Sonntag, 22. April 2018

Neue Bücher zum Populismus bei der bpb

In der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sind in den letzten Wochen mehrere thematisch einschlägige Bücher erschienen:

Ralf Fücks (2018), Freiheit verteidigen. Wie wir den Kampf um die offene Gesellschaft gewinnen (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Wohin steuern wir? In den freiheitlichen Gesellschaften des Westens haben Populisten und Nationalisten Zulauf. Menschenfeindliche Absichten, Ansichten und Äußerungen gelten bereits als hoffähig, und die Identifikation mit dem demokratischen Rechtsstaat ist vielfach keine Selbstverständlichkeit mehr. Was kann gegen solche Strömungen und den damit verbundenen schleichenden Substanzverlust der Demokratie getan werden? Ralf Fücks stellt seiner Frage nach Auswegen eine Bestandsaufnahme voran: Wann, wo, durch wen und wodurch wird der Markenkern liberaler Demokratien verletzt? Welche globalen Entwicklungen tragen dazu bei? Welche Motive verfolgen die Gegner freiheitlicher Gesellschaften? Auf welche Ideologie stützen sie sich? Was kann Politik, aber auch jede und jeder Einzelne dazu beitragen, dass Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Frieden, Menschlichkeit, Toleranz und Fairness, aber auch das nötige Quantum Optimismus gewahrt und verteidigt werden?
Andreas Speit (2018), Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Im Oktober 2016 tötete ein sogenannter Reichsbürger bei einer Razzia in Franken einen Polizeibeamten. Mit dieser Tat ist ein Phänomen in den öffentlichen Fokus gerückt, das bis dahin kaum Aufmerksamkeit fand: die diverse Bewegung rechter Reichsnostalgiker, Selbstverwalter, Souveränisten, selbsternannter Könige und Verschwörungstheoretiker - zumeist subsummiert unter dem Begriff "Reichsbürger". So unterschiedlich und diffus diese Szene auch ist, ihre Mitglieder eint, dass sie die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verleugnen und an den Fortbestand des Deutschen Reiches glauben. Sie sprechen dem Staat die Legitimität ab, schikanieren Behördenmitarbeiter oder stellen die Zahlung ihrer Steuern ein. Lange wurden Reichsbürger als geistig Verwirrte oder harmlose Querulanten abgetan. Doch allmählich wird die Gefährlichkeit einer Szene erkannt, deren Ideologie an den Nationalsozialismus anschließt und die sich radikalisiert und bewaffnet. Die Beiträge dieses Bandes geben einen konzisen Überblick über Akteure, Erscheinungsformen und Auftreten des Reichbürger-Milieus.
Pankaj Mishra (2018), Das Zeitalter des Zorns. Eine Geschichte der Gegenwart (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Woher rührt der Zorn so Vieler gegen Liberalismus, Kosmopolitismus und vermeintliche intellektuelle Eliten? Der indische Literaturkritiker, Schriftsteller und Essayist Pankaj Mishra versucht das Phänomen geistesgeschichtlich zu ergründen. Im Antagonismus zwischen den Schriften Jean-Jacques Rousseaus und Voltaires sieht er Ablehnung und Zustimmung gegenüber der Moderne verkörpert. Mishra überführt diesen Konflikt in seinem breiten historischen Panorama immer wieder in die Jetztzeit: Der Hass auf Andersdenkende – den Dschihadisten ebenso schüren wie Nationalisten – gründe auf nicht eingelösten Versprechen der Globalisierung, die Menschen aus ihrem kulturellen Kontext rissen, ohne ihnen Teilhabe am materiellen Wohlstand zu bieten. Mishras Zeitdiagnose bezieht gleichermaßen und konsequent geistesgeschichtliche Entwicklungen des Westens und des globalen Südens ein und meidet vereinfachende Erklärungen ebenso wie Apologetik gegenüber politischer oder religiöser Radikalität.
Michael Steinbrecher / Günther Rager (Hg.) (2018), Meinung Macht Manipulation. Journalismus auf dem Prüfstand (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Anonymisierte Politikdebatten auf Online-Foren, Vertrauensverlust in der Berichterstattung, Vielfalt der sozialen Medien: Der Journalismus ist mit neuen Fragen zum Selbstverständnis und zur Rolle in Politik und Gesellschaft konfrontiert. In diesem Sammelband setzen sich junge Journalistinnen und Journalisten mit ihrem Berufsfeld auseinander. Sie umreißen Probleme, skizzieren Standpunkte und diskutieren den Stellenwert der eigenen Meinung und der politischen Einstellung bei ihrer täglichen Arbeit als Journalistin oder Journalist. Die jungen Leute untersuchen ebenso die Beziehungen zwischen seriöser Recherche, strategischer Skandalisierung und dem ökonomischen Druck der Medien unter sich wandelnden Bedingungen.
Hans-Peter Siebenhaar (2018), Österreich. Die zerrissene Republik (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Schon im Jahr 2016 war Österreich international in den Medien präsent wie lange nicht mehr. Nicht wenige Beobachter zeigten sich dabei indes irritiert ob der chaotisch verlaufenden Präsidentschaftswahl und eines abrupten Kurswechsels in der Flüchtlingspolitik. Was geschieht da gerade in der Alpenrepublik? Der deutsche Journalist Hans-Peter Siebenhaar unterzieht das Land einer kenntnisreichen Analyse, in der er auf viele Bereiche blickt, in denen seiner Meinung nach Fehlentwicklungen deutlich werden: Ob in der Verwaltung, der Wirtschaftspolitik, in den Medien, im Tourismus oder im Kulturbetrieb, vielerorts werden Bruchstellen immer deutlicher sichtbar. Die größten Verwerfungen zeigen sich für Siebenhaar in der Politik. So sei es der rechtsextremen FPÖ gelungen, den Diskurs zu prägen, die Volksparteien in einen Wettlauf der populistischen Reflexe zu treiben und dabei die Grenzen des Sagbaren immer weiter zu verschieben. Bei aller unverhohlener Besorgnis über Polarisierung, Stagnation und die Verrohung politischer Sprache mangelt es Siebenhaar nicht an Empathie für unser Nachbarland, von dem er sagt, es werde "zum Testfall in Europa", an dem sich zeigen wird, ob am Ende Menschlichkeit, Aufrichtigkeit und Mut in einer lebendigen Demokratie siegen werden.
Brendan Simms / Charlie Laderman (2018), Wir hätten gewarnt sein können. Donald Trumps Sicht auf die Welt (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Donald Trump – ein unberechenbarer Machtpolitiker? Weite Teile der amerikanischen und internationalen Öffentlichkeit sind irritiert angesichts seiner vorwiegend via Twitter verbreiteten Einlassungen, der Pirouetten seines Politikstils und der eruptiven Kappung tradierter Bezüge. Doch während die einen dem Novizen im Amt die zahlreichen Fehltritte noch nachsehen und auf Besserung hoffen, die anderen lieber gestern als morgen das Impeachment gegen Trump eröffnet sähen, zeigen Simms und Laderman, dass Trump drin ist, wo Trump draufsteht: Anhand von Interviews, Fernsehauftritten und anderen Verlautbarungen Trumps aus den vergangenen Jahrzehnten versuchen sie nachzuweisen, dass Trump seinen Zielen, Strategien und Überzeugungen treu geblieben ist. Die Verachtung für ausgleichende Politik, für Diplomatie und Förderung der globalen Wohlfahrt, die harsche Ausrichtung jedweder Maßnahme an vermeintlichen oder tatsächlichen amerikanischen Interessen und die Fokussierung auf Machtgewinn und –erhalt wurzelt tief in Trumps Weltbild. Simms und Laderman betten die Textauszüge in ihren jeweiligen historischen und politischen Kontext ein und setzen sie in Beziehung zur geschäftlichen und persönlichen Situation Trumps.
Kai Hirschmann (2017), Der Aufstieg des Nationalpopulismus. Wie westliche Gesellschaften polarisiert werden (für 4,50 € bestellen) - Kurzbeschreibung auf der bpb-Website:
Das Phänomen des nationalistischen Populismus hat in den vergangenen Jahren in Europa und darüber hinaus einen großen Aufschwung erlebt. Parteien und Organisationen verzeichnen steigenden Zulauf, einige haben es in die Parlamente oder sogar in die Regierungsverantwortung geschafft. Die in diesem Buch als Nationalpopulismus bezeichnete Politikrichtung basiert auf einer neuen Politik- und Weltanschauung jenseits gängiger Rechts-Links-Schemata. Sie stellt bestehende politische, rechtliche und gesellschaftliche Ordnungen infrage, stilisiert sich bewusst als Alternative zum etablierten Politikbetrieb und profitiert von dessen Krise. Kai Hirschmann beschreibt den Nationalpopulismus als bürgerliche Gegenbewegung, die von rechtspopulistischen und rechtsextremen Bestrebungen klar abzugrenzen sei. Mit welcher Programmatik und unter welchen Voraussetzungen erzielen nationalpopulistische Parteien Erfolge? Welche Herausforderungen stellen sie für Demokratie und Rechtsstaat dar? Und wie ist damit umzugehen?

Samstag, 31. März 2018

Die Fünf-Sterne-Bewegung: Protestbewegung, Populismus und Antipolitik

Italien hat am 4. März 2018 ein neues Parlament gewählt und die Fünf-Sterne-Bewegung, in Italien als MoVimento 5 Stelle (M5S) bekannt, wurde mit 32,66 % stärkste Einzelpartei. Welche Ziele verfolgt die Partei? Wer steckt hinter dieser noch recht jungen Bewegung? Und wie lässt sie sich in der politischen Parteienlandschaft Italiens einordnen, ist sie rechtspopulistisch? Diesen und weiteren Fragen wird in dieser Arbeit nachgegangen.

Beppe Grillo

Beppe Grillo, Gründer und Parteivorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung, ist in Italien seit den 1970er Jahren als Komiker und Kabarettist bekannt und aktiv, zudem steht er als “Über-Vater“ hinter dem gesamten Gebilde M5S. Entstanden ist die Partei, die sich selbst nicht als Partei, sondern als Bewegung sieht und bezeichnet, aus einer Bürgerbewegung heraus, welche Beppe Grillo ausgehend von einer Protestinitiative ins Leben gerufen hat. Diese Protestinitiative, die sogenannten V-Days (Vaffanculo-Days, im deutschen: „Verpiss dich!“-Tage), wurden in den Jahren 2007 und 2008 mit dem Anliegen durchgeführt, Politikern mit Vorstrafe das passive Wahlrecht zu entziehen und die Legislaturperioden für Politiker auf zwei Perioden zu begrenzen. Die V-Days erwiesen sich als äußerst erfolgreich, wodurch sich Grillo in der Lage sah, eine neue Bewegung, das spätere M5S, zu gründen. (vgl. Tronconi, F. 2015)

Die Fünf Sterne

Die Fünf Sterne stehen für: Umweltschutz (Ambiente), universelles Recht auf sauberes Wasser (Acqua), technologischen Fortschritt (Sviluppo tecnologico), öffentliche Breitbandkonnektivität (Connetivita) und nachhaltige Mobilität (Mobilita sostenibile).

Dem MoVimento 5 Stelle gehören ungefähr 500.000 Mitglieder an, davon beteiligen sich circa 120.000 Personen aktiv an der Politik. Diese 120.000 sogenannten Aktivisten, die durchweg zertifiziert sind, verwenden den italienweit bekannten Blog Beppe Grillos, um zu informieren, und zusätzlich wird das Internetportal „Rousseau“ („rousseau.movimento5stelle.it“) genutzt, um über alle zu treffenden Entscheidungen der Partei abzustimmen beziehungsweise sich zu beteiligen. Das täglich auf den neuesten Stand gebrachte „Rousseau“ ist auch das Instrument, mit welchem alle Kandidaten und Parteiprogramme gewählt und bestimmt werden.

Wahlerfolge

Offiziell gegründet wurde die Bewegung 2009. Erste Wahlerfolge erzielte der M5S in den Jahren 2010 bis 2012 auf regionaler Ebene, unter anderem auf Sizilien als stärkste Partei. Der Durchbruch kam jedoch bei den Parlamentswahlen im Jahr 2013, als die Fünf Sterne italienweit zweitstärkste Partei wurden. Da die Partei sich jedoch bis vor kurzem weigerte, Koalitionen einzugehen, war man stets in der Opposition.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Fünf-Sterne-Bewegung genauer zu untersuchen und zu überprüfen, ob sie die Kriterien erfüllt, als rechtspopulistische Partei eingeordnet werden zu können. Sollte dies nicht der Fall sein, soll festgestellt werden, wie man die Partei definieren und einstufen kann. Des Weiteren ist von Interesse, welche Rolle Beppe Grillo spielt und welche Persönlichkeiten neben ihm wichtig sind, um die Bewegung richtig einschätzen zu können, wobei Gianroberto Casaleggio eine bedeutende Rolle zukommen wird. Außerdem wird nach der Parlamentswahl von 2018 und den damit einhergehenden unklaren Verhältnissen ein Ausblick gewagt.

Prüfkriterien

Um die Partei im politischen Spektrum einzuordnen und gegebenenfalls als rechtspopulistisch zu klassifizieren, werden einige Kriterien festgelegt, anhand derer dies überprüft wird. Dazu gehört die vertikale Abgrenzung, wobei anti-elitäre sowie euroskeptische Meinungen vertreten werden. Ebenfalls ist die horizontale Abgrenzung (gegen Ausländer, Fremde, Flüchtlinge oder "Asylanten") ein Kriterium. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die Stimmungsmache gegen den Islam und Kriterien wie der Anti-Pluralismus (Stichwort „Wir sind das Volk“) und der Einsatz von Anti-Politikern mit einem charismatischen Führer (Stichwort Grillo). Genauer betrachtet werden auch das Wählerprofil und das Phänomen des Chamäleons, wenn sich eine Partei den politischen Gegebenheiten anpasst. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf der emotionalen Dimension (Wichtigkeit von Gefühlen und Emotionen), der verwendeten Rhetorik (Tabubruch – Skandal – Relativierung) sowie der Rolle der Medien, insbesondere des Web 2.0.

Samstag, 17. Februar 2018

Rechtspopulismus im Osten Europas – auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie?

Ein Beitrag von Jonathan Schirling

Der 26. Juli 2014 stellt für Ungarn eine Zäsur von geradezu historischer Dimension dar. An diesem Tag teilte der Rechtspopulist Viktor Orbán der ungarischen Bevölkerung in einer Rede mit, dass seine Regierung eine illiberale Demokratie auf eigenem Territorium verwirklichen möchte. Knapp vier Jahre später kann konstatiert werden: Die Konturen einer illiberalen Demokratie zeigen sich anhand von mehreren Reformen immer deutlicher. Wahrnehmbar ist seit 2015 zusätzlich, dass Ungarn zu einem Vorbild für die Rechtspopulisten in Polen wurde, die eine absolute Mehrheit im Parlament für sich beanspruchen. Inwieweit eine illiberale Demokratie in diesen beiden osteuropäischen Staaten konkret realisiert wurde und welche Auswirkungen solch eine Herrschaftsform für die Bevölkerung vor Ort hat, soll im weiteren Verlauf des vorliegenden Blogbeitrags erläutert werden.

Bevor jedoch ein Blick in die Staaten geworfen wird, sollen typische Kennzeichen von Rechtspopulismus veranschaulicht werden, da eine illiberale Demokratie sowohl in Ungarn als auch in Polen hauptsächlich von den dort an der Regierung beteiligten rechtspopulistischen Parteien angestrebt wird. Des Weiteren erhalten die umstrittenen Parteien PiS (Polen) und Fidesz (Ungarn) selbst eine nähere Betrachtung. Nach der Darstellung der Elemente, die der illiberalen Demokratie in diesen beiden Staaten zugeordnet werden können, wird die Frage beantwortet, weshalb gerade in Osteuropa der Erfolg rechtspopulistischer Parteien so kolossal ist.

Donnerstag, 1. Februar 2018

Charismatische (Ver-)Führer der Freiheitlichen Partei Österreichs

Ein Beitrag von Julia Kriegs

Sie sind die Gewinner des Abends: die Freiheitliche Partei Österreichs, kurz FPÖ, holt bei den Nationalratswahlen 2017 26,9 % und wird drittstärkste Kraft. An vorderster Front ihr Spitzenkandidat Heinz Christian Strache. Strache, der in seiner Jugend fester Bestandteil der Neonazi-Szene war und 2006 „Daham statt Islam“ skandierte, begeistert als charismatischer Leader das Volk in Österreich, zumindest 26,9 % davon.

Kritiker, die die Hoffnung hatten, dass die FPÖ und mit ihr der Rechtspopulismus in Österreich mit dem Tod Jörg Haiders in der Versenkung verschwinden würde (Vgl. Hillebrand, S.60, 2015), mussten sich eines Besseren belehren lassen. Doch was macht eine Person zu einem charismatischen Führer? Muss sich die Demokratie vor der vereinnahmenden Ausstrahlung in Acht nehmen?

Mittwoch, 31. Januar 2018

Rezension zu Nierth/Streich: Brandgefährlich

Nierth, Markus / Streich, Juliane (2016), Brandgefährlich – Wie das Schweigen der Mitte die Rechten stark macht. Erfahrungen eines zurückgetretenen Ortsbürgermeisters, Ch.Links (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autor: Tom Meyer

In „Brandgefährlich“ schildert Markus Nierth, der ehrenamtliche Ortsbürgermeister der sächsischen Gemeinde Tröglitz, wie mit der Ankündigung, einige Flüchtlinge im Ort unterzubringen, rechte politische Kräfte in den Ort voller wütender und besorgter Bürger vorstießen, was letztlich in einem schrecklichen Brandanschlag gipfelte.

Der Theologe und parteilose ehrenamtliche Bürgermeister Nierth lebt zusammen mit seiner Frau Susanna und seinen Kindern auf einem schönen Hof in Tröglitz. Er, in seiner Funktion als Ortspfarrer, und Susanna, mit der er eine Tanzschule betreibt, haben beide viel Kontakt zu den Bürgern der kleinen Gemeinde und sind bei den Menschen sehr beliebt.

Montag, 22. Januar 2018

Rezension zu Volker Weiß: Die autoritäre Revolte

Weiß, Volker (2017), Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Pia Stelzmüller

Der im Jahr 1972 geborene Volker Weiß studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. 2009 promovierte er als Historiker mit einer Monographie über Arthur Moeller van den Bruck. Aktuell ist er als Forscher sowie als freier Publizist für Zeit, taz und Frankfurter Rundschau tätig.

In seinem im Jahr 2017 erschienenen Buch „Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ beschreibt Weiß auf 305 Seiten, in der ersten Hälfte größtenteils nüchtern, zum Ende hin subjektiver, die Entwicklung der „Neuen Rechten“ innerhalb Europas, speziell aber in Deutschland. Der Autor geht dabei auf die antiliberale Haltung ein und gibt dem Leser einen Einblick in die wichtigsten Presseorgane der Rechten mit einigen interessanten Hintergrundinformationen.

Als Schlüsselfiguren für die Entwicklung der Neuen Rechte nennt Weiß den Verleger und Aktivisten Götz Kubitschek, den Sozialdemokraten Thilo Sarazzin (Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“), den Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck sowie den Staatsrechtler Carl Schmitt.

Sonntag, 21. Januar 2018

Links rund um die SVP

Im Folgenden finden Sie die Links zu den Seiten, die innerhalb des Kurzreferates zur SVP am Donnerstag, 18. Januar 2018, im Seminar zur Sprache kamen:

Freitag, 19. Januar 2018

Rezension zu Ötsch/Horaczek: Populismus für Anfänger

Horaczek, Nina / Ötsch, Walter (2017), Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung, Westend.

Rezension

Autor: Tobias Heilmann

In dem Buch werden 15 Rechtspopulisten analysiert und deren Verhalten in ein Muster gesetzt. Dabei soll das Ziel sein, dass der Leser Populisten erkennt und auch argumentativ gegen diese vorgehen kann. Das Buch umfasst etwas mehr als 200 Seiten und ist in 6 Kapitel gegliedert.

Im ersten Kapitel „Erfinden sie ihre eigene Welt“ wird das Weltbild von Populisten dargestellt. Dabei wird aufgezeigt, dass Populisten eine zweigeteilte Welt schaffen, in der es nur das Wir und die Anderen gibt. Außerdem werden Intentionen und wesentliche Definitionen zum Populismus deutlich.

Donnerstag, 18. Januar 2018

Rezension zu Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus

Stegemann, Bernd (2017), Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie, Theater der Zeit.

Rezension

Autor: Lukas Buss

Bernd Stegemann ist ein Dramaturg und Professor an der Hochschule für Schauspielkunst in Berlin. Im vorliegenden Werk analysiert er das derzeitige politische Sprechen aus der Sicht des Dramaturgen und interessiert sich für die Frage, ob Populismus allein eine Gefahr für die Demokratie ist, oder vielmehr ein Indikator dafür, dass diese nicht richtig funktioniert.

Stegemann vergleicht die aktuelle Selbstzerstörung der offenen Gesellschaft und den Aufschwung des Populismus mit einer Tragödie im Theater. Tragödien können dem Zuschauer Angst machen, ihm jedoch auch die Kraft verleihen, für das Menschliche und gegen die Gewalt zu kämpfen. Es sei falsch, sich auf eine Seite zu schlagen oder die Augen zu verschließen. Vielmehr solle man erkennen, dass beide Seiten Recht haben, aus dem Konflikt lernen und Selbstkritik üben. Nur so könne eine Katastrophe verhindert werden.

Mittwoch, 17. Januar 2018

Rezension zu Timothy Snyder: Über Tyrannei

Snyder, Timothy (2017), Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand, C.H.Beck (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autorin: Lea Schwarz

Das Buch „Über Tyrannei“ wurde vom US-amerikanischen Historiker Timothy Snyder verfasst. Snyder, der Europäische Geschichte und Politikwissenschaft studierte, setzt die Schwerpunkte seiner Forschung auf die osteuropäische Geschichte und den Holocaust. Er setzt sich in einer Reihe von Büchern mit Unfreiheit und Autoritarismus auseinander und stellt Ereignisse und Persönlichkeiten ab der Nachkriegszeit in Bezug zum Zweiten Weltkrieg und autoritativen Führern aus Ost- und Mitteleuropa des 20. Jahrhundert. Das tut er auch in seinem 2017 erschienenen Buch „On Tyranny“.

Das Buch beinhaltet zwanzig Lektionen für den Widerstand, entstanden aus der Auseinandersetzung mit den Denk- und Handlungsmustern der Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus und des Kalten Kriegs. Snyder versucht, eine Handlungsanleitung zu geben, wie man sich gegen die Anfänge der Tyrannei oder des Totalitarismus wehren kann, und appelliert, sich unter anderem für die Demokratie, Menschenrechte, Institutionen und Sprache einzusetzen.

Dienstag, 16. Januar 2018

Rezension zu Claus Leggewie: Anti-Europäer

Leggewie, Claus (2016), Anti-Europäer. Breivik, Dugin, al Suri & Co, Suhrkamp (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autor: Tom Klaus

Claus Leggewie, ein sich selbst als „68er“ bezeichnender, 1950 in Wanne-Eickel geborener, deutscher Politikwissenschaftler, brachte 2016 einen 173 Seiten umfassenden, interessanten Essay mit dem Titel "Anti-Europäer" heraus. Leggewie beschäftigt sich mit drei Anti-Europäern und den von ihnen verfassten Kampfschriften extremen Inhalts, welche abgesehen von Anhängern der drei politischen Unternehmer wohl kaum gelesen werden und die gemäß der heutigen Zeit im Internet kursieren. Er porträtiert den norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik, den Russen und „Eurasier“Alexander Geljewitsch Dugin sowie den Syrischen Dschihadisten Abu Musab al-Suri.

Zu Beginn des Buches stellt Leggewie klar, der Vergleich der drei Charaktere sei auf keinen Fall als Gleichsetzung zu betrachten. Vielmehr versucht er in seinem Essay markante Unterschiede herauszuarbeiten und anschließend mögliche Gemeinsamkeiten zu registrieren. Eine und vermutlich auch die prägnanteste Gemeinsamkeit der Porträtierten stellt der Autor jedoch zu Beginn des Buches klar: Das gemeinsame Feindbild der antieuropäischen Wortführer heißt Europa.

Montag, 15. Januar 2018

Rezension zu Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?

Müller, Jan-Werner (2016), Was ist Populismus? Ein Essay, Suhrkamp.

Rezension

Autorin: Samira Schmidt

Jan Werner Müller ist ein deutscher Politikwissenschaftler, geboren 1970 in Bad Honnef, der seit 2005 an der Princeton University in den USA Politische Theorie und Ideengeschichte lehrt. Beschäftigt man sich in irgendeiner Weise mit Populismus, stößt man unweigerlich auf seinen Namen, und um diesen Essay kommt man nicht herum. In ihm nimmt Müller aktuelle Entwicklungen und regierende Politiker als Ausgangspunkt und versucht damit den Begriff „Populismus“ zu definieren.

Sein Essay ist in drei Teile aufgegliedert. Der erste Teil befasst sich mit der theoretischen Bestimmung des Populismus, der zweite mit dessen Praxis. Der dritte und letzte Abschnitt stellt die Probleme dar, die sich durch Demokratie und Populismus ergeben. Wie gehen Demokraten mit Populisten in einer Demokratie um? Abgerundet wird der Essay durch zehn Thesen und ein „Wort zur Zukunft der repräsentativen Demokratie“.

Schon auf den ersten Seiten erkennt man Müllers These, nämlich dass die populistischen Grundzüge „antidemokratisch sind und die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie gefährden“. Populisten haben „eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen“.

Sonntag, 14. Januar 2018

Rezension zu Harald Welzer: Wir sind die Mehrheit

Welzer, Harald (2017), Wir sind die Mehrheit. Für eine offene Gesellschaft, Fischer.

Rezension

Autorin: Anna Bundschuh

Harald Welzer wurde 1958 geboren. Er studierte Soziologie, Literatur und Politische Wissenschaft an der Universität Hannover. 1988 promovierte er in Soziologie, dann habilitierte er sich in Sozialpsychologie und Soziologie. Seit 2012 ist er Professor für Transformationsdesign an der Universität Flensburg und Direktor der Stiftung Futur Zwei in Berlin.

Welzer sieht die Demokratie durch den stattfindenden Wandel der politischen Kultur bedroht. Ihm geht es um Grundfragen von Moral und Haltung. Er wirbt für eine offene Gesellschaft und dafür, Unterstützer dieses Modells zu werden. Sein Ziel ist es, das Bewusstsein für die zahlreichen Errungenschaften unserer demokratischen Gesellschaftsform zu schärfen und zu einer positiven Zukunftsgestaltung zu ermutigen.

Samstag, 13. Januar 2018

Rezension zu Phillip Becher: Rechtspopulismus

Becher, Phillip (2013), Rechtspopulismus, PapyRossa.

Rezension

Autor: Matthias Hartmann

In dem 2013 im PapyRossa Verlag erschienenen Buch „Rechtspopulismus“ gibt der Autor Phillip Becher einen groben Überblick über diesen Themenbereich. Becher ist 1987 geboren, Sozialwissenschaftler und arbeitet derzeit an der Universität Siegen.

Für einen solchen generellen Überblick werden im ersten Kapitel zuerst einmal Begriffe wie „Rechtsextremismus“, „extreme Rechte“ oder auch „Rechtsradikalismus“ definiert und erklärt. Dafür zieht der Autor verschiedene Definitionen von anderen Autoren wie Eckhard Jesse oder Christina Kaindl heran und vergleicht diese miteinander. So sieht beispielsweise Jesse den politischen Extremismus als „Antithese des demokratischen Verfassungsstaats“ (S. 11). Becher kommt aufgrund dieser Definitionen zu dem Schluss:
„Rechtsextremismus bezeichnet also ein bestimmtes Kontinuum von Strömungen, in das sich verschiedene Politikangebote (wie eben der Faschismus als „Skalenende“, aber eben auch der Rechtspopulismus) einordnen.“ (S. 17).
In Folge einer solchen Definition der grundlegenden Begriffe und einer Zuordnung des Rechtspopulismus wird nun der Begriff und der Gegenstand von diesem beschrieben und eingeordnet. Dabei wird die Frage gestellt, ob Rechtspopulismus tatsächlich eine eigenständige Ideologie ist, oder ob es sich doch nur um „eine Art Inszenierungs- und Agitationsstil beziehungsweise eine Form der Politikansprache handelt“ (S. 17).