Samstag, 17. Februar 2018

Rechtspopulismus im Osten Europas – auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie?

Ein Beitrag von Jonathan Schirling

Der 26. Juli 2014 stellt für Ungarn eine Zäsur von geradezu historischer Dimension dar. An diesem Tag teilte der Rechtspopulist Viktor Orbán der ungarischen Bevölkerung in einer Rede mit, dass seine Regierung eine illiberale Demokratie auf eigenem Territorium verwirklichen möchte. Knapp vier Jahre später kann konstatiert werden: Die Konturen einer illiberalen Demokratie zeigen sich anhand von mehreren Reformen immer deutlicher. Wahrnehmbar ist seit 2015 zusätzlich, dass Ungarn zu einem Vorbild für die Rechtspopulisten in Polen wurde, die eine absolute Mehrheit im Parlament für sich beanspruchen. Inwieweit eine illiberale Demokratie in diesen beiden osteuropäischen Staaten konkret realisiert wurde und welche Auswirkungen solch eine Herrschaftsform für die Bevölkerung vor Ort hat, soll im weiteren Verlauf des vorliegenden Blogbeitrags erläutert werden.

Bevor jedoch ein Blick in die Staaten geworfen wird, sollen typische Kennzeichen von Rechtspopulismus veranschaulicht werden, da eine illiberale Demokratie sowohl in Ungarn als auch in Polen hauptsächlich von den dort an der Regierung beteiligten rechtspopulistischen Parteien angestrebt wird. Des Weiteren erhalten die umstrittenen Parteien PiS (Polen) und Fidesz (Ungarn) selbst eine nähere Betrachtung. Nach der Darstellung der Elemente, die der illiberalen Demokratie in diesen beiden Staaten zugeordnet werden können, wird die Frage beantwortet, weshalb gerade in Osteuropa der Erfolg rechtspopulistischer Parteien so kolossal ist.

Donnerstag, 1. Februar 2018

Charismatische (Ver-)Führer der Freiheitlichen Partei Österreichs

Ein Beitrag von Julia Kriegs

Sie sind die Gewinner des Abends: die Freiheitliche Partei Österreichs, kurz FPÖ, holt bei den Nationalratswahlen 2017 26,9 % und wird drittstärkste Kraft. An vorderster Front ihr Spitzenkandidat Heinz Christian Strache. Strache, der in seiner Jugend fester Bestandteil der Neonazi-Szene war und 2006 „Daham statt Islam“ skandierte, begeistert als charismatischer Leader das Volk in Österreich, zumindest 26,9 % davon.

Kritiker, die die Hoffnung hatten, dass die FPÖ und mit ihr der Rechtspopulismus in Österreich mit dem Tod Jörg Haiders in der Versenkung verschwinden würde (Vgl. Hillebrand, S.60, 2015), mussten sich eines Besseren belehren lassen. Doch was macht eine Person zu einem charismatischen Führer? Muss sich die Demokratie vor der vereinnahmenden Ausstrahlung in Acht nehmen?

Mittwoch, 31. Januar 2018

Rezension zu Nierth/Streich: Brandgefährlich

Nierth, Markus / Streich, Juliane (2016), Brandgefährlich – Wie das Schweigen der Mitte die Rechten stark macht. Erfahrungen eines zurückgetretenen Ortsbürgermeisters, Ch.Links (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autor: Tom Meyer

In „Brandgefährlich“ schildert Markus Nierth, der ehrenamtliche Ortsbürgermeister der sächsischen Gemeinde Tröglitz, wie mit der Ankündigung, einige Flüchtlinge im Ort unterzubringen, rechte politische Kräfte in den Ort voller wütender und besorgter Bürger vorstießen, was letztlich in einem schrecklichen Brandanschlag gipfelte.

Der Theologe und parteilose ehrenamtliche Bürgermeister Nierth lebt zusammen mit seiner Frau Susanna und seinen Kindern auf einem schönen Hof in Tröglitz. Er, in seiner Funktion als Ortspfarrer, und Susanna, mit der er eine Tanzschule betreibt, haben beide viel Kontakt zu den Bürgern der kleinen Gemeinde und sind bei den Menschen sehr beliebt.

Montag, 22. Januar 2018

Rezension zu Volker Weiß: Die autoritäre Revolte

Weiß, Volker (2017), Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Klett-Cotta.

Rezension

Autorin: Pia Stelzmüller

Der im Jahr 1972 geborene Volker Weiß studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg. 2009 promovierte er als Historiker mit einer Monographie über Arthur Moeller van den Bruck. Aktuell ist er als Forscher sowie als freier Publizist für Zeit, taz und Frankfurter Rundschau tätig.

In seinem im Jahr 2017 erschienenen Buch „Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ beschreibt Weiß auf 305 Seiten, in der ersten Hälfte größtenteils nüchtern, zum Ende hin subjektiver, die Entwicklung der „Neuen Rechten“ innerhalb Europas, speziell aber in Deutschland. Der Autor geht dabei auf die antiliberale Haltung ein und gibt dem Leser einen Einblick in die wichtigsten Presseorgane der Rechten mit einigen interessanten Hintergrundinformationen.

Als Schlüsselfiguren für die Entwicklung der Neuen Rechte nennt Weiß den Verleger und Aktivisten Götz Kubitschek, den Sozialdemokraten Thilo Sarazzin (Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“), den Staatstheoretiker Arthur Moeller van den Bruck sowie den Staatsrechtler Carl Schmitt.

Sonntag, 21. Januar 2018

Links rund um die SVP

Im Folgenden finden Sie die Links zu den Seiten, die innerhalb des Kurzreferates zur SVP am Donnerstag, 18. Januar 2018, im Seminar zur Sprache kamen:

Freitag, 19. Januar 2018

Rezension zu Ötsch/Horaczek: Populismus für Anfänger

Horaczek, Nina / Ötsch, Walter (2017), Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung, Westend.

Rezension

Autor: Tobias Heilmann

In dem Buch werden 15 Rechtspopulisten analysiert und deren Verhalten in ein Muster gesetzt. Dabei soll das Ziel sein, dass der Leser Populisten erkennt und auch argumentativ gegen diese vorgehen kann. Das Buch umfasst etwas mehr als 200 Seiten und ist in 6 Kapitel gegliedert.

Im ersten Kapitel „Erfinden sie ihre eigene Welt“ wird das Weltbild von Populisten dargestellt. Dabei wird aufgezeigt, dass Populisten eine zweigeteilte Welt schaffen, in der es nur das Wir und die Anderen gibt. Außerdem werden Intentionen und wesentliche Definitionen zum Populismus deutlich.

Donnerstag, 18. Januar 2018

Rezension zu Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus

Stegemann, Bernd (2017), Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie, Theater der Zeit.

Rezension

Autor: Lukas Buss

Bernd Stegemann ist ein Dramaturg und Professor an der Hochschule für Schauspielkunst in Berlin. Im vorliegenden Werk analysiert er das derzeitige politische Sprechen aus der Sicht des Dramaturgen und interessiert sich für die Frage, ob Populismus allein eine Gefahr für die Demokratie ist, oder vielmehr ein Indikator dafür, dass diese nicht richtig funktioniert.

Stegemann vergleicht die aktuelle Selbstzerstörung der offenen Gesellschaft und den Aufschwung des Populismus mit einer Tragödie im Theater. Tragödien können dem Zuschauer Angst machen, ihm jedoch auch die Kraft verleihen, für das Menschliche und gegen die Gewalt zu kämpfen. Es sei falsch, sich auf eine Seite zu schlagen oder die Augen zu verschließen. Vielmehr solle man erkennen, dass beide Seiten Recht haben, aus dem Konflikt lernen und Selbstkritik üben. Nur so könne eine Katastrophe verhindert werden.

Mittwoch, 17. Januar 2018

Rezension zu Timothy Snyder: Über Tyrannei

Snyder, Timothy (2017), Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand, C.H.Beck (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017)

Rezension

Autorin: Lea Schwarz

Das Buch „Über Tyrannei“ wurde vom US-amerikanischen Historiker Timothy Snyder verfasst. Snyder, der Europäische Geschichte und Politikwissenschaft studierte, setzt die Schwerpunkte seiner Forschung auf die osteuropäische Geschichte und den Holocaust. Er setzt sich in einer Reihe von Büchern mit Unfreiheit und Autoritarismus auseinander und stellt Ereignisse und Persönlichkeiten ab der Nachkriegszeit in Bezug zum Zweiten Weltkrieg und autoritativen Führern aus Ost- und Mitteleuropa des 20. Jahrhundert. Das tut er auch in seinem 2017 erschienenen Buch „On Tyranny“.

Das Buch beinhaltet zwanzig Lektionen für den Widerstand, entstanden aus der Auseinandersetzung mit den Denk- und Handlungsmustern der Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus und des Kalten Kriegs. Snyder versucht, eine Handlungsanleitung zu geben, wie man sich gegen die Anfänge der Tyrannei oder des Totalitarismus wehren kann, und appelliert, sich unter anderem für die Demokratie, Menschenrechte, Institutionen und Sprache einzusetzen.

Dienstag, 16. Januar 2018

Rezension zu Claus Leggewie: Anti-Europäer

Leggewie, Claus (2016), Anti-Europäer. Breivik, Dugin, al Suri & Co, Suhrkamp (oder Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autor: Tom Klaus

Claus Leggewie, ein sich selbst als „68er“ bezeichnender, 1950 in Wanne-Eickel geborener, deutscher Politikwissenschaftler, brachte 2016 einen 173 Seiten umfassenden, interessanten Essay mit dem Titel "Anti-Europäer" heraus. Leggewie beschäftigt sich mit drei Anti-Europäern und den von ihnen verfassten Kampfschriften extremen Inhalts, welche abgesehen von Anhängern der drei politischen Unternehmer wohl kaum gelesen werden und die gemäß der heutigen Zeit im Internet kursieren. Er porträtiert den norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik, den Russen und „Eurasier“Alexander Geljewitsch Dugin sowie den Syrischen Dschihadisten Abu Musab al-Suri.

Zu Beginn des Buches stellt Leggewie klar, der Vergleich der drei Charaktere sei auf keinen Fall als Gleichsetzung zu betrachten. Vielmehr versucht er in seinem Essay markante Unterschiede herauszuarbeiten und anschließend mögliche Gemeinsamkeiten zu registrieren. Eine und vermutlich auch die prägnanteste Gemeinsamkeit der Porträtierten stellt der Autor jedoch zu Beginn des Buches klar: Das gemeinsame Feindbild der antieuropäischen Wortführer heißt Europa.

Montag, 15. Januar 2018

Rezension zu Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?

Müller, Jan-Werner (2016), Was ist Populismus? Ein Essay, Suhrkamp.

Rezension

Autorin: Samira Schmidt

Jan Werner Müller ist ein deutscher Politikwissenschaftler, geboren 1970 in Bad Honnef, der seit 2005 an der Princeton University in den USA Politische Theorie und Ideengeschichte lehrt. Beschäftigt man sich in irgendeiner Weise mit Populismus, stößt man unweigerlich auf seinen Namen, und um diesen Essay kommt man nicht herum. In ihm nimmt Müller aktuelle Entwicklungen und regierende Politiker als Ausgangspunkt und versucht damit den Begriff „Populismus“ zu definieren.

Sein Essay ist in drei Teile aufgegliedert. Der erste Teil befasst sich mit der theoretischen Bestimmung des Populismus, der zweite mit dessen Praxis. Der dritte und letzte Abschnitt stellt die Probleme dar, die sich durch Demokratie und Populismus ergeben. Wie gehen Demokraten mit Populisten in einer Demokratie um? Abgerundet wird der Essay durch zehn Thesen und ein „Wort zur Zukunft der repräsentativen Demokratie“.

Schon auf den ersten Seiten erkennt man Müllers These, nämlich dass die populistischen Grundzüge „antidemokratisch sind und die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie gefährden“. Populisten haben „eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen“.

Sonntag, 14. Januar 2018

Rezension zu Harald Welzer: Wir sind die Mehrheit

Welzer, Harald (2017), Wir sind die Mehrheit. Für eine offene Gesellschaft, Fischer.

Rezension

Autorin: Anna Bundschuh

Harald Welzer wurde 1958 geboren. Er studierte Soziologie, Literatur und Politische Wissenschaft an der Universität Hannover. 1988 promovierte er in Soziologie, dann habilitierte er sich in Sozialpsychologie und Soziologie. Seit 2012 ist er Professor für Transformationsdesign an der Universität Flensburg und Direktor der Stiftung Futur Zwei in Berlin.

Welzer sieht die Demokratie durch den stattfindenden Wandel der politischen Kultur bedroht. Ihm geht es um Grundfragen von Moral und Haltung. Er wirbt für eine offene Gesellschaft und dafür, Unterstützer dieses Modells zu werden. Sein Ziel ist es, das Bewusstsein für die zahlreichen Errungenschaften unserer demokratischen Gesellschaftsform zu schärfen und zu einer positiven Zukunftsgestaltung zu ermutigen.

Samstag, 13. Januar 2018

Rezension zu Phillip Becher: Rechtspopulismus

Becher, Phillip (2013), Rechtspopulismus, PapyRossa.

Rezension

Autor: Matthias Hartmann

In dem 2013 im PapyRossa Verlag erschienenen Buch „Rechtspopulismus“ gibt der Autor Phillip Becher einen groben Überblick über diesen Themenbereich. Becher ist 1987 geboren, Sozialwissenschaftler und arbeitet derzeit an der Universität Siegen.

Für einen solchen generellen Überblick werden im ersten Kapitel zuerst einmal Begriffe wie „Rechtsextremismus“, „extreme Rechte“ oder auch „Rechtsradikalismus“ definiert und erklärt. Dafür zieht der Autor verschiedene Definitionen von anderen Autoren wie Eckhard Jesse oder Christina Kaindl heran und vergleicht diese miteinander. So sieht beispielsweise Jesse den politischen Extremismus als „Antithese des demokratischen Verfassungsstaats“ (S. 11). Becher kommt aufgrund dieser Definitionen zu dem Schluss:
„Rechtsextremismus bezeichnet also ein bestimmtes Kontinuum von Strömungen, in das sich verschiedene Politikangebote (wie eben der Faschismus als „Skalenende“, aber eben auch der Rechtspopulismus) einordnen.“ (S. 17).
In Folge einer solchen Definition der grundlegenden Begriffe und einer Zuordnung des Rechtspopulismus wird nun der Begriff und der Gegenstand von diesem beschrieben und eingeordnet. Dabei wird die Frage gestellt, ob Rechtspopulismus tatsächlich eine eigenständige Ideologie ist, oder ob es sich doch nur um „eine Art Inszenierungs- und Agitationsstil beziehungsweise eine Form der Politikansprache handelt“ (S. 17).

Freitag, 12. Januar 2018

Rezension zu Karin Priester: Rechter und linker Populismus

Priester, Karin (2012): Rechter und linker Populismus. Annäherung an ein Chamäleon, Campus.

Rezension

Autorin: Natalie Kern

Karin Priester (*1941) ist Historikerin und Politikwissenschaftlerin. Sie studierte die Fächer Romanistik, Geschichte, Philosophie und Politikwissenschaften und hatte seit 1980 eine Professur, mit Schwerpunkt auf Politische Soziologie, an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster inne. In ihrer beruflichen Laufbahn beschäftigte sie sich vor allem mit den Themen Politische Soziologie, Faschismus- und Kommunismusforschung, Parteienforschung sowie Politische Theorie. Als sie 2007 emeritiert wurde, fing sie an, sich zusätzlich vertiefend mit den Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Populismus zu beschäftigen. Seither publizierte sie einige Bücher und Artikel, in denen sie sich mit dem Thema Populismus auseinandersetzt.

So auch das im Jahr 2012 vom Campus Verlag veröffentlichte Buch „Rechter und linker Populismus – Annäherung an ein Chamäleon“. Auf 252 Seiten möchte Karin Priester den Lesern einen umfassenden, detaillierten Blick auf das Thema Populismus, der die repräsentative Demokratie und ihre politischen Akteure vor eine Herausforderung stellt, bieten.

Donnerstag, 11. Januar 2018

Rezension zu Carolin Emcke: Gegen den Hass

Emcke, Carolin (2016), Gegen den Hass, S. Fischer (oder: Lizenzausgabe für die bpb, Bonn 2017).

Rezension

Autorin: Lina Hielscher

Carolin Emcke wurde 1967 in Mühlheim an der Ruhr geboren und ist eine deutsche Autorin und Journalistin. Sie hat unter anderem an der Harvard-Universität Philosophie, Politik und Geschichte studiert. Im Jahr 2016 erhielt sie den Friedenspreis des deutschen Buchhandels. Emcke selbst hat eine Autobiographie verfasst, in der sie über die Entdeckung ihrer Homosexualität und die daraus resultierende Ausgrenzung schreibt.

In dem Buch „Gegen den Hass“ möchte Emcke dem Hass gegenüber anderen näherkommen und die Frage nach dem „Warum“ klären. Sie zeigt in ihrem Buch die verschiedenen Feindbilder auf, die mit der Zeit entwickelt wurden.