Befragungen dargestellt.
Der Leser bekommt einen tiefen Einblick in die Strukturen der Alternative für Deutschland und erfährt genaueres über die Mitglieder der Partei und wie diese zu verschiedenen Themen eingestellt sind. Im Folgenden werde ich genauer auf die einzelnen Kapitel eingehen.
Rezension
Autorin: Nina Keller
In seinem Buch „Die AfD und ihre Mitglieder" beschäftigt sich Hubert Kleinert mit der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD und deren Mitgliedern. Auf 131 Seiten und in 11 Kapiteln wird nicht nur geklärt, wie rechts die Partei wirklich ist, wie sie entstanden ist oder welche Ziele die Partei verfolgt, sondern auch die Einstellung der Mitglieder zu bestimmten Themen wird anhand von Befragungen dargestellt.
Der Leser bekommt einen tiefen Einblick in die Strukturen der Alternative für Deutschland und erfährt genaueres über die Mitglieder der Partei und wie diese zu verschiedenen Themen eingestellt sind. Im Folgenden werde ich genauer auf die einzelnen Kapitel eingehen.
Samstag, 22. Juni 2019
Vier Gründe, warum Trump wiedergewählt werden könnte
In unserer abschließenden Länderstudie zu Donald Trump und den USA kam u.a. auch die Frage nach einer möglichen Wiederwahl Trumps auf. Nun hat der Populismus-Experte Cas Mudde, der (als Niederländer) in den USA lehrt, für den Guardian einen kurzen Beitrag zu diesem Thema verfasst, der vier Gründe aufzählt, die zu einer zweiten Amtszeit Trumps führen könnten: https://www.theguardian.com/commentisfree/2019/jun/20/four-reasons-why-trump-is-cruising-towards-re-election.
Freitag, 21. Juni 2019
Rezension zu Michael Butter: "Nichts ist, wie es scheint"
Butter, Michael (2018), „Nichts ist, wie es scheint“. Über Verschwörungstheorien, Suhrkamp (oder bei der bpb).
Rezension
Autorin: Larissa Horn
In seinem 2018 erschienenen Werk „Nichts ist, wie es scheint – Über Verschwörungstheorien“ thematisiert Michael Butter die konspirationistische Argumentationsweise, die historische Entwicklung und die Berührungspunkte zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien. In Bezug auf seinen eigenen deutsch-amerikanischen Hintergrund stützt er seine Argumentation hauptsächlich auf Beispiele aus Deutschland und Amerika. Butter zieht dabei immer wieder den Artikel der ehemaligen Tagesschausprecherin Eva Herman „Flüchtlings-Chaos: Ein merkwürdiger Plan?“ heran und setzt sich kritisch mit diesem auseinander. Ebenso geht er auf Themen wie 9/11, die Neue Weltordnung oder Donald Trump ein.
Schon der Titel seines Buches „Nichts ist, wie es scheint“ birgt nicht nur eine Doppeldeutigkeit in sich, sondern verweist zugleich auf Grundprinzipien verschwörungstheoretischen Denkens, die Butter in seinem ersten Kapitel aufgreift. Anschließend befasst er sich mit der Beweisführung von Verschwörungstheorien, der Funktion, historischen Entwicklung und dem Einfluss des Internets auf diese und dessen Beitrag zur Fragmentierung der Öffentlichkeit.
Der Begriff „Verschwörungstheorie“ ist wertend. Er kann genutzt werden, um Thesen anderer zu disqualifizieren, auch wenn diese gar keine verschwörungstheoretischen Charakteristika aufweisen. Was macht also eine wirkliche Verschwörungstheorie aus? Hier nennt Butter drei Grundannahmen:
Rezension
Autorin: Larissa Horn
In seinem 2018 erschienenen Werk „Nichts ist, wie es scheint – Über Verschwörungstheorien“ thematisiert Michael Butter die konspirationistische Argumentationsweise, die historische Entwicklung und die Berührungspunkte zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien. In Bezug auf seinen eigenen deutsch-amerikanischen Hintergrund stützt er seine Argumentation hauptsächlich auf Beispiele aus Deutschland und Amerika. Butter zieht dabei immer wieder den Artikel der ehemaligen Tagesschausprecherin Eva Herman „Flüchtlings-Chaos: Ein merkwürdiger Plan?“ heran und setzt sich kritisch mit diesem auseinander. Ebenso geht er auf Themen wie 9/11, die Neue Weltordnung oder Donald Trump ein.
Schon der Titel seines Buches „Nichts ist, wie es scheint“ birgt nicht nur eine Doppeldeutigkeit in sich, sondern verweist zugleich auf Grundprinzipien verschwörungstheoretischen Denkens, die Butter in seinem ersten Kapitel aufgreift. Anschließend befasst er sich mit der Beweisführung von Verschwörungstheorien, der Funktion, historischen Entwicklung und dem Einfluss des Internets auf diese und dessen Beitrag zur Fragmentierung der Öffentlichkeit.
Der Begriff „Verschwörungstheorie“ ist wertend. Er kann genutzt werden, um Thesen anderer zu disqualifizieren, auch wenn diese gar keine verschwörungstheoretischen Charakteristika aufweisen. Was macht also eine wirkliche Verschwörungstheorie aus? Hier nennt Butter drei Grundannahmen:
- Nichts geschieht durch Zufall.
- Nichts ist, wie es scheint.
- Alles ist miteinander verbunden.
Donnerstag, 20. Juni 2019
Leselisten von Cas Mudde zum Rechtspopulismus
Cas Mudde zählt zu den führenden Populismus-Forschern weltweit. Er kritisiert übrigens den Begriff "Rechtspopulismus" und plädiert dafür, den treffenderen Begriff "populist radical right" für die entsprechenden Parteien und Bewegungen zu verwenden. Vor einiger Zeit hat er für "Five Books" die seiner Ansicht nach fünf besten Bücher zum Populismus ausgewählt und diese Auswahl in einem lesenswerten Interview erläutert: https://fivebooks.com/best-books/cas-mudde-populism/.
Ganz aktuell hat er für den Blog "LSE Review of Books" der London School of Economics and Political Science eine Leseliste mit zehn empfehlenswerten Büchern zum Thema zusammengestellt. Die Besonderheit: Es handelt sich ausschließlich um Bücher von weiblichen Autoren: https://blogs.lse.ac.uk/lsereviewofbooks/2019/03/05/reading-list-10-recommended-reads-on-the-far-right-and-populism/.
Ganz aktuell hat er für den Blog "LSE Review of Books" der London School of Economics and Political Science eine Leseliste mit zehn empfehlenswerten Büchern zum Thema zusammengestellt. Die Besonderheit: Es handelt sich ausschließlich um Bücher von weiblichen Autoren: https://blogs.lse.ac.uk/lsereviewofbooks/2019/03/05/reading-list-10-recommended-reads-on-the-far-right-and-populism/.
Rechtspopulismus im europäischen Vergleich
Ein Hinweis von Lisa Steurer
Der Artikel „Rechtspopulismus im europäischen Vergleich – Kernelemente und Unterschiede“ von Britta Schellenberg ist am 10.01.2017 auf der Website der bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) erschienen. Der Artikel befasst sich mit den Gemeinsamkeiten der rechtspopulistischen Parteien in Europa.
Britta Schellenberg führt die Grundannahme des Rechtspopulismus auf, dass „das Volk“ als eine Einheit gesehen wird und die Rechtspopulisten den „Volkswillen“ dieses einen Volkes verwirklichen möchten, durch eine starke Führungspersönlichkeit.
Außerdem gebe es eine Elitenverschwörung, in welcher Rechtspopulisten sich als „die wahre Stimme des Volkes“ darstellen und die etablierten Parteien angreifen. Politiker werden als „Volksverräter“ präsentiert und die Medien als „Lügenpresse“ verhetzt. Die Politik wird abgewertet mit dem Vorwurf, sie würde die „Stimme des Volkes“ nicht hören.
"Volksfremde" werden durch ethnische, religiöse, kulturelle, sexuelle und politische Ausgrenzungskriterien definiert. Dabei stellen die „Volksfremden“ das Hauptfeindbild des „Volkes“ dar. Daher ist das Hauptthema der Rechtspopulisten auch die Migration und Integration. Sie möchten die Einwanderung beschränken und die Integration erschweren.
Das andere Hauptthema der Rechtspopulisten stellt die Europäische Union als Feindbild dar. Sie üben starke Kritik an der EU. Außerdem versprechen sie, Recht und Ordnung durchzusetzen. Dazu stellen sie soziale Probleme und die Kriminalität bzw. Gewalt in den Mittelpunkt und machen diese den regierenden Parteien zum Vorwurf. Die Bedrohung wird in den Mittelpunkt gestellt. Man überträgt diese Bedrohung ebenfalls auf die Feindbilder, die „kriminellen Ausländer“. Die Rechtspopulisten versprechen, „hart durchzugreifen“ und diese Probleme zu lösen. Für sie kommt die Bedrohung ganz klar von außen.
Rechtspopulismus in Europa wird durch unterschiedliche politische Traditionen und verschiedene Selbstverständnisse geprägt. Diese sind je nach Land unterschiedlich.
Als letztes beschreibt Britta Schellenberg die Wähler der Rechtspopulisten. Diese sind meist weiße Männer mit niedrigem Bildungsgrad, unterem Einkommen, aus der unteren Mittelschicht. Die Wähler kommen häufig vom Land und weniger aus den Großstädten.
Der Artikel „Rechtspopulismus im europäischen Vergleich – Kernelemente und Unterschiede“ von Britta Schellenberg ist am 10.01.2017 auf der Website der bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) erschienen. Der Artikel befasst sich mit den Gemeinsamkeiten der rechtspopulistischen Parteien in Europa.
Britta Schellenberg führt die Grundannahme des Rechtspopulismus auf, dass „das Volk“ als eine Einheit gesehen wird und die Rechtspopulisten den „Volkswillen“ dieses einen Volkes verwirklichen möchten, durch eine starke Führungspersönlichkeit.
Außerdem gebe es eine Elitenverschwörung, in welcher Rechtspopulisten sich als „die wahre Stimme des Volkes“ darstellen und die etablierten Parteien angreifen. Politiker werden als „Volksverräter“ präsentiert und die Medien als „Lügenpresse“ verhetzt. Die Politik wird abgewertet mit dem Vorwurf, sie würde die „Stimme des Volkes“ nicht hören.
"Volksfremde" werden durch ethnische, religiöse, kulturelle, sexuelle und politische Ausgrenzungskriterien definiert. Dabei stellen die „Volksfremden“ das Hauptfeindbild des „Volkes“ dar. Daher ist das Hauptthema der Rechtspopulisten auch die Migration und Integration. Sie möchten die Einwanderung beschränken und die Integration erschweren.
Das andere Hauptthema der Rechtspopulisten stellt die Europäische Union als Feindbild dar. Sie üben starke Kritik an der EU. Außerdem versprechen sie, Recht und Ordnung durchzusetzen. Dazu stellen sie soziale Probleme und die Kriminalität bzw. Gewalt in den Mittelpunkt und machen diese den regierenden Parteien zum Vorwurf. Die Bedrohung wird in den Mittelpunkt gestellt. Man überträgt diese Bedrohung ebenfalls auf die Feindbilder, die „kriminellen Ausländer“. Die Rechtspopulisten versprechen, „hart durchzugreifen“ und diese Probleme zu lösen. Für sie kommt die Bedrohung ganz klar von außen.
Rechtspopulismus in Europa wird durch unterschiedliche politische Traditionen und verschiedene Selbstverständnisse geprägt. Diese sind je nach Land unterschiedlich.
Als letztes beschreibt Britta Schellenberg die Wähler der Rechtspopulisten. Diese sind meist weiße Männer mit niedrigem Bildungsgrad, unterem Einkommen, aus der unteren Mittelschicht. Die Wähler kommen häufig vom Land und weniger aus den Großstädten.
Montag, 17. Juni 2019
Rezension zu Yascha Mounk: Der Zerfall der Demokratie
Mounk, Yascha (2018), Der Zerfall der Demokratie. Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht, Droemer Verlag.
Rezension
Autorin: Nelly Drabits
Mounk geht in dem Buch „Der Zerfall der Demokratie“ auf eine "neue Ära der Demokratie" ein. Nachdem diese sich lange Zeit in Sicherheit wiegen konnte, sei sie nun in Gefahr. Der Grund? Der Populismus. Mounk zeigt dies anhand von Beobachtungen aus Ländern der ganzen Welt – wobei der Fokus auf den Vereinigten Staaten und Europa, insbesondere auch Deutschland liegt. Er porträtiert Entwicklungen hin zu diesem neuen fragilen Wesen der Demokratie, benennt derzeitige Zustände sowie Folgen und schließt mit Plänen zur Rettung ab. Im Folgenden werde ich die Kapitel nacheinander zusammenfassen.
Rezension
Autorin: Nelly Drabits
Mounk geht in dem Buch „Der Zerfall der Demokratie“ auf eine "neue Ära der Demokratie" ein. Nachdem diese sich lange Zeit in Sicherheit wiegen konnte, sei sie nun in Gefahr. Der Grund? Der Populismus. Mounk zeigt dies anhand von Beobachtungen aus Ländern der ganzen Welt – wobei der Fokus auf den Vereinigten Staaten und Europa, insbesondere auch Deutschland liegt. Er porträtiert Entwicklungen hin zu diesem neuen fragilen Wesen der Demokratie, benennt derzeitige Zustände sowie Folgen und schließt mit Plänen zur Rettung ab. Im Folgenden werde ich die Kapitel nacheinander zusammenfassen.
Samstag, 15. Juni 2019
Lesetipps zur rechtspopulistischen Rhetorik
Die rhetorischen Strategien der (Rechts-)Populisten sind ein zentraler Bestandteil jeder Beschäftigung mit dem Phänomen. Hierzu haben wir ein paar Lektüreempfehlungen zusammengetragen (siehe auch Seite "Literatur"):
- Butter, Michael (2018), "Nichts ist, wie es scheint". Über Verschwörungstheorien, Suhrkamp Verlag (oder bpb).
- Detering, Heinrich (2019), Was heißt hier "wir"? Zur Rhetorik der parlamentarischen Rechten, Reclam Verlag.
- Feustel, Robert u.a. (Hg.) (2018), Wörterbuch des besorgten Bürgers, Ventil.
- Hillje, Johannes (2017), Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen, Dietz Verlag.
- Jaster, Romy / Lanius, David (2019), Die Wahrheit schafft sich ab. Wie Fake News Politik machen, Reclam Verlag.
- Klemperer, Victor (u.a. 2018), LTI. Notizbuch eines Philologen, Reclam Verlag.
- Löwenthal, Leo (2017, Orig. 1948), Falsche Propheten. Studien zur faschistischen Agitation; in: Schriften 3, 2. Aufl., Suhrkamp, S. 9-159.
- Moffitt, Benjamin (2016), The Global Rise of Populism. Performance, Political Style, and Representation, Stanford University Press.
- Niehr, Thomas / Reissen-Kosch, Jana (2018), Volkes Stimme? Zur Sprache des Rechtspopulismus, Duden Verlag (oder bpb).
- Olschanski, Reinhard (2017), Der Wille zum Feind. Über populistische Rhetorik, Wilhelm Fink Verlag.
- Wodak, Ruth (2016), Politik mit der Angst. Zur Wirkung rechtspopulistischer Diskurse, Edition Konturen.
Mittwoch, 12. Juni 2019
Rezension zu Michael Wildt: Volk, Volksgemeinschaft, AfD
Wildt, Michael (2017), Volk, Volksgemeinschaft, AfD, Hamburger Edition.
Rezension
Autorin: Svenja Epple
Charakterisierend für den Populismus ist der Anspruch der alleinigen und wahrhaftigen Vertretung des Volkes. Mit Parolen wie „Wir sind das Volk!“ machen sie auf ihre Forderungen aufmerksam. Offen bleibt jedoch, wer genau dieses Volk ist, das sie zu vertreten beanspruchen. Mit der Frage nach dem Volk beschäftigt sich der deutsche Historiker Michael Wildt in seinem Buch „Volk, Volksgemeinschaft, AfD“.
Er verfasste es als Reaktion auf einen Facebook-Beitrag von Poggenburg, dem Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt, bei dem er Wildt zitiert und seine Definition der Volksgemeinschaft als Rechtfertigung für die Verwendung seines Vokabulars verwendet. Mit seinen knapp 160 Seiten, handelt es sich bei dem Buch weniger um eine wissenschaftliche Arbeit, mehr um eine historisch-politische Intervention. Dabei analysiert er die historische Entwicklung des Volksbegriffs und endet mit den Problematiken, die mit dem Volksbegriff heutzutage einhergehen. Hierbei zitiert er häufig andere Autoren, um seine Standpunkte zu unterstreichen. Sein Buch hat er dabei in vier Teile gegliedert, die im folgendem zusammengefasst dargestellt werden.
Rezension
Autorin: Svenja Epple
Charakterisierend für den Populismus ist der Anspruch der alleinigen und wahrhaftigen Vertretung des Volkes. Mit Parolen wie „Wir sind das Volk!“ machen sie auf ihre Forderungen aufmerksam. Offen bleibt jedoch, wer genau dieses Volk ist, das sie zu vertreten beanspruchen. Mit der Frage nach dem Volk beschäftigt sich der deutsche Historiker Michael Wildt in seinem Buch „Volk, Volksgemeinschaft, AfD“.
Er verfasste es als Reaktion auf einen Facebook-Beitrag von Poggenburg, dem Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt, bei dem er Wildt zitiert und seine Definition der Volksgemeinschaft als Rechtfertigung für die Verwendung seines Vokabulars verwendet. Mit seinen knapp 160 Seiten, handelt es sich bei dem Buch weniger um eine wissenschaftliche Arbeit, mehr um eine historisch-politische Intervention. Dabei analysiert er die historische Entwicklung des Volksbegriffs und endet mit den Problematiken, die mit dem Volksbegriff heutzutage einhergehen. Hierbei zitiert er häufig andere Autoren, um seine Standpunkte zu unterstreichen. Sein Buch hat er dabei in vier Teile gegliedert, die im folgendem zusammengefasst dargestellt werden.
Mittwoch, 5. Juni 2019
Rechtspopulismus in Osteuropa
Will man die rechtspopulistischen Regierungen in Ungarn und Polen sowie die rechtspopulistischen Parteien in anderen ehemaligen "Ostblockstaaten" besser verstehen, kommt man um den bulgarischstämmigen Politikwissenschaftler Ivan Krastev nicht herum. Wer nicht gleich den 2017 bei Suhrkamp erschienenen Essay "Europadämmerung" lesen möchte (was höchst empfehlenswert wäre), der kann sich an einen Gastbeitrag von Krastev für die FAZ halten, der wesentliche Gedanken des Essays zusammenfasst und uns Osteuropa ein ganzes Stück näherbringt:
Ivan Krastev: Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze (FAZ 01.03.2016)
Ivan Krastev: Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze (FAZ 01.03.2016)
Dienstag, 4. Juni 2019
Rezension zu Oliver Nachtwey: Die Abstiegsgesellschaft
Nachtwey, Oliver (2016), Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne, Suhrkamp.
Rezension
Autorin: Judith Seßler
Das Buch geht auf grundlegende Fragen unserer heutigen Gesellschaft, der Abstiegsgesellschaft, ein. In fünf Kapiteln und auf 233 Seiten führt Oliver Nachtwey zu dem Begriff der Abstiegsgesellschaft hin und erläutert, warum dieser Begriff heute so passend ist. Hierzu zieht er zahlreiche Quellen und aktuelle Beispiele heran, die seine These unterstützen. Begriffe wie die „Postdemokratie“ oder der „Postkapitalismus“ sind dabei wichtige Merkmale der Abstiegsgesellschaft, auf die er immer wieder eingeht. Im folgendem werden die Kapitel zusammengefasst, um einen kurzen Einblick in die Theorie Oliver Nachtweys zu geben.
Rezension
Autorin: Judith Seßler
Das Buch geht auf grundlegende Fragen unserer heutigen Gesellschaft, der Abstiegsgesellschaft, ein. In fünf Kapiteln und auf 233 Seiten führt Oliver Nachtwey zu dem Begriff der Abstiegsgesellschaft hin und erläutert, warum dieser Begriff heute so passend ist. Hierzu zieht er zahlreiche Quellen und aktuelle Beispiele heran, die seine These unterstützen. Begriffe wie die „Postdemokratie“ oder der „Postkapitalismus“ sind dabei wichtige Merkmale der Abstiegsgesellschaft, auf die er immer wieder eingeht. Im folgendem werden die Kapitel zusammengefasst, um einen kurzen Einblick in die Theorie Oliver Nachtweys zu geben.
Montag, 3. Juni 2019
Ablehnung rechter Fraktion im Europarat
Ein Hinweis von Megan Hughes
Kurz vor der Europawahl am 26.05.2019 wurde der Antrag zur Bildung einer rechten Fraktion im Europarat abgelehnt. In dem Artikel ,,Europarat lehnt Bildung rechter Fraktion ab“ auf Zeit Online (24.05.2019) wird beschrieben, weshalb sich der Europarat dazu entschieden hat, rechtsextreme und nationalistische Parteien der Mitgliedsstaaten die Bildung einer eigenen Fraktion zu verweigern.
Unter der Führung von Martin Graf, einem Abgeordneten der rechtspopulistischen FPÖ, sollte die Fraktion „Neue Europäische Demokraten/Europa der Nationen“ (NDE/ENL) rechte Parlamentarier mehrerer Mitgliedstaaten im Europarat vereinen. Dazu zählen unter anderem die deutsche AfD, die italienische Lega sowie Parlamentarier der rechten Parteien in Bulgarien und Tschechien. Die Zulassung wurde im vergangenen Jahr beantragt und nach zweimaliger Verschiebung einer Entscheidung des Präsidiums sowie dem Hinzuziehen des Geschäftsordnungsausschusses dieses Jahr endgültig abgelehnt.
Der Antrag auf Bildung einer Fraktion stieß in der Versammlung sowohl bei Vertretern der Grünen und Linken auf Widerstand als auch bei muslimischen Abgeordneten aus der Türkei und Aserbaidschan. Als Gründe für den Widerstand zählen unter anderem „islamfeindliche Äußerungen einiger Mitglieder der fraglichen Parteien“.
Der Europarat sei 1949 gegründet worden, um „die Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu schützen“. Der deutsche Sozialdemokrat und Europarats-Parlamentarier Frank Schwabe kommentiert die Entscheidung damit, dass die Mitglieder der rechten Fraktion „die Demokratie jedoch zerstören und den Menschen fundamentale Rechte verweigern [wollen].“ Das rassistische, antisemitische und islamophobe Verhalten der rechten Fraktionsmitglieder stehe den Werten des Europarats „in fundamentaler Weise entgegen“.
Die Ablehnung der rechten Fraktion im Europarat hat aber auf die Fraktionsbildung im Europäischen Parlament keinen Einfluss. Dort dürften sich nach der Europawahl „eine neue Fraktion von Rechtsnationalen und Populisten zusammenfinden“.
Kurz vor der Europawahl am 26.05.2019 wurde der Antrag zur Bildung einer rechten Fraktion im Europarat abgelehnt. In dem Artikel ,,Europarat lehnt Bildung rechter Fraktion ab“ auf Zeit Online (24.05.2019) wird beschrieben, weshalb sich der Europarat dazu entschieden hat, rechtsextreme und nationalistische Parteien der Mitgliedsstaaten die Bildung einer eigenen Fraktion zu verweigern.
Unter der Führung von Martin Graf, einem Abgeordneten der rechtspopulistischen FPÖ, sollte die Fraktion „Neue Europäische Demokraten/Europa der Nationen“ (NDE/ENL) rechte Parlamentarier mehrerer Mitgliedstaaten im Europarat vereinen. Dazu zählen unter anderem die deutsche AfD, die italienische Lega sowie Parlamentarier der rechten Parteien in Bulgarien und Tschechien. Die Zulassung wurde im vergangenen Jahr beantragt und nach zweimaliger Verschiebung einer Entscheidung des Präsidiums sowie dem Hinzuziehen des Geschäftsordnungsausschusses dieses Jahr endgültig abgelehnt.
Der Antrag auf Bildung einer Fraktion stieß in der Versammlung sowohl bei Vertretern der Grünen und Linken auf Widerstand als auch bei muslimischen Abgeordneten aus der Türkei und Aserbaidschan. Als Gründe für den Widerstand zählen unter anderem „islamfeindliche Äußerungen einiger Mitglieder der fraglichen Parteien“.
Der Europarat sei 1949 gegründet worden, um „die Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu schützen“. Der deutsche Sozialdemokrat und Europarats-Parlamentarier Frank Schwabe kommentiert die Entscheidung damit, dass die Mitglieder der rechten Fraktion „die Demokratie jedoch zerstören und den Menschen fundamentale Rechte verweigern [wollen].“ Das rassistische, antisemitische und islamophobe Verhalten der rechten Fraktionsmitglieder stehe den Werten des Europarats „in fundamentaler Weise entgegen“.
Die Ablehnung der rechten Fraktion im Europarat hat aber auf die Fraktionsbildung im Europäischen Parlament keinen Einfluss. Dort dürften sich nach der Europawahl „eine neue Fraktion von Rechtsnationalen und Populisten zusammenfinden“.
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